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Donnerstag, den 23. Januar 1903.

40. Jahrgang.

Deutscher Reichstag.

86. Sitzung vom 22. Januar, 1 Uhr.

Die Tribünen sind stark besetzt. In der Hofloge

v. Hahnke.

Auf der Tagesoronung stehr die

Interpellation Albrecht u. Gen.:

1. aus welchen Gründen der Reichskanzler am 10. Januar im

oren iy Preuben oHarstelt. Zu 2. der Iuterpellation! Auf geschehen. Ich muß hiernach die Beantwortung.ze gulg)

pellation ablehnen.(Große Unruhe bei den Soz., Beijun rechts.,

N. H., so beginnt der Reichskanzler von neuem, es ist, gentern von neuem zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. . der Waffe Gebrauch gemacht werden.

Dabei mußte wiederum von der Acse W######ch gemacht werden. (Pfuirufe links, Glocke des Prasidenten.) Temgegenuber habe ich das Bedürfnis, unabhängig von der Interpellation, e

links;

Strde getden den Vrich= Zesige fel zu halen, den Gbliseh

tatoren die Herrschaft über die Straße in Anfgrag, uuruge

nehmen, als ob irregeleitete Massen der Regierung etwas ab­trotzen könnten.(Gesteigerte Unruhe links, demgegenüber laute Bravorufe rechts.) Das wird in Deutschland niemals der Fall sein! Ich habe die Ueberzeugung, daß alle bürgerlichen teien einmütig sein werden in der Zurückweisung dieses gefähr­lichen Unfugs! Die Sozialdemokratie hat eine abschüssige Bahn mit diesen Straßendemonstrationen beschritten, ich warne diese Bahn weiter zu beschreiten. Ich richte namentlich an die Arbeiterschaft ernst, aus wohlmeinendem Herzen stürmisches Gelächter links), aus wohlmeinendem Herzen, m. H., die Mah­nung, sich nicht vom Wege des Gesetzes abbringen zu lassen und nicht für Parteifanatiker und Hetzer die eigene Haut zu Markte zu tragen. Die Folgen werden nicht die Behorden treffen, sondern die Anstifter und Verführer.(Stürmischer Beifall einer= und Lärmrufe des Widerspruchs andererseits.)

Fürst Bülow verläßt nunmehr mitsamt seiner ganzen Begleitung den Saal. Die Bundesratstische zur Rechten und Linken des Präsivialtisches bleiben völlig leer.

Von dem Abg. Singer wird der Antrag auf Besprechung der Interpellation gesteilt; derselbe gelangt zur Annahme; dafür stimmten auch Zentru###, Polen und Freisinnige.

Abg. Fischer=Berlin(Soz.) übt zunächst schärfsteKritik an der Ablehnung der Beantwortung der des Reichskanzlers. Wo sei denn die„öffentliche Ordnung", die Rücksichtnahme auf den Verkehr, am 25. Januar und am 19. Februar vorigen Jahres gewesen? Hätten nicht auch damalt parteipolitische Demonstrationen auf den Straßen stattgefunden, ohne daß man gegen sie eingeschritten sei?! Da sollte Fürst Bülow es doch lieber unterlassen, jetzt den Sozialdemokraten Moral zu predigen! Es sei das die reine Heuchelei!(Präsident Graf Stolberg: Herr Abg., Sie dürfen dem Reichslungter nicht Heuchelei vorwerfen! Ich rufe Sie zur Ordnung!) Weiter geht Redner dazu über, an der Erklärung, die ber

Reichskanzler im Abgeordnetenhause abgegeben, ebenfalls scharfe

Kritik zu üben. Man sage auch, der„Besitz“ müsse in Wahlrecht zu Worte kommen! Und neben dem Besitz die„Bil­dung“! Ja, wie vertrage es sich damit, daß selbst der höchste Beamte dritter Klasse wähle, wenn er nicht Vermögen habe. In Altona beispielsweise wählt der Polize präsident in seinem Bezirk in der dritten Klasse, die Bordellwirte dagegen in der zweiten!(Heiterkeit.) Selbst das geheime recht verweigern Sie uns, das sogar der bayerische Thronfolger, Prinz Ludwig, in öffentlicher Reichsratssitzung befürwortet hat! Und trotzdem steht der„moderne Mensch“, der Reichskanzler, auf Ihrer Seite! Der künftige König von Bayern erklärt, man könne sich glücklich schätzen, daß im Reiche ein Wahlrecht bestehe, mit dem jedermann zufrieden sein könne. Herr Fisch­

beck hat es fertig gekriegt, noch in der Erklärung des

Bilow vom 10. Januar etwas Erfreuliches zu finden.(Große Heiterkeit.) Das erinnert mich an eine Anekdote in einem süddeutschen Blatte: ein Junge kommt hocherfreut zu seinem Vater und sagt ihm: Tatteleben, der Fürst hat mit mir ge­sprochen.„Was hat er benn gesagt?“„Geh weg, dreckiger Judenjunge!“(Stürmische Heiterkeit.) Selten hat ein so großer Moment ein so kleines Geschlecht gefunden, wie der 10. Januar die Freisinnigen! Dabei waren die Freisinnigen auf die Er klärung Bülows vorbereitet, denn sie hatten schon abends zuvor Kenntnis von ihr.(Hört! Hört!) Sie(nach rechts) verurteilen unsere Demonstrationen. Aber sagen Sie mir doch, welches andere Mittel haben wir denn, um unsere Bestrebungen zu fördern? Selbst Herr Naumann schrieb im„Berl. Tabl.“, in allen Ländern, wo das Volk keine Rechte habe, seien solche

1 Offizieren stand. Störung erfolgte nur,

Polizei unter ruhigen############ung erfolgte nur,

wo brutale Offiziere befahlen: Das ist's

an den Kasernenton gewöhnt, geht wild los, wo sie nur

Preisbsent Grat Stolberg rut gesherisieh, der Veras: eur Orzuzug„wegen eines von ihm g.. Aus0tuu8:

#reth(t.) erklärt, seine Partei lehne es ab, auf die

preusische Wahtrechtsfrage hier einzugehen. Zizige, Iaztergehgrien sei ja aber doch nur für die äußerste Linte i Pnr gewesen, um ihrem Mißbehagen daruber Ausdruck zu geben, daß die sozialdemokratischen Wahldemonstrationen ins Wasser gefallen seien. Die Interpellanten hätten gar nicht das Recht, den Reichskanzler hier wegen seiner Hiermiesel fur ihn Frage1

Frage 2. die imonstrationen,

der Ssterelsesg gigecan., Ros H. de 3,, che anlangt, so seien iym die antisemitischen Wendungen Fisch##### aufgefallen. Umsomehr, als dem„Ausbruch der kochenden Vol seele“(Heiterkeit) in Berlin und Umgegend hauptsächlich durch Redner mit jüdischen Namen, Hirsch, Manasse usto., Worte ge­geben worden seien.(Ruf links: Kreth ist auch jüdisch! Stürmische Heiterkeit, die sich erneut, als Redner fortfährt): Für diese Ehre muß ich in aller Bescheidenheit danken. Am 12. ist sogar ein Schuß auf die Polizei gefallen. Ebenso gestern. Ich möchte Sie doch vor der Auffassung warnen, als gehe es an, hier ebenso wie in Rußland Schutzleute, die ihren Dienst tun, abzuschießen! Unter Beifall und Heiterkeit der Rechten hält Redner dann den„Führern" vor,—„naturlich außerhalb des Hauses"(stürmische Heiterkeit), wie sie bei solchen gefährlichen Anlässen ihre schätzbare demagogische Kraft mit dem Mute der Vorsicht fern hielten.(Widerspruch links. Zurufe Stadthagens.) Herr Stadthagen, ich habe Ihnen schon oft ge­sagt, daß ich Beschimpfungen von Ihrer Seite für eine Aus­zeichnung halte. Eine Ausnahme bildete Genosse Ledebour,„an der einsamen Pappel“.(Stürmische Heiterkeit.) Seine Rede schloß

natürlich mit Hochs auf die Sozialdembiruce.(Ruf links: Hoch! Abermalige große Heiterkeit.) Tann zogen die Genossen ab mit dem Rufe: ave socl Obergenosse, morituri te salutant! (Schallendes Lachen.) Tann gab es einige blutige Köpfe und eine furchtbare Blamage! Wenn Sie Weiber und Kinder voran­

schicken—(Stürmischer Ausbruch der Entrüstung bei den Soz.

Rufe: Gemeinheit, Polizei=Kuli! Herunter von der Tribüne! Vergebliches Einschreiten des Präsidenten Kaempf mit der Glocke. Der Lärm dauert minutenlang.) Endlich schließt Redner damit, er habe das Vertrauen, daß, wenn die Demonstrationen fort­dauern sollten, die preußischen Behörden unbeirrt vorgehen

Abg. Graf Hompesch(3.) erklärt: In einem Staatswesen

mit der allgemeinen Schulpflicht, der allgemeinen gnnug der allgemeinen Steuerpflicht muß es als ein Widers##r#####­scheinen, wenn einzelne Teile der Bevölkerung durch das Wahl­system von einer Vertretung ihrer Rechte und Interessen ausge­schlossen sind. Dieser Widerspruch muß um so peinlicher wirken, je länger er aufrecht erhalten wird. Das Zentrum erachtet darum die Ausdehnung des Reichstagswahlrechts auf Preußen als Notwendigkeit.(Beifall im Zentrum und links.)

Abg. Bassermann(ntl.) erklärt zunächst, im Reiche halte seine Partei an dem bestehenden Wahlrecht fest. Was vor­liegende Interpellation anlange, so sei seine Fraktion der Mei­nung, daß der Gegenstand derselben, das preußische Wahlrecht, Landessache sei. Deshalb lehne sie es ab, in die einschlägigen Erwägungen ihrer Freunde im preußischen Landtage hinein­zureden. Wenn man auf die Straße zieht, so tragen offenbar diejenigen die Verantwortung, die zu solchen Demonstrationen raten, und die als Führer durch ihre Hetzreden die Leute zu so etwas verleiten. Und das kann Ihnen doch wohl entgangen sein, daß unter solchen Straßendemonstrationen sich die Aussichten eines guten Vereins= und Versammlungsrechts sehr verschlechtert haben. Und daß solche Demonstrationen die Reform des preußischen Wahlrechts fördern, das können Sie doch wohl auch nicht glauben!(Sehr richtig!) Daß in diesem Falle die Temonstration planmäßig organisiert wurde, ist zweif# los, Und da hätte die Polizei unverantwortlich gehandelt, wenn

die Konsignation der Truppen kann nur unsere Billigung finden.

Abg. Traeger(Frs. Vpt.) erklärt zunächst, der bei der

söhnliches enthielt die Erklärung.(Große Heiterkeit.)

Ss Aundünge o henlohe= Langenburg(Hospitant der

nen verurteit Redner. E8 Sehe nig;, Binderheit terrorisiert

Straßenaufläufe eine Mehrheit durch eine

Abg. Kölle(W. Ver.) schickt voraus, derartige Interpel­lationen seien geignet, dos Gacher fagt asg verfeihter Karneval­

Sache in Preußen in die Wege geleitet, sich bereit erklärt hätte,

wicklung der Dinge sehr Vorsch=Hggamahl ernst m

tig!) Alle Teile, die es mit dem Vol#swohrern

sie nur, wie das in anderen Ländern ja oft genug geschehe, durch solche Aufzüge auf der Straße ihr großes politisches Interesse an der Wahlrechtsreform betätigen wollen. Aber auch die Sozialdemokraten würden wohl einsehen, daß diese Straßendemonstrationen keinen Nutzen hätten.

mit, sein

und mit ihm Süddeutschland überhaupt, durchaus sehr daran

beleuchtet. Die Wähler werden jetzt endlich verstehen, daß mobil gemacht werden muß. Ueber die Straßen=Demonstratio­neu urteilt Redner ähnlich wie Traeger. Wer so etwas arran­übernehme stets eine große Verantwortlichkeit, da nie im voraus zu übersehen sei, was daraus entstehe. Man sollte

9 Abg, Korfanty(Pole) erklärt, seine Freunde würden

in ihrem Verlangen nach einem freieren Wahlrecht noch be­

durch die Enteignungsvorlage in Preußen. Abg. Zimmermann(Reformp.) führt aus, die preußi­sche Wahlrechtsfrage gehöre nicht hierher, und verurteilt die

gbg. WPetterke(Elsässer) rüt den Sozialdemokraten, sich in Zukunft immer bei solchem Anlasse aus Elsaß=Lothringen „„ei, der Reichs, **<space> a l s o<space> z u<space> o n t w o r t e n<space> g e z w u n g e n<space> s e i.<space>( G r o ß e<space> H e i t e r k e i t.)<space>

Neueste.

Japaner, die in Viktoria aus Mexiko landeten, wurden an der Landung gehindert.

Bei einer Schlittenfahrt kam der Brauereidinektor Robert in Wil zu

Der Bandenchef Diemko in Konstantinopel hat sich

erschossen.

Eine Verschwörung zur Ermordung des griechi­

schen Metropoliten zu Koritz wird aus Konstantinopel gemeldet.

zu beziehen, da dafür das Reich zuständig

langler alf: g. anlierten h.gul#r Jei.(Große Heiterreit.)

Hierauf Vertagung: Personlich weist Abg. Fischbea An­griffe des Abg. Fischer zurück. Er habe am 10. ds. keineswegs dem Fürsten Bülow noch„Tank abgestattet

Morgen 1 Uhr: Scheckgesetz und andere Vorlagen Schluß nach 6½ Uhr.

Volitische derersicht.

Deutschland.

Die Diäten für die Mitglieder des preußischen Ab­

geordntenhauses sollen neu geregelt ner Angabe geht die Anregung von tiven aus. Wie im Reichstage sollen 3000 Mark ge­währt werden.(Bisher 15 Mark für jeden Tag der Sesston. Gemfltiet

Die Budgetkommission des Reicstags mehrere Kapitel des Militäretats Kriegsminister v. Einem machte

lungen über die Neuuniformierung. Abg. Erzberger