Lippische Tageszeitung

General=Anzeiger

Sllnden: Das Rispetland.

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Dies und diun. Hoedeertand: Hersord. Bohlchellonte: Honnoven unn Dradtonscheste Togeneltung

für das Land Lippe

— einichl. 20 Vig, Postgebühr, ber

dei Abholen vom Bokanz. Aodt, 2,.gegesd, Anzeigenpreise; Die

Rummer 222

38. Fahrgang

Der Wirtschaftsplan der Reichsregierung

Der Sinn der neuen Agrar­gesetzgebung, die Reichsernährungs­minister Darre in seiner programmati­schen Rede ergänzte und erlauterse, 9##t. in der Herausnahme des deutschen Bauern aus der Abhängigkeit von der sogenannten freien Wirtschaft, der deutsche Nährstano soll nicht mehr der Spekulation auf Gnade und Ungnade ausgeliefert sein, der deutsche Bauer soll für seine Arbeit einen gerechten Lohn erhalten. Es werden daher zunächst Festpreise für Weizen und Roggen geschaffen werden. Dadurch, daß der Preis unter rücksichtigung der Erntemengen und der Ein­kommenskraft der Bevölkerung für das ganze Getreidewirtschaftsjahr festgesetzt wird und dieser Preis dem Landwirt guch tatsäch lich gezahlt werden muß, ist jeder Speku lation der Boden entzogen, und der Land wirt hat die Gewähr, daß er nicht um die Früchte seiner Arbeit betrogen werden kann. Das bedeutet eine Abkehr von den bisheri­gen Methoden, den Beginn eines neuen Bauernrechts aus Blut und Boden heraus. Die Reichsregierung hat bewiesen, daß sie entschlossen ist, ihre ganze Kraft zur Errer tung des Bauernstandes einzusetzen. Daraus wird die Pflicht hergeleitet, daß sich der Nährstand seiner nationalwirtschaftlichen Aufgabe bewußt wird und sein auf die Sicherung der Versorgung des deut

Bhiche de Lanhosto Ke 2. di. Pgeng

an Futtermitteln, an Oel= und Faser früchten, an denen es bisher in Deutschland immer noch fehlte, gedeckt werden, kann, Der Getreidebau darf, nachdem hier feste P..

überteigert werden. Wenn Deutschland

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Gesamtheit wieder besseren Zeiten entgegen­

geben.

Der Vertragsabschluß zwischen der

ste) Reienstein in der gesamdeutschen,

Ostraumpolitik. Danzig. hat, das Frkommeg

mit Polen nicht billig erhalten. Es wurde

dienstes der Schuldverschreibungen ist in jeder Weise sichergestellt, da, falls die Gemeinden mit ihren Leistungen im Rückstand bleiben, der Reichsminister der Finanzen die rück­ständigen Beträge dem Umschuldungsverband überweist und sie dann von den Steuerüber­weisungen an die Länder abgibt.

Die Gemeinden sollen ferner eine durchgreifende

Berlin, 20. Sept. Am Mittwoch tagle der Generalrat der Wirtschaft zunächst unter dem Vorsitz des Reichswirtschaftsministers Dr. Schmitt. Ueber die Tagung ersolgte eine ausführliche amtliche Mitteilung, der wir

Die Reicheregierung hat mit dem

aine eganisd Veseruag dr Witrchaste

e bopop vun„Glaglagze or. 3ge, Herkeserung bes Semeintehaushalles

Seas e eer i tionsbedarf wieder zu wecken. Gelingt dies

auch nur in einigermaßen nennenswertem

Umfang. so wird der wichtigste Schritt zur wirtschaftlichen Wiedergesundung getan sein. Hierauf hat die Reichsregierung ihre

Politik abgestellt. Daraus ergeben sich klar folgende

den die Reichsregierung nach der heutigen Beratung mit dem Generalrat durchz führen beschlossen hat:

1. Gesundung, der Te gur zuglftzgge durch Konsolidierung der

Schulden und Sanierung des

durch starke Entlastung von Wohlfahrts­

2. Energische Weiterführung der Arbeits­

3. Lösung der Starre auf dem Geld= und Kapitalmarkt.

Im Mittelpunkt dieses Planes steht die

Gesundung der

Kommunalwirtschaft

Die Reichsregierung hat ein Gesetz über die Umwandlung kurzfristiger Inlandsschulden

der Gemeinden, ein

Gemeindeumschuldungsgesetz

Das Gesetz berechtigt aue deutschen Ge­meinden, die bei ihren kurzfristigen Schulden

Zahlungsschwierigkeiten gegenüberstehen, mit Genehmigung der obersten Landes­behörden einem

dadurch erfahren, daß sie weitgehend von den Wohlfahrtslasten ent­lastet werden. Die Entlastung ist so zu bemessen, daß sie zusammen mit der Zins­ersparnis, die bei der kurzfristig Schuld unmittelbar eintritt, und bei der langfristigen Verschuldung im Zuge der weiterhin geplanten Lapitalugutroitischen, Maßnahmen zu erwarten ist, einen entischei denden Schritt zur Gesundung finanzen darstellt. Die Reichsregierung ver­folgt hierbei die Absicht, den Gemeinden wieder die Bewegungsfreiheit zu verschaffen, die sie haben müssen, um ihre wichtigen Funktionen im Rahmen der Gesamtwirt­schaft zu erfüllen.

Ebenso wie in der öffentlichen Wirtschaft, so soll auch auf wichtigen Gebieten der

Gestaltung des Kapitalmarktes

dessen Entwicklung die auf den verschiedenen Gebieten der Wirtschaft eingetretene Besse­rung noch nicht widerspiegelt. hank hat bisher keine ausreichende Mög­lichkeit gehabt, hier helfend Die Reichsbank muß die Möglichkeit erhal­ten. auf dem Wege über eine entsprechende Regelung des Geldmarktes den Kapitalmarkt leistungsfähiger zu machen, seine Funktions. fähigkeit allmählich zu beleben und so das

Vertrauen der Effektenbesitzer, insbesondere auf dem Gebiete der festverzinslichen Werte, in die Aufnahmefähigkeit des Kep. almark tes zu festigen. Die Reichsbank ist ent­schlossen, diesen Weg zu gehen.

Der gemeinsame feste Wille der Reichs­regierung und der Reichsbankleitung bietet die Gewähr dafür, daß die Reichsbank von der Erweiterung ihrer Bewegungs= und Be­tätigungefreiheit nur unter gewissenhafter Berücksichtigung der Währung Gebrauch machen wird.

Die vorbereitenden Schritte zur Ergan­

zung des Bankgesetzes sind bereits

eingeleitet.

Als unerläßliche Voraussetzung einer er­folgreichen Durchsetzung dieser Pläne sieht es die Reichsregierung an, das Lohn= und Preisniveau in seinem Gesamtdurch­schnitt zu erhalten. Das schließt jedoch eine Auflockerung des Lohn= und Preis gefüges in vereinzelten Fällen nicht aus.

Alle Maßnahmen sind auf der eng Schicksalsgemeinschaft Landwirtschaft und der übrigen Wirtschaft aufgebaut.

Privatwirtschaft

Umschuldungsverband

mit Polen nicht billig erhalten. E­außerordentlich teuer erkauft. Aber hier wurde ein Weg gefunden, um die Minder heitenfrage im Ostraum anzukurbeln. Das

morden ist, das kann man kurz zusammen­

has Ginrie aue die auf Grog eine ahthundertealten., Ueberlieferung

standen waren, alles verödete, lag brach. Erschütternd war eine Fahrt durch den Dan, ziger Hafen, erschütternd um so mehr, wen man kurz vorher in Gdingen beobachtet hatte, wie hier ein künstlich geschaffenes Hafenbecken zu einem„Welthafen“ gestem­pelt werden sollte, ein Untersangen, das

esie se scshe ehe e.

wirtschaftskrise verständlich gewes.are. Danzia litt nicht allein, Danzig, das eins war und eins ist mit seinem Hafen, Danzig

lae baul se geiste Pene 1e. 2

ein Provisorium geschaffen worden, das ein weiteres Atmen ermöglicht.

als Mitglied beizutreten. Hierbei ist daran ind im Sinne des Gesetzes solche Kapital­

werden. Lieferantenforderungen, zu denen

lanafristige Darlehnsforderungen sowie Auf­

Sesce eice heiche eche

" Gemeinden, die Mitglieder des Um­schuldungsverbandes geworden sind, dürfen jedem inländischen Gläubiger einer kurzfristi­gen Forderung die Umwandlung in Schuld­

erschtel en anbieren, Dieesg,

verschreibungen werden dungsverband ausgegeben, mit 4 und vom 1. Oktober 1936 ab mit 3 vH. jähr­lich ersparter Zinsen getigt. Dus Opfer, da der Gläubiger dadurch bringen muß, daß er in Zukunft nur 4 v5. Zinsen erhält, ist n ein scheinbares. Denn in den Fällen, di umgeschuldet werden, hat er nicht meh Gewähr, daß die Gemeinde ihren Schulden­

dienst erfüllt. Die Ersülung des Schupen­

durch großzügige Maßnahmen fördernd ein­gegriffen werden. Zu diesem Zweck Reichsfinanzminister ermächtigt, 500 lionen RM. zur Förderung von Instand­setzungs= und Ergänzungsarbeiten an Ge­bänden für die Teilung von Wohnungen und für den Umbau sonstiger Räume zur Ver­fügung zu stellen. Voraussetzung ist, daß der Eigentümer das Vierfache dieses Betrages aus eigenen oder geliehenen Mitteln für die oben genannten Arbeiten aufbringt. Die Leistung des Zinsendienstes wird ihm da­durch erleichtert, doßz ihm 4, Z. a.gige wendeten Kapitalbetrages auf die Hauszins­steuer angerechnet werden.

Weiter wird für die

Landwirtschaft

eine erhebliche Lastensenkung vor­genommen, indem für sie die Amsatz: steuer auf 1 vo. festgesetzt wird. Außerdem wird die landwirtschaftliche Grundvermögenssteuer ab 1. Okt.

1933 um einen Jahresbetrag bis zu 100 Mil­lionen RM. gesenkt.

Zur Förderung des Wohnungsbaues und zur weiteren Anregung des Baumarktes sind neue Steuerbefreiungen für neu errich­tete Kleinwohnungen und Eigenheime vor­gesehen.

Arbeitsbeschaffung

wird die Reichsregierung auf energische Ntachbhnung der Lcteron Vegeenng, bedacht sein. Im übrigen wird sie es nach der Sanierung der Gemeindefinanzen als

auschließliche Augabe, betachten, en­

zelne große. in ihrer Wirtschaftlichkeit ge­sicherte und nur zenütral durchführbare Vor­haben, mit Autobahnen und Fern­gasleitungen, mit allen Kräften zu

fördern.

Ein Gegenstand besonderer Sorge ist e

lich die

Nach diesen Darlegungen des Reichswirt­

der“ Kapitalmo, zu ergreifenden Naß,

An der Aussprache beteiligten Iich dot alle Mitgliecder des Generalgates in sehr ergiebiger Weise.

Aufruf Dr. Leys

Berlin, 20. Sept. Dr. Ley hat folgenden Aufruf erlassen:„Wir bereits angekündigt, indet im Rohmen des großen Propaganda­

feldzuges des Reichspropagandaministeriums

gegen Hunger und Kälte ein Werbefeldzug der Deutschen Arbeitsfront statt, Unter dem Motto:„Wir gehen in die Betriebe“ darf in diesen Wochen kein Betrieb Deutschlands un­berührt bleiben. Ich selbst werde im Verein mit den Führern der Gesamtverbände der

wegs sein und erwarte, daß alle Dienst­stellen und Redner der Deutschen Arbeits­

front das gleiche tun.

Wir wollen den arbeitenden Menschen im Betriebe die Hand drücken. Es muß wahr werden: In diesem Winter darf kein Volks­genosse hungern und frieren. Die früheren Machthaber führten das Wort Sozialismus auf den Lippen. Wir wollen es in die Tat umsetzen. Vorwärts mit Hitler geg Hunger und Kälte!"

Die Nationalsynode

unserem gestrigen Leitartikel:„Die

sammentretende Nationalsynode...