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Nr. 97.
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Deutscher Reichstag.
38. Sitzung vom 25. April, 1 Uhr.
Die Beratung des Militäretats wird fortgesetzt.
Abg. Noske(Soz.): Man erhebt gegen die Sozialdemokratie ununterbrochen Anklagen, denen jede Berechtigung fehlt. Wir denken gar nicht daran, das Heer auf einmal abzuschaffen. Wir bestehen gar nicht auf dem„Alles oder nichts“, nehmen vielmehr auch mit Abschlagszahlungen vorlieb. Ersparnisse ließen sich sehr leicht machen z. B. bei den vielen Adjutanturen, weiter bei den Militärkapellen. Für Beseitigung des Luxus im Offizierstande wäre das beste Mittel die Demokratisierung des Offizierkorps. Der Kriegsminister, der Jahrzehnte lang im bunten Rock gesteckt hat, hat sich gestern Lachen, wenigstens auf der Rechten, durch billige Witzchen gesichert. Unserem Antrag auf Erhöhung der Löhnungen schreibt man lediglich agitatorischen Charakter zu. Es ist uns gar nicht eingefallen, damit Agitation zu treiben. Glauben Sie das aber wirklich, so können Sie ja unserer Agitation dadurch die Spitze abbrechen, daß Sie unseren Antrag so schleunig wie möglich annehmen! Herr v. Liebert hat gestern in den Angriffen auf uns das stärkste Stück geleistet, indem er behaupiete, gerade die sozialdemotratische Agitation im Heere verschulde die Mißhandlungen. Darauf auch nur zu antworten, lohnt wirklich nicht. Wir wissen auch sehr gut, daß nicht ein einzelner Staat abrüsten kann. Das hindert uns aber nicht, das allgemeine Wettrüsten zu verurteilen. Auch wir halten es für unsere verdammte Pflicht und Schuldigkeit, zu verhindern, daß Deutschland etwa von anderen Nationen an die Wand gedrückt wird. Von unseren Parteitagen ist die Kasernen=Agitation ausdrücklich verworfen worden. Kommen Sie uns also nicht immer mit so ungerechten Vorwürfen!„
Kriegsminister v. Einem: M. H., ich akzeptiere die Feststellung, daß auch die sozialdemokratische Partei entschlossen ist, im Falle eines Angriffs auf Deutschland mit derselben
Freitag, den 26. April 1907
39. Ihrg.
Hingebung zu kämpfen, wie alle anderen Parteien. Nun muß ich aber protestieren gegen eine Aeußerrung des Vorredners, ich hätte gestern mit unserer Stärke renommiert und mit dem Säbel gerasselt. Wenn Sie nur verlangen wollen, daß eine friedliebende Politik getrieben werde, so haben Sie das nicht nötig! Denn wir haben auch ohnehin seit 1871 stets eine friedliche Politik geführt und den Frieden aufrechterhalten. Daß unser Heer ein Meisterwerk ist, leugnet auch Herr Bebel nicht, trotzdem will er das Heer abschaffen.(Widerspruch.) Ja, m. H., Sie dürsten wie ich nach Wahrheit, und ich will Ihnen helfen, diesen Durst zu stillen.(Heiterkeit.) Eine tausendjährige Geschichte lehrt, daß Volksheere stets nur dazu da sind, Kriege zu verlängern. Ich erinnere Sie an den Krieg der Union gegen die Südstaaten; ich erinnere Sie auch an Frankreich 1870/71. Die Not, die schwere Bürde des Krieges haben die Länder nur länger zu tragen! Erst dann hat die Not ein Ende, wenn das Volksheer zu einem wirklichen Heer, die Mannschaften zu wirklichen Soldaten geworden sind. Bleiben Sie also, m. H., bei unserem bewährten System, das Ihnen alles gibt, das Ihnen bis jetzt den Frieden erhalten hat und ihn auch weiter erhalten wird. In der Erfurter„Tribüne“ las ich einmal: bleibt doch endlich einmal fort mit den Heldengräbern von Metz! Im„Vorwärts“ stand Aehnliches unter Hinweis auf Genuß von Champagner und Pasteten seitens unserer Offiziere 1870/71.(Ruf rechts: Pfui!) Wenn Sie das nicht wollen, so schmeißen Sie doch die Redakteure hinaus, die so etwas schreiben!(Heiterkeit.) Sie sind, m. H., auf einem falschen Wege; ich kann Ihnen nur wünschen und raten: gehen Sie von diesem Wege ab! Erziehen Sie das Volk in einem gesunden Geist! Ihr Weg ist ungesund. Die Mannszucht ist immer für ein Volk das Merkmal des Standes seiner Kultur. Unsere Mannszucht hat uns die Hochachtung der ganzen Welt erworben. Mit Ihrer Mannszucht, mit Ihrer Erziehung der Jugend werden Sie nur die Verachtung der ganzen Welt erwerben!(Bravos rechts.)
Gen.=Maj. v. Valet des Barres erklärt, die Wünsche wegen Neuregelung der Verhältnisse der Militär=Anwärter werde die Heeresverwaltung sich zu eigen machen.
Abg. Graf Mielczynski(Pole) führt Beschwerden über Boykotts, militärische Boykotts namentlich gegen Lokale und
gegen polnische Geschäftsleute.
Kriegsminister von Einem: Ich erkenne an, daß der Boykott niemals eine schöne Sache ist. Ich glaube, er sollte auch nur angewendet werden unter ganz besonderen Umständen, wenn er sich gar nicht vermeiden läßt. Ich habe durch Erlaß angeordnet, daß auch jedesmal, wenn eine solche Maßnahme in Frage kommt, erwogen werden soll, ob sie auf Tage oder längere Zeit zu verhängen ist. Auch soll stets Hand in Hand mit der Zivilbehörde vorgegangen werden. Soviel wie möglich soll eine Boykottierung vermieden werden. Wo aber die Disziplin in Frage kommt, m. H., da müssen die Soldaten von einer Beruhrung mit großpolnischen und sozialdemokratischen Elementen ferngehalten werden. Aber gerade bei den Polen ist der Boykott geradezu zu einer Waffe geworden. Sie wollen, daß die hakatistischen Bestrebungen nicht in die Armee eintreten. Dann sollten Sie aber auch dafür sorgen, daß nicht polnische Hetz=Agitationen in die Kaserne hineinkommen!
Abg. Hagemann(ntl.) polemisiert gegen die Sozialdemo
kraten und tritt sodann ein für Besserstellung der Büchsenmacher sowie vor allem der Unteroffiziere. Letzteres würde auch der beste Weg sein, um den Mißhandlungen entgegenzuwirken.
Hierauf wird ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Pei önlich erklärt
Abg. Br el: Wir werden dem Minister bei der dritten Lesung ant#en.
Die Rescrution sompes, wegen der Portovergünstigungen wird einstimmig angenommen, die Resolution Albrecht wegen der Erhöhung der Löhnungen wird gegen die Stimmen der beiden konservativen Fraktionen angenommen. Ebenso die Resolution Ablaß wegen Soldaten=Mißhandlungen, Beschwerderecht und Bewucherung von Offizieren.
Bei den weiteren Kapiteln des Militäretats befürworten Werner(Rfp.) und und Heusler(Ztr.) Wünsche der Intendantursekretäre.
Abg. Malkewitz(kons.) gibt für seine Pirtei die Erklärung ab, sie verzichte darauf, bei den einzelnen Kapiteln über Beamtenwünsche zu sprechen, sie beschränke sich auf die allgemeine Erklärung des Wohlwollens.
Abg. v. Byern(kons.) äußert Uniformwünsche für die Uebungen der Theologen in den Lazaretten.
Kriegsminister v. Einem: Ich habe noch etwas nachzutragen. Dr. Müller=Meiningen hat Vorlesungen über das Militärstrafrecht für die Offiziere angeregt. Ich werde in Erwägung ziehen, ob es nicht möglich ist, in irgend einer Form solche Unterweisungen stattfinden zu lassen.(Beifall.)
Abg. Mommsen(frs. Vgg.) bittet um Aufhebung der Rayonbeschränkungen für Danzig.
Kriegsminister v. Einem erwidert, man könne Danzig als Festung noch nicht entbehren; es habe noch eine Aufgabe, über die er in der Budgetkommission vertrauliche Mitteilungen gemacht habe.„„
Die Resolutionen Lievermann v. Sonnenverg üver den Einjährigendienst der Zahnärzte und die Einstellung von Zahnärzten in den Militäretat werden angenommen.
Werner(Rspt.), Hanisch(W. Vgg.), Dr. Thal(Ztr.), Dr. Wagner(k.), v. Oertzen(Rp.), Dr. Goerke(ntl.),
v. Gorsdorff(k.), Reese(ntl.) und Dr. Leonhart(frs. Vpt.) befürworten Beamtenwünsche, sprechen über die Konkurrenz der Militärkapellen gegenüber den Zivilmusikern und äußern Wünsche in bezug auf die Proviantämter. Baumann(Ztr.) hält eine Weinrede, Dr. Hahn(B. d. L.) befürchtet sogar von schlechten Weinen eine Verminderung der Schlagfertigkeit der Armee.
Eine längere Erörterung findet statt über die Resolution des Abg. Rogalla v. Bieberstein(kons.) auf Erhöhung der Remontepreise. Der Antragsteller, ferner Kreth(kons.), Dr. Hahn(Bd. der Ldw.), Wachhorst de Wente(ntl.), Frhr. v. Pfetten(Ztr.), Dr. Becker(Ztr.), Mayer=Pfarrlirchen(bayr. Bauernbund) sprechen im Sinne der Resolution.
Kriegsminister v. Einem äußert sich zurückhaltend. Die Militärverwaltung zahle den Preis, den das Pferd für sie wert sei.
Die Resolution wird angenommen.
Morgen 1 Uhr: Fortsetzung.
Schluß 7 Uhr.
Dreußischer Landtag.
52. Sitzung vom 25. April 1907, 11 Uhr.
Am Ministertische: Frhr. v. Rheinbaben: Dr. von Studt, Dr. Beseler, v. Bethmann=Hollweg,
v. Arnim.
Präsident v Krocher eroffnet die Sitzung.
Die dritte Lesung des Etats beginnt mit einer allgemeinen
Besprechung....(7 vertichtst us.. 9.
Abg. Tr. Friedverg(nll.) verzichter auf das Wort, da das Haus nicht geneigt scheine, in eine allgemeine Besprechung
Abg. Stull(Ztr.) verzichtet gleichfalls auf das Wort.
Die allgemeine Besprechung wird geschlossen.
Eine Reihe von Etats wird ohne Debatte in der Einzelberatung erledigt.
Zum Etat der Domänenverwaltung liegt ein Antrag Frhrn. v. Eesse, Staatsdomänen in der
des
Erffa vor, geschlossen
vinz Sachsen von 100 Hektar ab kunftig nur unter der Bedingung der grundbuchmäßigen Befestigung zu veräußern, um sie dadurch vor späterer Zersplitterung zu bewahren.
Abg. Frhr. v. Erffa(kons.): Der Antrag bezieht sich auf die Provinz Sachsen. Wir sind stolz auf unsere Domänen und müssen es zu verhindern suchen, daß zu viel Domänen zersplittert werden, wie in den letzten sechs Jahren bei zehn mänen in der Größe von 7804 Hektar geschehen ist. Kleine Domänen sollen nach wie vor parzelliert werden können. Es ist hohe Zeit, der Güterschlächterei in Sachsen ein Ende zu machen.
Abg. Hammer(kons.) wünscht die Vergrößerung und Verstaatlichung der Gärtnerlehranstalt in Tahlem.
Abg. Dippe(ntl.): In Sachsen sind wertvolle Domänen verkauft worden, weil die Landwirtschaft in Sachsen auf hoher Stufe steht. Deshalb konnte der Erlös zum Ankauf von Domänen in anderen Gegenden verwandt werden, wo die Domänenwirtschaft vorbildlich für andere Landwirte wirkt.
Politische Uebersicht.
Kleine parlamentarischen Nachrichten. Berlin, 26. April.(Telegr.) Dem Reichstag ging gestern ein Gesetzentwurf betr. Aenderung des Reichsbeamtengesetzes und der Entwurf eines Beamten=Hin
terbliebenengesetzes zu. Nach Begründung bezweckte ersterer Gesetzentwurf in der Hauptsache die Vorteile,
Landwirtschaftsminister v. Arnim: In Sachsen steht Landwirtschaft auf sehr hoher Kulturstufe. Für den Östen sin die Domänen, auch inr tischer Hinsicht, wichtiger. Von verkauften Dom inen wi nur ein geringer Teil parzelliert, ein Gejahr liegt hierin i. Die Leute, die ein Fideikommit# gründen wollen, nehmen auch auf Aeußerlichkeiten Rücksicht
auf schöne Lage. schloßähnliche Gebäude usw.
Abg. Enger###echt(ntl.) verhält sich dem Antrage gegen#
über ablehnend.
Auf eine Anfrage des Abg. Hager(Ztr.) erklärt Landwirtschaftsminister v. Arnim, daß die Domänen meistbietend verpachtet würden.
Abg. Barthold(ft.) weist auf den Wert der Tomanenwirt
schaft tin. Gammm 1.1
Abg. Gyßling(frs. Spt.) erklart sich im Namen seinen politischen Freunde gegen den Antrag des Frhrn. v. Erffa.
Nach weiterer Beratung wird der Antrag angenommen.
Der Clat der Forstverwaltung wird ohne erhebliche Debatte
erled gt.
Es folgt der Etat der Ansiedlungskommission Der Antrag Dr. Arendt(ft.), der eine kräftige und wirksame Fortführung der Bodenpolitik zum Schutze des Deutschtums in den Ostmarten fordert, wird abgelehnt. Dafür stimmen nur die Freikonservativen.
Abg. Dr. Mizerski(Pole) führt Klagen über angebliche schitanöse Behandlung der Polen.
Abg. v. Pappenheim(k.) erklärt, daß bei der Abstimmung über den Antrag Arendt seine Freunde nur durch ein Mißverständnis sitzen geblieben sind. Mit den Zielen des Antrags seien seine Freunde einverstanden.
Abg. Glatzel(ntl.) gibt die gleiche Erklärung ab.
Abg. Viereck(ft.) bemerkt, daß seine Freunde einen neuen Antrag gleichen Inhalts wieder einbringen würden.
Abg. Dr. Voltz(ntl.) fordert die Ausdehnung der Polenpolitik auch auf Oberschlesien, wo die Polengefahr von Tag zu Tag größer werde.
Minister v. Arnim erklärt, daß auch er eine energische Polenpolitik in Oberschlesien für nötig halte und durchgreifende Maßregeln erwogen würden.
Es folgt der Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung, Abg. v. Bieberstein(k.): Wir haben den Antrag eingebracht, die Regierung möge Mittel bereitstellen zur Entschädigung derjenigen Grundbesitzer in den Grenzkreisen, welche durch die Sperrmaßregeln geschädigt werden, die im Interesse der heimischen Viehzucht getroffen werden müssen.
Abg. Fischbeck(frs. Vpt.) erklärt sich gegen den Antrag. Abg. Graf Spee(Ztr.) tritt für den Antrag des Abg. v. Bieberstein ein.
Abg. Herold(Ztr.) bringt das Sinken der Viehpreise zur Sprache. Die Produktion lohne schon jetzt nicht mehr. Dem Landwirt fehle aber jeder Anhalt, ob er die Viehproduktion einschränken soll. Es werde sich empfehlen, alljährlich eine Viehzählung vorzunehmen.
Landwirtschaftsminister v. Arnim: Die Frage öfterer Viehzählungen wird erwogen werden.
Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Riesch(fk.), Dre Friedberg(ntl.), Volger(fk.), Graf Praschma(Ztr.) und Engelbrecht(fk.) wird ein Antrag auf Schluß der Besprechung angenommen.
Der Antrag des Abg. v. Bieberstein geht an die Agrarkommission, der Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung wird erledigt.
Nach kurzer Be wird auch der Etat der Gestütsverwaltung angenomm.
Beim Bergetat fordert
Abg. Brust(Ztr.) Auskunft über die letzten Unglücksfälle im Bergbau.
Handelsminister Delbrück gibt einige Einzelheiten üben die Untersuchung des Unglücks auf der Grube Reden an. Selbstverständlich wird, wenn ein Verstoß der betreffenden Beamten vorliegen solle, strafrechtlich oder event. disziplinarisch vorgegangen werden. Ueber das Unglück auf dem Mathildenschacht sei die Untersuchung noch nicht abgeschlossen, deshalb könne er auch ein endgültiges Urteil nicht abgeben. Es wird alles geschehen um hier Wandel zu schaffen. Eine gesetzliche Einführung von Arbeiterkontrolleuren kann ich jedoch nicht unterstützen; die Gründe habe ich bereits bei früherer Gelegenheit ausgeführt. Von einer Beschränkung des Koalitionsrechts kann keins Rede sein. Die Bergverwaltung hat keinen Anlaß, die Beteiligung an Vereinen zu unterbinden, wenn ihre Bestrebungen nicht unvereinbar sind mit den Grundlagen unserer Staats= und Gesellschaftsordnung.(Beifall.)„
Darauf vertagt das Haus die weitere Beratung auf Freitag, 10 Uhr vormittags.
Schluß 5¼ Uhr.
welche das Offizierspensionsgesetz von 1906 den Offizieren gebracht hat, auch den Beamken zu gewähren und damit zugleich dem Wunsche des Reichstages zu entsprechen. Die zweite Vorlage bezweckt die einheitliche Neuregelung der Hinterbliebenenversorgung. Bern, 24. April. Hier eingetroffene Kabeldepeschen aus Konakry und Siera Leone melden, daß der ermordete Weiße, dessen Leiche die französischen Truppen am 2. April bei der Erstürmung des Dorfes Bussedu im Beyland, im Hinterland der Negerrepublik Liberia, fanden und der in französischen Berichten als ein deutscher Arzt bezeichnet wurde, identisch sei mit dem schweizerischen Zoologen und Naturforschet Dr. Volz aus Bern, nuns
Aul