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Antliches Krreisbratt
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Verantwortlicher Redakteur: Carl Braus in Schwerte.
für den Kreis Gorde.
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Druck und Verlag von Carl Braus in Schwerte.
Nr. 148.
Schwerte, Donnerstag, 12. Dezember 1895.
Pel. Zohngong
Erstes Blalt.
Möller schwebenden Strafverfahren und trat, ig. dann in die erste Lesung des Etats ein. Stuge sekretär Graf Posadowsky, wendet sich gegen ven mehrfach öffentlich ausgesprochenen Vorwurf, daß die Etatseinnahmen absichtlich in einem ungünstigen Lichte dergestellt würden. Diese tendenziöse unterstellung entbehre jeder Begründung. Der Voranschlag erfolge nach dem dreijährigen Durchschnitt, und die wirklichen Einnahmen hätten die etatsmäßigen nur um 12 Millionen übersaritten, was bei einem so großen Erat nicht vi.l besagerz, sgelez, Redner bespricht sodann die einzelnen Speziaretats und betont hierbei, daß bei der Börsensteuer alle traurigen Voraussagungen nicht eingetroffen seien; trotzdem werde sie aber als ein unsicherer Faktor behandelt werden müssen. Die verbündet rungen seien ernstlich bemüht, den Steuerzahlern nicht wesentlich böhere Opfer als im Vorjahre, aufzuerlegen, und bäten um eine wohlwollende Prufung des Etats. Abg. Fritzen(Ztr.) hebt hervor, daß seine Partei den Vorwurs tendenziöser Etatsaufstellung nicht erhoben habe; man müsse im Gegenteil anerkennen, daß der Etat vorsichtig aufgestellt sei. Die gegenwärtige Finanzlage berechtige zu der Hoffnung, daß man ohne neue Steuen auskommen werde. Redner berührt nunmehr die
Bekanntmachungen.
Nachweisung
a. der in den Hengste=Körungs=Terminen im Jahre 1895 angekörten Privatbeschäler, welche für die Deck
zeit 1895/96 als Beschäler benutzt werden dürfen; d. der ahgekörten Privatbeschäler.
A. Angekört sind die Hengste des Plaas, Landwirt zu Brambauer, Kreis Dortmund, braun, rechte Hinterkrone gefleckt, v. Flick, belgischer Stute, sch. Wagenschlag, 1,60 m groß, 9 Jahre alt, Aufstellungsort Brambauer, Deckpreis 15 M; Hegemann, Landwirt zu Deininghausen, Kreis Dortmund,
Rappe, Stern, Schnibbe, Belgier, sch. Wagenschlag,
1,52 m groß, 3 Jahre alt, Aufstellungsort Deining= hausen, Deckpreis 15; von Bockum=Dolffs, Land
rat zu Köppinghof, Kreis Soest, braun, Stern, von Atlas, belgische Stute, sch. Wagenschlag, 1,68 m groß, 3 Jahre alt, Aufstellungsort Köppinghof,
Deckpreis 12,50 M; Varenholt, Landwirt zu Brock
banser, Kreis Szzt, braun, Stern, v. Hopp,gahg, auskommen werde. Redner berüber, Zagangeschige Ger zleich das Richige zu treifen.
gische Stute, sch. Wagenschlag, 1.58 m groß, 8 Jahr: Reichsfinanzreform und betont sodann, daß angesichts Gebiet uer-gteder iure Schißfe nich alt Aufstellungsort Brockhausen, Deapreis 12 M;]der jüngsten Botschaft des Präsidenten der Vereinig= ließen die zyeder ihre Schife nich
Spiltung der Partei nicht kommen, wie der Abg Richter wünsche. Der Redner betont sodann die Notwendigkeit der Reichsfinanzreform, die über kurz oder lang werde durchgeführt werden müssen, tritt ferner für die Forderungen der Marineverwaltung ein, die bei den vitalen Interessen, welche die Flotte zu schützen habe, nicht zu hoch seien und empfiehlt, bei der Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit Abänderungsanträgen möglichst sparsam zu sein. Auf Anregung des Abg. Eneccerus Verklärt der Staatsminister v. Bötticher, daß die Revision der Arbeiterversicherun sgesetze in derselben Reihenfolge vorgenommen würde, in welcher die Gesetze selbst entstanden seien. Die Novelle zum Krankenkassengesetz bewähre sich gut; der bereits veröffentlichte Revisionsentwurf zum Unfallversicherungsgesetz müsse noch einer Nachrevision unterworfen werden und auch das Gesetz über die Invaliditäts= und Altersversicherung der Arbeiter sei bereits unter die Lupe genommen worden. Es
werde alles geschehen, um dieses Gesetz leichter ausführbar und der Bevölkerung schmackhafter zu machen. Die von demselben Abgeordneten erwähnten Einnahmen des Kaiser Wilhelm=Kanals seien allerdings hinter den Erwartungen zurückgeblieben, aber es sei schwer, auf diesem für uns neuem
Uebrigens
gische Stute, sch. Wagenschlag, 1, 5880 groß, 8.Ja
au, Aufsteuungsorf Hrockhausen, Beapreis 12 M; Böhmer gen. Schulte=Berlingsen zu Berlingsen, Kreis Soest, schwarzbraun, Flocke, Belgier, sch. Wagenschlag, 1,60 m groß, 5 Jahre alt, Auf
stellungsort Berlingsen, Deckpreis 12,50 24; Schulte= Bausenbagen zu Bausenhagen, Kreis Hamm, Fuchs, Stern, Schnibbe, v. Kongo, Oldenburger Stute, sch. Wagenschlag, 1,54 m groß, 9½ Jahre alt, Aufstellungsoit Bausenhagen, Deckpreis 12,50 M B. Abgekört sind die Hengste des Hegemann, Landwirt zu Deininghausen, Kreis Dortmund, dunkelbraun, v. Einar, Oldenburger Stute, l. Wagenschlag; Rolinghausen, Landwirt zu Rolinghausen, Kreis Gelsenkirchen, braun, rechte Hinterkrone weiß, Belgier; Schulte=Berwicke zu
Berwicke, Kreis Soest, braun, Stern, Schnibbe, v. Klapp, Hannöverschen Stute; Schlummer, Landwirt zu Süddinker, Kreis Hamm, Rappe, Schnibbe, v. Nettelbeck. Stute v. Cid; Varenholt, Landwirt
der jüngsten Botschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten eine Aeußerung der Regierung über unsere Beziehungen zu den letzteren erwünscht wäre. Was die Militärstrafprozeßreform betreffe, so sei sie zwar besser als ihr Ruf, aber es liege im Interesse der Militärverwaltung, die Oessentlichkeit einzuführen, soweit es die Disziplin gestatte. Staatsminister Frhr. v. Marschall führt aus, daß bezüglich der Behandlung des deutschen Zuckers
Vereinigten Staaten die Sachlage geradeso beschaffen sei, wie im Vorjahre. Die Regierung deg=Vegengige ten Staaten habe alles gethan, um der der deutschen Regierung Geltung zu verschaffen; der Versuch sei aber an dem Widerstande des Senats gescheitert. Unter diesen Umständen müsse es allerdings überraschen, daß der Präsident der Vereinigten Staaten in seiner jüngsten Botschaft die Besorgnis ausspreche, daß wir die amerikanischen Nahrungsmittel differentiell behandelten und auch
ließen, die stheder ihre Schiffe nicht durch den Kanal gehen, damit der Taif niedriger festgesetzt würde. Ueber die von dem Abg. Richter besprochene Verhökerung amtlicher Schriftstücke sei die Regierung ebenfalls entrüstet und es sei alles geschehen, um diesem Unfug zu steuern. Einen gegen Beamte gerichteten Vorwurf müsse er aber so lange als unger echtfeitigt zurückweisen, als der Abg. Richter ihm nicht die Spuren zeige, die zu der Rechtferti ung eines solchen Verdachtes führen. Fortsetzung Mittwoch 12 Uhr.
v. Retelbec, Stue b. Cio: Varenholt, Landwit, Nahrungsmite, diferentez. Feischasten einer vrecet.
zu Brockhausen, Kreis Soest, braun, Stern, von amerikanische Versicherungsgeseuschaften einer vera
Hercalus belgischer Stute: Langenohl, Landwirt torischen Behandlung unterzögen. Diese Behaup
Heigauus, brigizcer Siute,. Langenohl, Landwirt zu Merklinghausen, Kreis Lippstadt, schwarzbraun, Oldenburger.
Arnsberg, den 19. November 1895.
Der Regierungs=Präsident: Winzer.
stattfinden. Die Partei will alles aufbieten, um ihn möglichst großartig zu gestalten. Es werden nicht nur alle europäischen Länder, sondern auch Australien und Amerika durch eine stärkere Delegation vertreten sein. Um die wachsende„Modernisierung" Japans außer Zweifel zu stellen, wird auch eine Gruppe der kürzlich in dem ostasiatischen Inselreich gebildeten sozialistischen Partei in London erscheinen.
Die nächjährigen Kaisermauöver sollen nach einer Breslauer Meldung in Schlesien stattfinden... gm, Gras f., 9m.
Der berühmte Berliner Maler Professor Menzel ist an seinem achtzigsten Geburtstage, am Sonntage, großartig geehrt worden. Er wurde zum Wirklichen Geheimrat mit dem Prädikat Exzellenz ernannt. Der Kaiser, die Kaiserin Friedrich, Fürst Bismarck telegraphierten ihren Glückwunsch, der Kaiser von Oesterreich verlieh Menzel das Ehrenzeichen für Kunst und Wissenschaften. Am Abend fand im Krollschen Theater in Berlin eine
Menzelfeier statt. U. a. erschienen dazu der Kaiser, die Kaiserin und die Kaiserin Friedrich, der Reichs
kanzler mit dem Prinzen Alexander Hohenlohe, der Staatssekretär Marschall v. Bieberstein, der Kultusminister Dr. Bosse, das militärische Hauptquartier des Kaisers, die Spitzen der Behörden, die Mitglieder der Akademie, die Delegierten der Künstlervereine und andere. Gegen 9 Uhr empfing der Kaiser den Jubilar im Foyer und beglückwünschte ihn huldvollst. Das Fest nahm einen sehr glänzenden Verlauf; es schloß mit einem Ball.
Frankreich.
In Paris wurde dem Präsidenten Faure mit skandalösen Enthüllungen aus seinem Familienleben gedroht. Der Präsident hat leicht erkannt, worum es sich handelt, und hat selbst Geschichte der Oeffentlichkeit übergeben.
Oeffentliche Bekanntmachung. Steuerveransagung für das Steuerjahr 1896/97.
Auf grund des§ 24 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891(Gesetzsamml. S. 175) wird hiermit jeder bereits mit einem Einkommen von mehr als 3000 Mk. veranlagte Steuerpflichtige im Kreise Hörde aufgefordert, die Steuererklärung über sein Jahreseinkommen nach dem vorgeschriebenen Formular in der Zeit vom 4. Januar bis einschließlich zum 20. Jaauar 1896 dem Unterzeichneten schriftlich oder zu Protokoll unter der Versicherung abzugeben, daß die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemocht sind.
Die oben bezeichneten Steuerpflichtigen sind zur Abgabe der Steuererklärung verpflichtet, auch wenn ihnen eine besondere Aufforderung oder Formular nicht zugegangen ist.
Die Einsendung schriftlicher Ecklärungen durch die Post ist zulässig, geschieht aber auf Gefahr des Absenders und deshalb zweckmäßig mittels Einschreibebriefes. Mündliche Erklärungen werden von dem Unterzeichneten an den Wochentagen, vormittags von 10—12 Uhr zu Protokoll entgegen genommen.
Die Versäumung der obigen Frist hat gemäß § 80 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes den Verlust der gesetzlichen Rechtsmittel gegen die Einschötzung zur Einkommensteuer für das Steuerjahr zur Folge.
Wissentlich unrichtige oder unvollständige Angaben oder wissentliche Verschweigung von Einkommen in der Steuererklärung sind im§ 66 des Einkommensteuergesetzes mit Strafe bedroht.
Steuerpflichtige, welche gemäß§ 26 des Ergänzungssteuergesetzes vom 14. Juli 1893(Gesetzsamml. S. 134) von dem Rechte der Vermögensanzeige Gebrauch machen wollen, haben dieselbe ebenfalls innerhalb der oben angegebenen Frist nach dem vorgeschriebenen Formular bei dem Unterzeichneten schriftlich oder zu Protokoll ebzugeden.
Auf die Berücksichtigung später eingehender Vermögensanzeigen bei der Veranlagung der Ergänzungssteuer kann nicht gerechnet werden.
Wiffentlich unrichtige oder unvollständige thatsächliche Angaben über das Vermögen in der Vermögensanzeige sind im§ 43 des Ergänzungssteuergesetzes mit Strafe bedroht.
Die vorgeschriebenen Formulare zu Steuererklärungen und zu Vermögensanzeigen werden von heute ab auf dem Steuerbureau des Unterzeichneten und den Magistrats= und Amtsbureaus des Kreises auf Verlangen kostenlos verabfolgt.
Es steht selbstverständlich jedem Steuerpflichtigen frei, die Steuererklärung und Vermögens=Anzeige auch schon vor dem 4. Januar 1896 abzugeben.
Hörde, den 5. Dezember 1895.
Der Vorsitzende der Veranlagungskommission:
I. V.: Dr. Wiedenfeld, Regierungs=Assessor.
Bekanntmachung.
Der Gerichtssaxatoe Herr Heinrich Reiser zu Weilinghofen, ist als Taxator bei der Sparkasse der Aemter Barop, Kirchhörde und Wellinghofen zugelassen.
Barop, den 9. Dezember 1895.
Der Kassenkurator: Reintsch, Amtmann.
Vertragsverpflichtungen getreu erfüllt, und man mit, daß er am 18. dürfe zum auswärtigen Amt das Vertrauen haben, daß es mit der Festigkeit auch die Ruhe und Mäßigung verbinden werde, auf welche unsere Produzenten einen Anspruch haben. Abg. v. Kardorff (Reichsp.) spricht seine Genugthuung über die Erklärung des Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes aus, berührt sodann den Kampf gegen die Sozialdemokratie und hofft, daß die Regierung die Einheitlichkeit in ihren Entschlüssen zeigen werde, die notwendig sei, um unser Vaterland vor den Gefahren der Umsturzidee zu bewahren.
In der heutigen Dienstagssitzung beschloß der Reichstag zunächst die Aussetzung der gegen die sozialdemokratischen Abgg. Horn und Brühne schwe
benden Strafverfahren und setzte hierauf die erste Lesung des Etats fort. Abg. Richter(frs. Volksp.) vermißt in dem Etat, insbesondere in dem Militäretat, die zu seiner Beurteilung erforderliche Kiarheit, findet den Marineetat zu hoch, will das Haus lauch auf den Pensionsetat aufmerksam machen, wünscht eine Erklärung über den Stand der Militär= strafprozeßreform und über die Frage der Umgestaltung der vierten Bataillone und spricht sich gegen das Zuckersteuergesetz aus, das ein notwendiges Nahrungsmittel wesentlich belasten würde. Diese Session sei überhaupt so sehr mit Vorlagen bedacht,
daß es unmöglich sei, alle Sachen zu erledigen.
Die Feier des 25jährigen Jubiläums der Wiedererrichtung des Deutschen Reiches lege den Vergleich zwischen jetzt und einst nahe, aber der Vergleich falle nicht zu Gunsten der Gegenwart aus, denn die Militärlasten seien verdoppelt, die Steuerlast nahezu verdreifacht und die Gesetzgebung seit 1879 erschnere es, die Lasten zu tragen. Der Redner berührt schließlich den im preußischen Ministerium vollzogenen Wechsel und betont dabei, daß die Schaffung der„Berliner Korrespondenz" etwas Gutes sei; es wäre nur zu wünschen, daß sie von allen Ressorts fleißig benutzt würde und daß die Verhökerung amtlicher Schriftstücke aufhörte. Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe spricht seine Verwunderung aus, daß ein so erfahrener Politiker, wie der Abg. v. Kardorff, gestern auf das Gerede der Zeitungen einging, daß die Minister sich in den Blättern bekriegen. Das Ziel und die Richtung der Regierung seien in dem Programm festgelegt, welches er, Redner, im vorigen Jahre entwickelt habe. Darin habe sich nichts geändert und die Minister seien nach wie vor damit einverstanden.
Der Rücktritt des Ministers v. Köller sei nicht ausschließlich durch Meinungsverschiedenheiten verursacht worden, sondern durch Mißhelligkeiten, die mit Meinungsverschiedenheiten verknüpft gewesen.
Auch der Vorwurf, daß der Regierung die Initiative mangele, sei ungerechtfertigt, denn Initiative könne man nur haben mit einem Reichstage, der eine geschlossene Majorität
Der Kaiser hat die Reise nach Springe zur Jagd im letzten Augenblick aufgegeben und ist von Hannover wieder nach Potsdam zurückgekehrt.
Das Präsidium des Reichstages wurde am Montag abend vom Kaiser empfangen.
Der Kaiser wünschte den bedeutungsvollen
parlamentarischen Aufgaben dieser Tagung einen die
ichen Fortgang. Der Kaiser teilte ferner Die Sache, in welcher er selbst nur als Ehren
Januar zur Feier der mann auftritt, ist folgende: Der Vater der 25jährigen Wiederkehr der Aufrichtung des Präsidentin Faure war ein liederlicher VerReiches ein großes Fest im Schlosse zu geben schwender, der seine Gattin bald verließ, nachbeabsichtige; er hoffe, die Reichstagsmitglieder, dem er alles vergeudet. Sieben Monate nach
die jetzigen wie diejenigen, welche jener großen Zeit angehörten und noch unter den Lebenden weilen, bei sich zu sehen.
Der„Nordd. Allg. Ztg.“ zufolge ist es nach dem Stande der Arbeiten der Kommission für das bürgerliche Gesetzbuch nicht ausgeschlossen, daß die Kaiserliche Ermächtigung
der Trennung wurde die Präsidentin Faure geboren, ihre Mutter erwirkte später eine Scheidung, und das Kind wurde im Hause des Großvaters, des Bürgermeisters in Amboise, erzogen. Der junge Felix Faure verliebte sich in das Mädchen und hat sie auch geheiratet,
nachdem ihm ihre traurige Familiengeschichte
chlosen, daß die Kaserliche Ermüchtigugzg mitzetest war.“as ist alles, und die
an den Reichstag am 18. Januar, dem Gedenktage der Kaiserproklamation, vollzogen werden könne.
Das Entlassungsgesuch des Ministers des Innern v. Köller ist vom Kövige genehmigt worden, und zwar unter Belassung des Titels und Ranges eines Staats=Ministers sowie unter Verleihung des Roten Adler=Ordens erster Klasse mit Eichenlaub und der Königlichen Krone. Zu seinem Nachsolger ist der Regierungs=Präsident Freiherr von der Necke von der Horst in Düsseldorf ernannt worden. Wie diejenigen, welche ihm dienstlich oder persönlich näher getreten sind, übereinstimmend bekunden, ist Freiherr von der Necke von der Horst ein zuverlässiger, vornehmer Charakter, ein Mann von sektener Arbeitskraft und Arbeitslust. Der Regierungsbezirk Düsseldorf sieht ihn mit aufrichtigem Bedauern scheiden; hoffen wir, daß es ihm vergönnt sein möge, auch in seinem neuen, verant
wortungsvollen Amte zum Wohle des Vaterlandes zu wirken.
Da verschiedene Blätter die Abdankung des Ministers v. Köller auf Meinungsverschiedenheiten mit dem Kriegsminister zurückführen, ist der„Reichsanzeiger“ zu der Erklärung ermächtigt, daß die an sich belanglose Thatsache der Meinungsverschiedenheit die Ursache des Rücktritts nicht ist; letztere liege auf einem anderen Gebiete. Deshalb sei auch die Zeitungsnachricht, der Kriegsminister habe sich mit einer Beschwerdeschrift an den Kaiser gewendet, eine leere Erfindung.
Der„Hamburgische Korrespondent" bemerkt zum Rücktritt des Ministers v. Köller, daß mit dem Personenwechsel ein Kurswechsel nicht ver
Zeitungen haben diesmal nur Recht, wenn sie sagen, der Fall werde nur die Popularität des Präsidenten Faure vermehren. Daß das Leben bunter spielt, als die tollste Phantasie erfinden kann, beweist aber doch dieser interessante Teil aus dem Leben des französischen Staatsoberhauptes.
Türkei.
Die Nachrichten aus Konstantinopel lauten. beruhigend. Said Pascha befindet sich noch in der englischen Botschaft; er wird die englische Botschaft ohne eine Garantie der Mächte nicht verlassen. In einer Zusammenkunft der Botschafter wurde die Handlungsweise des englischen Botschafters Currie, Said Zuflucht zu gegewähren, gebilligt; auch die Muselmänner sprechen sich lobend über die Handlungsweise Curries aus. Alle Depeschen nach dem Auslande, welche Mitteilungen über die Flucht Said Paschas enthalten, werden unterdrückt. Es verlautet, der Sultan gedenke zur Wiedererlangung Said Paschas Gewalt anzuwenden, weshalb die englische Botschaft durch Marinesoldaten vom englischen Wachtschiff umgeben ist. Said Pascha wird keinesfalls ausgeliefert werden. In der Umgebung der englischen Botschaft sind seit einigen Tagen Polizeibeamte aufgestellt. Den Mitgliedern der Botschaft, welche sich auf der Straße sehen lassen, folgen Geheimpolizisten.
Westfalen=Rheinland.
Schwerte, 8. Dez. Der Kriegerverein hielt gestern abend 8 Uhr in seinem Vereinslokale eine Generalversammlung ab, die von Herrn Uffelmann durch ein Hoch auf den Kaiser eröffnet wurde. Der Hauptpunkt der Tagesordnung betraf die Wahl des Vorstandes, aus dem laut Statut mehrere Mitglieder mit Ende dieses Jahres ausscheiden. Zum ersten Vor
sitzenden wurde Herr Uffelmann wiedergewählt
Deutsches Reich.
Deutscher Reichstag.
Der Reichstag beschloß heute(Montag) die AusLetzung der gegen die sozialdemokratischen Abgg. Stadthagen, Bueb, Liebknecht, Hirschel, Fischer und
rsonenwechsel ein
besäße; das sei bei uns nicht der Fall. Dessenun= bunden sei, namentlich bezüglich der Sozialdemokratie geachtet werde die Regierung fortfahren, die gegen d'e werde Köllers Ausscheiden schwerlich eine Aenderung
Staats= und Gesellschaftsordnung gerichteten Bestrebun= bedeuten,
gen zu bekämrfen, zwar nicht durch eine neue Gesetes=) In der Strafsache gegen die sozialdemokra
ascsehsch es csecie eisce eicecte ecäetsc eae aicece Seschehtene s baos Jog Baterland ein Autursetkblicher und walschaft beschlossen, gegen die beteiligten Vor
die Zügel straffer gezogen, so habe sie dabet die Zu= stände Anklage zu erheben und die vom Polistimmung aller Wohlgesinnten gefunden. Abg. zeipräsidenten angeordnen vorläufige Schlie
erens Gauite, ersiet, us due. Aennigrne hung aufecht de rhalen. puach z. 5 Muisdter, Beishtuter Bedtr und a. Grihe
schädlich und die Agitation für den Antrag für ge.] Zu Beginn des neuen Jahres wiro in1 H. Butvorrg, Wtersträtzte wpeber und F. Griese
fährlich betrachte. Es werde aber deshalb zu einer London ein internationaler Sozialistenkongreß ausersehen. Zu Rechnungsrevisoren wählte man
führer wählte die Versammlung Herrn Verwaltungssekretär Schulte und zum Rendanten Herrn Lehrer Rath. Zu Beisitzern wurden die Herren Niederstavt, A. Ostermann, Dr.