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Für die Redaktion verantwortlich:

Mar Sonnemanu. Dortmund.

Nr. 139.

Dortmund, Mittwoch, den 17. Juni 1914.

Erstes Blatt.

sozialdemokratische Taktlosigkeit.

Berlin, 16. Juni.

Die letzte Arbeitssitzung des preußischen Abge­prdnetenhauses hat noch einmal das törichte Verhal­ten der sozialdemokratischen Abgeordneten im Preu­zenparlament in grelle Beleuchtung gestellt. Fort­gesetzte und ganz offenbar gewollte Provokationen der bürgerlichen Parteivertreter durch die Genossen aben zu Lärmscenen geführt, die die Würde jedes Parlamentes, auch des preußischen, herabsetzen müs­sen. Die Häufung von beschimpfenden Kraftausdrücken, die ostentativ zur Erscheinung gebrachte Sucht nach Ordnungsrufen, das ganze Auftreten der kleinen so­zialdemokratischen Gruppe hat denn auch zu einer einmütigen Verurteilung selbst durch diejenige Frak­tion geführt, die sachlich den Antrag auf Aussetzung des ehengerichtlichen Verfahrens gegen Dr. Liebknecht billigte und unterstützte.“ In glänzender Vereinsa­mung standen die Haenisch, Adolph Hoffmann, Braun und Leinert da, als ihnen durch den nationallibera­len Führer Dr. Friedberg und den fortschrittlichen Sprecher Waldstein, also durch das ganze Haus, schärfste Mißbilligung ausgesprochen wurde. Nicht po­littsche Erwägungen, sondern die elementarsten Grund­sätze des Anstandes und guten Geschmacks machten diesen eindrucksvollen Protest notwendig.

Die sozialdemokratischen Abgeordneten begründe­ten heute und gelegentlich früher schon ihre offen­kundigen Taktlosigkeiten und Provokationen mit dem unkollegialen Verhalten ihrer Gegner. Aber kann dort wirklich Kollegialität gefordert werden, wenn beispielsweise der Abgeordnete Haenisch ohne jede äu­ßere Veranlassung ausrief. Dr. Liebknecht halte es unter seiner Würde, bei diesem Parlament hier Schutz zu suchen? Kann man Entgegenkommen von jemanden erwarten, den man bei der Forderung von Kolle­gialität gleichzeitig ins Gesicht höhnt? In Wirk­lichkeil erwarten das gewiß auch die sozialdemokra­tischen Beleidiger gar nicht. Sie wollen kein Ent­gegenkommen der bürgerlichen Parteien, um sich nach außen hin desto wirksamer als Märtyrer aufspielen zu können. Die Massen, die hinter ihnen stehen, sollen in den Glauben versetzt werden, daß sie aus sachlichen Gründen, aus parteipolitischer Voreingenom­nenheit schlecht behandelt würden. Agitatorische Be­weggründe verleiten diese falschen Märtyrer zu ihrer grobschlächtigen Verleugnung der allereinfachsten Re­geln des guten Tones in den Parlamenten. So war is bei der antimonarchischen Kundgebung anläßlich des Kaiserhochs im Reichstage und so war es heute bei der vorletzten Sitzung im preußischen Abgeord­netenhause.

Uebrigens traute man nach diesen Radauszenen dem von Liebknecht und Adolf Hoffmann geführten roten Grüppchen heute auch noch allgemein zu, daß sie die besondere Schlußsitzung durch Sitzenbleiben beim Königshoch zu stören versuchen würden. Tatsächlich haben sie, wie man hörte, auch über ein solches Vor­gehen beraten. Schließlich sind sie aber doch dieser Schlußsitzung fern geblieben. Freilich hätten sie, wenn sie gekommen wären, gar nicht einmal Gelegenheit zu antimonarchischen Kundgebungen erhalten, denn der Vizepräsident Dr. Porsch schloß nicht mit einem Hoch auf den Landesherrn, sondern mit schlichten Fe­rienwünschen für die Abgeordneten. Die Frage, ob mit Rücksicht auf etwaige sozialdemokratische Störungs­versuche das Königshoch unterlassen worden sei, wurde von den auseinandergehenden Abgeordneten noch leb­haft besprochen, wobei allgemein ein solcher Ausweg als falsch bezeichnet wurde.

Die Sozialdemokraten haben noch am letzten Tage den aussichtslosen Versuch unternommen, die Frage der preußischen Waylreform in den Vordergrund zu schieben. Dieser Versuch, mit solchem Pathos neuen Agitationsstoff für ihre Anhängerschar während der stillen Sommerzeit herbeizuschaffen, hat die Befür­wortung eines neuzeitlichen Wahlrechts für Preußen innerhalb und außerhalb des Hauses nur aufs Neue geschädigt. Der sozialdemokratische Radikalismus, der alles in Scherben schlagen möchte und sich in un­bernünftiger Taktik geradezu überschlägt, bildet fort­gesetzt das stärkste Hemmnis politischer Fortschritte. Leshalb sind auch die zahllosen groben Taktlosigkeiten ozialdemokratischer Abgeordneter nicht nur als be­dauerliche Mängel guter Erziehung, sondern als schwe­se politische Fehler zu bewerten. Das muß auch von denen anerkannt werden, die keinerlei scharf­nacherische Neigungen verspüren und grundsätzlich oie Sozialdemokratie als gleichberechtigte Partei mit al­sen bürgerlichen behandeln möchten. Wann aber wird sich der besondere Teil der sozialdemokratischen Mit­Kufer im Lande zu dieser Erkenntnis durchringen?

Paritätspolitik.

Ein neues Schlagwort ist unserem politischen Wort­schatz eingeprägt worden: Paritätspolitik. Der Präsident des Hansabundes, Geheimrat Prof. Dr. Rie­

ser hat es in seiner programmatischen Ansprache bei der Jubiläumstagung des Hansabundes gebraucht und hm auch einen Inhalt gegeben. Er glaubt, daß #an den sich politisch und wirtschaftlich widerstrei­eenden Interessen der bürgerlichen Parteien zugun­sten eines gesunden Ausgleichs gerecht werden könne, wenn unsere Regierung in ihren höchsten Aemtern aus Vertretern der beiden konservativen und beiden weralen Parteien sowie des Zentrums zusammen­zesetzt wird.

Auf den ersten Blick macht dieser Vorschlag etwas Lstechendes haben. Entspricht dies nicht dem Wunsch soch einem parlamentarischen Regierungssystem. bei

dem die Mehrheitsparteien die Ministerposten be­setzen oder doch die Regierung diese Aemter in Rück­sicht auf die Stärke der Parteien im Parlament be­setzen? Rein äußerlich betrachtet stimmt es.

Es läßt sich nicht bestreiten, daß die genannten fünf Parteien im Reichstag über eine feste Mehrheit verfügen. Sie bilden zusammen, wenn man von den Polen und der Wirtschaftlichen Vereinigung absieht, die aber doch auch hinzu gehören, den Sammelbe­griff„bürgerliche Parteien“. Geheimrat Rießer macht auch keinen Hehl daraus, daß er diese Summe der bürgerlichen Parteien, in scharfem Gegensatz zur So­zialdemokratie als die Grundlage ansieht, auf der diese Paritätspolitik aufgebaut werden soll.

Hier aber begegnen wir dem Grundirrtum des Rießerschen Gedankens. Zwischen den„bürgerlichen Parteien“ und der Sozialdemokratie kann man aller­dings eine tiefe Kluft ziehen, wenn mal all die po­litischen wirtschaftlichen und sozialen Forderungen auf­zählt, mit denen sich die Sozialdemokratie grund­sätzlich als eine Gegnerin der bürgerlichen Gesell­schaft und unseres Staatswesens bekennt. Aber mögen hier die bürgerlichen Parteien in gewissem Sinn eine geschlossene Reihe bilden, in der Abwehr der So­zialdemokratie, so besteht eben doch diese einmütige Gegnerschaft nur in der Negation der sozialistischen Ideen. Damit aber ist noch keineswegs gesagt, daß nun dieselben bürgerlichen Parteien, die hier ein­mütig sind, dieselbe Einmütigkeit zeigen in den An­schauungen über die positiven Ziele und Wege, die bei der Verwaltung und Gesetzgebung des Staates ver­folgt werden sollen. Dazu wäre eine Einheitlichkeit der politischen Weltanschauung notwendig, wie sie we­der zwischen Konservativen und Liberalen, noch zwi­schen Zentrum und Liberalen besteht. Wie aber kann man sich ein einheitliches Ministerium vorstellen, bei dem diese innerste Einheitlichkeit fehlt? Ein solches Ministerium müßte sich in ganz kurzer Zeit an stän­digen Kompromißversuchen verbluten, die keine klare Direktive in der Politik zu schaffen imstande wären.

Wir sehen dabei noch ganz davon ab, daß z. B. unsere Reichsverfassung überhaupt keine sich gleich­gestellten verantwortlichen Minister kennt, sondern nur einen leitenden verantwortlichen Minister, den Reichs­kanzler, der die Staatssekretäre nicht gleichordnet, son­dern unterordnet sind. Dem Rießerschen Vorschlag müßte deshalb vorausgehen die Bildung eines Reichs­ministeriums mit verantwortlichen Ressortministern, wobei der Reichskanzler nur noch als Präsident, der erste unter gleichgestellten Kollegen, die Leitung hätte. Diese allerdings alte liberale Forderung würde aber eben nur dann zu einer befriedigenden Zusammen­setzung der Regierung führen, wenn dieses Ministe­rium den einheitlichen Willen, sich in ihren politi­schen Grundanschauungen gleichen, oder doch nahe verwandten Parteien repräsentierte.

Ohnedies würde Rießers Plan nur eine Wieder­holung der Schwierigkeiten bieten, die der Bülowblock mit der konservativ=liberalen Paarung gezeigt hat. Der starke Machtinstinkt der Konservativen, das schran­kenlos egoistische Treiben des Agrariertums würde einer mit den Liberalen gemeinsamen Arbeit in einem solchen Ministerium ein rasches Ende bereiten.

Rießer unterschätzt bei seinem Vorschlag, daß der politische Kampf ein Kampf der Parteien um die Macht ist. Bei diesem Kampf kann es gewiß zeit­weise Kompromisse geben zur Erledigung bestimm­ter wichtiger Aufgaben. Aber die Regierungsarbeit kann nicht in sich nur auf Kompromissen heterogener Parteigrundsätze geschehen.

Rießer hat früher selbst als die Hauptaufgabe der Gegenwart bezeichnet, daß das liberale Bürgertum mehr Machtinstinkt brauche, mehr Macht, gegenüber dem Junkertum und dem Agrariertum. Damit ver­trägt sich keine grundsätzliche Partitätspolitik in einer schematischen Zusammensetzung der Regierung aus Männern aller bürgerlichen Parteien. Was notwendig ist, ist vielmehr gerade der Kampf des Liberalismus um die Macht in der Regierung. Dieser Kampf würde nun eine Schwächung erfahren können zu ungunsten des Liberalismus, wenn man auf ihn verzichtete, und ihn durch eine Paritätspolitik ersetzen wollte, die im Streit um ständiges Kompromißversuche innerhalb der Regierung ein schnelles Ende finden müßte.

Das sind die Bedenken, die sich dem Programm des verdienten Führers des Hansabundes entgegen­stellen.

Deutsches Reich.

Das volksparteilich=nationalliberale Wahlabkommen

für die Landtagswahlen im Königreich Sachsen ist am Sonntag durch den sächsischen Parteitag bestätigt worden. Es wahrt den gegenwärtigen Besitzstand der beiden Parteien, und verpflichtet sie, dahin zu wirken, daß vor der Hauptwahl jede Kundgebung für Stich­wahlen unterbleibt. Die Fortschrittliche Volkspartei stellt in 28 Wahlkreisen, die nationalliberale Partei in 63 Wahlkreisen Kandidaten auf. Zur Zeit be­sitzen die beiden Parteien zusammen 37 Landtags­mandate. Bei treuem Innehalten des Wahlabkom­mens zielbewußter und entschiedener Agitation be­steht die Hoffnung, auf Grund dieses Bündnisses, das nur noch der Bestätigung durch den nationalliberalen Parteitag am 15. Juli bedarf, die Hälfte der säch­sischen Landtagsmandate den liberalen Parteien zu Lsichern und ihnen damit ein entscheidendes Gewicht im neuen Landtag zu geben.

Die sozialdemokratische Landtagsfraktion Preußens

hat in der Sonnabendsitzung des Abgeordnetenhauses noch einmal gezeigt, daß ihr nicht in erster Linie an der gründlichen Erörterung wichtiger politischer Fragen gelegen ist, sondern daß sie die parlamentarische Arbeit vorzugsweise unter agitatorische Gesichtspunkte stellt. Es stand in jener Sitzung bereits durch Be­

schluß des Abgeordnetenhauses fest, daß der Land­tag Dienstag, den 16. Juni vertagt wird. Trotz­dem kamen die Sozialdemokraten mit einem vom Abg. Hoffmann in höchst taktlosen Angriffen gegen die bür­gerlichen Parteien begründeten Antrag, noch vor Schluß der Tagung die Wahlrechtsfrage und die der Behandlung der Dissidentenkinder auf die Tagesord­nung einer Montagssitzung zu setzen. Gerade wer die Wichtigkeit dieser beiden Themata anerkennt, konnte sich nur gegen diesen Antrag wenden. Er würde zur Folge gehabt haben, daß man die Beratung vor ei­einem wahrscheinlich nur noch sehr schwach besuchten Hause übers Knie gebrochen hätte. Stellten die So­zialdemokratie trotzdem diesen Antrag, so bewiesen sie damit, daß sie sich nur vor dem Lande aufspielen wollten als die angeblich allein entschiedenen Vor­kämpfer der Wahlreform und als die allein um das Schicksal der Dissidentenkinder besorgte Partei. Ge­gen eine solche Vorspiegelung falscher Tatsachen wandte sich mit vollem Recht auch die fortschrittliche Volkspartei. Ist die Frage nach dem Unterricht der Dissidentenkinder auch brennend genug, so läßt sich ihre Regelung um so weniger in flüchtiger Eile vor­nehmen, als die Unterrichtskommission erst ihren Be­richt über die ganze Frage erstatten muß. Ist dies geschehen, dann wird bedrängte Gewissensfreiheit ei­nen vollen Schutz gerade bei der Volkspartei finden. Die Wahlrechtsfrage aber, deren Dringlichkeit kein entschieden Liberaler verkennt, wird im Herbst die geeignete Wahlparole für die parlamentarischen Kämpfe des Winters sein. Jetzt hätte eine rein demonstrative Behandlung, über die man nicht herausgekommen wäre, dem Ernst dieses hochpolitischen Problems nicht ent­sprochen. Der sozialdemokratische Antrag wurde darum auch unter Zustimmung der fortschrittlichen Volkspartei aus guten Gründen abgelehnt.

Wasser auf die Mühlen der Reaktionäre.

Ueber dem Unwillen, der sich bei allen bürger­lichen Parteien gegen das Verhalten der Sozial­demokraten bei dem Kaiserhoch bemerkbar ge­macht hat, ist den Konservativen der Kamm geschwol­len und sie träumen von einem Maulkorbgesetz. Sie möchten nämlich nicht nur bei Beginn des Reichs­tags Maßnahmen gegen die Wiederholung solcher De­monstrationen durch Abänderung der Geschäftsordnung treffen, sondern bei dieser Gelegenheit auch die Rede­freiheit einschränken. So wünschen die„Berliner po­litischen Nachrichten“ eine Aenderung der Geschäfts­ordnung dahin,„daß der allzu üppig wuchernden Redelust der Abgeordneten ein Zaum angelegt werde.“ Die Schlesische Zeitung ist über diesen Vorschlag ent­zückt und bemerkt zu ihm:„Hoffentlich dauert der Wille, durch eine Aenderung der Geschäftsordnung all dem Unfug ein Ende zu machen, noch im Herbst an. Auf der rechten Seite ist man jedenfalls bereit, alle dahin gehenden Bemühungen energisch zu unter­stützen.“

Es versteht sich von selbst, daß solche reaktionäre Gelüste eine scharfe Opposition im Reichstag sinden werden.

Das Spiel mit dem Massenstreik.

Die Großberliner Sozialdemokraten wollen den Massenstreik, um eine Wahlrechtsreform zu erzwin­gen. In der Reichshauptstadt herrschten von jeher die unentwegten Radikalen und alle ihre„großen Kanonen“, Stadthagen, Ledebour, der Zehngebote=Hoff­mann und die blutige Rosa, fuhren auf, um die

Masse mit donnernden Reden auf die Straße zu

führen. Skeptischer urteilte schon der Vertreter des zweiten Berliner Reichstagswahlkreises, Genosse Ri­chard Fischer. Er sprach offen davon, daß die Par­tei in der Wahlrechtsfrage in eine„Sackgasse“ ge­

raten sei. Auch legte er den wilden Revolutions­helden die Frage vor, warum denn eigentlich die

Gewerkschaftler von dem Massenstreik nichts hören woll­ten. Diese Frage unterstrich noch Genosse Eknst, der wissen wollte, ob die rasenden Rolands des Mas­senstreiks denn auch unter den Gewerkschaften Pro­paganda für ihre Ideen gemacht hätten? Eine Ant­wort auf diese Frage fand er nun nicht, vielmehr beschloß die große Mehrheit, auf Vorschlag Hoffmanns, einen Massenstreikfonds zu sammeln. Gewiß kann einem schon die Galle überlaufen, wenn man sieht, wie die Königliche Staatsregierung die Wahlreform von Jahr zu Jahr verschleppt. Aber ein Massen­streik wäre das ungeeignetste Mittek, um der Re­gierung die Wahlreform abzupressen. Wie jetzt in Italien, würde er nicht nur scheitern, sondern auch alle die, welche sich in ihren Geschäften durch den Ausstand bedroht fühlten, auf die Seite der Ordnung, das heißt der Reaktion treiben.

Zur Frage der Ernährung der Arbeiterschaft.

Die Frage der zweckmäßigen Organisation der Ernährung der Arbeiterschaft soll nach einem Be­schluß des Zentralvereins für das Wohl der arbei­tenden Klassen in einer besonderen Konferenz erör­tert werden. Die Wichtigkeit dieser Frage braucht nicht besonders hervorgehoben zu werden in einer Zeit, wo die Preise für Lebensmittel zu hoch sind. Nachdem bereits eine besondere Kommission für die Beschaffung von orientierenden Unterlagen tätig ge­wesen ist, hat man beschlossen, zunächst eine Denk­schrift über den Stand der Arbeiterernährungsfrage zu veröffentlichen und sodann im Herbst diesen Jah­res in Berlin=Charlottenburg in der ständigen Aus­stellung für Arbeiterwohlfahrt jene Konferenz über Arbeiterernährung zu veranstalten. Diese Konferenz soll sich vor allem mit den gemeinnützigen Genos­senschaftlichen und industriellen Einrichtungen, die zur Verbesserung und Verbilligung der Arbeiterer­nährung geschaffen worden sind, beschäftigen. Im Anschluß an den einleitenden Vortrag eines Phy­sivlogen über die Grundtatsachen der Arbeiterernäh­rung, wie sie ist und wie sie sein sollte, werden

die wirtschaftlichen, technischen und organisatorischen Fragen der bestehenden Massenbezüge von Lebens­mitteln, auf Grund einer großen praktischen Stoff­wandlung und der vorerwähnten Denkschrift behandelt und zur Erörterung gestellt werden. Die Teilnahme an der Konferenz wird allen Kreisen der Industtie und der Arbeiterschaft, sowie den Vertretern der öffentlichen Verwaltungen, der Konsumvereine. der Volksspeisehallen usw. offenstehen.

Kleine Nachrichten.

Berlin, 16. Juni. Bei der Verabschiedung des Wassergesetzes ist im preußischen Abgeordnetenhaus eine Resolution angenommen worden, in der die preu­ßische Staatsregierung ersucht wurde, beim Bundesrat dahin zu wirken, daß die anderen Bundesstaaten ähn­liche Maßnahmen zur Reinhaltung der Gewässer tres­fen, wie Preußen. Nach dem Stande der Verhand­lungen ist anzunehmen, daß dem Bundesrat in nicht zu ferner Zeit eine entsprechende Vorlage zugehen wird.

Berlin; 17. Juni. In dem Befinden des Prä­sidenten des Abgeordnetenhauses, Grafen von Schwe­rin Löwitz, war auch gestern wieder eine Besserung zu verzeichnen.

Berlin, 17. Juni. Kurz vor Toresschluß i# dem Abgeordnetenhause ein Antrag Arendt zugegan­gen, welcher wünscht, daß die Regierung gegenüber der sozialdemokratischen Absicht auf Erzwingung des gleichen Wahlrechts für Preußen durch Vorbereitung des Massenstreiks, alle zur Aufrechterhaltung der Au­torität und der Sicherheit des Staates erforderlichen Maßnahmen trifft.

Königsberg, 16. Juni. Die in Ostpreußen gelandeten russischen Fliegeroffiziere, die die Orien tierung verloren hatten, wurden wieder freigelassen und haben sich in die Heimat begeben.

Ausland.

Luxemburg.

Lurembura, 16. Juni. Heute fanden die 12 erforderlichen Stichwahlen zur Kammer statt, bei denen die 14 liberalen und sozialistischen Kandidaten gegen die Kandidaten der Rechten obfiegten. Die neue Kammer setzt sich demnach zusammen aus 23 Libera­len, 6 Sozialisten, 4 Unabhängigen und 19 Mitglie­dern der Rechten, die von dem Wahlausgang nicht befriedigt ist.

Frankreich.

Paris, 16. Juni. Der Anleihegesetzentwurf sor­dert die Ermächtigung zur Emission von Zeinhalb­prozentigen Renten bis zum Betrage von 805 Mil­lionen Francs, von denen 800 Millionen für Heer und Marine und 5 Millionen für die Ausgabe be­stimmt sind. Da das Heeres= und Marineprogramm eine Milliarde 800 Millionen Francs erfordert, wird eine weitere Milliarde vom öffentlichen Kredit ge­fordert werden. Der Gesetzentwurf spricht weder von dem Zeitpunkt noch von den Bedingungen dieser An­leihe, doch wird angenommen, daß sie 1915 erfolgen wird.

Rußland.

Petersburg, 16. Juni. Der Kriegsministe. veröffentlicht Maßnahnsen gegen den Alkoholismus in der Armee.

Griechenland.

Athen, 16. Juni. Die Kammer hat wegen der Unsicherheit der gegenwärtigen Lage die Arbeiten für einige Zeit vertagt.

Türkei.

Konstantinovel, 16. Juni. Der Minister des Innern Talaat Bey hat hierher telegraphiert, daß er den Gouverneur der Dardanellen und der Sandschak wegen Nachlässigkeit in der Frage der Aus­wanderung der Griechen, sowie den Gouverneurstell­vertreter von Aiwali wegen eigenmächtigen Verlas­sens seines Postens absetzte.

Rumänien.

Bukarest, 16. Juni. Nach dem endgültigen Ergebnis der Senatswahlen zur Konstituierenden Ver­sammlung sind gewählt worden: 81 Liberale, 22 Kon­servative, 12 konservative Demokraten und 3 Unab­hängige.

Amerika.

Washington, 16. Juni. Infolge des in Ver­Cruz unter der amerikanischen Militärregierung herr schenden Mangels an Lebensmitteln, haben die Ver­einigten Staaten beschlossen, alle: Nahrungsmittel bis zum 25. Juni zollfrei nach Vera Cruz einführen zu lassen, sowohl aus fremden Häfen, wie aus denen der Vereinigten Staaten.

Der Kampf um Durazzo.

über die vorgestrigen

Durazzo, 16. Juni. Ergänzend wird über die gestrigen Kämpfe gemeldet: Der erste Angriff der Aufständischen er­folgte auf der ganzen Linie längs der Sümpfe. Oberst Thomson ließ sofort die Verschanzungen besetzen und das Geschützfeuer eröffnen. Um 5 Uhr morgens überschritten die Aufständischen die Brücke über die Lagune und griffen die Stadt gleichzeitig von den Hügeln her an, welche sie offenbar in der Nacht schon besetzt hatten. Um X6 Uhr begab sich der Fürst in Begleitung des Hofmarschalls von Trotha, Ekrem Bei und Libobow zu Pferde nach der