Aachen 1877.— Nr. 60.

Erstes Blatt.

Freitag, L. Marz.

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Verantwortlicher Redakteur: Hilmar Heinrich Beissel

Verlag von P. Kaager in Nachen.

Druck von C. H. Georgi in Nachen.

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Landtagsverhandlungen.

Abgeordnetenhaus.

33. Sitzung vom 27. Februar.

Präsident v. Bennigsen eröffnet die Sitzung um 10½ Uhr. Am Ministertisch: Dr. Friedenthal, Dr. Falk und mehrere

on Tag sordnung: 1. Vereidigung derjenigen Mitglieder des Hauses, welche den versassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet

Von den Abgg. Lassen und Krüger ist ein Schreiben einge­gangen, in welchem dieselben die Erklärung abgeben, daß sie den obwaltenden Verhältnissen und nach ihrer Ueber­zeugung den versassungsmäßigen Eid nicht zu le sten vermögen, da sie überhaupt dem Art. 5 des Prager Friedens nicht vor­

der Präsident bemerkt hierzu, daß er den beiden Herren mittheilen werde, daß sie in Folge dieser Weigerung auf Grund des§ 6 der Geschäftsordnung die Mitgliedschaft zum Hause der

Eo folgt sodann die Bereidigung der Mitglieder unter den

büichen Erste, und zweite Verathung des Gesebentwurse be­tressend die Aushebung des Fischereigesetzes auf den Kreis Her­

Verselbe wied auf den Autrag Schmidt(Stettin) en bioo

3. Dritte Berathung des Gesetzentwurfs betressend die Auf­ung des Lehnsverbandes in der Provinz Sachsen.

Derselbe wird destattio genehmigt. 1.

4. Bericht der Rechnungskommission üder die Ueversicht von den Staatseinnahmen und Ausgaben des Jahres 1875.

Reserent Aba. Strecher empfiehlt die folgenden träge der Kommission anzunehmen:

1. Vorbehaltlich der bei der Prüfung der Rechnung sich etwa ergebeuden Erinnerungen die nachgewiesenen Eiatsüber­schreitungen für das Johr 1875 mit 19//23,787, N. 53 Pig. und die außeretatsmäßigen Ausgaben mit 54,995,016 M. 57 Pfg., zusammen 74,419,876 M. 10 Pfg. nachttäglich zu genehmigen. 2. Die Staatsregierung aufzufordern, a. die Kostenauschläge zu staatlichen Neu= und Reparaturbauten besonders sorgfältiger Prüsung zu unterziehen und damit in Zukunft erheblicheren Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben an Bau­kosten mehr und mehr vorzubeugen, b. dahin zu wirken, daß eiheblichere Nachtragssorderungen bei den Titelu des Extra­ordinariums und der Restverwaltung Seitens der betheiligten Behörden rechtzeitig veranschlagt und in den Staatshaushalts­etats des nächsten Jahres ausgenommen werden.

Es erh. bi sich über diese Anträge eine längere Diekussion, in welcher die Abgg. Dohrn und Lasker darauf aufmerksam machen, daß beispielsweise bei den daulichen Umänderungen der Bauakademie der Kostenauschlag und Etatsansatz um 241, 80 M. überschcitten worden. Es gehe daraus heivor, daß der Bau in absolut ungenügender Weise vorbereitet worden, und daß um Theil eine ganz überraschende Unkenntniß über die Bau­

verhältnisse diese Etateüberschreitungen mitverschuldet haben. Abg. Laeker glaubt, daß eine bloße Rüge, wie sie schon in der Resoluton enthalten, eigentlich der Sachlage nicht entspreche. Er verweist darauf, daß der Generalpostmeister Stephan sich ebensalls einen Luxusbau gestattet und in Folde dessen den Etats­erheblich ürerschritter habe. Im Reichstage habe damals die Frage ernstlich in Erwägung gezogen,

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es nicht angezeigt sei, statt der einfachen Form der Genehmigung der Eiatsüberschreitung die Vorlage eines Idemnitätsgesetzes zu verlangen. Hier stehe das Haus vor einem ganz ähnlichen Fall und wenn er heute noch von einem solchen Antrage absehe, so würde man doch in Erwägung ziehen müssen, ob künftig bei ähnlichen Fällen nicht andere Maßregeln zu ergreifen

Regierungskommissar Geh. Rath Giersberg erwidert, daß Ueberschreitungen der Voranschläge nicht immer zu ver­meiden seien, daß die Bauverwaltung sich aber alle Mühe gebe, die letzteren einzuhalten. Bei allen Umbauten und Reparatuten werde dieselbe Vorsicht beobachtet, wie bei Neubauten, und in dem angeführten Falle sei der Bau ein ganz abnormer gewesen und die Ueberschreitung auf die kolossalen Schwankunggg.# Preisen des Baumaterials 2c. während der Jahre 1912—16

Abg. Dr. Birchow sindet die höchste Abnormität darin, daß man den Direktor der Anstalt auch gleich zum Baumeister gemacht habe. Im Uebrigen sei in Beziehung auf die Bauver­hälinisse ein Zustand eingetreten, wie man ihn auf keinem Ge­biete der Staatsverwaltung vorfinde. Wenn Seiteus regierung nichts geschehe, dann werde auch nicht sobald Ordnung

Abg. Dr. Wehrenpfennig bemerkt gegenüber den Aus­

führungen des Regierungskommissats, daß in dem ganzen au nichts liege, was die Abnormität rechtfertigen könne. Mau habe Alles voraussehen können, und wo dies nicht möglich gewesen, habe man wenigstens 1874—75 das Fehlende nachholen können.

An der weiteren Diekussion betheiligen sich noch die Abgg. Graf Bethusy, Dr. Hammacher und als Regierungskommissar Geh. Raih Stüwe; dann wird die Diekussion geschlossen und der Antrag der Kommissioa angenommen.

V. Fortsetzung der d itten Berathung des Etus.

Bei dem Etat der Justizverwaltung ergreift dus v. Fürth. M.., ich besteige nur deshalb die„Trid­ein hartneckiges Halsleiden, welches meine Stimme unklar macht, es mir.schmetlich erscheinen läßt, mich von meinemn Plotze aus hinreichend verstäntlich zu machen. Ich weide mich aber um so mehr kunz halten, als daejenige, was iy zu sagen habe, nur eine Kat gorie von Bean ten in der Rheinprovinz betrifft, für welche ich nicht bei allen Mitgliedern bes, hohen Hauses Interesse voraus­setzen darf. Ja dim vorliegenden Eiai finde ich ren Gesommt­betrag der Gebühren der Secretäre des ryeinischen App Uations­gerichtsbofes und der rheinischen Lund terichte auf 96060 M. veranschlagt, während im Etat pro 1875 für diesen Kosten nur 84,600 M. angesetzt waren. Ich sehe mich durch siere Erhölung der Posttion veranlaßi, das Ministerium darauf ausmerksam zu machen, daß sich im litzverflossen u Jahre herausgestellt hat, daß in Foige von zwei reueren Gesetzen der Bet'ag der Gebuhreneinnahme der Landgerichteseceicke sich gasz bereutend vermindert. Das eine dieser Gesetz ist das neue Vormundschaftsgesetz, weiches, da es die Thätigkeit der Laudgerichte in Vormundschaftosachen dereu­tend rerucit, nothwendig auch eine Verminderung der Gebühren­beträge, welche die Secretäre aus den Vormundschaftesacten be­ziehen, zur Folge habeu muß. Das andere Gesitz ist das nue Gesetz über den Cioilstand. Nachdem die nue Gesetz ebung für

die Ausfertigung von Cioilstandsarien auf 50 Bierzig, fes., gieg. hat, sehlu sich unsere Civilstandebcamten veranlaßt, Host die Aus­fertigung zu ertheilen, nicht mehr wie früher die Parteten an die Land, erichtefeeretäre zu neisen, um sich dort die Auefertigung er­theiten zu lassen. Nua budete aber früher für die Lunk gerichts­seer täre, obgleich die Ausfertigung eines Civilstundsaxtes nur zu 30 Cent. berechuet war, roch der Ertrog, den sie durch die Aus­fertigung bezogen, einen ganz bedeutenden Theil ihrer Einnahmen. Währ.nd auf diee Weise die Gebühreneinnahmen der Landgerichts­secretäre sich sehr vermindert, haden sich die Auslagen, weich: sie nach Art 16 des Decreis vom Ventöse des Jihres VII. aus dim Erirage ihrer Gebüdren zu bestreiten haben, sehr vermehrt Zu diesen Auslagen gerö#t namentlich das Gehalt für die Hülfsgerichtsschreiter und der Lohn der Exp dienten und anderen S. cret.riats=Gehülf u. Es finden sich gegenwartig passende Persönlichkeiten als bise­ordnete Secretäre und Secreiariats=Gehülfen kaum noch für den doppelten Lohnsetz, der früher für sie verweudet wurde. Dozu noch, daß das neue Expropriationsgesetz den Sekretären eben­falls denjenigen Einnahmebeitag genommen hat, den sie früher, wenn Bauten im öfsentlichen Jnteresse unternommen wurden, aus den Exproptationssachen hatten.-##. ro. anl. dings eine außerordentliche, aver von Zeit zu Zeit eine ziemlich bedeutende. Man hat beispielsweise berechnet, daß für jeden Getretär des Landgerichtes zu Trier die Expropriationen, welche beim Bau der Eisendahn stattgefunden, wenn das alte Expro­

priationsgesetz existirt hätte, circa 600 M. an Gebühren einge­tracht hätten. Diese bedeutende Verminderung der Einnahmen unserer Landgerichtssekretäre läßt es viell icht als gerechtfertigt erscheinen, wenn ich den Herrn Minister bitte, in Erwägung zu ziehen, ob es nicht zweckmäßig sei, ungeachtet der uns bevor­stehenden neuen Gerichtsorganisation schon jetzt den Sekretäten durch Beschaffung eines Erfolges für den Ausfall, den sie in der neueren Zeit erleiden, zu Hülfe zu kommen und so zu verhin­dern, daß eine große Anzahl ehrenwerther Beamten genöthigt werde, bis dahin, daß die neue Gerichtsorganisation vollendet worden, Schulden zu kontrahiren. Es könnte diese Hülse geleistet werden, ohne daß dem Staate deshalb eine größere Ausgabe zur Last fiele und sogar mit Vermehrung der Staatseinnahmen.

Der Herr Minister brauchte nur zu veraulassen, daß uns zu An­fang der nächsten Session ein Gesetzentwurf vorgelegt würde, in welchem statt der Gebührenansätze in Francs und Centimes. welche die französischen Dekrete enthalten, eben so viele Maik und Pfennige angesetzt würden. In unserer Rheinprovinz ist schon läugst für die Friedensrichter und ihre Sekretäre, für die Anwälte und Notare, sowie für Gerichtsvollzieher ein anderer Gebührensatz eingeführt als derjenige den die französische Gesetz­gebung für sie bestimmt hatte, die Landgerichtsse retäre aber sind noch auf dieselben Gebühren angewiesen, welche der franz. Gesetz­geber von 1799 resp. 1811 für angemessen erachtet hatte. Ich bitte bei Entscheidung über das von mir Gesagte zu erwägen, daß unsere Landgerichtssekretäre keineswegs auf derselben Stufe stehen, wie die Gerichtssekretäre der anderen Provinzen. Unsere Sekretäre sind nicht in demselben Sinne Subalternbeamte, wie die Se­kretäre der anderen Provinzen. Gie haben sehr Bieles selbst­ständig vorzunehmen, haben in vielfacher Beziehung eine ganz selbstständige Verantwortlichkeit und einen Theil derjenigen Ge­schäfte, welche in anderen Provinzen durch vom Staate ange­stellte Gerichts=Sekretäre besorgt werden, lassen sie durch ihre von ihnen angestellten Unterbeamten besorgen. Ihr höherer Bil­dungsstand geht nicht nur aus dem Examen, welches sie be­stehen, hervor, sondern hauptsächlich auch daraus, daß bei une auch die Handelsgerichts=Gekretäre aus den Gerichteschreiber= kandidaten gewählt werden und ihnen die Landgerichtssekretäre an Bildung ganz gleich stehen. Nun kommt es aber bei der Mehrzahl unserer Handelegerichte in den meisten Fällen vor, daß die Sekretäre, wenn eine Handelsgerichtslache zum Spruch ausgesetzt wird, als Referenten fungiren, und daß es seine Auf­gabe ist, wenn eine schwierige Rechtsfrage beim Handelsgericht zu entscheiden ist, sowohl in den Urtheitssammlungen die Ent­scheidungen der höheren Gerichte als auch in den juristischen Schriften die Ansichten der Schriitsteller nachzusehen, daß aber die Rechteansicht, welche er sich auf diese Weise bildete, für die Richter maßgebend ist. Es ist daher das Lob, welches der Herr Justizminister in neuerer Zeit den rheinischen Handelsgerichten ertheilt hat, zugleich ein Attest für die Fähigkeit der Handeis­gerichts=Sekretäre und da die Landgerichts=Sekretäre denselben an juristischer Bildung gleichstehen, auch für die Landgerichtssekretäte.

Abg. Freiherr v. d. Knesebeck beklagt die Beschaffen­heit eines Theiles der Untersuchungsgefängnisse. Wenn die Staatsanwaltschaft das Recht habe, selbst angesehene Bürger zu verhaften— Redner führt einen Spezialfall an—, deren Un­schuld sich später möglicher Weise herausstellt, dann habe sie auch die Pflicht, dieselden in anständiger Weise unterzudringen und die Untersuchungsgefangenen nicht von vorne herein gemeine Verdrecher zu behandeln. 54

Regierungskommissar Geh. Rath Starte erwibert, baß die Beschlußfassung nicht von dem Staateanwalt, sondern von dem zuständigen Gerichte ausgehe. Daß viele Gesäugnisse nicht den nothweudigen Erfordernissen entsprichen, sei dem Minister bekannt; das könne er(Redner), aber versichern, daß Seitene des Ministers Alles geschehe, um diesen Zuständen ein Ende zu machen.

Der Etat wurde genchul':,„.6 Ppraze Leschmert u.

Bei dem Etat des Ministeriume der Janern beschwert sich Abg. Bock, daß noch immer nicht die Gemeindeordnung in Hessen=Nassau eingeführt sei.

Der Minister des Innern erwidert, daß für die Einführung der Städteordnung in Hessen=Nassau ein größeree Bedürfniß vorhanden sei und daß die Regierung zunächst hierauf ihr Augenmerk richten müsse.

Die Abgg. Dr. Bähr(Kossel) und Bogeler urgiren den Bau der Strafanstalt in Kossel# ihe d

Regierungs=Kommissar Geh. Rath#ling erwibert, ouß nach dem Gutachten der technischen Gefängnißdeputation vorgelegte Bauplau wegen des fehlenden Wassers nicht geneh­migt werden könne.

Der Etat wird ebeufalls genehmigt.

Bei dem Etat des Kultusministeriums bemerkt Abg. Frei­herr v. Schorlemer=Alst: Meine Herren, nachdem meine Freunde bei der zweiten Berathung Ihnen einzelue Beschwerden vorgetragen haben, muß ich mir gestatten, jetzt in kurzen allge­meinen Zügen ein Gesammtbild zu geden, wohin der Kultur­kampf geführt hat und was in demselben geleistet ist. Ich meine, es ist an der Zeit, im fünften Jahre der Aera des Herrn Kulius­ministers Falk einen solchen Rückblick zu machen und gewisser­maßen jetzt beim Schluß des Elais noch einen Scheidegruß demselden zu widmen. Der Herr Abg. v. Meyer hat uns neulich darauf aufmerksam gemacht, daß er fönde, die Minister Seiner Majestät würden nicht immer mit hinreichender Rügstch. behan­

del. Ich kann nun zwar nicht sagen, daß der Kuliueminister Wort Frhr.= uns gegenüber sehr rücksichtsvoll ist, in sofern er uns auf ein­ibune“ weil zelne Auftagen gar nicht geantwortet oder bemerkt hat, er würde uns gegenüber die Gesetze wahrlich nicht milder handhaben. Gleichwohl werde ich mit dem großen Maße der rücksichtsvollen Weise, welches mir gegeben ist(Heiterkeit), meinen Vortrag halten. Ich wende mich zunächst zu dem Gebiet, welches ja der Anfang des Kulturkampfes war, zu der Schule, und constatire, was ja auch schon der Abg. Dauzenberg hervorgehoben hat, daß entgegen der ausdrücklichen Zusage des

die sämmtlichen geistlichen Kleis= und Lokalschuliaspektoren, we­nigstens katholischer Conession, abgesetzt sind. Das haite zur Folge zunächst erhebliche Mehrkosten, statt früher 60,000 Mark für die Schulaussicht, heute 1,170,000 Maik(hört! im Centrum), dann aber auch die weitere Folge, daß meines Erachtens die Schulaussicht durchaus nicht besser geworden ist. Die Bezirke haben schon größer gemacht werden müssen, als früher, und die Personen, die man auszuwählen hatte, mußten, da man die Geistlichen ausschloß, aus den Reihen der Gymnastallehrer ge­nommen werden, die mit den Berhältnissen unbekannt sind und auch sehr wenig vom Elementarschulwesen verstehen. Noch be­denklicher steht es auf dem Gebiete der Lokalschulinspektion, nach­dem der natürliche Lokalschulinspek or, d. i. der Ortsgeistliche (Widerspruch linke; sehr wahr! im Centium), beseitigt wai; man hat da greifen müssen, zu den Amimännern, diesen vielgeplag­testen Menschen, die es im preußischen Siaate gibt, zu Guts­besitzern, und ich glaube, selbst das ehrsame Handweik hat sein Coalingent zu den Lokalschulinspekioren gestellt. Wir haben dann in den vergangenen Jahren fortwährend die Lehrergehälter er­höht, aber trotzdem ist ein immer größerer Lehrermangel einge­treien, und ich habe neulich schon die bedenkliche Foige darge: legt, die es hat, daß man zu den Aspiranien seine Z nehmen mußte. Nach dem Grundsatze, daß es besser sei, gar keinen Unterricht, als einen ultramontanen, sind die Schul­schwestern und die Unterricht ertheilenden Schwestern aufg ho­ben, ehe man hinreichend für Ersatz gesorgt.

Das hatte zur

Folge, daß ein großer Mangel, namentlich an Lehrerinnen, ent­kanden is. Man ist aber vot werte Her= Oegernzschwegerns.; selbst die Waisen=Anstalten, die von

gut geleitet wurden, und so gut woren Iür.„Gazenz, ber enz

aufgelöst, daher werden jetzt vielfach die armen den Mindestfordernden verdungen. M.., damit sind wir auf die Kulturstufe der Sklavenstaaten Amerikas herabgesunken(sehr wahr! im Centrum). Indessen die Angs um peg,pgicht geg

Diese Ennahme war aller­ Staat gung noch weiter, denn man fand es auch Pehrz#re# die blinden Kinder Unterricht und E ziehung von Ordeuostan.n

eihlelten, obgleich festgestellt war, und zwar von den Provinzial= trefsenden Kie Landtags= Kommissionen, die aus Mitgliedern heider Coufes= unvertenn##.

sionen zusammengesetzt sind, daß die pfirge und der Unter= eine solche###

richt in diesen Anstalten vorzüglich waren. Aber natürlich, wenn man sich denkt, ein ultramontaner Blinder! Wel­cher Schrecken für einen echten Kulturkämpfer!(Sehr gut!)

Und noch weiter ist man gegangen! Man fand zuletzt sogar bedenklich, daß Ordensfrauen im Sricken und Nähen den Kindern Anweisung gaben. Also, ultramontan# Stricken und Nähen, das gehört mit in den Bereich der Thätigkeit, die der Herr Kultusminister als bedenklich beseitigt hat.(Heiterkeit.)

M.., das Lehrerpersonal ist unn losgerissen von seiner natür­lichen Stütze, das ist nämsich die Kuche und deren Organe, und es ist damit der wechselnden Meinung der Staatelenker und auch der Parteien preisgegeben; die Lehrer müssen heute dem Darwinismus huldigen und morgen der Orthodorie, wenn eine andere Richtung kommt. Und was wird damit gesördert? Das­jenige, was leider das Charakteristische unserer Zeit ist, die Gesinnungsverläugnung, und es hat noch weitere üble Folgen: im Lehrerstande selbst entwickelt sich mehr und mehr der Un­glaube, die Ueberbebung, das politische Treiben und die Unzu­friedenheit. M.., ein kostbares Gut der Nation kommt uns immer mehr und mehr abhanden, das ist der einfache, tüchtige und zufriedene alte Dorsschulmeister, den verlieren wir immer mehr auf diesem Wege.(Sehr wahr! im Centrum.) Wie das Lehrerpersonal hat man auch die Schule von der Quelle aller Erziehung und allen Unterrichts, das heißt von der Religion und der Kirche abgetrennt, in Folge dessen verwildert und ent­sittlicht die Schule mehr und mehr, die Klagen der Eltern, das kann ich konstatiren, sind allgemein, daß die Haliung in den Schulen nicht mehr ist, wie früher.(Sehr wahr! im Centrum.) Aber auch die Unterrichtsmittel sind nicht besser geworden. Ich habe Ihnen neulich schon aus einem Leseduche für Westfalen Beispiele angeführt, ich will Sie heute nicht mit langem Vor­lesen aushalten, obgleich ich Ihnen noch viel dergleichen vor­tragen könnte. Ich habe heute ein anderes Buch zur Hand und will nur zwei reispiele aus demselben anführen. Es ist der „Neue Leitfaden für den Unterricht in der Volksschule", in Breslau erschienen und von vier Rektoren und einem Haupt­lehrer im Auftrage und unter Mitwirkung der städtischen Schul­deputation in Breslau bearbeitet. In diesem findet sich unter anderen auf dem geographischen Gebiet die Bemerkung, daß Gibraltar eine enropäische Insel wäre(Hört! Hört!) und daß die Vereinigten Staaten von Nordamerika zwar 25 Mal so groß wie Preußen seien, aber nur die Hälfte der Einwohner Preußens hätten.(Hört! Hört!) Es sind noch eine ganze Reihe von solchen Schnitzern, wenn Sie das Buch zur Hand nehmen und dann die Kritik der„Börsenzeitung" lesen, köanen Sie sich das selbst klar machen. Wenn das aber eine Verbesserung der Lehrmittel genannt wird, danke ich dafür.(Sehr richtig.) ergibt sich aus dem Angeführten die Richtigkeit des Satzes, den der von mir schon früber citirte und als Schriftsteller gewiß sehr tüchtige Oberlehrer Bock hier in Berlin ausspricht:„Eben­sowenig, wie der Staat Kinder erzeugen kann, ebensowenig kann er sie erziehen.“(Sehr wahr! im Centrum.) Ich glaube Sie auch auf eine andere Autorität noch hinweisen zu dürfen, für Sie gewiß eine solche, nämlich Dablmann, der

Staat hat ja, ohne Schaden am besten

nehmen, sich die Kinder zugeeignet, um nach seinem Gefallen sie zu bilden für Staatszwecke, ohne Rücksicht auf die Selbst­bestimmung durch Anlae und Wahl, uns aber verbietet vollende dessere Einsicht die Seelenverkäuferei an den Staat.“(Sehr gut!) Das sind die Worte Dahlmann's und ich möchte wün­schen, daß die Leiter unseres Unterrichtswesens sich dieselben recht wohl merken! Die Frage des Religions Unterrichts und der Komrole defselben dabe ich schon neulich besprochen, ich will hier nicht noch einmal darauf eingehen, son dern nur bemerken, daß hier nach meiner Meinung die Sackgasse für den Custurkampf ist. Entwedr muß man umgekehren und den Religionsunterricht und die Conirole des. selben an die Kirche und Confession zurückgeben, oder wir sind nobedingt bei der Staatsreligion angelangt.(Sehr richtig! im Centrum.) Entweder man muß sagen: auf diesem Gevirie hat der Culiusminister nichts zu sagen, oder aber man muß sich den Vorwurf gefallen lassen, daß dies der schweiste Eingrifs in den Glanden und die Religion der Siaatsbürger ist.(Sehr richtig! im Centrum.) M.., wenn eine derattige Glaubensbedrückung fortgesetzt wird, kann man sich nicht darüber täuschen, daß sie eine große Erbitterung hervorrufen und auf einen sehr entschie­denen Widerspruch stoßen muß. So auf dem Gebiet der Volks­schule. Ich will mich in weitere Ausführungen über die höheren Lehranstalten, Gymnasten, Realschulen, nicht einlassen, indessen, daß gerade an diesen Anstalten jetzt eine bessere Haltung der Schüler wie früher wäre, dem widersprechen die Klagen der Eliern, und was man so vielfach von Zeit zu Zeit liest von massenhaften Entlassungen und Relegationen.(Sehr wahr! im Centrum.) Daß wir über die Akademien und Unive stäten schwere Klagen zu führen haben, wissen Sie; daß es vorkommt, daß man einen notorischen Gottesläugner an eine Akademie be­ruft, der gerade in den Wissenschaften zu dociren dat, in wel­chen die zukünftigen Kreisschulinspektoren und die Geminar­direktoren sich auszubilden haben, ist wahrlich ein schlimmes Zeichen, wie da verfahren wird. Ich denke, man kann nicht sagen, daß das Erfolge des Culiurkampfes sind, ich glaube, man wird richtiger sagen, es sind Niederlagen.(Sehr richtig! im Centrum.) Gehe ich auf das Gebiet der Kirche über, so ist ja anzuerkennen, daß die Mehrzahl der katholischen Bischöfe abge­setzt, vertrieben, in der Beibannung ist. Der Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten, der ja für den Zweck in's L den rusen ist— hat, man maß es sagen, endlich seine Schuldigkeit gethan. Aber, was ist denn damit erreicht worden? Das Band, weiches Laien und Clerus mit den Bischöten verbindet, ist ein um so innigeres geworden, seitdem sie auf diese Weise vom Staate bedandelt sind. Man hat dann die Bischöfe und hehe Funktionäre der Kirche vor die Gerichte geschleppt und idnen den Vorwurf der Unterschlagurg in amtlicher Eigenschaft gemacht, obgleich hier auch vor Kurzem vom Ministertische aus ausgesprochen ist, daß die Bischöfe und bischöfl chen Beamten keine Staatsbeamten wären, überhaupt kein Beamterqualität hätten. Die Reptilienpresse, die sofort bei der Hand in, das Peste zu leisten, hat den Vorwurf dahin auegedehut, man habe es hier mit Dieben und ganz gemeinen Beibrechern zu thun; ich kann das Exemplar hier vorlegen. Natürlich wurden der Bischof und die betreffenden Funktioväre verurtheilt, in­dessen erkannte der Gerichtehof in dem Erkenntniß, daß jede eigennützige Absicht fern gelegen und die Betreffenden nur ge­handelt dätten in der Ueberzeugung, daß das ihre Pflicht wäre und zum Besten der Kirche diente. Aber, m.., was will denn ein solches Urtheil bedeuten, wenn das Volk— und man kann sagen, nicht blos zu Tausenden, sondern mit Million=u Stim­men, die Beireffenden freigesprochen hat und überzeugt davon ist, daß sie nur auf die beste Weise ihre Schuldigkeit gethan haden? Glanben Sie nur nicht, daß der gesunde Sinn des Volkes sich durch derartige Urtheilssp üche be­1dö en läßt, glauben Sie, das Volk weiß viel desser, wo es diejenigen zu suchen hat, die fremd.s Eigenthum begehren. (Sehr wahr! im Centrum.) Hier trifft zu, was Hoffmann von Fallersleben, ein Dichter nach Ihrem Herzen, sagt, es sind zwei Verse, nämlich:..

„O sage mir, wie beigt das Thier,

Das Alles kann vertragen.

Das wohl den größten Rachen hat,

Und auch den größten Magen?“ und darauf die Antwort gibt:.

„Schlag' nach geschwino, mein lieder Kind,

In Oken's erstem Bande,

Denn Ha fisch heißt es auf dem Meer,

Und Fiskus auf dem Lande.“

(Heiterkeit, sehr gut!) M.., es sind nun so viel Pfarreien beiödet, die Seeisorger sind ihnen genommen, es findet kein Gotiesdienst in denselben statt, vergeblich verlangen die Kranken und Sierdenden nach den Tiöstungen der Retigion. Was ist die Folge davon? Eine ungeheuere Erbitterung in den be­tressenden Kreisen und, wenn dieser Zustand lange andauert, ar auch eine Verwilderung. Ader wem schadet deon Verwilderung? Gewiß nicht der katholischen Kirche,

aber wohl dem Gesetze und dem Staate. Die Versuche, die man gemacht hat mit den Staatepfarrern und dem Altkatholiziemus, man kann wohl dreist heute sagen, ste sind kläglich gescheitert. Ich meine, der Herr Kuliusminister selbst wird sich in seinem Herzeuekämmerlein längst die Wahrheit zurecht gelegt haben, daß das die verfehlteste Gründung war, die seit 1872 gemacht wor­den ist.(Sehr richtig! im Centrum.) Und wie gering war die Zahl der Abtrünnigen trotz Protektion, trotz Geldspenden, trotz Vertreibung der Einen durch die Andern? Im Uebrigen kann ich sagen, die katholische Kirche kann sich nur bedanken für den Reinigungsprozeß, zu dem mau ihr auf diesem Wege verholsen hat.(Sehr richtig!) Die treugebliebenen Pfarrr und Geist­lichen sind gesperrt, verhaftet, mit Dieden und Verbrechern in demselben Gefäugnisse zusammengepfercht worden, was hat man damit erreicht? Das Volk hat ihnen gold=ne Kronen geflochten und verehrt sie viel mehr als früher. Alle Gemeinden beftaden sich aber in den katbolischen Landestheuen in Opposition, und zwar in Folge der Art der Aueführung des Gesetzes über die Bermögensverwaltung der katholischen Kirchengemeinden und die Verwaltung durch die staatlichen Komm ssarien für das bischöf­liche Vermögen. Man hat Staatskommissarien für die bischöf­liche Bermögensverwaltung in Bezug auf das Kirchengemeinde­Vermögen Besugnisse zugewiesen, zu denen sie nach den Gesetzen in keiner Weise berechtigt sind, und es würden diese Besugnisse und nament ich auch ihr Strafrecht gar nicht aufrechtzuhalten gewesen sein, wenn man nicht eben wieder zu dem beliebten und bekaunten Gerichtshof für Competenz=Conflicte seine Zuflucht hätte.(Sehr richtig!) Der Culturkampf griff über in das bürgerliche Leben. Ich werde auf die Frage zurückkommen, daß uns in den Provinzen eine andere Kreis= resp. Amts= und Versassung verweigert wird in Folge namentlich in Folge Ich habe mich ja jehr

genommen nun auch hier nicht westlichen Gemeinde Culturkampfs und Herrn von Sybel.

des

des Einspruchs des gefreut, daß Herr

v. Sybel wieder gewählt ist.„er ist für nus gewissermaßen eine nothwendige Folie" im Cultarkampf(Heiterkeit), aber das werden Sie nicht verlangen, namentlich in diesem Augenblick nicht, daß ich mich auf die Anecdoten uäher einlasse, die v. Sybel zu Tage gefördert hat und die er wiederholte am 28. Fedruar in der Abeuksitzung über katholische Kirchen und katbolische Gelehrte. Auf eine andere Seite der Wirkung des Culturkampfes auf das bürgerliche Leben resp. auf einen Uebelstand, der sich in Folge des Culiuikampfes dort gezeigt, muß ich aber mit ein paar Worten eingehen. Es hat sich in Folge des Culiurkampfes„eine wahrhaft schmähliche Denun­ciations= und Verfolgungesucht entwickelt."(Sehr wahr! im Centrum.)„Der Culiurkampf ist so zu sagen die Parole ge­worden für alle Streber und ist auch eingedrungen in den Rich­terstand, und er hat unbedingt Einfluß auf die Rechtsprechung und erschüttert das Vertrauen in die Rechtsprechung.“(Große Uoruhe. Sehr richtig! im Centrum.) M.., ich bitte, seien Sie nicht zu streug oder zu empfiadlich, wenn einmal ein solches Wort von hier gesprochen wird, erinnern Sie sich doch, bitte, nur daran, was gerade von Herren dieser Seite(linke) über die preußischen Gerichte gesagt worden ist. Hier hat gerade, ohne j mals dafür mit einem„Oho!“ begrüßt, oder gar vom Präsidentenstuhl aus erinnert zu werden, der Abg. Twesten das schaife Wort über die preußischen Gerichte gesprochen, er hat auedrücklich gesagt:„Der Glaube an die Unabhängigkeit der Richter ist im Borke erschütteri“— wir sind nicht dazu da, um Illusionen aufrecht zu echilten, deren Behauptung allmälig zur peuchelei wird.(Hö.t! hört!) Er hat gesprochen von einer „ystematischen Corruption des Obertribunals durch den damali­gen Justizminister“, er hat hinzugefügt„das Uarecht hat alle Scham verloren" und endlich den Satz:„es wird

lingen(zur Ministerbank gewendet), den Beamtenstand zu einem Bewuß sein derabzudrücken, welches lautet:„Hunde sind wir je doch!“ Und dann hat der Abg. Gneist ja ausdrücklich erklärt: „Ich erkenne das von dem Heern Abg. Twesten ausgesprochene Urtheil über den Charakter der heutigen Justiz Seiner Majestät als begründet an.(Heiterkeit). Ich trete demselden unverhüllt und unbedingt bei.“ also bitte, leien Sie ja nicht so empfind­lich.(Sehr gut! im Centrum.) Nun, m.., hat aber der Cul­turkampf nach einer anderen Seite hin auch einen guten Erfolg,

nämlich den, daß eine nicht unerhebliche Zahl der bieherigen

Anhänger der Regierung sich von ihr abgewendet hat. Ich könnte Ihnen Hunderte von Männern neunen, die noch in den ersten zwei Jahren des Cu turkampfs ganz auf Seiten der Re­gierung standen, und die heute die verbittertsten Gegner der­selben sind. Uebrigens auch schon hier in diesem Hause(vach linke) und nicht ohne Zustimmung ist der Ruf erschallt: der Culturkampf muß aushören. M.., wie lange wird es dauern, dann wird man vielleicht auf dieser Seite des Hauses(links) auch zur Erkenntniß kommen.„Der Culturkampf muß um jden Preis aufhören," und da will ich auch den Herin Culiusminister an das erinnern, was ich ihm schon

früher gesagt habe:„Das Ende des Culiurkampfes wird auch das Ende des Ministeriums Falk sein.“

(Sehr richtig!) Auf die Civilehe und deren Folgen will

ich hier nicht nochmals eingehen, ich habe schon neulich darüber gesprochen. Ich muß aber mit einigen Worten noch auf einen Punkt, der vor einigen Tagen hier behandelt worden ist, kommen, er detrifft das Beichtgeheimniß. Die Auffassung, die sich in dem Urtheil des Oberinibunals, in der#dsicht der Staatsregierung und in dem, was Herr Abg. Wedreupfennig neulich hier vorgebracht dat, geltend macht, bedingt für uns den schwersten Eingriff in die freie Ausübung unserer Religion der überhaupe statthaben kann.(Sehr wahr!

im Centrum) und ich muß ausdrücklich bemerken, und ich glaude auch, ich darf mich auf die Mitglieder der linken Seite des Hauses berusen, daß, als das Gesetz vom 13. Mai 1873 gemacht worden ist, es nicht die Absicht war, dem Gesetz die Auedeutung zu geben, die ihm jetzt gegeben wird. Ich würde mich freuen, wenn die Herren, die damals diese Meinung ge­habt haben, auch Zeugnitz dafür ablegen wollen. 1# der, m.., wenn das preußische Obertribunal so geurtheilt hat, dann ge­statten Sie mir, Ihnen in zwei Sätzen vorzuführen, wie ein amerikanisches Gesicht in New York die Frage angesehen hat. Da deißt es auedrücklich: Ee ist ein wesentlichee Ersordeiniß der freien Aueüdung einer Religion, daß ihre Gedote gehand­habt, ihre Cer movien sowohl, als was zu ihrem Wesen.dört, geschützt werden. Das Gebeimniß gdört zum Wesen des Buß­sak. aments. Die Constituton sichert Gewissenefreiheit. Hat der Priester G wissensfreideit, wenn er so gezwungen weiden kann? Welcher Lürger unseres Freistaates würde dies nicht als die schmählichste Sophistik eikunen? Hätte die Constitution, da wo sie Gewissenefreiheit verkündet, den katholischen Theil der christlichen Bevölkerung durch einen derartigen Vorbehalt einer neuen, ganz beispiellosen Verfolgung preiegegeden, wäre sie dann nicht ein mo alisches Monstrum, ein Ungehener, das mit einem Fuße, der länger als der ganze Led, sich den Kopf zerträte? M.., so spricht ein unabhängiges amerikanisches Gericht, und sprach den beireffenden Geinlich n frei.(Hört, hört! im Centium.) Ich komme nun zum dritten Gediete, auf dem der Culturkampf sich geliend gemacht hat, das sind die O deusgenossenschaften und Klöster. Ich darf sagen: wo die ka holische Kuche ihre sohbusten Biüthen getrieben hat, nämlich auf dem Gebiet der geistlichen und leidlichen Barmherzigkeit, hat der Cultusminister Faik jetzt Ruinen geschaffen!(Sehr wahr! im Centrum.) Die Zufluchtsstätten der Aimen, Kranken und

Wais n, der aus der Gesellschaft Verstoßenen, steden jetzt verödet da, und we einst die Hand der Lede mit der giözten persönlichen Hingedung und Aufopferung, Pflege und Almosen bot, da stehen jetzt die kalten Register.r öffentlichen Veiwaltung für die Armen und Kranken, und die Siechen und Krarken, die sonst aufgesucht und denen geholfen wurden, klopfen jegi vergedlich an die eiserne Thür, auf der gechrieden stehr: Monatliche oder öffentliche Armenpflege.(Sehr richtig! im Cevirum.) Das sind Großiha­ten, die man allerdings dem Kulturkampf lassen muß. Ich möchte Ihre Zeit nicht allzusehr in Anspruch behmen, und da ja die Frage schon so rtelsach besprochen ist, beireffend die Aufhedung der Ordensgenossenschaften und der Klöster, und wie Vertreidung wirklich der menschlichen Gesellschaft so erhedlich ge­