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Nr. 59

Montag, 29. Febr. 1932

Beslagen. Dei Sonntag Dei Sport, Die dunte We. Die Frau in Familie und Volksgemeinschaft Fur unsere Kinder, Rundfunk=Nachrichten Reise und Wochenend. Die Scholle Heimat und Welt illustrierte Beilage zur Ausgabe B

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Jahrg. 47

Ein lebender Wall gegen den Krieg?

Religiöse Führer aus England sind bereit, sich unbewaffnet zwischen Chinesen und Japaner zu stellen

ENB London, 28.Febr. Von einer Reihe eligiöser Führer des Landes ist dem Völkerbund ein neuer Plan unterbreitet vorden, um dem Krieg zwischen Japan und Thina ein Ende zu machen. Die einzig wir­ungsvolle Maßnahme zur Beendigung des Kampfes könne, wie die Autoren des Planes neinen, nur darin bestehen, daß sich friedlie­sende Männer und Frauen freiwillig unbe­vaffnet zwischen die Kämpfenden stellen.

Der Geistliche Gray erklärte: Wir sind be­keit, nach China zu gehen und einen leben­en Wall zwischen Chinesen und Japanern uu bilden. Ich kenne eine ganze Reihe von Per­onen, die entschlossen sind, mit uns zu gehen. Wir haben an Sir Eric Drummond geschrieben und hn gebeten, unser Anerbieten anzunen­nen. Es ist uns ganz ernst damit; denn wir ühlen, daß der Krieg eingestellt werden muß.

Japans Bedingung zur Einstellung der Kämpfe

WTB Tokio, 27.Febr. Wie man hier zu wissen glaubt, hat das Ministerium des Aeußern die japanischen Vertreter Schigeitsu in Schanghai und Natsudeira in Genf beauftragt, den in Frage kommenden Behörden zu gegebe­ner Zeit mitzuteilen, daß Japan geneigt st. die Feindseligkeiten in Schanghai einzu­stellen, sobald die Chinesen in gender Weise dartun, daß sie willens sind sich 20 Kilometer von der vorgeschlagenen neutralen Zone zurückzuziehen.

Japan würde die Verpflichtung übernehmen, seine Truppen gleichfalls eine gewisse Strecke zurückzunehmen, nachdem die Chinesen die Rück­wärtsbewegung tatsächlich ausgeführt haben.

Zunächst aber Krieg!

Schanghai, 28.Febr. Wenngleich der Ein­druck sich immer mehr verstärkt, daß die ja­panische Regierung bei einem freiwilligen Rückzug der Chinesen zu einem Friedens­schluß bereit sei, so herrscht in hiesigen ein­flußreichen jedoch unoffiziellen japanischen Krei­sen Zweifel, ob ein Frieden zustande kommen werde, ehe der japanische Generalstab seine für das Gebiet um Schanghai vorgesehenen Feld­zugspläne durchgeführt habe.

Die Japaner haben den Ort Kiangwan den Chinesen entrissen. Der japanische Oberst Hayashi hat dort bereits sein Haupt­quartier aufgeschlagen. Von den sich zurück­ziehenden chinesischen Truppen soll eine Reihe von Bränden angelegt worden sein. Die chinesischen Verluste bei den Kämpfen um Kiangwan sollen nach Schätzungen etwa 500 betragen.

Ausdehnung der Operationen?

WTB Tokio, 28.Febr. Die japanische Oberste Heeresleitung beabsichtigt, ihre See­und Luftkräfte zu Angriffen gegen ent­fernte Orte Chinas zu gebrauchen, um eine Verstärkung der chinesischen Streitkräfte bei Schanghai möglichst aufzuhalten.

Interessantes von der Abstimmung im Reichstage am Freitag

B93 Berlin, 27.Febr. Mit 554 anwesenden Abgeordneten wies der Reichstag bei den Ab­stimmungen am Freitag eine außerordentliche starke Besetzung auf. fehlten doch von 577 Reichstagsmitgliedern nur 23. Die weitaus größte Fehlziffer hatte die Deutsche Volkspartei aufzuweisen, von der allein acht Abgeordnete beurlaubt waren und zwei wei­tere. Dr. Curtius und von Kardorff, nicht zur Abstimmung erschienen. Die übrigen 13 Abge­ordneten, die gefehlt haben, verteilen sich auf alle Parteien. Es handelt sich dabei fast durch­weg um Abgeordnete, die wegen schwerer Krankheit beurlaubt sind.

Die Abstimmung über den Mißtrauensantrag gegen das Gesamtkabinett ergab nach der end­gültigen Feststellung des Ergebnisses für die Regierung eine Mehrheit von 24 Stimmen Es wurden 288 Stimmen gegen 264 für die Mißtrauensanträge abgegeben.

Für die Mißtrauensanträge ha­ben außer den gemeldeten Parteien auch die beiden anwesenden Abgeordneten der deutsch=hannoverschen Partei gestimmt. Beim Landvolk haben im Gegensatz zur Fraktionsmehrheit die Abgeordneten Dorsa=Hessen und Minister Schlange ge­gen die Mißtrauensanträge ge­

der Abstimmung über den Mißtrauens­antrag gegen Minister Groener hat Abg. Dr. Cremer(DVp) im Gegensatz zur Fraktion gegen das Mißtrauen gestimmt. Dr. Kalle hat sich an der Abstimmung nicht be­

Auch bei dem Mißtrauensantrag gegen Mi­nister Dietrich hat Dr. Kalle nicht mitabge­stimmt; dagegen hat Dr Cremer in diesem Falle mit der Fraktion für das Mißtrauen ge­stimmt

Von besonderem Interesse ist das Ergebnis der Abstimmungen über die kommunistischen Anträge auf Einstellung der Zahlun­gen von Polizeikostenzuschüssen an Braunschweig und auf Aufhebung des letzten Reichswehrerlasses der den Nationalsozialisten den Eintritt in Reichswehr öffnet Beide Anträge wurden großer Mehrheit angenommen.

Für die Einstellung der Zahlungen an Braun­schweig stimmten geschlossen Sozialdemokra­ten und Kommunisten, ferner die Mehrheit der Staatspartei Nur Minister Dietrich und die Abga. Hillebrano und Schneider stimmten von

die

mit

der Staatspartei gegen den Antrag, während Dr. Jaenicke Stimmenthaltung übte.

Die Mehrheit der Zentrumsfrak­tion übte Stimmenthaltung. Nur 14 Zentrumsabgeordnete stimmten gegen den kommunistischen Antrag, während neun für den Antrag eingetreten sind.

Dafür waren die Abgeordneten Fahren­brach. Groß, Imbusch, Dr. Kühler, Riesener, Tremmel, Frau Dr. Weber, Wieber und Winkler.

Gegen den Antrag stimmten u. a. Reichs­kanzler Dr. Brüning und Dr. Bolz.

Auch für die Aufhebung des Reichs­weyrerlasses stimmten geschlossen Sozial­demokraten und Kommunisten, ebenso die Mehr­

heit der Staatspartei. Die Abgg. Dr. Heuß, Dr. Jaenicke, Dr. Külz und Winschuh von der Staatspartei enthielten sich der Stimme. Abg. Hillebrand stimmte gegen die Aufhebung des Erlasses und Minister Dietrich stimmte über­haupt nicht ab.

Vom Zentrum stimmte diesmal die Fraktionsmehrheit gegen den kom­munistischen Antrag. Dafür trat nur Abg. Fah­renbach ein. 16 Zentrumsabgeordnete enthiel­ten sich der Stimme, nämlich die Abgg Decker­Arnsberg, Dr. Brauns, Dr. Dessauer, Frau Drießen, Esser, Groß. Hofmann=Ludwigshafen, Joos, Dr. Kaas. Dr. Klöckner, Dr. Köhler, Dr. Marx, Neyses. Schlack, Tremmel und Wieber.

Auch die Fraktion der Bayerischen Volkspartei enthielt sich der Stimme mit Ausnahme der Abgg. Dr. Bayersdörffer und Schlittenbauer, die gegen die Aufhebung des Erlasses stimmten.

*

Deutsche Volkspartei Baden Hinter Curtius

ENB Karlsruhe, 28.Febr. Der Reichstags­wahlkreis Baden der Deutschen Volkspartei hat an den Spitzenkandidaten der DBP, den frühe­ren Außenminister Dr. Curtius, folgendes Tele­gramm gesandt: Wahlkreis Baden steht nach wie vor hinter Ihnen und billigt Ihre Haltung bei der Abstimmung.

Und die Regierung?

Sie sieht„Entschließungen“ aber keine Beschlüsse

B03 Berlin, 27.Febr.: Die am Freitagabend im Reichstag erfolgten Abstimmungen wurden am Samstag in politischen Kreisen lebhaft er­örtert. Dabei spielte besonders die Frage eine Rolle, welche Auswirkungen die Abstimmungen über die kommunistischen Anträge auf Auf­hebung des Erlasses des Reichswehrministers, der den Nationalsozialisten den Zutritt zur Reichswehr eröffnet und auf Einstellung der Zahlung von Polizeikostenzuschüssen an Braun­schweig haben werden.

Formell laufen die Dinge so, daß Präsident Löbe die erfolgten Reichstags­beschlüsse nunmehr der Regierung zuleiret, die dann Stellung dazu nehmen muß. Bisher hat sich deshalb auch die Regierung mit den gestrigen Beschlüssen nicht befaßt. Immerhin wird aus Kreisen der Regierung erklärt, daß es sich, ähnlich wie bei der Panzerkreuzer­abstimmung im vorigen Jahr, bei den angenom­menen Anträgen ihrer ganzen Formulierung nach nur um Entschließungen handelt, die einen Wunsch des Reichstags zum Ausdruck bringen, der aber keine Ver­pflichtung der Regierung in sich schließt, daß diesem Wunsche nachgekommen wird.

Insbesondere wird dem Nachrichtenbüro des BD3 aus dem Reichswehrministerium erklärt, daß für das Reichswehrministerium zurzeit kein Anlaß bestehe, an dem Reichswehrerlaß etwas zu ändern. In Kreisen der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion

Wahlterror wird unterbunden

Eine Ansprache Severings vor den preußischen Oberpräsidenten

WTB Berlin, 28.Febr. Im preußischen Mi­nisterium des Innern fand eine Konferenz der preußischen Oberpräsidenten und Regierungs­präsidenten unter der Leitung des Ministers des Innern. Severing, statt, an der auch Mi­nisterpräsident Braun und die Staatsminister Steiger und Grimme teilnahmen.

Die Beratungen wurden von Minister Seve­ring mit einer längeren Ansprache eröff­net. Er sagte darin u..:

Das unmittelbar vor uns liegende wichtigste politische Ereignis ist die Wahl des Reichs­prasidenten. Die preußische Verwaltung wird und darf keine Wahlbeeinflussung treiben. Nichtsdestoweniger aber ist die Haltung der preußischen Staatsregierung ganz klar und eindeutig und muß auch die Stellung der preußischen politischen Beamten klar und eindeutig sein. Den Kandidaten der staatsfeindlichen Parteien darf kein Erfolg be­schieden sein! Es gibt nur einen ernsthaften Kandidaten, das ist der jetzige Reichspräsident von Hindenburg.

Zu den Parteien, die unentwegt ihren Vernichtungswillen dem heutigen Staat ge­genüber zur Schau tragen, kann es keine andere Einstellung für preußische Beamte

geben als die bisherige ablehnende. Daran kann auch eine wirklich oder schein­bar andere Beurteilung einzelner Stellen der Reichsregierung nichts ändern. Des­halb ist es die Auffassung der Staatsregie­rung, daß bei aller Wahrung der parteipo­litischen Neutralität den Bestrebungen staatsfeindlicher Parteien auch im Kampf um den Reichspräsidentenposten entschieden entgegengetreten werden muß. Vor allem aber muß es Aufgabe der Verwaltungs­behörden sein, in den kommenden Wochen mit allen Mitteln den Versuchen terrori­stischer Beeinflussung der Wähler entgegenzutreten. Ich bitte Sie daher, von der Möglichkeit, Verleumdungen der Reichs­und Staatsregierung in der Presse durch Auflage von Berichtigungen ent­gegenzutreten, weitgehenden Gebrauch zu machen. Jede Ruhestörung größerer Art muß auf jeden Fall verhindert werden. Ich werde den Ausschank von Branntwein usw. für den 12. und 13. März verbieten.

Der Tag der Wahl des Reichspräsidenten muß zu einem Tag des Sieges der Vernunft und des Willens zum Aufbau werden.

Neue Beleidigung

CNB Berlin, 27.Febr. Der Polizeipräsident

hat an die Nationalsozialistische Deutsche rbeiterpartei ein Schreiben gerichtet, in dem es heißt:

„In letzter Zeit sind durch die national­sozialistische Presse und durch Versammlungs­redner der NSOAP Teile der Bevölkerung mehrfach öffentlich des Landesverrates bezich­tigt und dadurch auf das schwerste beleidigt worden. Soeben habe ich mich veranlaßt ge­sehen, Ihre Parteizeitung für Berlin Der Angriff wegen einer Versammlungs­ankündigung mit dem Thema„Der Kandi­dat Crispiens“ auf sechs Tage zu verbieten, weil mit dieser Bezeichnung der Herr Reichspräsident von Hindenburg getroffen werden sollte.

Es ist hier die immer wieder in sinnent­stellender Form wiedergegebene angebliche Aeußerung des Abg. Crispien:„Ich

kenne kein Vaterland, das Deutschland heißt“ nunmehr auch zur Kennzeichnung des Herrn Reichs­präsidenten verwendet worden. Die direkte oder indirekte Bezeichnung als Landesverräter gegenüber Staatsbürgern und ganzen Teilen des deutschen Volkes ist eine rohe Aeußerung der Mißachtung und verfolgt den Zweck, zu kränken und Deutsche als der Achtung des deutschen Volkes un­würdig hinzustellen.

Ich bin nicht gewillt, diese Form des politi­schen Kampfes, von der der nunmehr von allen Kreisen des deutschen Volkes als Kandidat für die Reichspräsidentenwahl proklamierte Herr Reichspräsident von Hindenburg betroffen wor­den ist, in meinem Arttsbereich weiterhin zu dulden, und werde dieser Methode entgegen­treten. In Zukunft werde ich daher sowohl Presseerzeugnisse verbieten wie auch öffentliche Versammlungen auflösen, in denen deutsche Staatsbürger gemeinhin öffentlich durch Be­zeichnung als Landesverräter mittelbar oder unmittelbar grob beschimpft und böswillig ver­ächtlich gemacht werden.

wird der Reichstagsbeschluß als eine sehr starke Unterstützung der von der Partei immer beton­ten Gegnerschaft gegen diesen Erlaß aufgefaßt. Man sieht darüber hinaus in dem Ergebnis der Abstimmung eine Bekräftigung des Ver­sprechens des Reichskanzlers, daß, sobald sich die Voraussetzungen des Erlasses nicht erfüllen sollten, dieser so schnell wieder beseitigt werden würde, wie er heraus­gekommen sei. Ob unmittelbare Schritte der Sozialdemokratie bei der Reichsregierung in der Richtung einer Aufhebung des Erlasses er­folgen werden, läßt sich im Augenblick noch nicht übersehen, wird aber wohl im wesent­lichen von der weiteren Entwicklung der poli­tischen Lage abhängig sein.

Auch der mit großer Mehrheit gefaßte Reichs­tagsbeschluß auf Streichung der Poli­zeikostenzuschüsse für Braunschweig wird, wie das Nachrichtenbüro des B03 hört, zurzeit kaum Konsequenzen haben. Schon bei der zeitweisen Einbehaltung der Polizeikostenzuschüsse für Thüringen hat sich ge­zeigt, daß die Rechtslage auf diesem Gebiete sehr schwierig ist.

Ebensowenig ist damit zu rechnen, daß die Reichsregierung der gleichfalls angenommenen Entschließung nachkommen wird, wonach die Butterzollerhöhung wieder rückgängig gemacht werden soll.

Schweres Grubenunglück

WTB Bluefield(Westvirginia), 27.Febr. In einer hiesigen Kohlengrube ereignete sich eine Explosion 30 Bergarbeiter werden vermißt.

Rettungsmannschaften arbeiten fieberhaft daran, mit den verschütteten Bergarbeitern Verbindung herzustellen. Bisher ist es ihnen jedoch noch nicht gelungen.

Der deutsche Botschafter von Hoesch hatte eine einstündige Unterredung mit dem franzö­sischen Ministerpräsidenten Tardieu. in der alle die deutsch=französischen Beziehungen berüh­renden Probleme besprochen wurden.