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Meinerzhagen Nr. 842.— Berastwort= cher Schriftleitee: Walthor Kömper
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Amlicher
Wöchantliche Freidellage: Jllustriertas Sonplagsblatt.
Druck und Verlag: Walther Kämper, Meinerzhagen.
Anzeigenpreis für 1 mm Höhe und 45 mite 60 Pfa., im Reklamkoll mm hoch und 90 min breit 200 Pip. Jode Nachlaßz=Bewilligung wird be zwaugsweiser oder gerichtlicher, Beitrei= dung dinfällig. Preis fülr Bollagen roth Uebereinkunft. Gegrändet im Johra 191
Nr. 18 Samslag, den 21. Jonuar
Poincarees Politik der
— In der französischen Kammer hat Poincaree die neue Regierungserklärung verlesen. Er gab eine formulierte Erklärung über das Programm seiner Regierung ab. Nach einigen einleitenden Sätzen über die Uebernahme der Regierungsmacht erklärte er: Die Sanierung der französischen Finanzen sei nur möglich, wenn Deulschland sämtliche Verpflichtungen ersunt, die es übernommen hat. Eine schamlose Propaganda, deren geistige Urheber nur zu leicht zu vermuten sind, richlet sich heute gegen Frankreich und bemüht sich, seine Haltung und seine Absichten zu entstellen. Wir fordern nur Einbaltung der Verträge, die das Parlament angenommen hat,
der Verträge, die an der Seite die Unterschrift Deutschlands, Frankreichs und seiner Verbündeten tragen.
Deutschland behauptet, es ware zahlungsunf.hig. Im
Gegenteil: es verschlendert systematisch(!!) seine staatlichen Mittel, es zahlt weniger Steuern als Frankreich und erhält seine Steuerbeträge regelmäßig. Während es aber dieses scheinbare Elend organistert, verteiten seine Gesellschaften riesige Dividenben, arbeiten seine Fabriken in vollem Umfange, nimmt feine wirtschaftliche Stärke jeden Tag zu, und wenn sich der Staat rumniert, so bereichert sich doch die Ration. Nicht nur die Gerechtigkeit fordert eine Wiederherstellung, sondern das allgemeine Weltinferesse. Das Programm der Reparationen beyerrscht dayer ane anderen. Und menn Deutschland in dieser wichtigsten Frage seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, so werden wir die nach der Ansicht der Ne parationskommission zu ergreifenden Maßnahmen zu prüfen haben, und die erste wird sich auf Pfänder und Garantien beziehen, deren Notwendigkeit anerkannt wer den könne, auf die Einrichtung einer wachsanten unn öf= sentlichen Kontrolle über den Reichshaushalt, die No. ausgabe und die Ausfuhr Dentschlands. So bedentsam dies auch für die Zukunft Frankreichs sein mag, darf es doch nicht die anderen Klauseln des Friedenseertrages in Vergessenheit bringen, wie die Entwaffnung unn die Bestrafung der Kriegsbeschuldigten. Geschieht hier nichts, so müssen wir ermächtigt werden, zu erllären, daß die Räumungsfrist für das linke Rheinnfer noch nicht zu laufen begonnen habe. Die Einlabungen zur Konse renz von Genua wurden von den Alliierten versandt.
Wir haben nachdrücklich gefordert, daß die im Programm von Cannes formulierten Bedingungen von den Dele gierten vorher als bindend angenommen oder abgelehnt werden und daß keine Bestimmung der Verträge auch nur indirekt auf der Konferenz in die Debatte gezogen werde. Wenn wir in dieser Hinsicht keine sicheren Bürg schaften erhalten, so würden wir gezwungen sein, uns volle Handlungsfreiheit vorzubehalten. Wir werden uns sehr glücklich schätzen, wenn das Abtommen, das der
Förderung des Friedens dienen soll, batb von Frantreic und England unterzeichnet werden kann. Wir zweifeln nicht daran, daß es in beiden Ländern auf der Grundlage absolnter Steichberechtigung unterzeichnet werden kann, die den beiden Ländern nützen soll. Wir zweiseln auch nicht darau, daß dieses Abkommen ohne Ecran kung währt stehe
schaftlichen Bezlehen
gen, besonders zu den Vereinigten Staaten. Zoir erdern alle auf, zur Wahrung der wente Frankreichs mam menzustehen.
Nach Verlesung des Regierungsprogramms kawen sofort die Interpellanten zu Wort. Der Sozialist Ale randre Barenne erklärte, Poincaree habe mit der Tra dition gebrochen, daß ein ehemaliger Präsident der Resi
nicht daran, daß dieses Abkommen ohne Einschrang die gegenwärtigen und künftigen Garanlien rt, wie sie die Friedensperräge anerkennen.
en aber nicht an, hinzuzufügen, daß wir die freund stlichen Beziehungen zu aulen an=
publik sich ins Privalleben zurückziehe. Er sei zur Schlacht zurückgekehrt, aber nach Ansicht der Sozialisten von der falschen Seite, und deshalb seien sie seine entschlossenen Gegner. Die internationale Konserenz be deute einen wesentlichen Fortschritt gegenüber den alten Methoden. Die Sozialisten seien der Ansicht, es be deute eine ungeheure Gefayl, wenn man
zichte. Die Verträge, die„rautreich abgeschnben hülte, müßten besonders diskut
wissen, ob die Konserenz von Cannes unterbrochen wor
den sei, weil die Regierung durch eine Depesche gestürzt worden sei. Es sei niemand in der Kammer, der die Notwendigkeit in Frage stellte, daß Frankreich die Reparationen erlangen müsse, auf die es ein Recht hohe. Die sozialistische Politik der Reparation habe gegennver der Politik Poincarees den Vorteil, daß sie schon die Zustimmung eines Teiles der öffentlichen Meinung in Deutschland gefunden habe. Varenne fährt fort: zech habe die Ueberzeugung, daß, wenn Sie alle anderen Lö sungen versucht haben, Sie früher oder später— ich alaube zu spät— zu den Lösungen zurückkehren, die praktische Menschen allein für realisiertbar halten, nämlich daß Deutschland bezahlen muß, was es in Gold bezahlen kann, und den Rest mit internationalem finanziellen Beistand mittels einer Wiederaufbaupolitik Enropas, wie die Konferenz von Genna beschließen will. Sie werden das Nuhrgebiet nicht besetzen, viel früher nach Genua als nach Berlin gehen und dieselbe Politik wie Ihre Vorgänger betreiben.
Die deutschen Kohlen= und Kokslieferungen.
Paris.(F. Z.) Die Reparationstommission hat be= schlossen, die Höhe der deutschen Kohlenlieferungen, die bisher für jeden Monat festgesetzt worden ist, künftig jeweils für das laufende Quartal zu bestimmen. Für die nächsten drei Monate soll Deutschland 5 750 000 Tonnen liefern.
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Weiter wird hierzu gemeldet: Paris.(L. A.) Die Neparationskommission veröfsenilicht eine Meldung über die Neuordnung der deutschen Koblen= und Kokslieferungen. Sie ist bereit, ein Programm für die Kohlen= und Kokslieferungen in den ebruar, Marz und Aprit aufzustellen. Die Gesomtmenge, die während dieser Zeit zu liefern ist, ist auf 5750000 Tonnen festgesetzt worden, wobei der Koks in seinem Aequivatent in Kohlen ausgedrückt ist. Es ist abgemacht worden, daß die Lieserungen sich ungefähr gleichmäßig auf die drei Monate verteilen. Die deutsche Delegation habe sich verpflichtet, das Gesamtprogramm auszuführen.
Geht Dr. Wirth nach Genna?
Berlin.(V. T.) Vor Beginn der Sitzung des Reichslages besproch man in den Wandelgängen auch die Frage, wer Deutschland in Genna vertreten werde. Wenn auch bisher noch keinerlei Entscheidung getroffen worden ist, nimmt man doch in parlamentarischen Kreisen an, daß der Reichslanzler Dr. Wirth sowie Dr. Rathenau und einige Mitglieber der deutschen Delegation, die an den Verbandlungen in Gaunes teilgenommen haben, den Beralungen in Genna beiwohnen werden. Dr. Wirth dürfte aber möglicherweise nicht während der ganzen Daner der Konferenz in Genna bleiben.
Teilnahme Amerikas an der Wirtschaftskonserenz. Paris.(F. G. A.) Ein Telegramm des„ExchangeTelegraphen“ meldet aus Rom, daß die Regierung der Vereinigten Staaten von Nordamerika der italienischen Regierung mitgeteilt hat, daß die Vereinigten Staaten bereit seien, die Einladung zur internationalen Wirtschaftskonserenz in Genna anzunehmen, jedoch unter der Bedingung, daß die Frage der enropäischen Schulden auf der Konserenz nicht zur Erörterung komme.
Einladung Sollands nach Genna. en Rotterdam.(T. U.) Die niederläudische Regierung hat die von der italienischen Regierung gesandte Einladung zur Wirtschaftskonferenz in Genna erhalten.
e russischen Vertreter für Genug. ees Warschan.(T. U.) Nach Moskauer Meldungen sind Jnsse und Barkonowitschi als Vertreter Sowjetrußlands auf der inlernationalen Wirtschaftskonferenz in Genna ausersehen. Der Führer der russischen Delegation ist noch nicht bestimmt worden.
Lenin um seine Steilung besorgt. Moskau.(T. U.) Nach Informationen aus maßgebender Quelle wird Lenin unter keinen Umständen an der Konferenz von Genna teitnehmen, da die Besürchtung besteht, daß der radikale Flügel der Kommunistischen Parlei die Abwesenheit Leuins dazu benutzen könnte, die Macht an sich zu reißen. Bekanntrich hat der radikale Flügel der Kommunistischen Partei die Entsendung von russischen Delegierten nach Genng abgelehnt.
Einlenken Woinearees.
London. Der„Daily Erpreß“ meldet aus Paris: Es erscheint nicht mehr so ungewiß, daß Poincaree selbst nach Genna gehen werde, trotzdem er sich vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten in Zeitungsartiseln nachdrücklich gegen jede Konferenz erklärt habe. Poincaree habe neuerdings den Konferenzgedanken auf der Grundlage der Briandschen Politik ausgenommen.
Die erste 16=Tagerate bezahlt. Paris.(F. G. A.) Die deutsche Kriegslastenkommission hat am Mittwoch nachmittag dem Wiedergutmachungsausschuß mitgeteilt, daß die am 18. Januar fälligen 31 Millionen Goldmark geleistet worden sind. Die deutsche Reichsbank hat den Alliierten die entsprechende Menge Devisen zugehen lassen.
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Französische Vorschläge für die Erfassung der Sachwerte? Notlerdam.(S. C.) Die„Daily News“ meldet aus Paris: In Erwartung der neuen deutschen Vorschläge ist der Vorsitzende der Wiederherstellungskommission, Dubois, mit der Ausarbeitung von neuen Gegennorschlägen für die Heranzietzung der deutschen Sachwerte zu den Reparationszahlungen beauftragt worden.
Die französische Regierung vor der Kammer. Paris.(F. Z.) Das neue französische Ministerium wird sich am Donnerstag der Kammer vorstellen. Ein Pilnisterrat, der am Mittwoch abend stattfand, hat die Llärung beraten. Im Anschluß an die Aussprache über die Regierungserklärung sollen die eingebrachten Interpellationen beantwortet werden. Drei von diesen Interpellationen behandeln die auswärtige Politik, eine andere die Haltung der französischen Kammer zu den Blänen für die wirtschaftlichen Rekonstruktionen, eine weitere die Auslieferung der deutschen Kriegsbeschuldigten.
Loncheurs Kampf gegen Poincaree. Paris. Von den wenigen Ministern, die aus dem Kabinelt Briand nicht in das Kabinett Poincaree übernommen worden sind, empfindet es der frühere Wiederaufbauminister Loucheur am schmerzlichsten, nicht in die neue Kombination mit hineingezogen zu sein. Von Loucheur ist vielleicht der schärfste Kampf gegen das Kabinett Poincaree zu erwarten. Da ihm auch zahlreiche Pariser Zeitungen zur Verfügung stehen, wird die Regierung Poincarees keine so einstimmige Aufnahme durch die Pariser Presse finden, wie das bei dem Kabinett Briand der Fall war.
Festigung der Stellung Lloyd Georges.
London. Wie die„Times“ berichten, sind in den letzten Wochen die Meinungsverschiedenbeiten in dem
englischen Kabinett so groß gewesen, daß man ernstlich mit dem Rücktritt Lloyd Georges gerechnet hat. Jent sind die Schwierigkeiten überwunden. Llonb(e will erst den irischen Vertrag unter Dach und Jach bringen. Er ist ferner darauf vedacht, die Möglichkeiten auszunützen, die sich auf der Konferenz von Genna bie ten werden.
Internationale sozialistische Wiederaufbaukonserenz. Berlin. Wie der„Vorwärts“ aus Kopenhagen m det, hat der Vorsitzende der dänischen sozialdemokrati schen Partei, Stauning, an den Führer der Arbeiterpartet, Henderson, das Ersuchen gerichtet, eine intersozialistische Wiederaufbankonferenz nach Genna einzuberufen.
Auch der Franken fällt.
London. Nach einer Meldung aus Nenyork ist der Franken auf den amerikanischen Märkten weiter im Sinken begriffen. Man ist allgemein der Ansicht, daß Poincaree recht bald die Folgen seiner abentenerlichen Politik zu fühlen bekommen wird
riffen. M recht bald fühlen bek
Beratungen über das Steuerkompromiß.
Wie der„L. A.“ aus parlamentarischen Kreisen erfährt, besteht innerhalb der Mehrheitssoziildemofratie bis auf einen kleinen Flügel Neigung, die Grundlage des Kompromißvorschlages anznnehmen. In parlamentarischen Kreisen hält man die Aussicht für das Zustandekommen des Kompomisses nicht für ungünstig. Nach der„D. A. Z.“ ging die Stimmung in der letzten sozialdemokratischen Verhandlung dahin, daß der Plau einer Geldanleihe unter gewissen Voraussetzungen vielleicht geeignet sein könnte, zu einer Verständigung über die ganze Steuerfrage zu führen. Die parteioffizielle „Zentrums=Parlaments=Korrespondenz“ schreibt von ihrem Standpunkt aus, daß eine Zwangsanleihe bereits vorgesehen sei. Diese Frage solle nur geprüft werden.
Der„Vorwärts“ teilt über die Beralung des Steuerkompromisses nochmit: Die Angebote der Reichsregierung werden nicht mehr als politisch nicht weitgehed genug bezeichnet. Der Plan einer Zwangsanleihe vermag bei weiteren Zugeständnissen der Regierung vielleicht zu einer Verständngung führen, wenn er alein sichtbares Opfer des Besitzes zu betrachten ist. Jm Auschluß an die Fraktionssitzung tagte der gemeinsame Sleuerausschuß der sozialdemokratischen Partei und der reien Gemerkschaften. Ein Beschluß wurde in dieser Sitzung nicht gefaßt. Die Besprechungen galten dem gangen Steuerkompromiß. Vereinbart wurde, auch Ne sprechungen über die Eraebnisse der interfraktionellen Beratungen abzuhalten. Die Frage der großen Koali tion, wie sie von bürgerlicher Seite angeschnitten wurde, ist weder in der sozialdempkratischen Reichstagssraktion noch in den gemeinsamen Steuerausschüssen der Sozialdemokratischen Parlei und der freien Gewerkschaften be sprochen morben.
Scharfe Kritik des Auswärtigen Ausschusses.
Berlin.(S. C.) In der Sitzung des Ausschusses für aswärtige Angelegenheiten haben, wie uns mitgeteilt wird, außer Helfferich auch der Führer der Unabhängi gen, Breitscheidt, und Dr. Heim von der Banerischen Volkspartei zu den Ausführungen Dr. Rathenaus Stel lung genommen. Heim warf Rathenau vor, er sei mit völlig leeren Händen von seinen vielen Reisen zurückgekommen. Das refullatlose Ergebnis seiner Verhandlungen wolle er nun durch das Moratorium verdunkeln, das überhaupt kein Moratorium sei. Die Einladung Deutschlands zu der Wirtschaftskonferenz in Genua sei obne Rathenaus Zutun von dem Obersten Nat in Cannes beschlossen worden. Trotz dieser Einladung Deutsch lands zu der Genuger Konferenz gehe der Sturz der deutschen Mark an allen Börsen unaufhörlich weiter, was ein Beweis für die richtige Beurteilung der Lage in den Börsenkreisen sei.— Breitscheidt erging sich in ähnlichen scharfen Angriffen gegen Rathenau. Ihm trat der Reichskanzler Dr. Wirth in einer wohldurchdachten Rede entgegen. Der Kanzler bezeichnete die bisherigen Erörlerungen Rathenaus mit den alliierten Persönlichkeiten als sehr erfreulich und als ein Zeichen der beginnenden Verständigung.— Hochbedeutsam war die Rede Hugo Stinnes' von der Deutschen Volkspartei. Stinnes nannte das Moratorium eine Galgenfrist. Die Einladung Deutschlands nach Genua habe vorläufig nur den Wert einer Geste. Wahrscheinlich würde die Konserenz von Genua neue Verpflichtungen für Dentschland bringen, die anzuerkennen es wieder gezwungen würde. Bis jetzt habe die ganze Politik des Jasagens Fiasko erlilten. Diese Politik könnte noch Schlimmeres für Deutschland zeitigen. Die Rede Stinnes' wurde von den Ausschußmitaliedern mit großer Spannung angehört. Dr. Notbenan trat den Ausführungen Stinnes' sofort entgegen und versuchte nachzuweisen, daß in der Frage der Reparationsverpflichtungen tatsächlich für Dentschland Zahlungserleichterungen herausgekommen seien, was den Abgeordneten Dr. Helfferich zum dritten Male auf den Plan rief.— Die nächste Sitzung des Ausschusses soll für sommende Woche zur Besprechung des deutschen Programms für die internationale Wirtschaftskonserenz in Genna auberaumt werden.
720 Millionen Goldmark in diesem Jahre. * Basel.(S. E.) Die„Basler Nachrichten“ melden aus Paris, daß in der Reparationskommission eine Zweidrittelmehrheit für die alliierten Zahlungsforde rungen an Dentschland in der Höhe von 720 Millionen Geldmark für 1922 vorhanden ist.
Die Vorarbeiten für Genna. Rotterdam.(S. C.) Der„Times“ aufolge tritt am
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