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Nr. 259

Mittwoch, den 9. November 1921

45. Jahrgang

20 Gotomitltiärden in

Reichstagsabg. Dr. Hugo über die Markentwertung

wtb. Bremen, 9. Nov.(Drahtbericht.) Der vol'erarteiliche Reichstagsabgeordnete Dr. Hugo, der gestern über die politische Lage sprach, wies einleitend auf den augenblicklichen Stand des Dollars hin und kam auf den Versailler Friedensvertrag zu sprechen. Heute bezahlen wir, sagte er, mehr Milliarden für Besatzungskosten feind­licher Heere, als wir jemals für das deutsche Heer und die Marine bezahlt haben. Heute schwimmen 75 Milliarden deutscher Papier= mark in der Welt herum und drücken aus die deutsche Valuta, und doch würden 200 Millionen Dollar genügen, um diese verschwinden zu lassen. Wenn die Mark noch weiter fällt, werden wir bald keine Rohstoffe mehr kaufen können. Wenn wir bis zum 15. Januar nicht zahlen, werden wir die großen Werke der west­sälischen Industrie verlieren. Wir brauchen eine Atempause, viel­leicht durch eine Geldanleihe. Der Redner zeigt an einem Beispiel, wie arm wir geworden sind. Wir haben noch ein Guthaben bei der Entente: Die Liquidation deutscher Vermögen im Auslande. Die Wertsumme dieser Vermögen ist 20mal so groß wie das gesamte deutsche Papiergeld, das heute in der Welt schwimmt. 20 Milliarden In Gold, zum allergrößten Teil Barmittel, halten unsere Feinde in ihren Händen. Ein 20stel dieser Summe würde genügen, um die Papiermassen zu beseitigen, die heute noch in der Welt schwim­men. Daran ist die Brutalität des Versailler Friedensvertrages zu erkennen.

Deutschland muß bis 15. Januar

500 Millionen Goldmark zahlen

Französische Befürchtungen

wtb. Paris, 9. Nov.(Drahtbericht.) Die Reise der Garantie­kommission beunruhigt hier sehr. Bis zum 15. Januar muß Deutschland 500 Millionen Goldmark zahlen. Am 15. November und am 1. Dezember muß der erste Teil bezahlt wreden. Die Kom­mission will untersuchen, inwieweit Deutschland seinen Verpflich­tungen nachzukommen in der Lage ist. Man befürchtet sehr, daß Deutschland beim weiteren Sinken der Mark versuchen wird, sich seinen Verpflichtungen zu entziehen und das Wiesbadener Ab­kommen nicht auszuführen.

Französiche Absichten

tn. Paris 8. Nov. Der Generalberichterstatter der Finanz= kommission der französischen Kammer, Delasterie, von einer deut­schen Reise zurückgekehrt, berichtet u. a. wie folgt von der deutschen Finanzkrise: Durch die fortwährende Banknotenausgabe droht tat­sächlich ein deutscher Staatsbankerott; aber die Großindustrie be­trachtet diesen Bankerott als bestes Mittel, der Reparationszahlun­gen ledig zu werden und tut nichs dagegen. Hieraegen müssen die Alliierten etwas unternehmen und sich Pfänder versichern. Dela­sterie fordert folgende Ententemaßnahmen gegen Deutschland: schlagnahme der deutschen Zölle. Ueberwachung des deutschen De­visenhandels, Kontrolle der regelmäßigen Steuererhebung. Dela­sterie gibt zu, daß Deutschland bei der nächsten Reparationsbarzah­lung Schwierigkeiten haben könnte. Frankreich würde nicht ein­sichtslos sein und einer Umwandlung in Sachleistungen oder einer augenblicklichen Erleichterung nicht im Wege stehen.

Poincares Zugeständnisse

tu. Paris, 8. Nov. Im„Matin“ sagt Poincare, daß Deutsch­tand augenscheinlich einen Bankerott anstrebe, um einen Akkord zu erreichen. Falls Deutschland am Fälligkeitstage seine Verpflich­tungen nicht erfüllt, dann werden wir eine Verschiebung der Ter­mine zugestehen, wofür wir ein Pfand haben müssen, ohne indessen etwas von unseren Forderungen aufzugeben. Wir haben im Kriege durchgehalten und in den gegenwärtigen Schwierigkeiten werden wir ebenfalls durchhalten.

zur Grenze unserer Leistungsfahlgkelt

Aus dem Reichstage

epc. Berlin, 8. Nov. Am Montag kommen im Reichstag die Parteien zum Wort, um ihrerseits Stellung zu nehmen zu den von der Regierung eingebrachten Steuerentwürfen und zu der finan­ziellen Lage überhaupt. Im Zusammenhang mit dieser Debatte wird auch die Interpellation der Deutschnationalen besprochen, die sich mit dem Stand der Valuta beschäftigt. Man hätte meinen sollen, daß die Wichtigkeit des Gegenstandes mehr Volksvertreter anzog. Das Haus weist große Lücken auf. Die Debatte verläuft ohne Zwischenfall; nur hier und da regt sich der Widerspruch. Herr Helfferich ist es, der sein Temperament nicht zügeln kann. Er sorgt für Unterhaltung, fährt bei den Reden des Sozialdemokraten und des Zentrumsmannes hier und da mit Zreischenrufen ein, die ihm vornehmlich die Linke im Chore wiedergibt. Die Parteien halten sich im allgemeinen#mit ihrem Urteil vorsichtig zurück; ihre Mei­nung wird restlos erst zum Ausdruck kommen, wenn die Entwürfe in den Ausschüssen beraten werden. Sie berühren fast ausschließ­tlich die allgemeine Stellungnahme, ohne auf Einzelheiten einzu­gehen. Nur einige durchbrachen die Zurückhaltung der übrigen.. Zu ihnen gehört diesmal auch der Mehrheitssozialist, dessen Rede nichts weniger als glücklich war. Man weiß wohl, daß die Mehr­heitssozialdemokratie ihrerseits erheblich weitere Forderungen auf Belastung des Besitzes erhebl, als dies vorgesehen ist; aber wenn es dies allein wäre, bann könnte man vielleicht manches Wort aus parteiagilatorischen Grunde wohl verstehen. Aber Herr Vraun (Franken) fährt auf der Rednertribüne umher, als wenn ihm weder die Regierung, in der doch seine Freunde sitzen, no“ etwas in der Wahl seiner Worte zügeln könnte. Daß er den Reichsminister Dr. Hermes angreift, dafür hat er die gerechte Zurückweisung des Zentrumsredners Herold wohl verdient. Daß man seine Worte so auslegen konnte, als habe er an Frankreich die Aufforderung rich­lon wollen, in seinen Anforderungen an Deutschland möglichst hoch zu gehen, ist ebenfalls vom Zentrumsredner Herold mit bestem Recht kritisiert worden. Sachlich hat der Zentrumsredner zu den einzelnen Entwürsen Stellung nicht genommen, nur die großen

Richtlinien angedeutet, in denen er die Steuergesetzgebur= aufge­zogen wissen wollte. Vor allem setzt sich der Abg. Herold mit den Grundsätzen der Wertermittlung bei den Steuern auseinander.

Er wünscht eine größere Kontinnität auf diesem Gebiete. Die Grundsätze für die Wertermittlung sollten nicht dem Finanzminister überlassen werden, sondern bei den stark wechselnden Verhälnissen muß hier eine gesetzliche Festlegung angestrebt werden. Auf den Familienstand müsse bei allen Steuern besondere Rücksicht genom­men werden. Die Kinderzahl muß in den Steuersätzen zum Aus­druck kommen. Auch der Schonung der Kleinrentner redet der Zentrumssprecher das Wort, da sie sich infolge der Geltentwertung in großer Notlage befänden. Die Gestaltung der Steuern darf die Proouktionsfähigkeit nicht allzusehr beeinträchtigen. Tenn darin, daß wir ein inteu## arbeitendes Volk haben und auf diese Weise nicht bloß den Ilandsbedarf decken, sondern auch für den Export produzieren, wird allein die Möglichkeit gegeben, den Etat aufrecht­zuerhalten und an die Ableistung der Reparationspflicht zu gehen. Der Redner spricht die Hoffnung aus, daß wir bereit sind, mit allen nur möglichen Mitteln bis zur Grenze unserer Leistungsfähig­keit auch die Erfüllung der Reparation hinzuwirken, so auch hierbei die Parteien mit der Regierung zusammenarbeiten werden. Unsere Anstrengungen sollen die Bereitwilligkeit auf der andern Seite aus­lösen, endlich durch ein Entgegenkommen der wirtschaftlichen Not zu steuern. Für die bayerische Volkspartei setzt sich der Abg. Böhm mit den Regierungsvorlagen auseinander. Auch der Reichswirt­schaftsminister Schmidt greift in die Debatte ein. Er kündigt den Gesetzentwurf zur schleunigen Verabschiedung an, der sich gegen die maßlose Börsenspekulation richtet. Danach soll das freie Börsen­spiel, besonders in Devisen, nicht mehr zugelassen werden. Von den Deutschnationalen redet Herr Helfferich, der mit Hallo empfangen wird. Er kritisiert, er verneint, er kämpft gegen Hermes, gegen Wirth, gegen alles, was bisher geschah. Er trägt seine Zahlen­berechnung vor. Aber— die Kritik ist leicht, bequem— wir hätten gern gehört, was denn Herr Helfferich für Arzneien zur Gesundung anzupreisen hätte. Herr Finanzminister a..: keine Negation, positive Vorschläge der Besserung, das ist die Hauptsache. Wo sind sie? Wir wissen, daß Helfferichs Bescheidenheit nicht so welt ginge, sie nicht zu sagen, wenn er welche hätte.

Die Sitzung am Dienstag

Kleine Anfragen

k.

wtb. Berlin, 9. Nov.(Drahtbericht.) Auf eine Anfrage der Deutschen Volkspartei wegen Linderung der Not der Kleinrentner wird regierungsseitig erwidert, daß im Nachtrag zum außerordent­lichen Etat 100 Mislionen# für die Kleinrentner eingestellt seien.

Auf eine weitere Anfrage der gleichen Partei wegen Auf­besserung der Bezüge der Kriegsbeschädigten und Kriegshinter­bliebenen, sowie wegen einer Beschleunigung der Arbeiten für die Neuanerkennung. der Renten erwidert, ein Regierungsvertreter, daß die vorgebrachten Beschwerden berücksichtigt werden würden. Auch die Neuanerkennung der Rentenansprüche sei in letzter Zeit so gefördert worden, daß von den 46000 Ansprüchen in Württem­berg nur noch 11000 unerledigt seien. Auch diese würden mit größter Beschleunigung geregelt werden.

Auf eine Anfrage von deutschnationaler Seite wegen Erhöhung der Teuerungszulagen der Kriegsbeschädig!.. und Griegshinter= bliebenen wird regierungsseitig auf die bevorstehenden Ausschuß­verhandlungen hingewiesen. Aus den vonzgseichztog, bemziligten Mitteln habe die Regierung 580 Millionen Marr für die Verbesse­

rung der Lage der Kriegsopfer verwendet. Bei der Beschränktheit der Mittel konnten, wenn einigermaßen wirksam geholfen werden sollte, nur die wirklich Notleidenden, d. h. die Schwerbeschädigten und Hinterbliebenen berücksichtigt werden.

Auf Anfrage von sozialdemokratischer Seite wird regierungs­seitig mitgeteilt, daß eine Vorlage betreffend höhere Bezüge der Altrentner der Sozialversicherung dem Reichstage mit größter Be­schleunigung zugeben werde,„ 7 den Posispartel wird von der Re­

Auf eine Anregung der Teuschen Volkspartet wird von Verce“ gierung versichert, daß die Ausfuhr von Kartoffeln nach dem Aus­lande grundsätzlich verboten sei und bei Zuwiderhandlungen strengste Maßnahmen getroffen würden.“

Abg. Mumm(DN.) fragt an, ob eine Tendenzschrift des Abg. Adolf Köster„Konnten wir im Herbst 19(3 weiterkämpfen?“, welche von einem Ausschusse für inneren Frieden in Massen kostenlos ver­breitet wird, etwa mit Regierungsmitteln verbreitet werde?

Ministerialdirektor Möller erklärt, daß die Regierung die Ver­breitung billigt und unterstützt.(Lärm rechts).

Die Deutschnationalen fragen an wegen Verstopfung der Bahn­höfe in Pommern durch Waggonmangel, wodurch ungeheure Men­gen von Kartoffeln nicht verladen und versandt werden können.

Regierungsseitig wird erwidert, daß die Eisenbahnverwaltun­gen energische Anstrengung machen, der Schwierigkeiten Herr zu

Abg. Dr. Rosenfeld(USP.) stellt wegen der Aufhebung des Termins in der Strafsache gegen Jagow, Wangenheim und Schiele 26 verschiedene Anfragen.

Regierungsseitig wird geantwortet, der Termin sei aufgehoben worden durch den Oberreichsanwalt, weil inzwischen die Kappisten Bauer usw. sich freiwillig gemeldet hätten und man hoffen könnte, die Verhandlungen zusammenzulegen. Es sei nun ein neuer Ter­min gegen Jagow und Genossen angesetzt worden. Der Aufenthalt der Bauer usw. sei der Regierung nicht bekannt. Die Unterstellung einer absichtlichen Verschleppung müsse zurückgestellt werden.

Reichstagsausschuß für Wohnungswesen

wtb. Berlin, 9. Nov.(Drahtbericht.) Im Reichstagsausschuß für Wohnungswesen wurde gestern Par. 2 des Reichsmietengesetzes in der Regierungsvorlage angenommen, nachdem die verschiedenen Anträge auf Abänderung der im Regierungsentwurf vorgesehenen Berechnungsweise der gesetzlichen Miete vom Ausschuß abgelehnt worden war. Es wurde also bestimmt, daß bei Berechnung der Miete von dem am 1. Juli 1914 vereinbarten Mietzins auszugehen sei. Vergütungen, die in der Friedensmiete für die Heizstoffe, für Sammelheizung, Warmwasserversorgung oder für andere Leistungen enthalten sind, sollen abgerechnet und die oberste Landesbehörde er­mächtigt werden, für die abzurechnenden Oeträge Mindestlätze der

Friedensmiete festzusetzen. Wenn über die Höhe der Friedensmiete Streit oder Unklarheit besteht, so soll sie rom Einigungsamt fest­

gestellt werden.

Eine Anfrage an Sie Reichsregierung

Bleiben die Raubmörder Fleischer begnadigt?

tu. Essen, 8. Nov. Reichstagsabgeordneter Adam=Essen hat folgende Anfrage an die Reichsregierung gerichtet: Die Essener Zei­tungen vom 6. November berichten. daß die wegen dreifachen Raub­mordes zum Tode verurteilten Raubmörder Fleischer zu lebens­länglichem Zuchthaus begnadigt seien. Die Bevölkerung war da­durch in begreifliche Erregung versetzt, zumal bekannt geworden ist, daß die Vorsitzenden der Kriegs= und Schwurgerichte, sowie Staats­anwaltschaft und Gnadenrichter eine Begnadigung abgelehnt hatten. Eine unbekannte Persönlichkeit, welche Beziehungen zu den höchsten Stellen hat, soll als Sachwalter der Familie Fleischer eine große Rolle gespielt haben. Ich frage die Reichsregierung: 1. Ob sie be­reit ist, restlose Aufklärung in dieser Angelegenheit zu geben? Wer ist der unbekannte Sachwalter der Familie Fleischer? 3. Welche Gründe waren für die Begnadigung maßgebend?“ 4. Ist sie in der Lage und bereit, die Begnadigung rückgängig zu machen?

Forderungen der Beamtenschaft

Eine Folge der Markentwertung.

wtb. Berlin, 8. Nov. Von der Leitung des Deutschen Beamten­bundes wird mitgeteilt: Der Vorstand des Deu scher Beamten­bundes hat nach eingehender Erörterung der durh den sprunghaf­ten Niedergang des Markkurses geschaffenen uthaltbaren Lage der Beamtenschaft und der Zustimmung derVertcte der dem Deut­schen Beamtenbund angeschkossenen Körverschaften die sosortige Weiterführung der Besoldungsaktion untek folgenen Gesichtspunk­tei beschlossen: Der Regierung sind sofort urbeschadet des Ab­schlusses der gegenwärtig vorlieg#nden folgende Forderungen vor­zulegen, die sich nach der inzwischen eingetretenen Veränderung der Verhältnisse und nach der Annehme der Gesetzesvorlagen in der Beamtenschaft nötig machen:

1. Die für Oktober=Dezember zu zahlenden Nachzahlungen auf

Grund der neuen Besoldungsordnung sind, soweit sie hinter dem Betrage von 2006 A für den Beamten und 500 A für jede weitere von dem Beamten zu unterhaltende Person zurückbleibt, im unmit­telbaren Anschluß an die Unterzeichnung auf diese Beträge auf­zufüllen.

2. Hebung des Einkommens der unteren und mittleren Beam­tengruppen auf die die Bestreitung der Lebensnotwendigkeiten sichernde Höhe. Bei der nunmehr sofort in Angriff zu nelmenden Revision der Grundgehaltssätze ist u. a. aus Planmäßigkeit des Ver­hältnisses der Gehaltssätze der einzelnen Besoldungsgrupten zu­einander hinzuwirken.

3. Sofortige Schaffung von Einrichtungen, durch die unter Be­teiligung der Beamtenorganisationen die kurzfristige autrmatische Anpassung der Bezüge an die fortschreitende Geldentwertung und Teuerung erfolgen muß.

Der 9. November

wtb. Berlin, 9. Nov.(Drahtbericht.).„Wie Reichsregierung hat für den 9. November angeordnet, daß in k:##ndern, in denen dieser Taa als gesetzlicher Feiertag anerkannt knd, auch in den

gesetlicher Feiertag onerlannt ist. wird in den Reichederieben ge.

arbeitet. Wer der Arbeit fernbleibt, hat mit Lohnverlr=t zu rech­nen. Aus geringfügiger Verkürzung der Arbeiszeit werden jedoch keine Folgerungen gezogen werden.

Aus dem thüringischen Landtag

tu. Weimar, 8. Nov. Nach 7stündiger, bis Mitlernacht dau­ernder Sitzung hat gestern der thüringische Landtag die Notgesetze betr. die Aufhebung der Feier des Resormationsfestes in den Schu­len sowie die Erhebung des 9. November zum Landetseiertag mit den Stimmen der Linken gegen die Stimmen der bürgerlichen Gruppen angenommen. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung steht die Beratung einer Regierungsvorlage betr. Auf­hebung des Bußtages als Feiertag.

Folgen des Sturmes

Ein Kirchturm eingestürzt.— Fünf Mädchen getötet.

wtb. Büren, 9. Nov.(Drahtbericht.) Wie die Bürener Zei­tung schreibt, ist am Montag gegen 4 Uhr durch den furchtbaren Sturm in Esch bei Elsdorf der Turm der dortigen Pfarrkirche ein­gestürzt. Dieser schlug euf das Mittelschiff und begrub etwa zwölf Mädchen unter sich. Da die Andacht gerade beender war, hatten die anderen Personen, ebenso auch die Schulknaben, die Kirche gerade verlassen. Nur die Mädchen waren wegen des heftigen Regens noch zurückgeblieben. Fünf Kinder konnlen nur als Leichen geborgen werden, während die anderen mit Verletzungen davon kamen. Die Kirche bildet in ihrer Zerstörung einen grausizen Anblick.

Sturmschäben—

Rotterdam, 8. Nov. Auch in Holland und Belgien hat der­Sturm mit ungekannter Heftigkeit gewütet. Der Schoden ist un­geheuer groß. Ueberschwemmungen sind vorgekommen und an manchen Oren sind auch Menschenleben zugrunde gegengen. Schiffsunfälle

Cuxhaven, 8. Nov. In der letzten Nacht ist infolge des schwe­ren Unwetters in der Nordsee der norwegische Damöfer„Askadel", der nach Beendigung seiner Reparatur wieder in See gehen sollte und auf der Reede lag, von seiner Verankerung osgerissen wirden und gestrandet. Die Abschleppversuche waren bisher ohne Erfolg. Weiter wurden drei Segler von der Reede losgerissen und mehr oder weniger beschädigt.

Eine Beschwerde gegen den Hamburger Generalstaatsanwalt

tu. Hamburg,: Nov. Gegen den Hamburger Generalstaats­anwalt richtet sich, wie das„Hamburger Echo“ mitteilt, eine Be­schwerdeschrift, die der Reichsanwalt Dr. Schweitz in Berlin bei dem

Hamburger Senat eingereicht hat. Danach soll der Hamburger Ge­neralstaatsanwalt einer Anklge gegen den verantwortlichen Schrift­