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gen und n. An­günstigen Verkauf rien. Ver­irung ge­

zeiger.—

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Nr. 113

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Sessabsnnaime

Freista

g.

Mai 1920.

annpraxis

v. Hinte

21.—26. Mai

Tort-43 S 92* gerichte im Ruhrgebiet.

Einsetzung von Kommissaren.— Zahlreiche Freilassungen.

67. Jahrgung

IFFAI

nen landwirtschaftiit wird zum 1. Juni dwirtstochler als

83

Aus Berlin wird gemeldet:

Von zuständiger Seite erfahren wir, die Tätigkeit und die Rechtsprechung der im Ruhrgebiet eingesetzten außer­entlichen Kriegsgerichte hat in letzter Zeit einen Umfang ##genommen, der den für ihre Einsetzung maßgebenden #rinden und der Rechtsauffassung der Reichsregierung nicht

###r in vollem Umfangg gntstricht. Di. Peichs

des Reichswehrministers an die Truppen im Ruhrgebiet

bb Bertin, 19. Mai. Der aus dem Ruhrrevier zurück­

gekehrte„ Neischswehrminister hat an die Reichswehr einen ß geric#tet, in dem er den im Industriegebiet ver­

wandten Verbänden seinen Dank für die Pflicht­

####, ausspricht und der zahlreichen Gefallenen und deten gedenkt. Den Truppen gebühre für den schweren Dienst Anerkennung und nicht Mißtranen und Anfeindung.

##eer in vonem uimfange entspricht.

Die

Reichsregierung

aye

ienanschluß geucht.

den Haushalt kinderlieb sein. G4 ereinkunft.

an J. Godde

In d. Herten i. W.

vigersame

jeben

zerhaff. Gahlen.=O.

nzüge und

Schautsliefel

#u daher zur Prüsung der Sachlage besondere Kom­ssare des Reicheministers des Innern, des Reichs­#zminiseers und der beieiligten Ministerien ins Ruhr­iet entsandt und auf Grund des Ergebnisses dieser ört­e Erhehungen Anweisungen erlassen, die die Tätigleit Antlagevertreter bei diesen Gerichten neu regeln un

1. Frsilaisung von zahlreichen ohne hinrei­

Grund oder wegen geringfügiger Vergehen #aafteter Personen verfügen und die Tätigkeit der außer­entlichen Kriegsgerichte wesentlich einzuschrän­urde bestimmt, daß alle noch in Haft

lichen Personen, welche vor dem 2. April in der Ab­ehsng Tehsizbäigen Angihsss der Kappleute auf die

v an sich strafbare Handlungen be­

gngen haben, mangels des Bewußtseins der Rechts­

####erigkeit sofort aus der Haft entlassen werden. Zur Be­Meunigung der Durchführung werden sofort besondere Be­

mie der Justizverwaltung antsandt um er O­

Dr.

Siemsen

12. Essen, 19. Mai. Das außerordentliche Kriegsgericht er­#### im Anzeigenteil der Tageszeitungen einen Steckbrief

uinter dem Oberlehrer Dr. August Siensen, der wegen Amtsanmaßung und Nätigung angeklagt zu dem festge­saczisz, Verhandlungstermin ober nicht erschienen ist. Der

i ist im Falle der Festnahme an das Gerichtsgesäng­nis Essen abzuliefern.

Das außerordentliche Kriegsgericht täte besser daran, sich bei Herrn Minister Hänisch nach dem Verbleib Dr.

Stemsens zu erkundigen. Der wird sicher Auskunst geben

regelten Ansprüche und Verbindlichkeiten.—

eher drzz 5c lele(deuschnat): Die Trogweite des Entwürses st uß uns zum Teil eine Konsequenz des Ausgleichsgesetzes. In­ben- esing ansescemin

itsephnbungene de Etwas anderes ist es mit

enthalten große Ungerchtgteiten. de et. Ste Abg. D. Pacar, Hessen:(Dutsche Put) hagröndet S

Avg. Dr. Becker=Hessen:(Deutsche Vpt.) begründet Anträge.

Interessen der Auslandsdeutschen schüten sollen.

Wirth: Die Abänderungen des Aus­

#sses, heben Ffür die Regierung die Grenze des Möglichen erreicht, will die Regierung ihnen zustimmen. Die Anträge Dr. Becker sind aber unannehmbar. Die finanzielle Not des Reiches ist so groß, daß wir nicht alle Ungerechtigkeiten, die aus dem Kriege herstammen, von Reichswegen wieder gut machen können. Die schwebende Schuld des Reiches steigt im Monat um 3 bis 4 Milliarden.

ch äoon des'shentwurf wird nach weiteker Debatte nach den Vor. einem der Anträge Pece

einem der Antruge Becker, nach dem liquidierte landwirtschaftliche Untexgehrungen in das Gesetz einbezagen werden.

Der Gesetzentwurf wird auch in dritter Lesung angenommen.

Hog. Schneiper=Sachsen(Dem.), Gil­

dem

Die Einigungsverhandlungen mit den Zentrumsrefor­mern haben am 13. Mai(Christi Himmelfahrt) stattgefnden.

I Louzg der. Turckführung werden sofort besondere Ve. Sie knd leider oine Grgchaus beriuisen, weit die Vortreter

e g ie ere gmgertiennung entsanor, um an Drt und Stelle g der neuen„Christlickten Vatispartei“ ven vornherein er­

(ter die sofortige Freilasung die Entscheidung zu treffen. Wezsgtz, daß sie in sechs oden sieten Sooztzczirten eigene

ing Seis pud. von Abg. Schneider=Sachsen(Dem.)

wiestet Scdehnde et arg achten Entwurfes eines Gesenes über sichemmg.1 30hnung der Versicherungspflicht in der Angestelltenver.

stalt auf 13.00 auf 25000 herausaosezen. eschle esches eshee

den Zintrag Hoch auf Wahlagitatonszwecke zurickführt,

Dr. Most(Deutsche Vpt.) betont, daß die Deutsche Volks­

Fungegrerzs beanfrgat ka. de Derausetzung der Versche,

der Arbesters und Angstellerverscherung sund wie

Ver Frage eaehereshig icie Sechehen, wos der achschen Roelung

as saste ac ie chlce Köhenr u cr an ebenig in driter Heiung. rriun Treiegesereig eines Geletzentwurseg betr. Auhzebung der

die Stelung der Herezsustiziar ui dem Gesetzentwurf betr.

Nach einem sehr ausführlichen Bericht des Abg. Dr. Schöking

(Dem.) über die Ansschußverhandlungen teilt Präsident Fehrenbach

t, daß die Opposition der Rechten bei der zweiten Lesung des Ge­

Lesung am unwahr­ßfähiges Haus Ende der

baldigen Ver­in Kraft

en zu verkausen

Bahnstr 29 Die Ohnmacht Remscheids vor den Spartakisten.

NatEre m rlicht zu verkaufen. Dorsten Südgrabe

Suse Blist sche, Laser Laeibe, 19. Nat. Der berüichtigte Kommumit 5ugo

Kuei Füller, der schon durch verschiedene Gewaltstreiche von sich

mal.70 m mit#en gemacht hat, erschien in der vergangenen Nacht an der sitze einer Gruppe seiner Anhänger im Rathause bei der siche der Sicherheitswehr und eignete sich dort ein Ma­engewehr an, ohne daß die Wache ihn daran hinderte; wagte„ essenbar nicht, gegen Schüller vorzugehen. Weiter Schüller eine Anzahl Pferde, die vom Freikorps Lützow mmen und seinerzeit nach den Kämpfen von der Stadt genommen waren, aus den Ställen und führte

Hund

Warum Poincare

w Paris, 19. Mai. In Besprechung des Rücktritts

Paros non dem Rast.

machsamer Hund, swert abzugeben.

Theodor 27

Ehel bei Dorstent

Irzt Ein

Aus dem Reiche

prechstunden 12 u—5½ sten, Schützens

wiere

stin

gemäß Rud Me­auer. Alfer Poslw.

Die Wahlen in Danzig.

baliondten, 21 Unabsänoigen,

Ver, II. Sehoimstreten, i2 Uhgerdisten der srien wirt " chen Vereinigung, 10 Demokraten und 7 Polen.

Ein politisches Geheimbüro.

ua. Spisi 1 Mai. Die„Frantfurter Zeitung“ meldel:

1o. mut ist in Schwerin ein politisches Geheimbüro auf

Poincares von dem Posten als Vorsitzender der Wieder­gutmachungskommission schreibt das„Journal“, da die Re­gierungen nach der Besprechung von Hythe es übernommen hätten, die Gesamtentschädigung festzusetzen, sei der Wieder­gutmachungskommission ein Teil ihrer Arbeit entzogen; die Aenderung allein würde schon genügen, den Rücktritt Poin­cares zu erklären Die Weigerung, die Priorität für die ver­steten Gebiete anzuerkennen, trug wohl auch zum Rück­tritt Poincares bei.

Die Sünder von Maubeuge.

Angelagte im Oirgzat mage, viessgericht sbrach alle sieben apte im Prozeß wegen Kapitulation von Maubeuge

Peinische Gewallpiane in Overschleifen.

11.

n bewährtes A# se gegen Lahmheit,

Die Polen treffen umsangreiche Vorbereitungen, ####chlesien mit Gewalt in ihren Besitz zu bringen. I

Dort sol sch auch der Lei.

Feinischen Eide

Kämpfe um Tyrus und Sydon

Kairo, 19. Mai. Nachrichten aus Beirut zufolge

ben worden. Ferner ist auf verschiedenen Gütern in griff der 9r. 2. at. Nachrichten aus Beirut zufolge

Naye von Güstrow eine große Menge von Wassen Spdon ereut an. Städte Thrus und

tion und Flugzeugmiteln beschlagnahmt worden. stärtung ab. Die## gz sofen sandten Truppen zur Ver­Vesaisce Geuesgete, in Btersiategen Mchtate nadh PBeint n Tunt un

Gesetzentwurf entspricht der Verfassung. us e, Lae ciesie(inabh) beantragt eine Reihe Abänderungen der

richte urkeit dersienen. 100 lange keine radikale Umbüdung der Ge.

363: Gigz,#.(Bayer Bpt.) stimmt dem Gesetzentwurf zu.

Auschusheschne et wird im übrigen

tr=Fund die Steillung augenommen, ebenso der Entwurf be­

treisego bie Sienung der Heeresjustiziare.“

dann eine ganze Reihe von Petitionen.

Nächste Sitzung morgen vormittag 10 Uhr. Tagesordnung: Interpellation Loebel wegen Verwendung schwarzer Truppen und andere Interpellationen.— Schluß 10,45 Uhr.

Soziales

Stdon

#

Die

sinochengesche. Aden. Gebeinschriften über suer des voluischen Stebe“ sederläige in Dotst A utischem Besitz, ferner wurde douie Angelegenbeit und

sie vor Lw. JP·1„Panriion rist bente ein; anfgefaungen. V

versamm

1.

Während sich im Reiche durch den Abbruch der Verhandtungge##

einigung gpschen den Vertin eine

Putectsändtern für ihe Verhonzungen freie hand geasen warde. An Verhandlungen wird ein Entwurf über die freie Aerztewahl zugrunde gelegt werden, der von den Aerzten ausgearbeitet worden ist. tagen setzt in Perin eizimmerwohnung be.

0000 Mobugslostenz. 90 000 Mghrt. Richt vernder ale­

20 000 Wohnungssuchenven fehlt es zurzeit in Berlin an Unterkunfts­hunen.. seht ens ugeh.9

w Berlin, 18. Mai. Das Reichsgesetz über die Maß­zahmen gegen den Wohnungsmangel vom 11. Nr. 107 des Reichsgesetzblattes erschienen. Unter Zisser 3 werden die Höchstmietenverordnung sowie die Ver­ordnung, daß die Räumungsklage und die Durchführ

er Zwangsvollstreßung der Zustimmung des Mieteini­

ungsbeschlaanahme

der Wohnungsbeschlugnahme.

nle err rrren##zition., ki ui Mlungen.

w Berlin, 19. Mai.

t

Log Wagr Veckt.i: umgsaegenstünrde an, darunter

„ puar weschirre uid eine Million Meter Feldartillerie­

gedachte des uassiorbenen Big, Wurm(

Die Abgeardriten von ihren Plätzen erheben.en epren sch

Beratung des Geschentwursetz über die sieuersiche Be

handlung der im Reihhwauegleschogeseh und im

Wahlkampf 1920

Die K uder in Gefahr!

.„ Iir Stukommisson der Gemeindevertreter der Sozlaldemo Partei Deutschlands von Groß=Berlir ver­öffentlicht im„Vorwärts“ Nr. 237 vom 9. Mai 1920 Leitsätze zur Frage der weltlichen Schule. Die Kommission forder::„daß bei