Nr. 295.
Donnerstag, den 22. November.
1883.
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Die Eröffnung des preußischen Landtages.
Berlin, 20. Nov. Der Landtag ist heute im Weißen Saale des königlichen Schlosses im Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs durch den Vicepräsidenten des Staatsministeriums v. Puttkamer mit folgender Throniede eröffnet worden:
Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtages!
Se. Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtages der Monarchie zu beauftragen geruht.
Die Finanzlage des Staates hat sich günstiger gestaltet. Das letzte abgeschlossene Rechnungsjahr hat, dank den erfreulichen Ergebnissen der Staatseisenbahnverwaltung, einen verfügbaren Ueberschuß von erheblichem Betrage hinterlassen. Das laufende Jahr zeigt ungeachtet des nur theilweise befriedigenden Ausfalls der Ernte keinen Rückgang in der bisherigen allmählichen Besserung der Verhältnisse und läßt auf wachsende Erträgnisse der meisten eigenen Einnahmequellen des Staates auch für das nächste Jahr hoffen.
Der Staatshaushaltsetat für 1884/85, der Ihnen alsbald vorgelegt werden wrd, hat sich unter diesen Umständen, und da wirnach dem bereits fest gestellten Reichshaushaltsetat einen wesentlich geringeren Matrikularbeitrag zu entrichten und wiederum höhere Hercuszahlungen aus dem Ertrage der Zölle und der Tabaksteuer zu erwarten haben, bei stren er Prüfung und Beschränkung jedes neuen oder vermehrten Ausgabebedarfs so aufstellen lassen, daß die Einnahmen und Ausgaben ohne eine ergänzende Inanspruchnahme des Staatscredits das Gleichgewicht halten.
Hierin kann indessen selbst nur dafür, daß bei weiterm Verzickt auf die Befriedigung vieler an sich anzuerkennenden Bedürfnisse die Elats der folgenden Jahre sich ebenso gestalten lassen werden, ein genügender Anhalt nicht schon gefunden werden. Dagegen ist es gewiß, daß das seit Jahren hervorgetretene und von der Staatsregierung geltend gemachte Mißverhältniß zwischen den Mitteln des Staates und den Aufgaben, die ihm namentlich aus dem immer härter empfundenen Drucke der Communal- und Schullasten und aus der Unzulänglichkeit der Bamtenbesoldungen erwachsen, unvermindert fortbesteht.
Die in dieser Richtung Ihnen bereits angekündigten speziellen Gesetzentwürfe sind inzwischen vorbereitet und zum Theil auch so weit gefördert worden, daß Ihnen entsprechende-Vorlagen werden gemacht werden können. Soweit es an der Hand derselben gelingt, jene Bedürfnisse des Landes, welche über die Preußen allein zur Verfügung gebliebenen Mittel hinausgehen, zu förmlicher Anerkennung zu bringen und im Einverständniß mit Ihnen gesetzlich festzustellen, wird auch die Mitwirkung des Reichstages zur endlichen Eröffnung der nothwindigen neuen Hülfsquellen auf dem Gebiete der indirekten Steuern, zu welchen die verbündeten Regierungen ihre einmüthige Bereitwilligkeit bereits wiederholt ausgesprochen haben, nicht dauernd vergeblich in Anspruch genommen werden. Darauf rechnet die Staatsregierung mit derjenigen Zuversicht, mit welcher sie von Anfang an jene großen Ziele nur hat ins Auge fassen können und ohne welche sie auf deren weitere Verfolgung zu ihrem tiefen Bedauern würde verzichten müssen.
Die zur besonderen Freude Seiner Majestät in der letzten Session von Ihnen angenommene Befreiung wenigstens der zu den beiden untersten Stufen der Classensteuer eingeschätzten Bevölkerung von dem Drucke dieser Steuer und der Heimsuchung mit Steuerexecutionen kann nach übereinstimmender Auffassung der Staatsregierung und des Landtages nicht als Abschluß einer Reform der direkten persönlichen Staatssteuern gelten, sondern nur als der erste dringlichste Schritt zu einer solchen. Dem unveränderten königlichen Willen folgend, der auf baldige weitergehende Befreiungen der nur geringes Einkommen habenden Bevölkerungsclassen gerichtet ist, und zugleich den bei den Verhandlungen des Landtages in weitgehender Uebereinstimmung geäußerten Ansichten über die sonstigen steuerpolitischen Ziele gern entgegenkommend hat die Staatsregierung sich die Ausarbeitung eines weiteren Gesetzentwurfs zur Umgestaltung der direkten persönlichen Steuern und Einführung einer Capitalrentensteuer angelegen sein lassen, der Ihnen binnen Kurzem unterbreitet werden wird.
Mit der Ueberführung der meisten größeren Privateisenbahn=Unternehmungen in die Hände des Staates und der gleichzeitigen Erweiterung des Staatseisenbahnnetzes durch Herstellung neuer wichtiger Schienenverbindungen ist das Staatseisenbahn= system in dem größten Theile der Monarchie mit steigendem Erfolge zur Durchführung gelangt. Um die bedeutungsvolle Reform zum weitern Abschluß zu fördern und die Vortheile derselben auch denjenigen Landestheilen zuzuwenden, welche der Staatsbahnen bisher zum Theil noch gänzlich entbehrten, wird Ihnen die Staatsregierung den Erwerb einer weitern Reihe wichtiger Privatbahnen in Vorschlag bringen.
Die mit den Gesellschaften vereinbarten Verträge bieten wiederum zugleich die Mittel für eine der Landeswohlfahrt dienende Erweiterung und Vervollständigung des Staatsbahnnetzes in den verschiedensten Theilen des Landes; über die Verwendung dieser Mittel wird Ihnen eine Vorlage zugehen.
Von der angelegentlichen und unverminderten Fürsorge, welche die Staatsregierung der Entwicklung
der natürlichen wie der künstlichen Wasserstraßen zuwendet, wird auch der Entwurf des Staatshaushaltsetcts Zeugniß ablegen.
Nachdem, dank Ihrer Zustimmung, die Organisation der Verwaltung die dem Bedürfnisse des Londes entsprechende einfachere und übersichtliche Einrichtung erfahren hat, ist es an der Zeit, der weitern Ausdehnung des Reformwerkes näher zu treten. Zu dem Ende werden Ihnen zunächst die Entwärfe einer Kreisund Provincialordnung für die Provinz Hannover vorgelegt werden, da die hiervon abhängige Einfügung dieses Landestheiles in den Behördenorganismus der Gesammtmonarchie als eine der dringlichsten Aufgaben unserer innern Politik zu bezeichnen ist.
Der Entwurf einer für die ganze Monarchie bestimmten Jagdordnung, welcher den Mängeln der bestehenden Jagdpolizeigesetze Abhül'e verschaffen soll, wird Ihnen im Laufe Ihrer Berathungen zugehen.
Meine Herren! Indem ich Sie am Eingange einer neuen Session im Namen Seiner Majestät begrüße, lade ich Sie dazu ein, Ihre Arbeiten unter dem Schutze gesicherter, friedlicher Verhältnisse wieder aufzunehmen und in einträchtigem Zusammenwirken mit der Staatsregierung einem gedeihlichen Ziele entgegenzuführen.
Im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet.
Im Weißen Saale des königl. Schlosses fand Mittags 12 Uhr die Eröffnung des Landtages statt. Im Saale waren etwa 150 Personen erschienen, welche meist Civilanzug trugen; Militär=Uniform war nur sehr vereinzelt zu bemerken. Die Hofloge blieb leer; in der Diplomatenloge bemerkte man eine Anzahl von Attachés verschiedener Legationen, zu denen sich später der türkische Botschafter mit seinem ganzen Personal gesellte. Punkt 12 Uhr traten die Minister in den Saal und stellten sich zur Linken des verdeckten Thrones nach dem Dienstalter auf. Vicepräsident Staatsminister v. Puttkamer verlas die Eröffnungsrede, welche die Versammlung lautlos entgegennahm. Nachdem der Minister darauf im Auftrage des Kaisers und Königs die Session des Landtages für eröffnet erklärt hatte, brachte der bisherige Präsident des Herrenhauses, Herzog von Rativor, ein dreifaches Hoch auf den Kaiser aus, worauf sich die Versammlung trennte. Der ganze Act hatte kaum 15 Minuten gedauert.
machungsplan werde durch Absendung von Bataillo= nen aus Frazkreich zu Grunde gerichtet; man schicke deshalb nur größere Abtheilungen algerischer Truppen nach Tonkin ab; die Bildung eines Freiwilligenkorps würde den Schein wahren.
Serbien.
Wien, 19. Nov.„Pester Lloyd“ meldet, der rrssische Konsul in Widdin unterhalte mit den serbischen Radikalen intime Beziehungen und wirke für die Wiederanfachung des Aufstandes.
Asien.
— Der„Newyork Herald“ meldet aus Hongkong: Die Chinesen verließen Sontay und Bacninh. Der Boden ist noch allzu weich für die Operationen der Franzosen. Es wird gemeldet, daß Hardzuong am 12. d. durch Feuer zerstört sei auf Anreizung von Hue aus. Die Mandarinen glauben, es sei dies die Folge von Harmands politischen Umtrieben in Anam und Tonkin.
Politische Chronik.
Deutschland.
Berlin, 20. Nov.(Der Kaiser) empfing Mittags den russischen Kriegsminister Wannowski in längerer Audienz und zog ihn zur kaiserlichen Tafel.
—(In der gestrigen Sitzung des Staatsministeriums), die von ziemlich langer Dauer war, bildete die Kreisordnung für Hannover den Gegenstand der Berathung.
Berlin, 20. Nov.(Das Abgeordnetenhaus) hielt nach der Eröffnung des Landtags eine kurze geschäftliche Sitzung ab, in der sich das provisorische Bureau konstituirte. Morgen Präsidentenwahl. Das Herrenhaus wählte sofort das vorige Prasidium wieder, Rativor, Arnim und Beseler.
Berlin, 20. Noo.(Das„Militärwochenblatt“) veröffentlicht eine kaiserliche Ordre vom 19. Nov., wonach in Gemäßheit der Ordre vom 8. November 1867 die Baiaillouskommandeure zu etatsmäßigen Stabsoffizieren ernannt werden. In 48 Fallen ist die Bestimmung noch vorbehalten.
— Die Auflösungen von Versammlungen in Berlin mehren sich. Gestern Abend ereilte dieses Schicksal eine Versammlung des Berliner Arbeiter=Vereins, in der der fortschrittliche Reichstagsabgeordnete Rechtsanwalt Meibauer einen Vortrag hielt. Die Auflösung erfolgte, als in der Diskussion ein als Gast anwesender Sozialdemokrat das Wort genommen hatte.
Coblenz, 21. Nov.(Großer Brand des Gymnasiums.) Soeben steht der östliche Flügel und die schöne Jesuitenkirche in Flammen. Letztere ist wahrscheinlich verloren, alles Militär ist zur Hilfeleistung aufgeboten.
Schweiz.
Bern, 20. Nov. Die Regierung beschloß, an der zur Regelung der Baseler und Tessiner Bisthumsfrage demnächst stattfindenden Diözesankonferenz nicht theilzunehmen, da sie den Exbischof Lachat als kirchlichen Würdenträger nicht mehr anerkenne.
Frankreich.
Paris, 20. Nov. Serrano ist heute angekommen und wird seine Creditive am Samstag überreichen. Fernannunez hat heute sein Abberufungsschreiben übergeben.
Der„Gaulois“ fragt:„Ist es wahr, daß der Kriegsminister einem General den Oberbefehl über ein nach Tonkin zu schickendes Corps von 8000 Freiwilligen angetragen hat? Dieses Corps würde aus allen Soldaten, die sich daran betheiligen wollten, bis zur obigen Stärke gebildet werden und so die Aengstlichkeit der Republikaner gegen Abgabe neuer Truppen für Tonkin umgangen werden." Die Chauvinisten fürchten bekanntlich, der Mobil
Zum Empfange des Kronprinzen in Spanien.
Nach den bisherigen Dispositionen trifft der deutsche Kronprinz Freitag Nachmittag in Madrid ein. Er wird vom Könige, dem gesammten Hofe und den Ministern am Bahnhof empfangen. Das vorläufige Programm der Festlichkeiten lautet: 24. November: militärische Revue, wozu 22 Bataillone dort zusammengezogen sind, hernach Banket im kgl. Palais. 25. Nov.: Besuch des Stiergefechts. 26. Nov.: Besuch der Montanausstellung, großer Zapfenstreich mit Musik. 27. Nov.: Ausflug nach Toledo. 28. Nov.: zum Geburtstag des Königs Familiendiner bei dem Könige, Konzert. 29. Nov.: Jagd in Cassacampo und Umgebung Madrids, nach Rückkehr Diner in der deutschen Gesandtschaft. 30. Nov.: Hofball im Königspalais. Für den 1. und 2. Dezember sind Ausfahrten, für den 3. Dezember ist ein Ausflug nach dem Escurial in Aussicht genommen. Falls der Kronprinz wünscht. Andalusien zu besuchen, wird der König ihn begleiten. Graf Solms, Generalllieuteuant von Lé und der Generaladjutant des Königs, General Blanco, sind am 19. d. in Valencia eingetroffen und vom Generalkapitän, dem Präfekten und den Vertretern der Behörden am Bahnhof empfangen worden. Soims und Loö wohnen im Palais des Generalkapitäns. Die Ankunft des Kronprinzen wird Mittwoch Mittags erwartet; die Weiterreise desselben nach Madrid findet Donnerstag Nachmittags statt. Allmählich verbreitet sich immer mehr Licht über das Verhalten des spanischen Ministeriums zum kronprinzlichen Besuche und es wird dabei klar, daß die anfängliche Auffassung die richtige war, welche dem Ministerium nicht sonderliche Sympathie für den hohen Besuch zutraute. Die bereits als Gerücht bekannte Mittheilung nämlich, daß das spanische Ministerium den Beschluß gefaßt hatte, den Besuch des deutschen Kronprinzen als eine interne Hofangelegenheit zu behandeln, wird durch einen Korrespondenten der „Wes. Ztg.“ ausdrücklich bestätigt, jedoch mit der bisher noch nicht bekannten Hinzufügung, daß der König darüber offen seine Mißbilligung geäußert und dem Beschlusse der Minister, sich von den Hoffestlichkeiten fern zu halten, seine Zustimmung versagt habe. So wurde denn ein neuer Konseil abgehalten und in demselben beschlossen, daß die Minister den hohen Gast begrüßen werden. Gleichzeitig beschloß man jedoch, demselben zu empfehlen, nicht, wie dies im Programme war, in Barcelona, sondern in Valencia ans Land zu gehen, unter dem Vorwande, daß von letzterem Punkte aus näher nach Madrid sei als von Barcelona. Die Wahrheit aber ist, daß das Ministerium dem König gegenüber nicht die Verantwortlichkeit übernehmen wollte für die Sicherheit des fürstlichen Gastes in Barcelona. Allerdings beherbergt letztere Stadt eine Kolonie von zwanzigtausend Franzosen, wovon das Gros dem Arbeiterstande angehört und die auch mit Kommunards und Internationalisten stark versetzt ist. In den letzten Tagen ist nun eine ganze Brigade französischer Journalisten oder doch von Leuten, die sich dafür ausgeben, in Barcelona angekommen, welche ihre dort lebenden Landsleute zu einer Demonstration zu haranguiren suchten. In der Hauptstadt Cataloniens herrscht eben eine Art sanster Anarchie. Der Generalkapitän ist ein schwächlicher, hinfälliger alter Herr ohne Energie; der Civilgouverneur ein ehemaliger Bezirksrichter, der erst einige Tage im Amte ist, ohne eigentlich ernannt zu sein; der Polizeidirektor vollends steht unter dem Verdachte, mit Dieben und Mördern gemeinsame Sache gemacht zu haben. Was Wunder, daß keine dieser Autoritäten den Muth hat, jenen französischen Schreiern die Spitze zu bieten? Und der König, der sich zudem erinnern mochte, daß er bei seiner letzten Anwesenheit in Barcelona selbst traurige Erfahrungen über die Rohheit der dortigen Bevölkerung machte, willigte ein in die Abänderung des Reiseplanes. Dabei war das Ministerium so taktlos, diese Abänderung zu publiziren, ehe man sich der Zustimmung des erwarteten Gastes versichert hatte.
unbeschreiblich. Die Fahrt durch den Tunnel sammt Aufenthalt, Feierlichkeiten, Medaillenvertheilung rc. dauerte vier und eine halbe Stunde. Nachdem wir um 10 Uhr Vormittags von der Ostseite eingefahren, sind wir um ½3 Uhr Nachmittags in Langen eingetroffen. Der Durchstich gelang prächtig. Die Fahrt durch die durchbrochene Stelle fand unter hellem Jubel statt. Das Wetter ist gut, die Stimmung ausgezeichnet. Die Entzündung der Dynamitpatrone zur Sprengung der Trennungsschicht erfolgte, wie bereits gemeldet, mittelst eines elektrischen Apparates. Minister Freiherr v. Pino hatte sich vorher nicht mit der Handhabung des Apparates vertraut gemacht, weshalb die Zündung dreimal erneuert werden mußte; auch dann noch mußte die Sprengung auf anderem Wege beendigt werden. Nach einstündiger Frist waren von der Durchbruchsstelle die Steine entfernt und die Schienen gelegt. Die Durchfahrt konnte erfolgen. Stellenweise machte dieselbe auf den kleinen offenen, von Menschen geschobenen Wägelchen, durch den engen Stollen einen beängstigenden Eindruck. Ueberraschend wirkte es, als der Tunnel plötzlich von elektrischem Lichte aufleuchtete. Fünf Uhr Nachmittags fand das Festessen statt. Sodann Rückfahrt nach St. Anton. Die Rückkehr durch den Tunnel hat anstandslos stattgefunden. Der Empfang war jubelnd, die Beleuchtung malerisch.
Neueste Nachrichten.
Wien, 20. Nov. Die Polizei hat eine geheime Druckerei saisirt, aus welcher in der letzten Zeit wiederholt socialrevolutionäre Flugschriften verbreitet wurden.
Paris, 20. Nov. Der Senat nahm die Eisenbahn=Konvention an. Die Kammer votirte den Handelsetat. Der Kommission für den TonkinKredit wurden alle auf die Tonkinfrage bezüglichen diplomatischen Schriftstücke mitgetheilt.— Grevy lud den deutschen und den spanischen Botschafter auf morgen zur Jagd in Rambouillet ein.
Der Durchschlag des Arlberg=Tunnels.
Langen, am Arlberg, 19. Nov. Durch sind wir!„Als die Ersten haben wir den Arlbergiunnel passirt. Der Eindruck des großartigen Werkes ist
Schwurgericht.
Bonn, 20. Nov. Die heutige Schwurgerichtssitzung fand unter Ausschluß der Oeffentlichkeit statt. Angeklagt war der 18 Jahre alte Arbeiter Wilhelm. Brühl aus Ahrem wegen Nothzucht. Das Urtheil lautete auf 2 Jahre Gefängniß.
Bonn, 21. Nov. In der heutigen Schwurgerichtssitzung wurde gegen die Ehefrau Lorenz Sistig aus Friesdorf wegen Beschaffung und Verausgabung falschen Geldes verhandelt. Dieselbe erschien nämlich im Februar d. J. in verschiedenen hiesigen Spezereigeschäften und machte kleinere.nkäufe, welche sie mit einzelnen Markstücken bezahlte. Das in Zahlung gegebene Geld wurde theils erst nach Weggang der heutigen Angeklagten als falsch erkannt. Nach dem Gutachten der Münzdircction zu Berlin ist das Geld von ein und derselben Mischung und aus einer Form gegossen. Die weitere Verhandlung ergab die Schuld der Angeklagten und wurden dieselben zu 4 Monaten Gefängniß, wovon 3 Monate der erlittenen Untersuchungshaft in Abrechnung gebracht wurden, verurtheilt:
Lokales.
X Bei der Stadtveror dnetenwahl erster Abtheilung gingen die liberalen Kandidaten und bisherigen Stadtverordneten Berghauptmann Brassert mit 79 und Rentner Uellenberg mit 79 Stimmen, sowie Herr Rentner Schmithals an Stelle des verstorbenen Herrn Geh. Rath von Stintzing mit 73 Stimmen aus der Urne hervor. Von den Centrumskandidaten erhielt Herr Kreuser 24, Herr Greve 19 und Herr Thoma 18 Stimmen.
+ Der Vorstand des deutschen Colonial= vereins hielt vor. Sonntag unter dem Vorsitz des Fürsten zu Hohenlohe=Langenburg eine Versammlung mit darauffolgendem Diner im hiesigen Hotel Royal ab. Unter den Anwesenden bemerkte man verschiedene Commerzienräthe und den Herrn Oberbürger= meister Miquél von Frankfurt. Von Bonn waren Herr Geh. Rath Professor Dr. Nasse und Herr Geh. Regierungsrath Professor Dünkelberg anwesend.
Die 3. Klasse der 169. Lotterie wird am., 7. und 8. Dezember 1883 gezogen und die Renovation muß bis zum 1. Dezember Abends 6 Uhr geschehen.
8 Heute feiern die Eheleute Johann Hünscheid (Rosenthal) das schöne Fest der silbernen Hochzeit. Die Jubilare sind gesund und rüftig.
+ Gestern Abend wurde ein Mann in der Brüdergasse ohne alle Veranlassung von mehreren Strolchen überfallen und mittelst scharfer Gegenstände mißhandelt. Die Thäter sind verhaftet.
):( Gestern Mittag wurden in einem Hause der Josephstraße 1 Tuchhose, 1 Hemd und 2 Tabakspfeifen gestohlen.
X Gestern Abend versuchten 2 Diebe in dem Durchgang der Remigiuskirche den Opferstock zu leeren. Durch das Geräusch aufmerksam gemacht, requirirten die Anwohner die Polizei, und machte man die Langfinger dingfest.
O Als gefunden wurde auf dem Polizei=Amt, Zimmer No. 1, ein Schuh abgegeben.