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Märkischer Anzeiger

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Nr. 77(1. Blatt.)

Dienstag, den 1. April 1930.

6. Jahrgang.

1 fechzreitt

Der Kanzlerwechsel.— Vereidigung der Minister.— Am das Schicksal des Reichstages.

Heute Nachmittag wird sich das Kabinett Brüning dem Reichstag vorstellen. Mit einiger Spannung darf man der Regierungser­klärung entgegensehen. Ihre Bedeutung ist diesmal weit größer als bei einer koalitions­mäßig gebundenen Mehrheitsregierung, die von vornherein auf die Unterstützung der hinter ihr stehenden Parteien rechnen kann. Das Kabinett Brüning will mit seiner Regierungserklärung erst um die erforderliche Unterstützung werben. Da der Abgeordnete Schiele nur als Land­bundführer, als„Fachminister“, in das Kabinett eingetreten ist, die deutschnationale Fraktion aber in keiner Weise kindet, so kann die Regierung mit einiger Sicherheit zunächst nur auf die Unterstützung folgender Parteien und Gruppen rechnen: Zentrum(61), Deutsche Volkspartei(45), Demo­kraten(25), Wirtschaftspartei(23), Christlich­Nationale Arbeitsgemeinschaft(22), Bayerische Volkspartei(17), Deutscher Bauernbund(8) und vielleicht Deutschhannoveraner(). Das sind zusammen 205 Abgeordnete.

Nach der Vorgeschichte der Kabinettsbil­dung und den Erklärungen des„Vorwärts“ muß man damit rechnen, daß die Sozialde­mokratie in Oppositionsstellung übergeht. Sie verfügt über 152 Mandate; da­zu kämen noch als unbedingte Opposition 51 Kommunisten und 12 Nationalsozialisten. Das sind zusammen 218 Abgeordnete. Auch bei Stimmenenthaltung der 64 Deutschnationalen verfügt das Kabinett also über keine Mehrheit, eo müßte somit zumindestens die positive Unter­stützung eines Teils der Deutschnationalen finden.

Diese nüchterne Zahlen zeigen deutlich, mit meichen Schwierigkeiten das Kabinett Brüning zu kämpfen haben wird. Gestern begaben sich die neuen Mitglieder des Kabinetts geschlossen zum Reichspräsidenten, um den Eid auf die Verfassung zu leisten. Es wurden nicht nur diejenigen Minister, die noch kein Kabinett an­gehört haben, vereidigt, sondern sämtliche Mi­nister, da durch das Gesetz vom 27. März 1930 die Eidesformel bekanntlich geändert worden ist. Die neue Formel lautet:

„Ich schwöre, mich mit meiner ganzen Kraft für das Wohl des deutschen Volkes einzusetzen, die Verfassung und die Gesetze des Reiches zu wahren, die mir obliegenden Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und mei­ne Geschäfte unpartetisch und gerecht gegen jedermann zu führen.“

Ernste Notwendigkeiten.

Um die parlamentarische Billigung des Kabinetts Brüning.

Die in der Berliner Presse zum Ausdruck kommenden Ansichten über die Zukunft des Ka­binetts Brüning sind recht verschieden. Von einigen Blättern wird ihm eine lange Lebens­dauer vorausgesagt, von anderen dagegen wird ihm ein kurzes Dasein prophezeit.

Die„Germania“ ist der Ansicht, daß die Entscheidung jetzt bei den Parteien liegt und daß diese Entscheidung weniger das Schicksal der Regierung, als vielmehr das Schicksal des Reichstages bedeuten wird. Die Parteien wer­den ein ernstes Bekenntnis ablegen müssen, ob sie einen Kurs der Verantwortungslosigkeit und einseitigen Parteiinteressen oder aber eine rein sachliche, verantwortungsbewußte Einstellung wollen, die der ernsten politischen und wirt­schaftlichen Lage gerecht wird. Bringen die Parteien die neue Regierung zu Fall, dann be­steht kein Zweifel, daß der Reichspräsident das Kabinett sofort neu bestätigen und mit der Auf­lösungsordre ausstatten wird, um so den ein­zigen noch bleibenden legalen Weg zur Lösung der unaufschiebbaren politischen Arbeiten frei­zumachen. Der Reichstag muß sich also völlig im klaren sein, daß er bei der Abstimmung über das Kabinett Brüning darüber zu entscheiden hat, ob er sich aus der politischen Arbeit der nächsten Wochen selbst ausschalten oder seiner­seits die sachlichen Forderungen eines Kabinetts unterstützen will, das aus einer ernsten poli­tischen Notlage heraus geboren wurde.

Die für die parlamentarische Billigung des Kabinetts Brüning so wichtige Frage, wie sich die Deutschnationale Volkspartei bei den Abstimmungen im Reichstag verhalten wird, wird in der Rechtspresse eingehend erörtert.— In der„Deutschen Zeitung" heißt es, die Soztaldemokratie, dürfte dem Kabinert Brüning ihre Zustimmung versagen. Damit wird das Schicksal des Kabinetts von den Deutschnationalen abhängen.

Der„Berliner Lokal=Anzeiger“ erklärt: Es fragt sich, ob man jetzt wirklich die Sozialdemokraten aus der Verantwortung ent­lassen darf. Geht das an? Oder erhebt sich nicht die sittliche Forderung, das Volk jetzt selbst zur Entscheidung aufzurufen?—„Kreuz­zettung" und„Deutsche Tageszel­

tung nehmen eine abwartende Haltung ein. Von der Einschätzung der Beteiligung Schieles wird es, wie das erstere Blatt schreibt, abhäu­gen, welches Maß der Opposition die Deutsch­nationale Volkspartei künftig wählen wird. In dem anderen Blatt wird gesagt: Zunächst wird es darauf ankommen, was die Erklärung ent­hält, mit der die neue Regierung vor den Reichs­tag treten will.

Die rechtsstehende„Berliner Börsen­zeitung" richtet folgende Mahnung an die Deutschnationalen: Wer auf der Rechten jetzt einem Mißtrauensvotum gegen das Kabinett Brüning zustimmt oder dem Mißtrauensvotum zur Annahme verhilft, gibt kund, daß es ihm nicht darauf ankommt, die Sanierung anzu­bahnen mit der Landwirtschaft, besonders in Nord= und Ostdeutschland, zu helfen. Die Rechtsfraktion, die in diesem Augenblick bei der Schicksalswende versagt, muß wissen, daß es dann eben ohne sie und das Parlament gehen muß und kann; sie muß wissen, daß ihre An­hänger in Stadt und Land einem solchen Ver­sagen gegenüber kein Verständnis aufbringen würden.

Zur Vorgeschichte

der Regierungskrise.

Eine Larstellung des„Vorwärts“.

Unter der Ueberschrift:„Borsig stürzte Müller=Wissell“ veröffentliht der„Vor­wärts“ in großer Aufmachung auf der ersten Seite des Blattes einen Brief, den der Vor­sitzende der Vereinigung der deutschen Arbeit­geberverbände, von Borsig, anfangs März an den Reichssinanzminister Dr. Moldenhauer ge­richtet hat. In dem Schreiben wird erklärt, daß die Erhöhung der Beiträge in der Ar­beitslosenversicherung mit der Lage der Wirt­schaft nicht vereinbart werden könne, und sie deshalb völlig außerstande sei, bei etwaigen Verhandlungen des Vorstandes der Reichsan­stalt einer Beitragserhöhung über das bereits riorhandene ungewöhnliche Maß hiraus ihre Zustimmung zu erteilen. Der„Vorwärts“ hält dieses Schreiben Borsigs für die Triebseder des Verhaltens der bürgerlichen Minister, die sich weigerten, zu dem Regierungsentwurf in der Arbeitslosenfrage, der mit den Stimmen ihrer Minister beschlossen war, zurückzukehren; sie verharrten bei der Kompromißlösung, sodaß es zum Bruche kam. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen behauptet das Blatt, daß der Reichsfinanzminister weder dem Kabinett noch dem„Reichskanzler noch dem Reichsarbeits­minister von dem Schreiben Borsigs Kenntnis gegeben habe, und ersucht Dr. Moldenhauer um Aufklärung dieser Angelegenheit.

Austritt Schieles aus dem deutschnationalen Parteivorstand.

Gleichzeitig mit seinem Mandat als Reichs­tagsabgeordneter hat der neuernannte Reichs­ernährungsminister Schiele auch sein Amt als Vorstandsmitglied der Deutschnationalen Volks­partei niederge legt.

viranus, über die Aufgaben des neuen Kabi­netts, in dem es heißt:„Die mit der besonderen Autorität des Reichspräsidenten berufene neue Reichsregierung wird eine Regierung der na­tionalen Dienstpflicht sein. Ihre Aufgaben sind klar vorgezeichnet. In der äußeren Politik beginnt ein neuer Abschnilt. Hier gibt es keine Parteigegensätze und keinen Streit, keine Mehrheit und keine Minderheit. Die Außenpolitik wird aus dem Rahmen der Parteipolitik befreit. Das Hauptproblem Deutschlands ist die steigende Ar­beitslosigkeit. Der bisherige Weg führt nicht zum Ziele. Man hat die steigende Zahl der Arbeitslosen und der drohenden Konkurse bisher zum Anlaß genommen, um deren Wir­kungen abzuschwächen. Wir werden den um­gekehrten Weg gehen und nicht die Folgen, son­dern die Ursachen der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit bekämpfen. Auf diese Weise

versicherung lösen. Die besondere Sorge der Reichsregierung gilt selbstverständlich der Land­wirtschaft, deren Bedeutung als nationale Erundindustrie von allen Wirtschaftskreisen anerkannt wird. Ebenso wird die Wiederauf­richtung der Kräfte des deutschen Ostens dem Ziele der Reichsregierung dienen, die Kräfte der ganzen Nation wieder fruchtbar zu machen. Die bisherigen Versuche, welche die letzte Koa­litionsregierung Monate hindurch unternahm, um dem weiterschreitenden Unheil zu steuern, haben versagt. Aus diesem Grunde hat der Reichspräsident eingegriffen und seine verfas­sungsmäßigen Rechte eingesetzt. Die Sozialde­mokratie hat grundsätzliche Opposition angekün­digt. Darauf mußte man gefaßt sein, obwohl es ja ausschließlich der Wille der Sozialdemo­kratie gewesen ist, welcher der letzten Koali­tionsregierung ein Ende machte. Wenn jetzt Vermutungen über die Haltung der Deutsch­nationalen Partei angestellt werden, so gehen sie an der Tatsache vorbei, daß der Versuch, Neuwahlen zu erzwingen, nur für die Parteien ein Risiko birgt, nicht aber für die Reichsregierung, welche mit dem Notstandsartikel die praktische Arbeit weiterführen würde.

Grimmes Programmrede.

Der neue Kultusminister.— Synthese zwischen Masse und Persönlichkeit.

Im Preußischen Landtag brachte der neue Kultusminister Grimme den Etat ein, wobei er eine Synthese zwischen Masse und Persön­lichkeit forderte.

Der Minister hob hervor, daß ein Kultus­minister versuchen müsse, aus der ihm eigenen Weltanschauung zu wirken. Wer einer Idee wirklich verbunden sei, diene ihr, wo er auch stehe. Der Staat habe aber auch den schiedenen geistigen Richtungen gegenüber die Pflicht zur Toleranz. Die Toleranz, die der am Staate Mitarbeitende üben müsse, werde seine Haltung gegenüber der religiösen und weltanschaulichen Seite unseres Schulkampfes bestimmen, und zwar sowohl gegenüber den Konfessionen als auch gegenüber den nicht­konfessionellen Kreisen. Der Minister äußerte sich dann zu den Problemen des Berechtigungs­wesens und des Bildungsprivilegs. Die

langen, verdiene ein einer Demokratie.

Staat nicht den Namen

In der Aussprache wandte sich Abg. Oelze (Dutl.), gegen die Aenderung der Lage des Schuljahres, die den Anfang des Schuljahres zu den Sommer verlegen wolle. Man sollte einfach den 1. April als Zeitpunkt des Beginns des Schuljahres bestimmen. Was das ver= höhere Schulwesen angeht, so würde das Ver­schwinden des humanistischen Gymnasiums eine geistige Verarmung für das ganze Volk bedeu­ten. Abg. König=Potsdam(Soz.) erklärte: Den gegen den Staat aufgehetzten Jugendbün­den werde am besten entgegengetreten durch eine objektive Darstellung der Geschichte in den Schulen. Wir lehnen aufs schärfste die Ge­nalttaten gegen die Kirche, wie sie in Rußland geschehen sind, ab.

Lauscher

Abg. Lauscher(Ztr.) Die Besetzung des

" Sn,#eerungereiblleh.. Postens des Kultusministeriums mit einem

Frage des Berechtigungswesens müsse schneu= Sozialisten hat den unversöhnlichen stens in Angriff genommen werden, doch müsse Gegensatz zwischen Christentum und Sozia­vor übertriebenen Hoffnungen gewarnt werden, lismus wieder besonders zum Bewußtsein ge­daß die vermeintliche Allmacht staatlicher Orga= brocht. Es ist eine Unmöglichkeit, daß ein nisation allein der ungesunden Uebersteigerung Schule setz, ein Liffidentischer Lehrer

des Berechtigungswesens beikommen werde. christlichen Schule ist Auch eine Abschaffung der Reifeprüfung etwa, ein Ungeheuerlichkeit. Die Reichsverfaf

läßt nicht die Anstellung von Dissidenten an konfessionellen= und Simultanschulen zu. Sie

über die sehr wohl gesprochen werden könne, vermöge daran nichts zu ändern. Es sollte all­gemein mehr auf die Persönlichkeit und nicht nur auf den Vorbildungsweg gesehen werden.

Niemand, der den Wert der Persönlichkeit be­

jahe, dürfe einen Augenblick länger wollen, daß zin Reichsschulgesetz schaffe

das Erlangen von Berechtigungen praktisch auf Abg. Dr. Ausländer(Komm.)

bestimmte Schichten beschränkt bleibe. Ohne stierte gegen die Unterdrückung der kor gleiche Möglichkeiten für alle, zu Bildungs= stischen Jugendbünde. Weiterberatung gütern und damit zu Berechtigungen zu ges tag. Weiterveratung

gehören nur an die Schulen ihrer Weltansch#### ung, an die weltlichen Schulen. Daß diese Heure= noch keine gesetzliche Grundlage haben, ist nicht unsere Schuld. Helfen Sie daher(nach linke#

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Graf

und

Kohlensyndikat.

Zwangsweise Verlängerung um einen Momat.

Die Verhandlungen über die neue Grund­sage für das Rheinisch=Westfälische Kohlensyn­dikat sind vorläufig gescheitert, hauptsächlich des­halb, weil eine Einigung in dem Hauptstreit­punkt, der Umlagefrage, nicht erzielt wer­den konnte. Der Reichswirtschaftsminister hat, nach Verordnung im Reichsanzeiger, die Zechen des Ruhrgebietes auf den alten Grundlagen für einen Monat zusammengeschlossen.

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Weitere Drohungen

der Hamburger Dynamitattentäter.

Die nach amerikanischen Vorbildern gegen das große Hamburger Juweliergeschäft Wempe arbeitenden Verbrecher haben jetzt. nach einer Meldung des„Berliner Tageblatts“ aus Ham­ik burg, erneut bei der Zentrale dieses Geschäfts Liel telephonisch die Hinterlegung bedeutender . Geldbeträge in einem abgelegenen Viertel Hamburgs gefordert unter gleichzeitiger An­drohung weiterer Dynamitattentate gegen die

Westarp über„Staatsführung Opposition“.

Graf Westarp sprach in einem Rundfunk­vortrag„Staatsführung und Opposition" u. a. über die Ziele der gegenwärtigen nationalen Opposition, die in der Ueberwindung der re­publikanischen Staatsform und des parlamen­turischen Systems in seinem jetzigen Zustande zugunsten des monarchistischen Staates gesehen werden. Man müsse pflichtbewußt genug sein, dem Staate keinen Dienst zu versa­gen, der dem Gesamtwohl des Staates und Vaterlandes diene Schwere Konflikte der Pflichten, so sagte er, und viele äußere und innere Schwierigkeiten erwachsen der Rechts­oxposition daraus, daß sie ihren Dienst tun muß in einem System, dessen Beseitigung ihr Ziel ist, und daß sie unter der Herrschaft und mit den Mitteln dieses Systems praktisch zu arbei­ten hat. Die Konflikte treten besonders hervor, wenn wir an der Regierung beteiligt sind, ste### 6

sind aber nicht minder vorhanden, wenn wir einzelnen Geschäftsfilialen. Sämtliche Filialen Oppositionspartei sind.„Ueber allem werden von der Polizei scharf überwacht. Von

Ringen und allem Kampfe, der uns Deutsche entzweit, so schloß der Redner, beherr­schen uns für das Verhältnis zwischen Staats­fohrung und Opposition stets die Pflicht zum Dienste am Vaterlande und der Wille zur Ehre und Freiheit der Nation.“

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Treviranns über die Aufgaben des neuen Kabinetts.

Die„Neue Freie Presse“ veröffentlicht ein bespräch eines Berliner Mitarbeiters mit dem Reichsminister für die besetzzen Gebiete, Tre­

den Tätern fehlt bis jetzt jede Spur.

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Anastafia wird aus U. S. A. ausgewiesen.

Eine Episode im Kampf um das Erbe des Zaren?

Die Behörden der Vereinigten Staaten stehen im Begriff, die 28 Jahre alte Anastasia Tschaikowsky, genannt die falsche Zarentochter, auszuweisen. Der direkte Anlaß zur Auswei­sung ist der, daß Anastasia die ihr am 8. Febr. 1928 nach ihrer Ankunft aus Deutschland er­

teilte sechsmonatige Aufenthaltsgenehmigung be­trächtlich überschritten hat. Die indirekle Ursache liegt allerdings darin, daß Anastasia auch heute noch darauf beharrt, die Großfürstin Anastasia von Rußland zu sein und Anspruch auf das Millionenvermögen ihres Vaters, Nikolaus II. zu haben. Man nimmt an, daß die Ausweisung das Ergebnis eines von sowjetrussischer Seite oder von seiten der 34 Erben, die An­spruch auf das Zarenvermögen erheben, unter­nommenen Vorstoßes ist.

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Dampfer von Eisbergen blockiert.

Der Cunard=Dampfer„Alaunis“, der auf der Fahrt von London nach Newyork findet, berichtet durch Funkspruch,daß er an der Südspitze der Großen Sandbauk von Neu­fundland, die sich auf der Hauptroute der transatlantischen Dampfer befindet, zwei Stun­den lang die Fahrt unterbrechen mußte, weil er von acht Eisbergen, die sich in Hufeisen­form um ihn gelagert hatten, nahezu einge­schlossen war. Der Dampfer meldet, daß er 22 weitere Eisberge angetroffen habe, die füd­östlich von Neufundland auf der großen atlantischen Schiffahrtsroute treiben.

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16 Bergleute eingeschlos

Grubenunglück in Ame­In Kettle=Island(Kentucky) ist es verzweifelter Bemühungen von Rettung schaften bisher nicht gelungen, 16 Be die infolge einer Explosion in einen stollen eingeschlossen wurden, zu retten. der Grube giftige Gase vorhanden sind, man nur geringe Hoffnung, die Eingesc lebend bergen zu können.