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Witten, Janstag, den 18 Novenber.
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inkt der Stadt füllt, als es gelungen ist, auf der durch jene Verträge
Familie auf Lgeschaffenen Grundlage auch mit Spanien, Rumänien und Serbien neue Handelsverträge zu vereinbaren. Die Verträge, durch welche unserem Güteraustausch mit Stage#ieler Lindern die wünschenswerthe Stetigkett und die
und 1 Bodentbenutzung von ockenboden zu t die Ceped.
Spez=Arzt für art=Geschlechtsenleiden. der Mercator1sstraße.
Moglichtett gedeihlicher Entwicklung geboten wird, werden Ihnen zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme zugehen. Im Einverständnisse mit Meinen hohen Verbündeten
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H. Roetzold,
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habe Ich Mich veranlaßt gesehen, Rußland gegenüber von der Befugniß einer außerordentlichen Erhöhung der Einfuhrzölle Gebrauch zu machen. Die von Mir erlassenen Verordnungen werden Ihnen sofort mitgetheilt werden. Ich gebe Mich der Hoffnung hin, daß der Ver##lauf der schwebenden Handelsvertragsverhandlungen mit Rußland zur Beseitigung dieser Maßnahmen führen wird.
Dank den energischen Bemühungen, welche die verbundeten Regierungen aufgewendet haben, ist es gelungen, die verbeerende Epidemie, welche im vergangenen Jahre schwere und schmerzliche Opfer gesordert hatte, seitvem fernzuhalten, und wo sich vereinzelte Krankheitsfälle zeigten, ihrer Verbreitung erfolgreich entgegenzutreten. Die gewonnenen Erfahrungen noch wirksamer zu ver
perthen, und die Abwehrmaßregeln zu dauernden und elugeltlichen zu gestalten, ist der Zweck eines Gesetzentwurfs, welcher ihnen vorgelegt werden wird. Um die mit der pflichtmäßigen Strenge jener Abwehrmaßregeln vereinbarte Schonung des internationalen Verkehrs thunlichst sicher zu stellen, hat unter Betheiligung des Reichs im Frühjahr in Dresden eine von der Mehrzahl der europätschen Staaten beschickte Conserenz
General-Anzeiger
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Eröffnung des
* Berlin, 16. Nov. Der Reichstag wurde heute
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Geehrte Herren! Als ich Sie im Juli d. J. im Mich versammelt hatte, gab Ich dem Vertrauen Ausruck, daß Sie Mir und Meinen hohen Verbündeten Ihre Mitwirkung zu der im Interesse der Sicherheit des Reichs bebotenen Fortbildung unserer Heereseinrichtun en nicht versagen würden. Ich freue Mich, daß Meine Zuversicht nicht getäuscht worden ist, und indem Ich Sie heute bei Ihrem Zusammentritt begrüße, ist es Mir Bedürfniß, dem Reichstag für seine vatriotische Bereitwilligkeit Meinen kaiserlichen Dank auszusprechen.
Die mannigfachen Beweise warmer Sympathie, deren Ich Mich während der letzten Monate in den verschiedenen Theilen des Reichs zu erfreuen gehabt habe, sind Mir eine Bürgschaft dafür, mit welcher Genugthuung die Nation empfindet, daß dem deutschen Heere eine Organisation gesichert worden ist, in welcher die Gewähr für den Schutz des Vaterlandes und für die Erhaltung des Friedens beruht.
Es wird nunmehr Ihre vornehmste Aufgabe sein, in gemeinsamer Arbeit mit den verbündeten Regierungen für die Beschaffung der Mittel Sorge zu stragen, welche zur Deckung des durch die erhöhte Friedenspräsenzstärke des Heeres entstandenen Mehrbedarfs erforderlich sind. Die Vorschläge, welche Ihnen in dieser Beziehung zugehen werden, bewegen sich auf einer breiten, zugleich die finanziellen Beziehungen des Reichs zu seinen Gliedern neu regelnden Grundlage. Die Finanz= verwaltung des Reichs hat eine endgültige Ordnung im Sinne der Reichsverfassung noch nicht geunden. Die bisherigen Erfahrungen haben bewiesen, daß ohne Schädigung des Reichs und der Einzelstaaten eine Auseinandersetzung zwischen denselben nicht länger hinausgeschoben werden kann. Das F'nanzwesen des Reichs wird dergestalt aufzubauen sein, daß unter Beseitigung der bisherigen Schwankungen die Anforderungen desselben an die Einzelstaaten in ein festes Verhältniß zu den Ueberweisungen gestellt werden, und ein gesetzlich festgelegter Antheil an den eigenen Einnahmen des Reichs für einen vorher bestimmten längeren Zeitraum den Einzelstaaoten zugesichert wird. Eine solche Ordnung wird im Einklang mit der söderativen Gestaltung unseres Staatswesens ein ungestörtes Zusammenwirken des Reichs und der Einzelstaaten gewährleisten und ohne Schmälerung der Rechte des Reichstages die Flnanzverwaltung in hohem Grade fördern.
Zu diesem Behuf wird dem Reichstag ein Gesetzentwurf, betreffend die anderweite Ordnung der Finanzwesens des Reichs, vorgelegt werden. Zur Beschaffung der hiernach erforderlichen Mittel werden dem Reichstag Gesetzentwürfe, betreffend die Besteuerung des Tabaks und Weins sowie die Erhebung von Reichsstempelabgaben, zugehen. Ich zweifle nicht, daß die Lösung dieser bedeutsamen Aufgabe Ihrer hingebenden Mitwirkung gelingen wird. Unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Finanzlage des Reichs ist der Reichshaushalt mit äußerster Sparsamkeit aufgestellt. Die beim Abschlusse der Handelsverträge des Reichs mit Oesterreich=Ungarn, Italien, Belgien und der Schweiz gehegte Erwartung, deß dieselben zugleich den Anknüpfungspunkt für die vertrags
stattgefunden, deren Beschlüsse Ihnen zur Genehmigung zugehen werden.
Die Erledigung der Ihnen auf finanziellen und handelspolitischem Gebiet gestellten Aufgaben wird Ihre Arbeitskraft in so hohem Maße in Anspruch nehmen, daß die verbündeten Regierungen es für rathsam erachtet haben, den Kreis der Vorlagen im übrigen thunlichst einzuschränken.
In dem Verhältniß Deutschlands zum Auslande ist eine Aenderung nicht eingetreten. Bei Fortdauer der engen Freundschaft mit den zur Verfolgung gemeinsamer friedlicher Zwecke uns verbündeten Reichen stehen wir zu allen Mächten in guten und freundlichen Beziehungen. Ich gebe Mich daher der Zuversicht hin, daß uns mit Gottes Hülfe die Segnungen des Friedens auch fernerhin werden erhalten bleiben.
Deutscher Reichstag.
1. Sitzung vom 16. November 1893. Nachm. 2 Uhr.
Um 2½ Uhr übernimmt der Präsident der vorigen Session v. Levetzow den Vorsitz unter Berufung auf§ 1 Absatz 2 der Geschäftsordnung, eröffnet die Sitzung und beruft die Abag. Krebs, Merbach, Dr. Kropatscheck und Dr. Plescher zu Schriftführern.
Etagegangen sind eine größere Anzahl von Vorlagen, darunter die Handelsverträge mit Spanien, Serbien und Rumänien, ferner Novellen zur Konkursordnung, zum Reichsinvalidengesetz, zum Reichsseuchengesetz, der Etat u. A.
Der hierauf vorgenommene Namensaufruf ergiebt die Anwesenheit von 215 Mitgliedern; das Haus ist mithin beschlußfähig.
Eingegangen sind drei schleunige Anträge, 1. vom Abg. Dr. Förster auf Einstellung eines gegen den Abg.
uglwardt schwebenden Strafverfahrens, 2. vom Abg. Lotze auf Einstellung eines gegen den Abg. Förster und 3. vom Abg. Frhru. v. Manteuffel, auf Einstellung eines gegen den Abg. Frhrn. v. Hammerstein schwebenden Strafverfahrens.(Heiterkeit b. d. Sozialdemokraten.)
Nächste Sitzung morgen(Freitag) 12 Uhr. Tages ordnung: Wahl der Präsidenten und der Schriftführer, Berathung der oben erwähnten drei Anträge. Schluß 3½ Uhr.
Kundschau.
* Aus dem freisinnigen Lager. Nachdem die letzte preußische Abgeordnetenhauswahl den
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Untergang des Freisinns besiegelt hatte, forderten einige Schwärmer, wie schon früher, als einziges Rettungsmittel die Salbung des freisinnigen Programms mit einigen Tropfen sozialpolitischen Oels. Das Parteihaupt des größeren freisinnigen Häufchens, das den stolzen Namen Volkspartei führt, ignorirte diese Forderungen oder machte sich darüber lustig. Mit Recht. Denn das freisinnige Programm wird negierend sein oder überhaupt nicht sein. Man salbe doch die Manchesterlehre mit einer ganzen Ladung sozialpolitischen Oeles, sie wird immer dieselbe der Arbeiterschaft feindliche und Mittelstand wie Landwirthschaft vernichtende bleiben. Herr Dr. Pachnicke ist jüngst auf einem„Parteitage“ in Mecklenburg als Reformer aufgetreten; er wünscht u. a. die Aufnahme der folgenden Punkte in das„liberale“ Programm:„Förderung des Handwerks, der Landwirthschaft, des Arbeiterstandes im Rahmen der liberalen Grundsätze.“ Mit diesem Speck aber würde der Freisinn wirklich keine Mäuse fangen. Bloße Phrasen ziehen nicht mehr in den von der Manchesterpartei so oft belogenen und betrogenen Kreisen. Doch es ist ja Zeit genug, um abwarten zu können, was der Freisinn leisten wird. Die fünfjährige Legislaturperiode gestattet den Herren jener Parteileitung ja, zu zeigen, ob sie mehr können, als bloß nörgeln und nein sagen. Herr Eugen Richter macht sich, wie schon erwähnt, mit Reformideen keine Sorgen. Er bleibt der Alte und„glänzt“ mit seinen„vernichtenden“ Kritiken nach allen Richtungen. Gegenwärtig hat er die Reichssteuerreform am Wickel und zerzaust sie mit Leibeskräften. Helfen wird ihm das nur nicht viel, auch seinen„Unentwegten“ wird diese Mühe weiter keinen besonderen Nimbus verleihen. Wenn man aber glauben sollte, die übrigen freisinnigen Blätter befleißigten sich getreu ihres Resormetfers einer „positiven“. Thätigkeit, so würde man sich irren. Die ganze freisinnige Preßkolonne bringt nichts als abweisende Kritiken, Schelten, Nörgeleien und andere gewohnte anmuthige Leistungen. Der Freisinn ist eben nur eine Partei der Phrase; wenn es zum Selbstschaffen kommt, so ist der Freisinn garnicht im stande mitzuthun.
* Der Wahlauf ruf der westsälischen Centrumspartei hatte, wie man sich erinnern wird, den Staatsbehörden den Vorwurf der Verletzung berechtigter Interessen der katholischen Bevölkerung, sowie der Beeinträchtigung der Selbstverwaltung kommunaler Verbände gemacht. Der Oberpräsident der Provinz Westfalen hat, wie nunmehr mitgetheilt wird, darauf Veranlassung genommen, namens der staatlichen Verwaltungsbehörden der Provinz hiergegen entschiedene Ver
wahrung einzulegen, und dabei betont, daß es nicht gelingen werde, auch nur einen der angeblich zahlreichen Beweise dafür beizubringen, daß innerhalb der letzten Legislaturperiode des Abgeordnetenhauses seitens der westfälischen Verwaltungsbehörden Maßnahmen getroffen worden seien, welche eine Verletzung berechtigter Interessen der katholischen Bevölkerung zur Folge gehabt hätten; es seien vielmehr diese Interessen mit Sorgfalt und Unparteilichkeit wahrgenommen worden.
* Wie weit der Fanatismus vieler Franzosen gegenüber allem Deutschen geht, zeigt nachfolgende Meldung der Frankf. Ztg. von der deutsch=französischen Grenze: Der Chauvinismus treibt an der französisch=deutschen Grenze eigenthümliche Blüthen. Bekanntlich erschoß vor Kurzem der deutsche Förster Reiß 200 Meter diesseits der deutschen Grenze zwei französische Wilderer. Dieser Vorfall wird von chauvinistischer Seite benutzt, um zu hetzen, und die vorhandenen Gegensätze zu vertiefen. Zunächst suchte man dem Förster persönlich beizukommen. Man setzte die unwahre Behauptung in die Welt, die erschossenen Wilderer seien nicht im Besitze von Waffen gewesen, und der Förster habe zuerst geschossen, ohne sich in Nothwehr zu befinden. Diese Ente hatte kurze Beine. Die angestellte Untersuchung bestätigte das Vorhandensein der Nothwehr auf Seite des Försters. Da man dem Förster nicht beikommen kann, geht man auf französischer Seite gegen gänzlich Unbetheiligte vor. Wie aus Schirmeck berichtet wird, sind in Folder Erschießung der Wilderer alle deutschen Arbeiter entlassen worden, die in den in der Nähe der Grenze gelegenen französischen Fabriken beschäftigt waren. Dies Verfahren verdient die schärfste Verurtheilung und erscheint um so unbegreiflicher, als jene Arbeiter fast ausschließlich Altelsässer sind, die in jener Gegend sich nicht gerade durch Deutschfreundlichkeit auszuzeichnen pflegen.
* Ein gefährlicher Nachbar von Kamerun. Bezüglich des ferneren Hinterlandes unserer Kolonie Kamerun gelangte zuerst zu Anfang September auf dem Wege über Tripolis eine Nachricht nach Europa, die jetzt in ausführlicher, aber noch immer nicht hinreichend beglaubigter Form wiederholt wird, die Nachricht nämlich, daß das Sultanat Bagirmi von einem aus dem ägyptischen Sudan stammenden Abenteurer, Namens Rabeh, erobert worden sei. Sehr zweifelhaft erscheint die Richtigkeit der Angabe, daß Rabeh als Unterfeldherr des Mahdi dieses Unternehmen ausgeführt habe. Rabeh, der Sohn eiues in ägyptischen Diensten stehenden schwarzen Soldaten, kämpfte unter dem Sklavenjäger Ziber Pascha, als dieser 1874 durch die Schlacht von Menowatschi das Sultanat Dahur eroberte, floh dann aber, als Zibers Sohn, Soliman, 1878 von dem Italiener Cassi geschlagen und erschossen worden war, mit zahlreichen Leuten nach Bornu, wo er eine gewisse Unabhängigkeit zu bewahren verstand. Alle ehrenvollen Anerbietungen des Mahdi hatte der mißtrauische Rabeh bis vor Kurzem abgelehnt, sich dann aber doch von Bornu aus zum Gazellenfluß, also in den Bereich der Mahdiherrschaft, begeben. Sollte Bagirmi von Bahrel=Gashal aus erobert worden sein, so hätte Rabeh in weitem Umkreis das Sultanat Wadai umgehen müssen. Daß der Sultun von Wadai ein zahlreiches Heer zur Vertreibung Rabeh's abgesandt habe, klingt um so glaubwürdiger, da Bagirmi, nachdem es 1871 von Wadai erobert worden war, andauernd unter dessen Einfluß gestanden hat. Daß dagegen das mächtige Bornu von Rabeh bedroht sein sollte, bedarf sicher noch der Bestätigung. Sollte sich die Eroberung Bagirmis, und zwar mit mahdistischer Hilfe bestätigen, so würde, da Bagirmi im Nordosten das Nachbarland von Adamaua ist, ein sehr bedenkliches Element an die Ostgrenze unserer Kolonie Kamerun herangerückt, aber gleichzeitig auch der von den Franzosen angestrebten Berbindung ihres Kongogebiets mit dem Tschadsee ein Riegel vorgeschoben sein.
16. Nov. Der Kaiser hörte am Donnerstag Morgen im Neuen Palais den Vortrag des Kriegsministers und arbeitete mit dem Chef des Militär
trog des Staatssekretärs Frhrn. v. Marschall entgegen. 11 nir Pormittagß fand in der p F Berliner
Um 11 Uhr Vormittags fund in der Kapelle der Ver
Schlosses Gottesdienst und hieran anschließend im Weißen Saale die feierliche Eröffnung des Reichstags statt. Um 1 Uhr wohnte der Kaiser der Vereidigung der Rekruten der Berliner, Spandauer und Lichterfelder Garnisonen Im Lustgarten bei. Beim Eintreffen des Monarchen wurden die Fahnen und Standarten durch eine
Kompagnie des 2. Garderegiments z. F. bis gegenüber dem auf dem Platze errichteten Altar vorgeführt. Nach
einer kurzen Ausprache zunächst des evangelischen Divisions=Pfarrers, dann des katholischen Divisions=Pfarrers Schulte fand die Vereidigung brigadeweise durch einen Offizier statt. Die Nichtpreußen, sowie die Israeliten waren vorher vereidigt worden. Nach beendeter Feier brachte der kommandirende General des Gardekorps ein dramaliges„Hurrah“ auf Se. Majestät aus. Sämmtliche Generäle, Stabsoffiziere, Hauptleute und Rittmeister, sowie Rekruten=Offiziere waren bei der Feier zugegen. Derselben wohnten auch die Kaiserin, Prinz Heinrich, Prinz Ludwig von Bayern etc. bei. Am Nachmittag reiste der Kaiser zur Abhaltung einer größeren Hofjagd nach Letzlingen.
— Ansprache des Kaisers bei der Rekrutenvereidigung. Der Monarch wohnte Donnerstag Mittag im Berliner Lustgarten der Vereidigung bei jeder Brigade zu Pferde, in der Gardes=du=CorpsUniform bei, ritt sodann mitten auf den Platz und sprach mit markiger Stimme:„Ihr habt soeben vor Gottes Antlitz mir Treue geschworen und seid hierdurch in demselben Augenblick meine Soldaten und meine Kameraden geworden. Ihr habt die Ehre, zu meiner Garde zu gehören, und in und um meinen Wohnort, meiner Hauptstadt zu stehen. Ihr seid berufen, mich in erster Linie vor dem äußeren und inneren Feind zu schützen: seld treu und vergeßt nicht, daß Eure Ehre die Meinige ist.“ General von Winterfeld brachte hierauf ein Hoch auf den obersten Kriegsherrn aus.
— Zur Absperrung der Bahnsteige veröffentlicht der„Reichsanzeiger“ folgende Bekanntmachung des Eisenbahnministers Thielen:„Vielfache Beschwerden in der Presse über die bei der Absperrung der Bahnsteige sich ergebenden Uebelstände veranlassen mich, der Königl. Eisenbahndirektion zur Pflicht zu machen, dieser Angelegenheit besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. Wenn auch die Beschwerden häufig übertrieben sein mögen, so scheint es doch, daß auf einzelnen Bahnhöfen die Einrichtungen zur Absperrung nicht in zweckmäßiger Weise getroffen sind, in anderen Fällen seitens der Bahnsteigschaffner und des sonst bei der Absverrung betheiligten Personals nicht mit der erforderlichen Rücksicht gegen das Publikum vorgegangen wird. Es wird sich deshalb empfeblen, nicht nur die zur dortseitigen Kenntniß kommenden Beschwerden, wenn erforderlich, an Ort und Stelle zu prüfen, sondern auch den Mitgliedern und Hilfsarbettern der Direktion, wie der Betriebsämter zur Pflicht zu machen, bei den Revisionsreisen im besonderen Augenmerk darauf zu richten, ob und inwiefern bei der Absperrung der Bahnsteige im Einzelnen Mängel hervortreten, bezw. Grund zu Beschwerden des Publikums gegeben wird. Aus Anlaß besonderer Fälle mache ich noch darauf aufmerksam, daß Reisende, welche wegen Verspätung eine Fahrkarte nicht mehr haben lösen können, am Betreten des Bahnsteigs nicht verhindert werden dürfen, in diesen Fällen jedoch dem betr. Schaffner oder Zugführer Mittheilung zu machen ist. Biunen zwei Monaten erwarte ich Bericht darüber, ob und welche Uebelstände bei der Durchführung der Bahnsteigsperre hervorgetreten und in welcher Weise dieselben abgestellt sind. Soweit etwa Eclasse einer sofortigen Abhilfe entgegenstehen, sind entsprechende Anträge bald hierher zu richten.“
— Großes Aussehen erregt es, daß bei den Stadtverordnetenwahlen der ersten Abtheilung der Director des Aquariums Dr. Otto Hermes. Führer der Fortschrittler, beseitigt worden ist. Die Sache muß ganz im stillen betrieben worden sein, was ja bei der geringen Anzahl Wähler erster Classe leicht möglich ist. Hermes ist natürlich durch einen Liberalen ersetzt, und zwar durch den Führer der Freisinnigen Vereinigung, Assessor Mommsen; dieser erhielt 52 Stimmen, Hermes nur 26 Stimmen.
Potsdam, 15. Nov. Um 7 Uhr fand in dem Neuen Palais die Aufführung von Charley's Tante" durch die Mitglieder des Adolph=Ernst=Theaters statt. Daran schloß sich gegen 9 Uhr ein Diner zu etwa 250 Gedecken. Um 10¼ Uhr traten der Großfürst Wladimir und Gemahltn von der Wildparkstation die Heimreise nach Petersburg an. Se. Majestät der Kaiser begleitete den Großfürsten bis zum Bahnhose und verabschiedete sich daselbst sehr herzlich von den erlauchten Gästen.
Dresden, 16. Nov. Das Befinden des Könias ist befriedigend, das Fieber hat aufgehört und die katarrhalischen Erscheinungen sind im Nachlassen begriffen. In vergangener Nacht erfreute sich der König eines nur wenig unterbrochenen guten Schlafes.
* Münster, 16. Nov. Der westfälische Bauernverein saßte in seiner heutigen Hauptversammlung eine Resolution gegen einen deutsch=russischen Handelsvertrag, wie auch gegen alle Handelsverträge, welche die bisherigen Zölle für landwirthschaftliche Produkte herabsetzen.
München, 15. Nov. Der Erzherzog Josef August ist mit seiner Gemahlin um 5 Uhr Nachmittags mittelst Sonderzuges nach Salzburg abgereist.
Kaiser von Oesterreich trat um 7 Uhr die Rückreise nach Wien an, nachdem er auf dem Bahnhofe von dem Prinzregenten, dem Prinzen Leopold und der Prinzessin Gisela herzlichen Abschied genommen hatte.
8 Ueber die Wirkungen der Handelsverträge,
die 1891—92 mit Oesterreich Ungarn, Italien, Belgien und der Schweiz abgeschlossen worden sind, läßt sich ein endgiltiges Urtheil noch nicht fällen, weil die Zeit ihrer Wirksamkeit noch zu kurz ist und weil bisher das Erwerbsleben in ganz Europa unter dem Drucke einer allgemeinen, von der Zollpolitik der Staaten ganz unabhängigen Abatzstockung stand. Als verkehrt ist aber bereits die Ansicht erwiesen, daß die anderen Vertragsstaaten aus den vereinbarten Verkehrserleichterungen größeren Vortheil zögen, als Deuschland.
Der Werth der Einfuhr fremder Waaren nach Deutschland fiel im Jahre 1892, dem ersten der Gültigkeit der Verträge, um 132 Millionen Mark— eben weil der allgemeine auf den Geschäften lastende Druck stärker war als die Verkehrserleichterungen. Auch unsere Gesammtausfuhr sank, und zwar um 220 Millionen Mark, allein am wenigsten gerade nach den Vertragsstaaten. Das Jahr 1893 zeigt schon ein anderes Bild. In den drei ersten Vierteljahren stieg die Gesammtausfuhr im Vergleich zur selben Pertode des Vorjahres um 185 Mill. Mark(darunter rund 148 Mill. Mark für Fabrikate), und zwar stieg die Ausfuhr nach den Vertragsstaaten ver