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Die„Schwerter Zeitung“ ersneim tägssch, ausser Fesertags

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Nr 112

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und ältestes Tagesorgan

Haupt=Annoncenblatt.

Alie Kreis- und Lekalpolizeilichen Vererdnungen für den Nreis Hörde erlangen gemäss Bekanntmachung der Köntol. Regierung durch Veröffentlichung in der„Schwerter Zeitung“ octe­verbindliche Kraft. o o O OO O OSCSSS•.

Druck u. Verlag von Carl Braus, Schwerte. Fernsprech-Ruscuns Dr. 62 Amt Schwerte. Celegr.-Aáresse Braus, Scwerte-Nubr.

Mittwoch, den 15. Mai 1907.

39. Jahrg

Deuticher Keichstag.

Schluß der Montagssitzung.

Abg. Dr. Varenhorst(Rp.) erklärt im Namen des ak wesenden Dr. Langerfeldt, daß die Lösung der braunschweigischen Fragen nicht gerade den Idealen der Hannoveraner entoricht, daß sich die Mehrheit der Bevölkerung jedoch damit abgesunden habe, da keine andere möglich sei.

Abg. Götz v. Olenhusen(Welfe): Man darf nicht immer von der welfischen Agitation sprechen, die hat mit dem Kernpunkt der Frage, mit dem Legitimitätsprinzip, das ich vertreten habe, gar nichts zu tun. Wenn der Bundesrat über dieses Legitimitätsprinzip zu entscheiden hat, dann ist es traurig. Wenn meine Worte scharf geklungen haben, so möge man doch bedenken, daß meine Familie dem Fürstenhause treu gedient hat, und sich nicht wundern, wenn wir unserem Fürsten die An­hänglichkeit bewahrt haben.

Staatssekretär Graf v. Posadowsky: Gewiß hat jeder Verständnis dafür, wenn ein Hannoveraner dem Königshause persönliche Anhänglichkeit bewahrt. Diese darf aber nicht mit politischen Aspirationen verbunden sein. Es war eine Notwendig­keit, daß der Bundesrat den bekannten Beschluß faßte; das mußte er, der doch gewiß monarchisch gesinnt ist und das Legitimitäts­prinzip hochhält, aus Gründen des inneren Friedens des Reiches tun. Denn über dem Legitimitätsprinzip steht die Sorge für

die innere Ruhe.(Beifall.)„ 86

Die Abgg. Dr. Hiever(nti.), ulbrich(Soz.), Plih­ser(Ztr.) äußern sich kurz zu Eisenbahnfragen, worauf die Dis­kussion geschlossen und der Etat des Reichskanzlers und der Reichskanzlei bewilligt wird.

Sodann vertagt sich das Haus auf Dienstag, 11 Uhr vor­mittags.

53. Sitzung vom 14. Mai, 11 Uhr.

Ohne Debatte stimmt das Haus dem Antrage der Regierungen detr. Vertagung des Reichstages bis zum 19. November bei. Sodann steht zur ersten Beratung der Auslieferungsvertrag

A5g, Mükler=Meiningen(frs. Vp.): Nach Einblicknahme in den Vertrag werden wir ihn nunmehr annehmen. Dabei muß ich den Wunsch aussprechen nach einem Gesetze, welches das bei Auslieserungen zu ergebende Verfahren regelt.

Diesem Wunsche schließen sich Heine(Soz.), Dove(frs.

Der Vertrag gelangt sodann in zweiter Lesung zur Annahme. Ebenso debattelos in dritter Lesung der Zusatzvertrag zu dem Auslieferungsvertrage mit Norwegen.

Gleichfalls debattelos wird in dritter Lesung das Handels­provisorium mit Amerika definitiv angenommen.

Reichsbeamten=Gesetze werden en bloc angenommen, und es wird dann fortgefahren in der

3. Lesung des Etats.

Beim Etat des Auswärtigen Amtes kommt Abg. Bassermann(ntl.) auf die schon im vorigen Jahre zur Sprache gebrachte Angelegenheit der Entschädigungsansprüche deutscher Staatsangehöriger aus den Burenkriegen zurück und trägt weitere Einzelfälle vor. Er spricht die Erwartung aus, daß man sich mit größter Energie der deutschen Ansprüche

Geheimer Legationsrat Dr. v. Frantzius macht hierzu Ausführungen, die von den Abgeordneten nicht verstanden

Abg. Dr. Müller=Meiningen(frs. Vp.) schließt sich Basser­mann durchaus an und nimmt weiter Bezug auf die Ent­schädigungsansprüche aus Anlaß des russischen Aufstandes. Er habe dem Staatssekretär bereits vor einem halben Jahre Ma­terial gegeben, habe es ihm persönlich vorgetragen, aber es sei nichts erfolgt. Ja, es sei sogar von einer differentiellen Behandlung die Rede, die Ansprüche der Franzosen würden anstandslos vom Auslande befriedigt. Nach dem ganzen Auf­treten des Staatssekretärs habe man allgemein den Eindruck, daß es an der nötigen Energie fehle, und man müsse ihm zurufen: Etwas mehr Dampf, Herr Staatssekretär!

Staatssekretär v. Tschirschky: Ich muß den Vorwurf energisch zurückweisen, daß es der deutschen Vertretung dem

Auslande gegenüber an der nötigen Energie fehlt. Wir treten

im Rahmen der Möglichkeit und im Bewußtsein der Verant­wortlichkeit so auf, wie wir es dem Volke gegenüber verantworten können. Rußland lehnt überhaupt eine Entschädigung aus An­laß des Aufstandes ab. Von differentieller Behandlung ist nicht die Rede. Auf so allgemeine Vorwürfe wie„etwas mehr Dampf“ kann ich nicht antworten.

Dr. Müller=Meiningen: Ein allgemeiner Vorwurf war das nicht. Ich habe ganz spezielle Dinge vorgebracht. Es herrscht in weiten Kreisen die Ueberzeugung, daß, wenn die deutsche Regierung mit anderen sich Rußland gegenüber zu energischer Vertretung der Ansprüche zusammentun würde, sie wohl etwas mehr erreichen würde.

Staatssekretär v. Tschirschky wendet sich mit einer ab­wehrenden Handbewegung ab.. 84

Abg. Held(ntl.) nimmt den Allgemeinen Siha#verein in Schutz gegen Angriffe des Abg. Chrzanowski bei der zweiten Lesung.

Beim Etat des Reichsamts des Innern erinnert

Abg. Hue(Soz.) an die Explosion der Roburitfabrik bei

Witten im November vorigen Jahres und ihre traurigen Folgen für die Umwohner. Eine ganze Anzahl derselben, kleine Leute, seien total verarmt durch die Zerstörung ihrer Häuser. Schlimmste sei: die Feuer=Versicherungsgesellschaften lehnen ihre Haftpflicht ab, da es sich nicht um Feuerschäden handle. Daß Roburit lein„Sicherheits“=Sprengstoff sei, wofür man ihn bis­her gehalten habe, stehe jetzt jedenfalls fest. Trotzdem werde noch immer aus Eisenbahnen Roburit transportiert ohne Rua­sicht auf seine Gefährlichkeit. Auch in der Konzessionierung von Roburit=Fabrikanlagen habe sich noch nichts geändert.

Staatssekretär Graf Posadowsty: Es scheint, als ob unter Umständen auch in Explosionsstoffen, die man für sicher hält, innere Zersetzungen vor sich gehen können. Man ist ja auch zu der Annahme gelangt, daß ein derartiger Zusammenhang der Explosion des französischen Kriegsschiffes„Jena“ zugrunde liege. Der preußische Herr Handelsminister hat sich an mich gewendet, um durch Vermittlung des Auswartigen Amtes zu erjahren, was für Bedingungen für Genehmigung von Explosiv­stoff=Fabriken im Auslande bestehen. Danach ist der Herr Handelsminister offenbar der Ueberzeugung, daß die Konzessions­bedingungen in Preußen einer Abänderung bedürfen oder doch einer erneuten Prüfung. Wenn der Vorredner hinwies auf den Ruin gerade armer Leute infolge der Wittener Explosion, so ist das eine sehr schwierige Frage. Die Feuerversicherungs=Gesell;

schaften lehnen in der Tat ab, zu zahlen. Diese Frage liegr#au zivilrechtlichem Gebiete. Aber noch eins, m. H., die Frage der Hilfe für die Geschädigten gehört vor die preußischen Instanzen, und ich werde nicht unterlassen, den Herrn Handelsminister auf diese heutige Unterhaltung hier aufmerksam zu machen.

Abgg. Carstens(frs. Vp.) und Horn(Soz.) setzen sich über die Verhältnisse in den Glashütten auseinander.

Abg. Görcke(ntl.) empfiehlt die Geschädigten in Witten und Umgegend dem Wohlwollen der preußischen Regierung.

Abg. Cuno(frs. Vpt.) ist überzeugt, daß bei Genehmigung der Anlage in Witten Versehen vorgekommen sind, daraus ergebe sich für die preußische Regierung die Verpflichtung zu Schadlos­

Abg. Hahn(B. d. 2.) bezeichnet die Haftpflichts=Bestim­mungen für die Industrie als nicht scharf genug und weist darauf hin, wie scharf im Gegensatze dazu und zu der Haftung der Auto­mobilisten die Tierhalterhaftung sei.„

Die Abgg. Graf Oriola(ntl.) und v. Marpun(c.) wünschen einen höheren Zuschuß zur Förderung der Obstzucht.

Abg. Raab(W. Vgg.) kommt auf seine Auseinandersetzung mit dem Abg. Normann bei der zweiten Lesung zurück. Ihm selbst sei neuerdings wieder eine Zuschrift zugegangen, in der behauptet worden, daß die Reedereien tatsächlich ihren Kapi­tänen oft Vorschriften gäben, die mit der Sicherheit des Schiffs nicht vereinbar seien. Die soziale Reform unserer Seeleute sei

nur allzulange versäumt,„). aca Jlzube dem Warrch

Abg. Heckscher(frs. ogg.): Ich glanei dem Volleoner, daß er unserer blühenden Reederei nicht schaden will. Aber ich fürchte, daß die Fälle, die er herausgriff, ein schieses Bild geben von unserer Reederei und von der Lage unserer See­leute. Ich dagegen glaube, daß jeder, der unsere Reedereien, unsere Schiffe, unsere Seelente kennt, nur das größte Lob für sie alle haben wird. Und namentlich gilt das auch vom Aus­

lande:.6. M M 5 hamee

Nach einer Entgegnung des aog. mauo bemelit

Abg. Cuno(frs. Vp.), er und seine Freunde glaubten allerdings, Raab habe einzelne Fälle zu sehr verallgemeinert. Freilich verurteilten auch sie durchaus den Versuch der Reedereien, in das Koalitionsrecht ihrer Offiziere einzugreifen.

Damit schließt die Debatte.

Abg. v. Wolff=Metternich(Ztr.) kommt unter großer Unruhe des Hauses auf die Weinfrage zurück.

Abg. Semler(ntl.) verbreitet sich darüber, wie scharf im allgemeinen die Ueberwachung der Schiffe auf ihre See­tüchtigkeit hin sei. Es liege keinerlei Grund vor, das Ansehen unserer Reedereien vor dem Auslande herabzusetzen. Er könne in dieser Beziehung dem Kollegen Heckscher nur in all und jedem recht geben.

Bei dem Kapitel Kanalamt wendet sich

Abg. Stadthagen(Soz.) dagegen, daß etwa zum Kanal­bau möglichst viel ausländische Arbeiter herangeholt würden, wie dies erst jüngst wieder im preußischen Abgeordnetenhause von den Agrariern im Interesse der Landwirtschaft gefordert

worden sei.„„„„„ 8.1

Abg. Köyler(wirtsch. Vgg.): Nicht nur die Junier, nein, auch gerade die kleinen Bauern verlangen die Beschäftigung aus­ländischer Arbeiter bei Kanalbauten.

Beim Militäretat kommt„.. Su 4

Abg. Dr. Müller=Meiningen(frs. Sp., aus ven Fall der Bestrafung eines Landwehrmanns zurück, der am Abend der Kontrollversammlung einer Gewerkschaftsversammlung präsidiert

Sächs. Militär=Bevollm. Oberst v. Salza bestätigt, daß der Fall beim Bezirkskommando Zittau vorgekommen ist.

Dr. Müller=Meiningen: Haben denn die Herren von der„Militärverwaltung gar lein Gefühl dafür, daß eine solche Nadelstichpolitik Sozialdemokraten züchtet? Gerade vom Stand­punkt einer zielbewußten Bekämpfung der Sozialdemokratie müssen wir verlangen, daß die Verfügungen für die Kontroll= versammlungen etwas liberaler werden.

Der Militäretat wird erledigt.— Der Marinertat ohne

Wortmeldung.

Beim Etat des Reichsschatzamts bringt Abg. Stadthagen(Soz.) in langer Rede die Veränderung eines Druckfehlers in dem vom Reichstage verabschiedeten Brau steuergesetz zur Sprache und erklärt das für eine Verfassungs verletzung, da man den Reichstag nicht gefragt habe.

Schatzsekretär Frhr. v. Stengel: Der Reichstag war nich versammelt. Machen Sie doch mit diesem Druckfehler kein solchet Aufhebens, übertreiben Sie doch nicht so!

Abg. Dr. Wiemer(frs. Vp.): Der Uebertreibung schließer wir uns auch nicht an, aber Aenderungen im Gesetzestext dar man nicht leicht nehmen.

Beim Kolonialetat zieht

Abg. Lattmann(wirtsch. Vgg.), um keine Missionsdebattt zu entfesseln, seine Resolution zur Unterstützung von Missions­schulen zurück.

Abg. Dr. Everling(ntl.) erklärt, daß seine Parteifreunde den Zuschuß für Engelport diesmal nur bewilligt hätten, weit es sich um einen schon mehrere Jahre gezahlten Zuschuß handle Im nächsten Jahre würden sie den grundsätzlichen Maßstal anlegen und im wahren Interesse der Missionen und im Inter­esse des Reichs Unterstützungen von Missionsanstalten ablehnen, Abg. Storz(dtsch. Vp.) spricht gleichfalls gegen das Kon­fessionsprinzip in dieser Frage.

Der Kolonialetat wird ohne weitere Erorterung erlevig# Dem Kolonialdirektor wird gratuliert.

Beim Etat des Reichseisenbahnamts kommt Abg. Storz(südd. Vp.) auf die Frage der Betriebsmittel­und der Betriebsgemeinschaft zurück.

Abg. Pichler(Ztr.) wiederholt seine neulichen Aus­führungen zur Rechtfertigung des bayerischen Standpunktes in

Heff. Minister v. Neidhardt widerspricht dieser Ause fassung, daß Hessen in der Betriebsgemeinschaft mit zu kurz komme und man in Hessen mit dieser Gemeinschaft unzufrieden sei.

Abg. Ulrich(Soz.) erklärt demgegenüber, in Hessen müsse man sich jetzt jedenfalls allem, was von preußischer Seite ange­ordnet werde, fügen. Um zu einheitlichen Verkehrsregelungen zu kommen, bedürfe es in der Tat einer Regelung von Reichs wegen.

Abg. Gamp(Rp.): Ist Ihnen die Interessengemeinschaft mit Preußen so unerwünscht, se beantragen Sie doch im hessi­

schen Landtage die Aufhebung der hessisch=preußischen Inter­essengemeinschaft.(Lebh. Beifall rechts.) Sie wollen nur ihre lokalen Interessen wahren, Preußen dagegen betreibt großzügige Eisenbahnpolitik!

Abg. Storz(südd. Vp.): Das läßt sich in der Tat nicht leugnen! Was der Abg. Ulrich vorbrachte, ist doch wohl nur von untergeordneter Bedeutung. Hessen hat jedenfalls Vorteil von der Interessengemeinschaft mit Preußen. Ich will damit nicht sagen, daß Württemberg es Hessen nachmachen soll.

Abg. Ulrich(Soz.): Herr Gamp kennt den Vertrag zwischen Preußen und Hessen gar nicht, denn er sagt, wir sollten seine Kündigung beantragen. Der Vertrag ist unkündbar! Daß Preußen irgend etwas verschenkt, das glaubt Herr Gamp wohl selber nicht.(Heiterkeit.)

Abg. Gamp: Jeder Vertrag ist kündbar. Und seien Sie überzeugt, wir in Preußen würden je eher je lieber von dem Vertrage loskommen..„„... 64.43 5

Damit endet die Tebatte. Der nest des Erals und vun Etatsgesetz werden genehmigt.

Nächste Sitzung nach 20 Minuten, also um 5¾ Uhr, mis der Tagesordnung: Dritte Lesung des Auslieferungsantrages mit Griechenland und Wahlprüfungen.

Schluß 5 Uhr 20 Min.

Die neue, 54. Sitzung, beginnt um 6 Uhr 45 Min. Der Auslieferungsvertrag mit Griechenland wird debattelos definitiv genehmigt.# 7.252 her Mahl#####

Es folgen Wahlprüfungen. Bezüglich der Wahl des Abg. Schack werden, unter einstweiliger Beanstandung der Wahl, gewisse Beweiserhebungen beschlossen. Ebenso hinsichtlich der Wahlen Mayer(Ztr., Pfarrkirchen), Glowatzki(Ztr.), Wehl(ntl.), Schwa­bach(ntl.). Eine lange Reihe weiterer Wahlen werden gemäß dem Kommissionsantrage für gültig erklärt.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Lam Gaue

Es folgt der übliche Dankesaustausch zwischen dem Hause und dem Präsidenten. Der Staatssekretär Posadowsky verliest die Allerhöchste Vertagungsbotschaft(Vertagung bis 19. No­vember). Mit einem dreifachen Hoch auf den Kaiser trennen sich die Abgeordneten 2 166

Schluß 6¾ ahr.

Uebersicht.

Ein neuer Anschlag gegen den Zaren.

Lendon, 14, Mai, Nach einer Petersburger Mel­

dung des„Daily Telegraph“ wäre in der vorigen che ganz zufällig der gefährlichste Anschlag gegen den Zaren seit den Tagen der Dekabristen zufällig durch­kreuzt und entdeckt worden. Die Terroristen hätten vor ein paar Monaten, als sie erhannten, daß Stoly­

pin, sein Kabiwett und der Kaiser es ernst mit den konstitionellen Staatseinrichtungen meinten und daß ihnen damit der Boden unter den Füßen weggerissen werde, beschlossen, zum Königsmord zu schreiten. Acht­zig unerschrockene Verschwörer hätten sich gefunden, um den Plan auszuführen, der dahin zielte, von den gelegentlichen Rekrutenvereidigungen und der Unge­duld der Kaiserin gegen die ewigen Polizeimaßregeln Nutzen zu ziehen. Man habe beine Zusammenkünfte

Dreußischer Landtag.

67. Sitzung vom 14. Mai 1907, 19 Uhr.

Am Ministertische: v. Arnim.

Präsident v. Kröcher eröffnet die Sitzung. Die zweite Veratung des Gesetzentwurfs über die Ause 4bung des Jagdrechts wirh fortgesetzt bei##

Nach§ 6 kollen die Grundstücke, die keinen eigenen Jogoregter zu einem gemeinsamen Jagdbezirk zusammengetatt wer ven, sobald ihre(Fäche 75 Hektar beirögt,##

der Verschwörer mit der Dienerschtst feststellen kön­nen, obschon man dergleichen argwöhnte. Dagegen sei eine Anzahl Resevvroffiziere in den Anschkag verwik­helt. Am 2. Mai ging der Anschlag der Vollendung entgegen. Zu zweien und dreien' schlichen sich die schwörer in Zarskoje Sselo ein; am Freitag waren 34 an Ort und Stelle, bis zum Sonntag sollten alle 80 dort versammelt sein und dann die Schreckenstat ver­üibt werden. Durch einen Zufall wurde der Anschlag

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