Erscheint mit Erlaubnis der britlschen milltärischen Behörden.

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cal=Anzeiger.

Offizielles Organ der Zentrumspartei.

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General=Anzeiger für die rheinische Hauptstadt und Fremdenblatt.

mer Volkszeitung.

Anzeigenpreis: Die einsv. Kol-Zeile und letzte Seite 6) Df. Platzvorschrift 16 klamepreis Die 67 mm br Kol.=Zeile M. 225 Plazvorschrift 10 Proz. Zuschlag

4mm br.) 55 Pf. britte Proz. Zuschlag. Re­M 209, zweite Seite Offertengebühr 25 Pf.

Köln, Sonntag, 16. November 1919

Erster Jahrzang

preußische Landesversammlung. Ein Zwischenfall im Untersuchungsausschuß

Präsident Leinert eröffnet die Sitzung um 12.15 Uhr. Die zweite Haushaltsberatung wird beim Haushalt der preußischen Regie­rung forigeseizt.

Minisierpräsident Hirsch. Zunächst ein kur­zes Wort über die skandalcsen Vorgänge der leizten Tage, de geradezu beschämend für das deutsche Volk sind. Wie weit ist es gekommen, wenn Schuldirektoren direkt.e Schuljugend auffordern, sich an den Demonstrationen für Hindenburg zu beteiligen. Ein Mann vie Hindenburg, dessen großes Feldherrntalent auch durch unsere Nederlage nicht verkleinert wird, und dern das deutsche Volk unauslösch­lichen Dank bewahrt, bedarf nicht solcher Hul­digungen, die in Wahrheit nur Demonstrationen zegen die Regierung und für die Widerherstel­lung der Monerchie sind.(Sehr richtig: links.) Selbstverständlich turd die Regierung alies tun, um ähnliche Vorkommnisse für die Zukunft zu verhindern. Die Regierung wird gegen die Schul­cirektoren vorgehen, die diese Kundgebungen gegen die Regierung veranlaßt haben. Oestern wurde ferner von deutschnationaler Seite ver­sucht, eine Versammlung der Liga für den Völ­zerbund zu sprengen. Es sollte u. u. der Mnister Erzberger sprechen, der nicht hatte erscheinen können. Da wurde in der von Deutschnctionalen stark besetzten Versammlung unter Führung des Abg. Laverrenz eine Gegendemorstration veranstaltet, in der zum Beispiel eme dagegen demonstrierende Dame ais

Judendirne beschimpft wurde.

Durch das Sturmlaufen von rechts und links wird die Arbeit der Regierung stark erschwert. Der größte Tel der alten Beamten, der vielloch der äußersten Rechten nahesicht, arbeitet aber weiter. well er erkennt, daß positive Mitarbeit heute die erste Pflicht des Staatsbürgers ist. Das Gleiche gilt von dem Te.l des alten Oltizierkorps, der sich der Reichswehr und der Sicherheits­Folizei zur Verfügung gestellt hat.

Hleute sind wir ein zusammengebrochenes Volk. das auf die Mitarbeit keiner Klasse und Portei verzichten kann, wenn der Wiederauf­bau gelingen soll. Das jetzige System, die ereinigung der drei grossen Parteien, steilli die überwiegende Mehrheit des Volkes dar. Eine grundlegende andere Konsteilation ist cht denkbar. Der Versuch der äußersten hechten, durch emsige Wühlarbeit einen Umsturz in ihrem Sinne zu erreichen— wir beobachten sie aufmerksam— sind von vorn sein zum Scheitern verurteilt. Wer uns

die Mitarbeit verweigert, hat auch kein Recht zur Kritik, wenn seiner Meinung nach falsche Mittei angewandt werden.

Die antisemitische Hetze hat einen solchen Umfang angenommen, daß ihr gegenüber keine Regierung, gleichviel, wie sie innerlich zur Judenfrage sieht, un­tätig bleiben darf. Es wird systematisch von fast der ganzen rechtsstehenden Presse gegen die Juden eine solche gewitter­schwüle Atmosphäre erzeugt, daß sie notwendig einmal zu einer Entladung führen muß. Auch in der Schule wird die Hetze getrieben.

Auch die Taktik der linksradikalen Gruppen ist darauf gerichtet, die Autorität der Regie­rung zu erschüttern und die Arbeiter glauben zu machen. sie würden von den Ministern verrater. Wir sozialistischen Minister und nuch die anderen Mitglieder der Regierung eden das wirtschaftliche Streikrecht der Freiter nicht antosten lassen. Ebenso ent­schieden wird die Regierung aber auch gegen die Streikpropaganda an­kümpfen, die jeden Funken einer Lohnstrei­tigkeit zu hellen Flammen entfacht und wirt­schaftliche Dinge ins politische Fahrwasser leitet. Mögen alle besonnenen Elemente des Volkes sich aufraffen, um Schulter an Schul­ter mit der Regierung zu kömpfen für die Rettung des Vaterlandes. Das ist das Gebot der Stunde. Das ist die Pflicht eines jeden, dem das Wohl des Vaterlandes, sein eigenes Los und die Zukunft seiner Kinder und Kindeskinder am Herzen liegt.(Lebhafter Beifall der Mehrheit.)

Die Debatte nach der Rede des Minister­prösidenten wurde von einem Redner der Deutschnationalen und der Sozialdemokraten sowie von Minister Heine bestritten.

Montag, 11 Uhr Forisetzung.

Heliterich gegen Lehn.

Wir haben bisher über die Verhandlungen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses nur in gelegentlichen kurzen Sümmungsbildern über besonders merkwürdige Stzungen berich­tet, weil wir der Meinung sind, daßs das Ergebnis der Aussagen kein objektives Bild der Schuld am Kriege liefern kann, solange die findlichen Archive hermetisch verschlessen bie ben, weil wir ferner der Menung sind, daß das öffent­liche Breitireten der Schwüchen und Irrtümer unserer früheren Staaislenker, die ohnehin be­kannt sind, unserem Vaterlande weder Ruhm noch Nutzen bringen wird. Die unbeschränkte Fragefreiheit aller Ausschußmiiglieder, von denen sich einige duren eine blamable Unkenntnis der behandelten Dnge hervorgelan haben, wird zu­dem immer wieder benutzt, um an politischen Gegnern parteipolitische Kritik zu üben. Dadurch artet der Uniersuchungsausschuß in einen De­battierklub aus, in dem Leute wie der Unabhän­gigs Dr. Cohin, an dessen Händen rursisches Geld klebt, das große Wert führen. Für deren Expek­torationen ist uns aber der Raum zu schade.

In der Samstagss tzung kam es zu einem Zwi­schenfall, über den uns die nachstehende Meldung zugegangen ist:

Berl.in. 15. Nov. 1919. Drahtber.) Während der Vernehmung Dr. Helfferichs vor dem Untersuchungsausschuß kommt es zu einem erregten Zuischenfall. Der Unabhäng'ge Dr. Cohn siellte verschiedene Fragen an Dr. Hielfferich. Schließlich ersuchte letzterer den Vorsttzenden, ihn vor weiteren Fragen Cohns zu bewahren. Darauf richtete der Vorsitzende an Dr. Helfferich die Frage, ob das bedeute, das er de Fragen eines bestimmien Ausschußmit­Gliedes nicht mehr zu beentworten becbsich­„ge. Heliferich entgegneie, das er. venn er als Angekloster hier säße, nach der Strufprozeford­nung, das Recht haben wwürde, Herrn Cohn als Richter abzulehnen.

Der Ausschuß brach hierauf die Silzun ab und zog'ch zur Beratung über diesen F zurück. Nach anderthalbstündiger Beratung wwurde die Sitzung wieder eröffnet unter allge­meiner Spannung.

Vorsttzender Abg. Warmuth verliest fol­genden Beschluß des Ausschusses:

Der Ausschuß hat mit dem Stimmenverhält. nis:2 und der Stimmenthaltung des Abg. Dr. Cohn folgenden Beschluß gefaßt:

Der Ausschuß ist kein Gerichtshof. Seine Verhandlungen sind auch kein Vorverfahren für den Staatsgerichtshof. Er hat kein Ur­teil zu fällen. Die Ablehnung eines Bei­sitzer: aus persönl chen Gründen ist nicht zulässig, ebensowenig die Nichtbeontwor­tung der Fragen, die ein einzelnes Mitsled stellt. Eine Ablehnung der Beantwortung von Fragen steht einem Zeugen nur aus Gründen der Strafprozeßordnung zu.

Der Vorsitzende fährt darcuf fort. indem er sich an Dr. Helfferich wendet: Sind Sie berer, Exzellenz, nachdem ich diesen Beschluß vorge­

lesen habe, jetzt die Fragen von Herrn Dr. Cohn zu beantworten.

Dr. Helfferich: Der Beschluß hat an den für mich maßgebenden Gründen nichts geän­dert. Duher bin ich nach wie vor nicht bereit, die Fragen des Herrn Dr. Cohn zu beantworten. (Bewegung und Beifall im Zuhörerraum und bei der Presse.)

Vorstizender Warmuth. Für diesen Fall ist in gein gleichen Stimmenverhältnis von :2 bei Stimmenthaltung des Abg. Dr. Cohn lelgender Beschluß des Ausschusses ergan­gen:

Der Zeuge Dr. Helfferich wird, da er ein Zeugnis ohne gesetzlichen Grund verweigert hat, entsprechend§ 69 der Strafprczeßordnung in die durch die Wei­gerung verursachten Kosten, sowie zu einer Geldstrate von 300 Mark ver­urteilt.

Persönlich möchte ich folgende Erklä­rung hinzufügen:

Der Stralbeschluß entspricht nicht meiner Auffassung über die Bedeutung der sinnge­mäßen Anwendung der Strafprozefordnung cuf diesen Ausschuß, lch bin der Auffos­sung, daß man die Strafprozeßordnung nicht in so weitgehender Weise auf das, was die­sem Verfahren zugrunde liegen soll, ausdeh­nen dars, daß man vielmehr auch die persön­lichen Gründe würdigen soll, die jemand be­stimmen können, sein Zeugnis zu verwei­gern. Für mich ist die Ablehnung meiner Stellungnahme durch den Ausschuß so be­deutsam und so wichtig, daß ich den Vor­sitz des Ausschusses hiermit nieder­lege.(Lebhafter Beifall bei einem Teil der Presse und im Zuhörerraum.)

Den Vorsitz übernimmt hierauf der Abg. Gothein.

Als Grund für seine Weigerung. Hrn. Dr. Cohn zu antworten, gibt Dr. Heifferich an, das er Dr. Cohn auf Grund eines Telegramms des russischen Botschafters Jolfe, in wel­chem Hrn. Dr. Cohn Gelder zur Verfügung gesiellt werden, mitschuldig am Zu­sammenbruch Deutschlands halte. Dr. Cohn verteidigt sich gegen die Beschul­ligung unter Hinweis auf seine früheren Fest­#iellungen, wonach er das rursische Geld erst am 16. November 1918 erhalten habe, also gar nicht mehr in der Lage gewesen sei, mit diesem Gelde irgendwelche Wirkungen auf die Front auszuüben. Im weiteren Verlauf der Sitzung droht Dr. Helfferich mit dem Ver­lassen des Saales, worauf der Vorsitzende Gothein erklärt:„Dann werden wir die nöti­gen Mahnahmen zu tretten wissen.“

Dr. Helfferich erhebt sich, packt seine Akten zusammen und tritl einige Schritte von seinem Platz zurück. Dr. Cohn ruft ihm noch zu, daß Dr. Helfferich an der Entstehung und Führung des Krieges schuldig sei. Darauf schließt der Vorsitzende die Diskussion und behölt sich vor, die nöchste Sitzung onzuberaumen.

Die nöchste Stirung wird bereits Montag um 10 Uhr statifinden. Als Zeugen sind ge­laden Hindenburg, Ludendorff und Helfferich.

Ein Gewaltmittel.

Berlin. 15. Nov.(Orchtb.) Von zus’ändiger Stelle wird mitgeteilt: In der Kchlenversorgung wurde eine schwerwiegende Entscheidung ge­troffen. Trotz aller Bemühungen, die Vor­räte der Eiseabahnen an Dienstkohle zu er­höhen, brechten die letzten Wochen weitere Verminderungen der Bestnde. Einzel#e Eisenbahndirektionen haben kaum noch für drei Tage Vorräte. Im Durchschnitt sinkt der Vorrat in jeder Woche um einen Tages­verbrauch.

Abgesehen davon, daß sich auf diese Weise nur noch ein ganz unwirtschoft icher Betrieb führen läßi, muß dieser Zustand unfehlbar zum Zusammenbruch führen. Bricht aber der Eisenbahnverkehr zusammen, so hört auch die allgemeine Kohlen- und Lebensmittelver­sorgung auf. Vor deser fundamentalen Ge­fahr muß im Augenblick alies andere zurück­treten. Um ihr zu begegnen, entschlossen

sich die verantwortlichen Stellen der Rezierung zu dem Gewaltmititel:

’eEisenbahnenwerden in den nächsten Tagen an allerezster Stelle beliefert werden, bis sie wieder einige Vorräte haben. Es wird versucht, die lebenswichtigen Be­riebe hierunter mög’ichst wenig leiden zu lassen. Die übrigen Verbraucher, Industrie, insbesondere die Großeisenindust rie und der Hausbrand, werden stark in Mitleidenschaft gezogen. Schwere Schäden werden im Ge­folge dieser Masnahmen nicht ausbleiben.

Sie sämtlich zu vermei#en ist aber bei der jetzigen Lage nicht mehr möglich. Im Augen­blick müssen wir alle Kräfte zusammenhalten, um die schwerste Gefahr, den Zusammenbruch des Eisenbahnbetriebes, abzuwehren ohne Rücksicht auf den Schaden, der dadurch an an anderen Stellen entstehen kann. Ist diese Hauptgefahr behcben, so können wir hoffen, auch der anderen Gefahr Herr zu werden und den inzwischen anderwärts entstandenen Schaden wieder gut zu machen.

herr Erkes, der einnehmende=-Kat.

Ein Beitrag

zur Geschichte des 9. November.

In Nr. 253 der Rhein. Zig. vom 7. November fordert Hr. Dr. Meerfeld die Genossen des Bezirks Obere Rheinprovinz auf,„eine Somm. lung zum Andenken.an den 9. November 1918“ in die Wege zu leiten. Als Matericl kommt ihm hauptsächlich in Frage: Flug­schriften, Zeitungen, Bücher, Breschüren, charakteristische Briefe. Telegrumme, Proto­kolle usw. Wir schützen uns glücklich, dabei hilfreich zur Hand gehen und auf amt­liches Muterial aufmerksam muchen zu dürfen, dessen Verlust wir als einen unschätzbaren Schaden für die Wertung der „glorreichen“ Revelution und ihrer„heieden lobebären“ betrachten würden. Es handelt sich um Nr. 1006 der Drucksachen der Ver­fassunggebender Deutschen Naticnalver­sammlung, die eine Gesamtübersicht des Kriegsministeriums über die Kosten der Scl­datenräte nebst einer durch das Reichs­finanzministerium aufgestellten Denkschrift gibt. Danach berichtet das Reichsbank­direktorium am 22. Februar d. J. über die nachstehende, unter Gewaltandrohung er­folgte Abhebung:

„In Köln war ein Mitglied des Arbeiter­und Soldatenrates Erkes zum„Beigeord­neten“ der Hauptstelle(der Reichsbank; die Red. der Rh. Volksw.) ernennt. Er hat als Vergütung 750 Mark gewaltsam ab­gefordert, später aber auf Drohung mit Klage zurückgezahlt.“(S. 10 der Drucks.)

„Dieses Material für die Allgemeinheit nutzbar zu machen und zu erhalten, scheint

eine nützliche Tat zu sein,“ sagt sehr schön Hr. Dr. Meerfeld und wir stimmen ihm darin völlig bei. Ist es nicht ein Bild rührender Bescheidenheit, würdig, in den Revolutions­annalen verewigt zu werden: Hr. Erkes sitzt an der Quelle des Geldes und verlangt für seine sicher hochverdienstvolle und onstren­gende Tätigkeit als„Beigeordneter“ und

Schülzer der Reichsbank nur 750 Mark, we er doch kraft revolutionären Rechts 1000 und auch 10000 hätte fordern können! Leid können wir bei ihm nicht auch„von gröffer kuonheit“, singen, da er auf Drehung joit, Klage das gewaltsam ubgeforderte Geld

zurückerstettete. Was das henre Bila diéses, Revolutionshelden einigermeten stört. Dafür ist er jetzt um so tapferer als Kämpfer geger den Mittelstand, wie aus der nachfelgenden Schilderung hervorgeht.

Der Freund des Mittelstandes.

Im Bericht der Rhein. Ztg. Nr. 259 über die letzte Stadtverordnetenversammlung heilttes ganz harmlos:„Ein„persönlicher“ Redekampt zwischen Herrn Maus und dem Genossen Erkes gibt den heftigen Schlußpunkt.“ Es dürfte doch die Leser der Rhein. Zig. interessiert haben, weshalb der- Schiußpunkt ein heftiger gewesen ist, oder glaubte der Berichterstatter im Interesse des Stodtver­ordneten Erkes sich diesmal etwas kurz fassen zu müssen? Auf Antrag des sozial­demokratischen Stadtverordneten Hoff war Schluß der Debatie beantragt und gegen die Stimmen der Zentrumsfraktion angenommen wvorden; auf der Rednerliste standen noch die beiden Zentrumsstadtverordneten Frl. Hartmann und Hr. Maus. Der Stadtverord­nete Maus, dem durch den Schluß der Debatte zu Worte zu kommen unmöglich war, bat zu einer persönlichen Bemerkung um das Wort; er führte zunächst aus, daß, obgleich von dem Drei-Männerkollegium(stellv. Vorsitzende der Preisprüfungsstelle) Stadtv. Bau zweimal und Stadtv. Erkes einmal zu Wort gekommen seien, ihm durch den Schiuß der Debatte es nicht möglich sei, in seiner Eigenschaft als stellvertr. Vorsitzender der Preisprüfungs­stelle seinen entschiedenen abweichengen Standpunkt zu verschiedenen Ausführungen des Stadtv. Erkes zum Ausdruck zu bringen. Darob großer Tumult auf den Bänken der Sczialdemokraten in der Absicht, den Stadtv. Maus an seinen Ausführungen zu hindern. Der Oberbürgermeister erklärte aber in seiner ruhigen humorvollen Weise„Wus Stadtv. Maus bisher gesagt hat, warr eine versönlichs Bemerkung; ob das, was er jetzt

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