Nr. 493 Dienstag, 20. Oxtover. Mittag
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Ausgabe.
Prisburg a. Rhein. 1908.
Mälhein&a. C. Auhr: Farmprech-Anschlamse Nr. 39 und un
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Amtlicher Anzeiger für den
Stadtausschutz Duisburg. Offizielles Blaut der Westacutschen winnenschiftahrts-Berutsgenossenschaft.
„Rhein- und Ruhrzeitung, G. m. b..“ Duisburg.
due dr de. Antaeg Auzede, Pesta gung sehigr Lusgfig, iesephonzeter ioshteige ann eige Geuthr. Feleute, wersten,.Rbelarndg, Boiacharg.
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erhalten alle jetzt hinzutretenden Bezieher die Rhein- u. Ruhrzeitung bis zum Beginne des nächsten Moggts
Neueste Draht=Nlachrichten.
erläßzlich, daß man früher an die Arbeit ging; die Besoldungsvorlagen womoglich von dem andern Arbeitsstoff überhaupt mennte und sie ihrer Lösung zuzuführen versuchte, ehe mit dem niuen Jahre das alljährliche Pensun zu er
Wie die Besoldungsvorlagen im einzeinen anzisepegege
den, ist noch, ungewiß. Die Staatsregierung hat bewahrt bis zum letzten Moment. Nur soviel hat eine ofii
ziöse Stimme in elster Stunde verraten, daß die gcietze ein Werk von 700 Druckseiten darstellen und daß Herr v. Rheinbaben sie heute nachmittag in der ersten Pienarsitzung des Abgeordnetenhauses einhringen wird. Die Nationalliberalen stehen, wie die„Nationallib. Korresp.“ heute
nochmals fesistellt, zu diesen Fragen noch genau so,
Abg Dr. Friedberg das in seiner Rede auf dem Magdeburger Parteitage umschrieb. Sie verlangen eine Gleichstellung aller der Beamten, die die gleiche Vorbildung haben und eine gleichwertige Tätigkeit ausüben. Sie wünschen, daß zunächst die akademisch Gebildeten, die Verwaltungsbeamten, Richter, Oberlehrer usw. in ihren Bezügen gleichgestellt werden und diese Grundzüge sich dann auch bei den mittleren
und unteren Beamten Vorzsegy.4166r## werden die
In bezug auf die Volksschullehrer werden die Nationalliberalen im Prinzip nach wie vor jede Klasseneinteilung verwerfen, die nur der Landflucht der Lehrer neue
Antriebe zuführen könnte. Grundsätzlich wird Haraul zu
mi S sce Serisaleie Arzecehel steuerung nach wie vor als ein notwendiges Glied des ganzen Reformplaues ansehen.
Reichstagsersatzwahl=Ergebnis.
w Angermünde, 20. Okt.(Amtliche Meldung.) Bei der Reichstagsersatzwahl am 14. d. M. für den Wahlkreis Potsdam 4(Prenzlau=Angermünde) wurden insgesamt 16 796 gültige Stimmen abgegeben. Es erhielten Oberpräsidialrat von Winterseld=Menkin(konf.) 11 055, Pastor Schidt aus Massow(liberal) 2704 und Tapezierer Wels=Berlin(Soz.) 3033 Stimmen, 4 Stimmen waren zersplittert. von Winter
feld ist somit gewählt.
Zeppelins neuer Aufstieg.
Friedrichshafen, 20. Okt. Der starke Ostwind, der über Nacht aufgekommen ist, wird den Aufstieg des Zeppelinschen Luftschiffes um einige Tage verzögern, da er das Herausbringen aus der festen Landhalle, wo das Schiff erbaut ist und sich gegenwärtig auch befindet, außerordentlich erschwert und nicht ungefährlich gestalten würde. Das Interesse an dem Zeppelinschen Unternehmen scheint ungeschwächt fortzubestehen; wenigstens ist der Zufluß von Fremden sehr lebhaft geworden.
Der Krouprinz trifft Sonntag in Friedrichshafen ein.
Feuersbrunst.
□ Lübeck, 20. Okt. Eine gewaltige Feuersbrunst äscherte in Grambeck 14 große Gebäude ein. Zwischenfall im Unterhaus.
m London, 20. Okt. Während der Beratung der setzesvorlage über Kinderschutz erhob sich auf der Zuschauertribüne ein Mann, warf eine Anzahl von Schriftstücken in den Saal und erklärte dazu, er habe eine Bittschrift an den Premierminister, von der er das Haus bitte, Kenntnis zu nehmen. Während er weiter sprach, wurde er von herbeigeellten Hausdienern entfernt. Man glaubt es mit einem harmlosen Schwärmer zu tun zu haben; seine (Schriftstücke beziehen sich auf die Arbeitslosigkeit.
Die Judenfrage in Rußland. w. Petersburg, 19. Okt. Ein vom Kaiser bestätigter Be
sehen sein, daß städtische und ländliche Lehrer nach MöglichLeit gleichgestellt werden. Wo das nicht zu erreichen ist, wird
Salantre.
Das Konferenzprogramm.
Retche e cece
enrsce esie, Se sisilselstn. eie dessen Entzündung die Katastrophe verursacht hat, und in Außerachtlassung der wiederholt von den Marineofsizieren berichteten Uebelstände und der aus ihnen drohenden Gesahren. Bei der Beratung der Marine=Interpellationen erklärte Marinemnister Thomson, es seien seit 1906 ernsthafte Matz
den verschiedenen Grotzmächten ist und daß Italien bereits sein Eint ständnis kundgegeben hat. Das Reutersche Bureau ist ferner ermächtigt, zu erklären, daß weder die Dardanellenfrage noch die Frage der Angliederung Kretas an Griechenland vor die Konferenz kommen weroe. Beide Fragen sollen gemäß den Wünschen der türkischen Regierung erledigt perden.
Serbische Rüstungen und Exzesse.
* Pest, 19. Okt. Hier herrscht ein förmlicher militärischer Belagerungszustand. Auf der Eisenbahnbrucke ist schon seit Wochen der Verkehr für Fußgänger verboten und eine starke militärische Bewachung aufgestellt. Auch die Schiffbrücke wird militärisch bewacht. Die auf der Bahnbrücke verkehrenden
Panzer„senar künsig zu vernelden. Man habe das schoarze Pulver allmählich von Bord der Schiffe entfernt, und die
des Auslandes. Delcasse, der Präsden der Lommsisien
zur Untersuchung der Katastrophe auf der„Jena“, erklärte,
das Unglück hätte vermieden werden können, wenn der Minister auf die Warnungen gehört und die von dem Kommandanten der„Jena“ selbst beantragten Maßregeln ergrissen hätte.(Beifall aus den zahlreichen Bänken.) Eine wirksame Untersuchung werde die staunenerregende Sorzlosigkeit dartun, mit der das schwarze Pulver in unmittelbarer Nähe des Pulvers B aufbewahrt worden fei. Redner zählte unter der Bewegung des Hauses die Unfälle
auf, die, wie er sagte, dieser Sorglosigkeit zuzuschreiben seieg.
sen.) In seiner Antwort
nition, de man nach Serdien einschmuggeiln golte, ve. schwerte Ppacher iie teihte Vorhenser krisen.“ on Jwischen
Zige werden von Botrozieg Auterhuch,„affen und Acdt:.(Pesal—. hidfrichen Pisse9
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keit gleichgestellt werden. Wo das ni
man wenigstens dahin streben müssen, unter Vermeidung einer jeden Bremse, das Gehalt möglichst hoch zu normieren und auf dem Lande gewisse gehobene Stellen zu schaffen, die den Landlehrer den Vergleich mit seinem städtischen Kollegen
Das alles wird natürlich viel Geld kosten und es ist zu erwarten, daß der Finanzminister in seiner Rede vom Dienstag sich auch über diesen Punkt, die sogenannte Deckungsfrage, äußern wird. Vermutlich wird er mit einer Erhöhung der Einkommensteuer kommen. Darauf wird zu erwidern sein,
fungen. Auch zwei Schleppschiffe wurden beschlagnahmt, weil Waffen und Munition enthielten. Aus verschiedenen Grenzorten, Passau, Eger, Cattaro, werden Konfiskationen bedeutender Sendungen von Waffen und Munition
— Belgrad, 19. Okt.(Wiener Korr=Pur.) Bei den
gestrigen Demonstrationen wurden 40 Verhaftungen vorgenommen. Eine strenge Untersuchung wurde eingeleitet. Die meisten Blätter verurteilen die Gewalttätigkeiten gegen österreichisch=ungarische Geschäftsleute und sprechen sich für einen friedlichen Boykott aus. Die Belgrader Frauen richteten einen Appell an die Frauen Englands, Frankreichs
was gleischalls schon der Abg. Dr. Friedberg in seiner Magde= lands, sich des Schickhsals des serbischen Volkes anzunehmen.
burger Rede erwiderte. Wenn die Erhöhung der Einkommen= 2= Belgrad, 19. Okt.(Wiener Korr.=Bur.) Die steuer an und für sich notwendig ist, wenn sie begründet ist in den Ausgaben, werden die Nationalliberalen nicht davor
„icklichenen Indes wird doch zu prüsen sein ob nicht an
Vorwürfe nache, die seine Vorpänger träfen. Von Zwischenrusen und Lärm unterbrochen, schloß er mit der Erklärung, daß seine Verwaltung alles, was im Bereiche der Möglichkeit liege, zur Besserung der Verhältnisse in der Marine getan habe. Im weiteren Verlause der Tebatte wurde der erste Teil einer von Deleasse eingebrachten Tagesordnung mit 568 gegen 1 Stimme angenommen, in der die aus Anlaß der Kaiastrophe auf der„Zena“ festgestellten Nachlässioleiten und Fehler beklagt werden. Auf einen Zwischenruf:„Vertrauen der Regierung, aber nicht dem Marineminister Thomson“, erklärte Mimisterpräsident Elemeneeau, daß er mit Thomson solidarisch sei. Darauf stellte Elemeneeau die Vertrauensfrage für das Kabinett, indem er die Tagesordnung Deltals, shne, Splgt, mit
zurückschenen. Indes wird doch zu prüsen sein, ob nicht andere Mittel uns noch zur Verfügung stehen; ob insbesondere die gesamte Finanzlage des preußischen Staates uns unabweisbar auf die Erhöhung der Einkommensteuer hindrängt. Jedenfalls wird nicht so ohne welteres, wie die„Kreuzztg.“ das tut, zuzugeben sein, daß ein Steuermehrbedarf von 60 Millionen zu decken ist. Das wird ganz und gar von der Gestaltung des Etats abhängen. So wie bisher wird es eben schwerlich weitergehen. Das Extraordingrium des Eisenbahnetats wird nicht länger die bequeme Kulisse darstellen können, hinter der Ueberschüsse verschwinden und Defizite hervormarschieren; wie in jeder Erwerbsgesellschaft wird die Kapitalbeschaffung für werbende Zwecke, für die Erweiterung unserer Eisenbahnen durch Anleihen zu erfolgen haben.
Diese Vorfrage also wird zunächst zu beantworten sein, ehe man sich über die weitere Frage— die Art der Beschaffung der neuen Deckungsmittel— schlüssig macht. Sie wird auch nicht so leicht und so einhellig zu beantworten sein. Man wird sich überhaupt auf eine ernste und bedeutsame Session gefaßt machen können, obgleich zweisellos schon ein beträchtlicher Teil der Konflikte in den Kommissionen ausgetragen werden wird.
präfektur hat unter Hinmeis auf die gestrigen Ausschreitungen Ausdrucke des Vertrauens für die Regierung, ablehute. Die
alle Versammlungen in Straßen und auf öfsentlichen Blüßen, Lammer verwarf darauf der zwesten Tell der. sageord. die nicht bei der Polizei gesetzmäßig angemeldet sind, verboten.
+ Belgrad, 19. Okt.(Wiener, Korr.=Byreau.) Der Mi
(Wiener Korr.=Bureau.) Der
nisterpräsident erschien heute bei der deutschen Selandtschaft und entschuldigte sich im Namen der Regierung wegen ger Beleidigung des hiesigen deutschen Militärattachés durch einen Gendarmen, der den Attachs als einen österreichischen Spion
# Wien, 19. Okt. Ein Spezialtorrespondent der Neuen Freien Presse wurde in Belgrad auf der Straße überfallen und tätlich beleidigt. Die österreichiehr Veaferhr, Ssentg.
nung Delcasse, mit 324 gegen 231 Stimmen und nahm einen von dem Radikalen David eingebrachten Zusatz:„Die Kammer vertraut auf die Regierung, daß sie die nötigen Reformen verwirkliche“, mit Z45 gegen 199 Stimmen an. Die Toget. ordnung Delcassés wurde sodann im ganzen fast einstimmig angenommen und die Sitzung geschlossen. Der Marineminister begab sich nach Schluß der Sitzung zu Clemenceau, um seim Demison zu geben.
hof- und Personalnachrichten.
Kultusminister Dr. Holle ist seit einiger Zeit an Bron
schaft in Belgrad dat von der serbitsgg. Aezjagvziordert.„ Kultuominister. Dr. Holle is seit einiger Zeitz an. Preaz
tnung und Bestrafung der Täter nachdrücklicht gefordert, chien erkrankt. Auf den dringenden Rat seiner Aerzte sol
Der Ministerpräsident sprach sein Bedauern über die Ereig= ser sich sofort zu einer Kur nach Meran begeben.
nisse aus und erklärte, die Regierung werde alles tun, um“ Dem bisherigen türkischen Botschafter in Berlin.
künstig derartige Zwischenfälle zu verhüten.„—4. Marschall Ahmed Tewfik Pascha ist der Verdienstorden
der Preußischen Krone verliehen worden.
Nach Erklärung der Aerzte liegt bei dem jungen Fürsten to von Bismarck eine schwere Gehirnerschütte
zugezogen hat.
Das Handschreiben des Kaisers an Kaiser Franz Joseph.
Von unterrichteter Seite wird uns aus Berlin geschrieben: Ueber Handschreiben des Kaisers werden grundsätzlich keine Mitteilungen an Dritte gemacht. Es ist daher bei Angaben über den Inhalt von Handschreiben des Kaisers von vornherein
Velat des Mmiterrats Wboer, ig.Zormierug bes Propeny saz Hanshreißen Kaser Bilselas an den Herscher Heser
sapes der Aufnahme von Jnden in die Lehran= reich ungaxns zu.„Solche„unzuverläsigen. Angaben„ohne
Widerspruch zu lassen, besteht trotz der eingangs erwähnten Gepflogenheit grundsätzlicher Art kein Grund. Es sei deshalb festgestellt, daß die Behauptung, Kaiser Wilhelm habe in jenem Handschreiben Oesterreich militärische Hilfe zugesichert, falsch Für eine derartige Zusicherung fehlte der Anlaß.— In
stalten verfügt, daß Juden in die höheren Lehranstalten sämtlicher Ressorts, ausgenommen an den Petersburger und Moskauer Konservatorien, wo ein höherer Prozentsatz zulässig
i6. mit 3 Prozent an der Hörerzahl beteiligt sein dürsen, wit ist. Zür eine derartige Zusicherung sehlte der
5 Prozent für die übrigen außerhalb der Grenzen, in denen der Presse hat die Behauptung Aufnahme gesunden, daß der
den Juden das Wohnen gestattet ist, mit 10 Prozent für die Reichskanzler am 4. November außerhalb der Tagesder Boden de u### Auf Reiehl daglordnung dem Beschstage Auschluß über die auswärtige Lage
= Wien, 19. Okt. Es verlautet von ernst zu nehmenden, mit den Hosperhältnisen vertrauten unabhängigen, fexhischen
Kreisen, daß es sich bei Nachrichten von Meinungsperschieoein Otto von Bismarck eine
heiten zwischen König Peter und dem Kronprinzen um ein rung vor, die er sich beim Aufschlagen des Kopfes auf den berechnetes Spiel im Königshaus handle, wobel der unver: gteinboden antwortliche Thronfolger mit Wissen der Regierung vorge
schoben werde, um die österreichisch=ungarische Regierung durch fortgesetzte Herausforderungen zu reizen.
Roeiiige eitungen.
C Agram, 19. Okt. In der Nacht zum Sonntag überschritt eine wontenegrinische Bawde Vtz,echsheingerischen Prupsen
blieben 4 Mann am Platze. Die Montenegriner äscherten ein
d Ceders, V, Our.„od Postengeiten Als uilallert.
innerhalb dieser Grenze befindlichen Städte. Auf Besehl des Kaisers wurde eine Konferenz zusammenberufen unter dem Vorsitz des Ministers für Volksaufklärung, die zusammengesetzt ist aus den Vertretern der interessierten Behörden, welche den Zweck hat, die Bedingungen bei der Aufnahme von Juden in den mittleren Lehranstalten festzustellen. Die Beschlüsse der Konferenz sind dem Ministerrat zur Bestätigung vorzulegen.
Die Wirren in Persien.
□ London, 20. Okt. Der„Times“ wird aus Teheran gemeldet, daß die Belagerung von Täbris aufgehoben worden ist, da der Schah eingesehen hat, daß der Versuch zur Eroberung der Stadt wenigstens im Winter aus
Schtslos Vr.„
2 Urmia, 20. Okt. Die Stadt Urmia ist ruhig. Zwischen Urmia und Salmas hat der Verkehr fast gänzlich aufgehört. Die persische Post ist zweimal in einer Woche beraubt worden. Die türkischen Truppen befinden sich auf dem Rückmarsche nach der Türkei.
Neue Dreysusinterpellation.
4 Paxis, 20. Okt. Bei Beginn der nächsten Kammersitzung soll ein Versuch gemacht werden, die Angelegenheit Dreusus wieder lebendig zu machen. Der Depu
Kurze politische Meldungen.
n Bismarcks Einzug in Walhall ist nicht nur in der alten, treuen Reichsstadt Regensburg würdig begangen, sondern von ganz Deutschland mitgeseiert worden. Selbst die Zentrumspartei hat sich erfreulicherweise durch Niederlegzung eines Lorbeerkranzes an der Feier beteiligt und zeige damit das Bestreben, die unvergänglichen Verdienste des unsterblichen Helden, des deutschesten aller Deutschen historisch vari wurde im Konsulate von Montenegrivern Etlich ipszltierz zu wirdigen., Nur einer stand abseitz. Aus dem Berliner Zwei österreichische Panzerschifse und 6 Torpedoboote sind nach Schloß ist kein noch so dürstiges Telegramm nach Regens
Bord hatte. den, in denen das derz der Natiog.höhr Gögtz, A5
ordnung dem Reichstage Aufschluß über die auswärtige Lage erteilen werde. Diese Behauptung fußt nicht auf tatsächlich vorhandenen Absichten des Reichskanzlers, sondern ist lediglich eine Vermutung. Ob es am 4. November angezeigt ist, vor dem Reichstage über die auswärtige Politik zu sprechen, läßt sich zu dem jetzigen Zeitpunkte, wo die brennende Tages, die orientalische, sast täglich ein anderes Gesicht zeigt, noch gar nicht übersehen. Um so weniger trägt sich der Reichskanzler gegenwärtig mit dem Gedanken, im Reichstage noch vor dem Beginn der Etatsverhandlungen über die auswärtige Politik zu sprechen.
Reichsfinanzreform.
Aus der Tatsache, daß in der konservativen Presse mit großem Nachdruck Widerspruch gegen den Gedanken einer all
Die Prager Exzesse.
Patriot dergleichen Unterlassungen doppelt schmerzlich. Heute, Bismarck allen Irrtümern und Bekrittelungen entrückt ist,
kann man erwarten, daß die Kluft, die einst, Kanzler und
In den gestern gemeigeter., Ansschreitungen schreibt dos Kaiser trennte,„sich geschlossen hat. Es ist schade, daß der
ofiziöse Wiener Fremdenblatt u..: g6, schon in Kalser die glückliche Stunde, in der Bismarck in Walvaters
Es ist klar, daß derartige Ausschreitungen, vrr scyen::: Saal einzog, versäumt hat, um das vor aller Welt festzu
921sr, v. scäriste zu verurteilen und zu belämp 5.
sen wären, im gegenwärtigen Zeitpunkte unter keinen Um## Die„Frankf. Ztg.“ hatte berichtet: in nationalliberalen
ständen geduldet werden können. Es wigt, urig gen Prugz Kreisen würde als„gvi ne
der Versuch gemacht, die tschechische„Fei##r burcz vrn## befriedigenden. Lösung der Reichsfinanzreform, sei de
von Straßeneziessen in die Richtung zu brängen, die Bassermann ein Staatssekretarlat und derrn Hage
Staatszwecken und den politischen Zielen der Monarchte mann die Stellung eines vortragenden Rats im Reichskolo
direkt zuwiderläuft.... Es ist von der politischen Einsicft nialamt zugedacht: Wir hatten die Meldung, welcher der
der maßgebenden Kreise bes tschechiscken Voles zu erwarten, Stempal der Ersindung an der Stirne Panst, 116, der Erwik. daß sie nicht nur in Worten, sondern auch in der Tat jede Ge
Es wird, wie es[Heini; Kreisen würde als„gut verbürgt“ erzählt, für den Fall einer Politik dore.— Druck befriedigenden Lösung der Neichsfinanzresorm, sei Herrn
meinschaft mit den Urhebern der Prager Demonstrationen
gubeben un.dent“Pist. gsehertehr solscher Ausschreitungen
drücklichste Abwehr her
stehe, sondern selbst Ersatz für diesen Teil des Reichsfingug reformplanes vorbereite. Eine solche Annahme entbehrt aber, wie die offiziösen„Berl. Pol,.“ ausdrücklich feststellen, der tatsächlichen Unterlage. Die Reichsregierung steht danach unter Zustimmung der verbündeten Regierungen nach wie vor fest auf dem Standpunkte, daß die allgemeine Besteuerung der Nachlässe die geignette, sa die einzig geignetz:, Forn us, in der sich die zur Durchführung der Reichsfinanzrezorm unerläßliche Besteuerung der Vermögen für Reichszwecke sachgemäß herbeiführen läßt. Eine Reichsvermögenssteuer
Preginesche würde einen so tiesen Eingriff, in die Steuerhoheit und die
tierte Bietry hat eine Interpellation über angebliche Steuersysteme der einzelnen Bundesstaaten bedeuten, und
gemeinen Nachlaßbestenerung, erhoben wird, ist der Schlut Leuten vollziehen.„Die Wiederkel
gerogen worden, daß die Reichsragtrung, gohl. uicht med: ket würde, de 9 Zosar,„oßnahmen führen, Die dann von schwer ersahren, daß derr Bassermann keinerlei, Titzl, Temter
derm feiöst Erlad Fur Kaose. dlich bieter Veteneruns ausfordermn un, Leisenzlschest ohne Partelunterschied schmerz= und Ehrenzechen erstrebt und daß gerade diese Burchuztet.
Die„Ratl. Korr.“ hält es für nötig, sie zu Lementeren. Sie meint, die„Frauks. Zig; hütte, ehe sie das angeblich gut verbürgte Gerede angeblicher nationalliberaler Kreise weiter gab, sich doch zuvor lieber bei Herrn Bassermann persönlich erkundigen sollen. Sie hätte dann underr Bassermann keinerlet, Titekz, Jemter
Ungesetzlichkeiten angemeldet, die von den Richtern des Kassationshofes begangen seien, und auf welche die„Action francaise" durch Straßenanschläge aufmerksam gemacht hat. Instizminister Briand hat sich bereit erklärt, zu antworten.
Marokkanisches.
w Melilla, 20. Okt. Die Lage El Roghis hat sich verschlimmert. Gestern abend wurde er von den Truppen Mulay
zugleich in so hohem Maße eine der für den Haushalt der Bundesstaaten notwendigen Einnahmequellen für das Reich in Anspruch nehmen, daß deren Einführung mit den Ehrenpflichten des Reiches gegenüber seinen Gliedern völlig unvereinbar sein würde. Die von anderer Seite angeregte Dividendensteuer verbietet sich schon deshalb ganz von felbst, weil in Preußen eine Gesellschaftssteuer in Aussicht genommen ist, die im wesentlichen die Dividenden trifft. Unter allen Wegen, die bisher für eine Bestenerung des Vermögens durch das
Hasids angegriffen und ins Gebirge zurückgeworfen; seine Reich selbst vorgeschlagen sind, erscheint daher die allgemeine
Verbindung mit Melilla wurde abgeschnitten. Die Besitzungen seiner Parteigänger wurden von den Hafidisten geplündekt. An der Besitznahme der von El Roghi eingerichteten Zollstationen konnten die Truppen durch den Gouverneur von Melila gehindert werden.
Perischer Beich.
Landtagseröffnung.
Der Landtag, der heute mit einer Thronrede eröffnet wird, tritt zu einer außerordentlich arbeitsreichen und bedeutungsvellen Session zusammen. Der Zusammentritt er
Nachlaß besteuerung nach wie vor als der einzig gangbare. Aber auch gegen die Durchführung des Gedankens einer mögensbesteuerung für Reichszwecke auf indirektem Wege, also durch zu veredeinde und von den Bundesstaaten durch Vermögensbesteuerung„aufzubringende Natrikularumlagen ergeben sich durchschlagende Bedenken für eine sachgemäße Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der einzelnen Bundesstaaten. Zurzeit haben sich die Bundesstaaten auf Matrikularumlagen in Höhe von 40 J auf den Lopf der Bevölkerung eingerichtet. Eine Erhöhung dieses Betrages auf ungefähr das Doppelte ist bereits in dem Reichssinanzreformplane vorgesehen. Ungleich stärker aber würde die Mehrbelastung sein müssen,
Seschsc elce e en e lece
Indes liegen diesmal schwerwiegende Aufgaben
die alechen anr di Peice ecene ecn a. eheub e der setzigen Vermögenssteuer. für einen großen
der tschechischen Dexrentny.:.-—. ag wirh allg im
lich empfunden werden würden.
der üchechischen Varrten, sg“ die Vheishung woischen ver
dietem Falle unvers#g1!9, die, grtichem erzhenten
antwortlicher Politk und unverantwor: zug: Taagtes einmel
durchzuführen; denn, wenn die Abwe.6—
begonnen hat, wird man auch beim besten Willen nich
in der Lage sein, derartige Unterscheidungen zu machen. w Prag, 19. Okt. Im Laufe des gestrigen Tages auch in anderen Städten Ruhestsrungen statt. In Gablonz wiederholten sich die Zusammenstöße Sozialdemokraten und den Deutsch=Nationalen. Die Gen
barme rie stellte die Ruhe wieder her. In Budweis drohte es enlötlich der Bekränzung des Kaiser Franz vesghrent
mals durch die Deutschen zu Konflikten zwischen Deutschen und Tschechen zu kommen. Der Polizei und Gendarmerie gelang es, die beiden Parteien zu trennen. In Teplitz fan den blutige Zusammenstöße zwischen Deutsch=Nationalen und
Sozialdemokraten Ratt.g di. uu J
O Prag, 19. Okt. Gegen 48 Polizisten, die bei der gestrigen Ausschreitungen der Tschechen gegen Deutsche sich den Demorstranten gegenüber passio verhielten, ist die Die
ziplinaruntersuchung eingeleitet worden. Unter den Verhafteten befinden sich auch kroatische, serbische und monzenegrinische Studenten. Die Klofacpartei bereitet eine Boykottbewegung gegen die deutschen Gewerbetreibenden in Karls
sad ver.
w Prag, 20. Okt. Gestern abend erneuerten sich die An
sammlungen auf dem Wenzelsplatz und dem Graben. Die Teilnehmer an den Ansammlungen wurden vom Militär auseinandergetrieben. Ueber 50 Personen wurden verhaftet.
Rücktritt des französischen Marineministers.
Die Interpellationen über die Kanastrophe auf der haben gestern mit dem Rücktrit des ministers ihren Abschluß gefunden. Die Kammer hatte nach
dieses Freiseig von privaten, Appbitionen ihm das Gejähl der Unabhängigkeit leiht, das ihn durch die politischen Kämpfe
K Ein förmlicher Vorschlag Deutschlands, den Zwischenfall von Casablancs einem Schiedsgericht zu: ist zur Stunde noch nicht gemacht. Nach beg Zezgesgie, Frankreich im aulgemeinen gegenüber dem Sch gedanken beobachtet hat, ist aber auf die Annahme eines der ärigen Vorschlages durh Frankreich zu rechnen.—
Schadenersatzausprüche wegen einer Schlageret.
(Nachdruck verboten.)
cn Hamm i.., 19. Okt. Hinsichtlich der Frage, wie der Begriff der Rotwehr ausgedehnt werden kann, hat das Oberlandesgericht zu Hamm eine allgemeiner Bedeutung getroffen. Nach§ 823 des Bürgerl. Gesetzbuches ist derjenige, der vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper oder die Gesundheit eines anderen widerrechtlich verletzt, dem anderen zum Ersatze des daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Jedoch ist, wie im S 227 BGB. ausgeführt wird, eine durch Notwehr gebotene Handlung nicht widerrechtlich. Im vorliegenden Falle handelte es sich um folgendes: Als der beklagte Handwerker G. in Begleitung mehrerer Bekannten einen Bahndamm überschreiten wollte, wurde er an diesem Vorhaben durch einen Bahnpolizeibeamten gehindert. Es entstand zwischen den beiden Personen ein Wortwechsel, der in Tätlichkeiten ausartete und damit endete, daß dem Beamten von dem H. ein Schlag ins Gesicht versetzt wurde, der für den Verletzten den Verlust eines Auges zur Folge hatte. Dieserhalb verlangte der Beamte von dem
S. eine hohe Entschädigung. Nachdem das Landgericht
den Beklagten zum Ersatz des Schadens verurteilt hatte, wurde auch die Berufung des Beklagten gegen das landgerichtliche Urtei als unbegründet vom Oberlandesgezrichz gurcht,
klagte eines Verstoßes gegen den§ 823 des Bürgerlichen Ga
setzbuches schuldig gemacht habe, halte das Gericht für erwiesen. Es frage sich nur, ob dies vorsätzlich oder fahrlässig geschehen
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