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Nr. 259
Mittwoch, den 9. November 1921
45. Jahrgang
20 Gotomitltiärden in
Reichstagsabg. Dr. Hugo über die Markentwertung
wtb. Bremen, 9. Nov.(Drahtbericht.) Der vol'erarteiliche Reichstagsabgeordnete Dr. Hugo, der gestern über die politische Lage sprach, wies einleitend auf den augenblicklichen Stand des Dollars hin und kam auf den Versailler Friedensvertrag zu sprechen. Heute bezahlen wir, sagte er, mehr Milliarden für Besatzungskosten feindlicher Heere, als wir jemals für das deutsche Heer und die Marine bezahlt haben. Heute schwimmen 75 Milliarden deutscher Papier= mark in der Welt herum und drücken aus die deutsche Valuta, und doch würden 200 Millionen Dollar genügen, um diese verschwinden zu lassen. Wenn die Mark noch weiter fällt, werden wir bald keine Rohstoffe mehr kaufen können. Wenn wir bis zum 15. Januar nicht zahlen, werden wir die großen Werke der westsälischen Industrie verlieren. Wir brauchen eine Atempause, vielleicht durch eine Geldanleihe. Der Redner zeigt an einem Beispiel, wie arm wir geworden sind. Wir haben noch ein Guthaben bei der Entente: Die Liquidation deutscher Vermögen im Auslande. Die Wertsumme dieser Vermögen ist 20mal so groß wie das gesamte deutsche Papiergeld, das heute in der Welt schwimmt. 20 Milliarden In Gold, zum allergrößten Teil Barmittel, halten unsere Feinde in ihren Händen. Ein 20stel dieser Summe würde genügen, um die Papiermassen zu beseitigen, die heute noch in der Welt schwimmen. Daran ist die Brutalität des Versailler Friedensvertrages zu erkennen.
Deutschland muß bis 15. Januar
500 Millionen Goldmark zahlen
Französische Befürchtungen
wtb. Paris, 9. Nov.(Drahtbericht.) Die Reise der Garantiekommission beunruhigt hier sehr. Bis zum 15. Januar muß Deutschland 500 Millionen Goldmark zahlen. Am 15. November und am 1. Dezember muß der erste Teil bezahlt wreden. Die Kommission will untersuchen, inwieweit Deutschland seinen Verpflichtungen nachzukommen in der Lage ist. Man befürchtet sehr, daß Deutschland beim weiteren Sinken der Mark versuchen wird, sich seinen Verpflichtungen zu entziehen und das Wiesbadener Abkommen nicht auszuführen.
Französiche Absichten
tn. Paris 8. Nov. Der Generalberichterstatter der Finanz= kommission der französischen Kammer, Delasterie, von einer deutschen Reise zurückgekehrt, berichtet u. a. wie folgt von der deutschen Finanzkrise: Durch die fortwährende Banknotenausgabe droht tatsächlich ein deutscher Staatsbankerott; aber die Großindustrie betrachtet diesen Bankerott als bestes Mittel, der Reparationszahlungen ledig zu werden und tut nichs dagegen. Hieraegen müssen die Alliierten etwas unternehmen und sich Pfänder versichern. Delasterie fordert folgende Ententemaßnahmen gegen Deutschland: schlagnahme der deutschen Zölle. Ueberwachung des deutschen Devisenhandels, Kontrolle der regelmäßigen Steuererhebung. Delasterie gibt zu, daß Deutschland bei der nächsten Reparationsbarzahlung Schwierigkeiten haben könnte. Frankreich würde nicht einsichtslos sein und einer Umwandlung in Sachleistungen oder einer augenblicklichen Erleichterung nicht im Wege stehen.
Poincares Zugeständnisse
tu. Paris, 8. Nov. Im„Matin“ sagt Poincare, daß Deutschtand augenscheinlich einen Bankerott anstrebe, um einen Akkord zu erreichen. Falls Deutschland am Fälligkeitstage seine Verpflichtungen nicht erfüllt, dann werden wir eine Verschiebung der Termine zugestehen, wofür wir ein Pfand haben müssen, ohne indessen etwas von unseren Forderungen aufzugeben. Wir haben im Kriege durchgehalten und in den gegenwärtigen Schwierigkeiten werden wir ebenfalls durchhalten.
zur Grenze unserer Leistungsfahlgkelt
Aus dem Reichstage
epc. Berlin, 8. Nov. Am Montag kommen im Reichstag die Parteien zum Wort, um ihrerseits Stellung zu nehmen zu den von der Regierung eingebrachten Steuerentwürfen und zu der finanziellen Lage überhaupt. Im Zusammenhang mit dieser Debatte wird auch die Interpellation der Deutschnationalen besprochen, die sich mit dem Stand der Valuta beschäftigt. Man hätte meinen sollen, daß die Wichtigkeit des Gegenstandes mehr Volksvertreter anzog. Das Haus weist große Lücken auf. Die Debatte verläuft ohne Zwischenfall; nur hier und da regt sich der Widerspruch. Herr Helfferich ist es, der sein Temperament nicht zügeln kann. Er sorgt für Unterhaltung, fährt bei den Reden des Sozialdemokraten und des Zentrumsmannes hier und da mit Zreischenrufen ein, die ihm vornehmlich die Linke im Chore wiedergibt. Die Parteien halten sich im allgemeinen#mit ihrem Urteil vorsichtig zurück; ihre Meinung wird restlos erst zum Ausdruck kommen, wenn die Entwürfe in den Ausschüssen beraten werden. Sie berühren fast ausschließtlich die allgemeine Stellungnahme, ohne auf Einzelheiten einzugehen. Nur einige durchbrachen die Zurückhaltung der übrigen.. Zu ihnen gehört diesmal auch der Mehrheitssozialist, dessen Rede nichts weniger als glücklich war. Man weiß wohl, daß die Mehrheitssozialdemokratie ihrerseits erheblich weitere Forderungen auf Belastung des Besitzes erhebl, als dies vorgesehen ist; aber wenn es dies allein wäre, bann könnte man vielleicht manches Wort aus parteiagilatorischen Grunde wohl verstehen. Aber Herr Vraun (Franken) fährt auf der Rednertribüne umher, als wenn ihm weder die Regierung, in der doch seine Freunde sitzen, no“ etwas in der Wahl seiner Worte zügeln könnte. Daß er den Reichsminister Dr. Hermes angreift, dafür hat er die gerechte Zurückweisung des Zentrumsredners Herold wohl verdient. Daß man seine Worte so auslegen konnte, als habe er an Frankreich die Aufforderung richlon wollen, in seinen Anforderungen an Deutschland möglichst hoch zu gehen, ist ebenfalls vom Zentrumsredner Herold mit bestem Recht kritisiert worden. Sachlich hat der Zentrumsredner zu den einzelnen Entwürsen Stellung nicht genommen, nur die großen
Richtlinien angedeutet, in denen er die Steuergesetzgebur= aufgezogen wissen wollte. Vor allem setzt sich der Abg. Herold mit den Grundsätzen der Wertermittlung bei den Steuern auseinander.
Er wünscht eine größere Kontinnität auf diesem Gebiete. Die Grundsätze für die Wertermittlung sollten nicht dem Finanzminister überlassen werden, sondern bei den stark wechselnden Verhälnissen muß hier eine gesetzliche Festlegung angestrebt werden. Auf den Familienstand müsse bei allen Steuern besondere Rücksicht genommen werden. Die Kinderzahl muß in den Steuersätzen zum Ausdruck kommen. Auch der Schonung der Kleinrentner redet der Zentrumssprecher das Wort, da sie sich infolge der Geltentwertung in großer Notlage befänden. Die Gestaltung der Steuern darf die Proouktionsfähigkeit nicht allzusehr beeinträchtigen. Tenn darin, daß wir ein inteu## arbeitendes Volk haben und auf diese Weise nicht bloß den Ilandsbedarf decken, sondern auch für den Export produzieren, wird allein die Möglichkeit gegeben, den Etat aufrechtzuerhalten und an die Ableistung der Reparationspflicht zu gehen. Der Redner spricht die Hoffnung aus, daß wir bereit sind, mit allen nur möglichen Mitteln bis zur Grenze unserer Leistungsfähigkeit auch die Erfüllung der Reparation hinzuwirken, so auch hierbei die Parteien mit der Regierung zusammenarbeiten werden. Unsere Anstrengungen sollen die Bereitwilligkeit auf der andern Seite auslösen, endlich durch ein Entgegenkommen der wirtschaftlichen Not zu steuern. Für die bayerische Volkspartei setzt sich der Abg. Böhm mit den Regierungsvorlagen auseinander. Auch der Reichswirtschaftsminister Schmidt greift in die Debatte ein. Er kündigt den Gesetzentwurf zur schleunigen Verabschiedung an, der sich gegen die maßlose Börsenspekulation richtet. Danach soll das freie Börsenspiel, besonders in Devisen, nicht mehr zugelassen werden. Von den Deutschnationalen redet Herr Helfferich, der mit Hallo empfangen wird. Er kritisiert, er verneint, er kämpft gegen Hermes, gegen Wirth, gegen alles, was bisher geschah. Er trägt seine Zahlenberechnung vor. Aber— die Kritik ist leicht, bequem— wir hätten gern gehört, was denn Herr Helfferich für Arzneien zur Gesundung anzupreisen hätte. Herr Finanzminister a..: keine Negation, positive Vorschläge der Besserung, das ist die Hauptsache. Wo sind sie? Wir wissen, daß Helfferichs Bescheidenheit nicht so welt ginge, sie nicht zu sagen, wenn er welche hätte.
Die Sitzung am Dienstag
Kleine Anfragen
k.
wtb. Berlin, 9. Nov.(Drahtbericht.) Auf eine Anfrage der Deutschen Volkspartei wegen Linderung der Not der Kleinrentner wird regierungsseitig erwidert, daß im Nachtrag zum außerordentlichen Etat 100 Mislionen# für die Kleinrentner eingestellt seien.
Auf eine weitere Anfrage der gleichen Partei wegen Aufbesserung der Bezüge der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen, sowie wegen einer Beschleunigung der Arbeiten für die Neuanerkennung. der Renten erwidert, ein Regierungsvertreter, daß die vorgebrachten Beschwerden berücksichtigt werden würden. Auch die Neuanerkennung der Rentenansprüche sei in letzter Zeit so gefördert worden, daß von den 46000 Ansprüchen in Württemberg nur noch 11000 unerledigt seien. Auch diese würden mit größter Beschleunigung geregelt werden.
Auf eine Anfrage von deutschnationaler Seite wegen Erhöhung der Teuerungszulagen der Kriegsbeschädig!.. und Griegshinter= bliebenen wird regierungsseitig auf die bevorstehenden Ausschußverhandlungen hingewiesen. Aus den vonzgseichztog, bemziligten Mitteln habe die Regierung 580 Millionen Marr für die Verbesse
rung der Lage der Kriegsopfer verwendet. Bei der Beschränktheit der Mittel konnten, wenn einigermaßen wirksam geholfen werden sollte, nur die wirklich Notleidenden, d. h. die Schwerbeschädigten und Hinterbliebenen berücksichtigt werden.
Auf Anfrage von sozialdemokratischer Seite wird regierungsseitig mitgeteilt, daß eine Vorlage betreffend höhere Bezüge der Altrentner der Sozialversicherung dem Reichstage mit größter Beschleunigung zugeben werde,„ 7 den Posispartel wird von der Re
Auf eine Anregung der Teuschen Volkspartet wird von Verce“ gierung versichert, daß die Ausfuhr von Kartoffeln nach dem Auslande grundsätzlich verboten sei und bei Zuwiderhandlungen strengste Maßnahmen getroffen würden.“
Abg. Mumm(DN.) fragt an, ob eine Tendenzschrift des Abg. Adolf Köster„Konnten wir im Herbst 19(3 weiterkämpfen?“, welche von einem Ausschusse für inneren Frieden in Massen kostenlos verbreitet wird, etwa mit Regierungsmitteln verbreitet werde?
Ministerialdirektor Möller erklärt, daß die Regierung die Verbreitung billigt und unterstützt.(Lärm rechts).
Die Deutschnationalen fragen an wegen Verstopfung der Bahnhöfe in Pommern durch Waggonmangel, wodurch ungeheure Mengen von Kartoffeln nicht verladen und versandt werden können.
Regierungsseitig wird erwidert, daß die Eisenbahnverwaltungen energische Anstrengung machen, der Schwierigkeiten Herr zu
Abg. Dr. Rosenfeld(USP.) stellt wegen der Aufhebung des Termins in der Strafsache gegen Jagow, Wangenheim und Schiele 26 verschiedene Anfragen.
Regierungsseitig wird geantwortet, der Termin sei aufgehoben worden durch den Oberreichsanwalt, weil inzwischen die Kappisten Bauer usw. sich freiwillig gemeldet hätten und man hoffen könnte, die Verhandlungen zusammenzulegen. Es sei nun ein neuer Termin gegen Jagow und Genossen angesetzt worden. Der Aufenthalt der Bauer usw. sei der Regierung nicht bekannt. Die Unterstellung einer absichtlichen Verschleppung müsse zurückgestellt werden.
Reichstagsausschuß für Wohnungswesen
wtb. Berlin, 9. Nov.(Drahtbericht.) Im Reichstagsausschuß für Wohnungswesen wurde gestern Par. 2 des Reichsmietengesetzes in der Regierungsvorlage angenommen, nachdem die verschiedenen Anträge auf Abänderung der im Regierungsentwurf vorgesehenen Berechnungsweise der gesetzlichen Miete vom Ausschuß abgelehnt worden war. Es wurde also bestimmt, daß bei Berechnung der Miete von dem am 1. Juli 1914 vereinbarten Mietzins auszugehen sei. Vergütungen, die in der Friedensmiete für die Heizstoffe, für Sammelheizung, Warmwasserversorgung oder für andere Leistungen enthalten sind, sollen abgerechnet und die oberste Landesbehörde ermächtigt werden, für die abzurechnenden Oeträge Mindestlätze der
Friedensmiete festzusetzen. Wenn über die Höhe der Friedensmiete Streit oder Unklarheit besteht, so soll sie rom Einigungsamt fest
gestellt werden.
Eine Anfrage an Sie Reichsregierung
Bleiben die Raubmörder Fleischer begnadigt?
tu. Essen, 8. Nov. Reichstagsabgeordneter Adam=Essen hat folgende Anfrage an die Reichsregierung gerichtet: Die Essener Zeitungen vom 6. November berichten. daß die wegen dreifachen Raubmordes zum Tode verurteilten Raubmörder Fleischer zu lebenslänglichem Zuchthaus begnadigt seien. Die Bevölkerung war dadurch in begreifliche Erregung versetzt, zumal bekannt geworden ist, daß die Vorsitzenden der Kriegs= und Schwurgerichte, sowie Staatsanwaltschaft und Gnadenrichter eine Begnadigung abgelehnt hatten. Eine unbekannte Persönlichkeit, welche Beziehungen zu den höchsten Stellen hat, soll als Sachwalter der Familie Fleischer eine große Rolle gespielt haben. Ich frage die Reichsregierung: 1. Ob sie bereit ist, restlose Aufklärung in dieser Angelegenheit zu geben? Wer ist der unbekannte Sachwalter der Familie Fleischer? 3. Welche Gründe waren für die Begnadigung maßgebend?“ 4. Ist sie in der Lage und bereit, die Begnadigung rückgängig zu machen?
Forderungen der Beamtenschaft
Eine Folge der Markentwertung.
wtb. Berlin, 8. Nov. Von der Leitung des Deutschen Beamtenbundes wird mitgeteilt: Der Vorstand des Deu scher Beamtenbundes hat nach eingehender Erörterung der durh den sprunghaften Niedergang des Markkurses geschaffenen uthaltbaren Lage der Beamtenschaft und der Zustimmung derVertcte der dem Deutschen Beamtenbund angeschkossenen Körverschaften die sosortige Weiterführung der Besoldungsaktion untek folgenen Gesichtspunktei beschlossen: Der Regierung sind sofort urbeschadet des Abschlusses der gegenwärtig vorlieg#nden folgende Forderungen vorzulegen, die sich nach der inzwischen eingetretenen Veränderung der Verhältnisse und nach der Annehme der Gesetzesvorlagen in der Beamtenschaft nötig machen:
1. Die für Oktober=Dezember zu zahlenden Nachzahlungen auf
Grund der neuen Besoldungsordnung sind, soweit sie hinter dem Betrage von 2006 A für den Beamten und 500 A für jede weitere von dem Beamten zu unterhaltende Person zurückbleibt, im unmittelbaren Anschluß an die Unterzeichnung auf diese Beträge aufzufüllen.
2. Hebung des Einkommens der unteren und mittleren Beamtengruppen auf die die Bestreitung der Lebensnotwendigkeiten sichernde Höhe. Bei der nunmehr sofort in Angriff zu nelmenden Revision der Grundgehaltssätze ist u. a. aus Planmäßigkeit des Verhältnisses der Gehaltssätze der einzelnen Besoldungsgrupten zueinander hinzuwirken.
3. Sofortige Schaffung von Einrichtungen, durch die unter Beteiligung der Beamtenorganisationen die kurzfristige autrmatische Anpassung der Bezüge an die fortschreitende Geldentwertung und Teuerung erfolgen muß.
Der 9. November
wtb. Berlin, 9. Nov.(Drahtbericht.).„Wie Reichsregierung hat für den 9. November angeordnet, daß in k:##ndern, in denen dieser Taa als gesetzlicher Feiertag anerkannt knd, auch in den
gesetlicher Feiertag onerlannt ist. wird in den Reichederieben ge.
arbeitet. Wer der Arbeit fernbleibt, hat mit Lohnverlr=t zu rechnen. Aus geringfügiger Verkürzung der Arbeiszeit werden jedoch keine Folgerungen gezogen werden.
Aus dem thüringischen Landtag
tu. Weimar, 8. Nov. Nach 7stündiger, bis Mitlernacht dauernder Sitzung hat gestern der thüringische Landtag die Notgesetze betr. die Aufhebung der Feier des Resormationsfestes in den Schulen sowie die Erhebung des 9. November zum Landetseiertag mit den Stimmen der Linken gegen die Stimmen der bürgerlichen Gruppen angenommen. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung steht die Beratung einer Regierungsvorlage betr. Aufhebung des Bußtages als Feiertag.
Folgen des Sturmes
Ein Kirchturm eingestürzt.— Fünf Mädchen getötet.
wtb. Büren, 9. Nov.(Drahtbericht.) Wie die Bürener Zeitung schreibt, ist am Montag gegen 4 Uhr durch den furchtbaren Sturm in Esch bei Elsdorf der Turm der dortigen Pfarrkirche eingestürzt. Dieser schlug euf das Mittelschiff und begrub etwa zwölf Mädchen unter sich. Da die Andacht gerade beender war, hatten die anderen Personen, ebenso auch die Schulknaben, die Kirche gerade verlassen. Nur die Mädchen waren wegen des heftigen Regens noch zurückgeblieben. Fünf Kinder konnlen nur als Leichen geborgen werden, während die anderen mit Verletzungen davon kamen. Die Kirche bildet in ihrer Zerstörung einen grausizen Anblick.
Sturmschäben—
Rotterdam, 8. Nov. Auch in Holland und Belgien hat derSturm mit ungekannter Heftigkeit gewütet. Der Schoden ist ungeheuer groß. Ueberschwemmungen sind vorgekommen und an manchen Oren sind auch Menschenleben zugrunde gegengen. Schiffsunfälle
Cuxhaven, 8. Nov. In der letzten Nacht ist infolge des schweren Unwetters in der Nordsee der norwegische Damöfer„Askadel", der nach Beendigung seiner Reparatur wieder in See gehen sollte und auf der Reede lag, von seiner Verankerung osgerissen wirden und gestrandet. Die Abschleppversuche waren bisher ohne Erfolg. Weiter wurden drei Segler von der Reede losgerissen und mehr oder weniger beschädigt.
Eine Beschwerde gegen den Hamburger Generalstaatsanwalt
tu. Hamburg,: Nov. Gegen den Hamburger Generalstaatsanwalt richtet sich, wie das„Hamburger Echo“ mitteilt, eine Beschwerdeschrift, die der Reichsanwalt Dr. Schweitz in Berlin bei dem
Hamburger Senat eingereicht hat. Danach soll der Hamburger Generalstaatsanwalt einer Anklge gegen den verantwortlichen Schrift