dt Bielefeld,
i vom 14. Fe1. März 1906: 149, 171, 182, 421, 442, 469, 747, 772, 778, 921, 922, 941, 16, 1022, 1052,
1190, 1205, 38, 1420, 1422,
50, 1958, 1961,
51. 2177, 2178, 26, 2228, 2229,
es erfolgt am erei. Mit dem Aus der Verur Nückzahlung Nr. 2308 über september 1905, 906, sind noch Mark.
lagistrat.
en
1906.
Arbeiter Richard "<space> O s t s t r a ß e<space> 1 5 a,<space> ust, Tuielenstr. 3, Buchbinder Emil Friedlichstr. 17, Ziltelm Hewwinkel, Zindtherüstr. 12a, Kutscher Fried ich
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Nr. 257.
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30. Jahrgang
für die einspat::
zelle oder deren Raum
12 Pf., für
15P/, Rellamen 40 tt.
Erschein
sechsmal wöchentlich
Ruerstr. 43.
Fernsprecher Nr. 15.
1. November: Eröffnung des Konzils zu Konstanz, 1414.— Karl II. von
Spanien gest.(Es folgt darauf der spanische Erbfolgektieg), 1700.— Erdbeben von
Lissabon, 1755.— Canova, italienischer
Bildhauer, geb. 1557.— Gründung des Rauhen Hauses, 1833.— Feldmarschall v. Wrangel, gest. 1877.— Alexander III., Kaiser von Rußland, gest. 1894.— Arnold
Bertelsmann:Bielefeld, gest. 1902.
feld.
Die Politik des Winters.
Kaiser Wilhelm weilt seit einer Woche wieder in Berlin und hat am Sonnabend sich bei dem Reichskanzler in der Wilhelmstraße zum Diner angesagt, wobei in der üblichen Weise und entsprechend den vertraulichen persönlichen Beziehungen, die zwischen dem Kaiser und seinem Kanzler bestehen, die schwebenden politischen Fragen besprochen werden. Es ist natürlich müßig, über den Inhalt dieser Unterredung Be
trachtungen anzustellen; nar soviel scheint sich zu bestätigen, daß an einen Rückritt des Fürsten Bülow zurzeit nicht zu denken ist. Allerdings soll die Fürstin ihren Gemahl sehr dahin drängen, seine trotz Norderney immerhin noch leidende Gesungheit zu schonen und sich ganz dem Staats. dienste zu entziehen. Aber das Pfl bewußtsein dürfte den Reichskarzler daran hindern, diesem Wunsche nachzukommen, und man darf erwarten, daß er angesichts der verschärften außerpolitischen Lage, wie sie durch den Ministerwechsel am Bollhausplatze in Wien und die Radikalisierung der französtichen Politik durch Clemercan gekennzeichnet ist, auf seinen Posten verharren wird. Die Schwierigkeit seiner Stillung liegt auch nicht so sehr auf außerpolitischem als auf innerpositischem Geviete. Der Reichs kar zler hat sich ramentlich in seinen Maßrahmen gegenüber dem Ministr von Podbielski unverkennbar vergriffen; es sleht indessen zu koffen, daß der zw schen beiden Ministern entstandene Gegensatz sich ausgleichen wird, da der Tatbestand in zwischen wesentlich gekärt ist. Auch von einem Gegensatze des Reichskanziers zum preußischen Kultusminister in der Polenfrage ist in litzter Zeit viel gesprochen worden. Indessen dürfte, wie die Polen Aufsätze der„Nordd. ällgem. Ztg." beweisen, auch dieser Gegensotz ausgeglichen werden. Schwieriger als dies ist aber die Stillung des Richskanzlers in parlamentarischen Frazen geworden, und es wird sich gleich bei Beginn der Reichstagsverhandlungen, der am 13. Nov mber stattfindet, zeigen, ob der leitende Staatsmann nach wie vor sich auf die maßgebende Partei, das Zentrum, wird stötzen können. Insbesondere darf man auch gespannt darauf sein, wie das Zer trum sich zu dem neuen Liter unserer Kolonialpolitik, Exzellenz Derndurg, st llen wird. Die Regierung hält daran fest, daß ein besonderes Kolonialamt mit eir em Staatssekritär an der Sp tze geschiffen werden muß. Vielleicht wird das Zentrum darauf hinweisen, daß der Bankdirektor Dernburg doch gerade in das Koionialamt berufen sei, um dem büreaukratischen Zopf ein Ende zu machen, und daß es einen eigenen Eindruck mache, ihn gerade mit einer ausgeklügelten büreaukratischen Frage seine Resorm beginnen zu sehen.
Für die Sache selbst ist es in der Tat ganz gleichgültig, ob der Direktor des Kolonialamtes Staatssekretär, Unterstaatssekretär oder rur ein gehobener Ministerialdirektor ist. Her Dernburg ist dazu derufen, um die wirtschaftlichen Kläfte in unseren Kolonien zur Auslösung zu bringen. Da er mit einem festen Arbeits programm vor den Reichstag hintreten will, so wird es ihm vielleicht gelingen, das Ver trauen auch des Zentrums zu gewinnen und damit der Frage um die Rangerl öhurg ihre grundsätz iche Schärfe zu nehmen. Auch die
Verlängerung der Bahn von Kubub nach Keetmanshoop muß erneut gefordert werden, und es wird sich nun fragen, ob und inwieweit das Zentrum sich von der Wucht der Tatsachen überzeugen lassen oder von der Redeflut des Herrn Erzberger sich bestimmen lassen wird. Am Bundesratstische wird es leicht sein, gerade aus den in den letzten Monaten gewonnenen Erfahrungen die unbedingte Notwendigkeit dieser Bahn zu erweisen. Denn die ungeheuren Unkosten, die urs aus Mangel einer Schienenverbindung in Südwestafrika erstanden sind, gestalten sich für den Reichstag zu einer erdrückenden Anklage. Aber Herr Erzberger, der im letzten Winter nicht weniger als 260 Reden gehalten und damit die Höchstleiftung erreicht hat, kündigt ja bereits ähnliche Leistungen für den bevorstehenden Winter an. Und Herr Müller Sagan, der 1905—06 mit 152 Reden der politschen.deutung des Herin Erzberger am nächsten kam, wird sicherlich in diesem Winter sein Vorbild zu erreichen trachten.
Auch auf dem Gebiete der Steuerpolitik harren des Reichslages neue und zum Teil recht eruste Aufgaben. Der Entwurf betriffend die Bemessung des Kontingentes für landwirtschaftliche Brennereien, der erst am Vertagungetage dem Reichstage zu gegangen war, steht zur Beratung, außerdem aber wird die Regierung voraussichtlich sich genötigt sehen, weitere Steuer quellen zu erschließen, da die Erträge der im Rahmen der Reiche finanzreform beschlossenen neuen Steuern sehr hinter den Erwartungen des Reicheschatzamtes zurück eblieben sind. Ob man unter diesen Umständen auf die regierungsseitig so gertrgschätzig behandelte Wehrsteuer zurückgreifen oder welche anderen Steu giellen man erschließen wird, bleibt abzowarten.
Dem Reichstage hängen die Sünden jedes vorigen Sessionsab chnittes wie eine Kette am Beine, so auch jtzt. Nicht weniger als 14 Vo lagen und 4 Resolutionen zu den Steuergesetzen, 15 Wahlprüfungsberichte, 34 Vorlagen zur Knntnisnahme und 84 Initiativanträge harren noch, letz tere für Schwerinssage, als altes Material aus dem Fühjahr der Erledigung. Darunter befinden sich sehr wichtige Gesetze, wie z B. der Entwurf über die Haftung des Terhalters und der über die Abänderung der Geverbeordnung, die beide erst die erste Beralung passiert haben. In den Kommissionen stecken noch die Unterstützungs sohnsitz Novelle und der E twurf über die Haf pflcht der Ausonobilbesitz r. und unt r den Reso utio##en wird namentlich die über Einführung der Unstzsteue fer Getreidemühlen und die üder Einfürr ng einer Reichsei koomensteuer, soweit die bereits erwähnte Entschli=ßung betreffend die Wevist uer einste Aufmerksamkeit beanspruchen. Rech et man dazu, daß die Beratung des Etats in diesem Jahre den Schrecken der Daueireden über das Hohe Haus am Kö igsplatze bringen wird, so braucht man nicht aberz äubisch zu sein, um den 13 November mit gemischten Gefühlen entgegenzusehen.
Ueber die F eischteuerung und die Aufgaben der Regierung
bringt die Kreuz Ztg“ einen interessanten Artitek dem wir folger des entnehmen:
.... Einstweilen bestehen die hohen
Fletschpreise, ud zur Abhilse dagegen wird von gew sser bekannter Seite die möglichst unbeschränkte Zulassung ausländischen Schlachtviedes gefordert. Eine allgemeive Off ung der Grenzen für femdes Bieh in aber nicht nur ein unanwendhates, sondern auch ein ungeeignetes Mittel gegen die Fleischteuerung, und auch der gemäß ate Liberalismus beginnt das einzusehen. Schon itt ist die Einsuhr von geschlachtetem
Vieh fast allgemein gestattet, wenn davon nicht mehr Gebrauch gemacht wird, liegt es wohl hauptsächlich daran, daß für gesundes Vieh auch im Auslande hohe Preise bestehen. Der hauptsächliche Gegengrund liegt aber in der Gefahr der Seucheneinschleppung. Vom Standpunkt des Konsumenten kommt dabei besonders in Betracht, daß schon die bloße Besorgnis vor der Seuchengefahr im Falle der Grenzeröffnung die inländische Landwirtschaft vor der durchaus ersorderlichen Verstärkung der eigenen Viehproduktion not wendig abschrecken und zurückhalten muß. Die Steigerung der Viehzrcht bedeutet für den einzelnen Landwirt gewöhnlich eine tief greisende, mit mancherlei Ausgaben für Stallbauten usw. verbundene Wirtschaftsänderung, die nur mit erheblichen Verlusten später wieder rückgänzig zu machen ist. Wie soll der Landwirt dazu übergehen, wenn ihm nicht ein dauernder Schutz gegen Seucheneinschleppung geboten ist! Dieser Gesichtspunkt wird in der Offentlichkeit viel zu wenig hervorgehoben, jedenfalls zu wenig beachtet. Ein Beispiel möge das Gesagte erläutern. Es ist bekannt, wie oft die Einfuhr fremden Geflügels, namentlich der russischen Gänse, Verseuchungen der inländischen G flagelbestände zur Folge gehabt hat. Da kann es doch nicht wundernehmen, wenn die an sich mögliche und in hohem Maße wünscherswerte Verstärkung der inländischen Geflügeizucht durch die Furcht von Seuchen einschleppungen gehindert wird. So muß schließlich der Korsument den scheinbaren Vorteil der billigen russischen Gäuse sehr teuer bezahlen.
Eine minder eingreifende Maßnahme ist die Einlassung ausläudischen Viehes in bestimmte, nahe der Grenze gelegene Schlacht häuser zum alsbaldigen Abschlachten Dies besteht bekanntlich für den ober chlesischen Industrie bezirk, und nach Z itungsnachrichten soll der Vorstand der Rheinischen Landwirtsaatekammer sich für eine gleiche Maßnahme gegenüber Holland ausgesprochen haben. Oo das mit din veterin ärpolizeilichen Interessen vereinbar sein würde, kann aber hier dahing st. Ut bleiben, denn so viel ist kar, daß eine so beschränkte Zulessung nur von lokaler Bebeutung für die Fleischpreise sein würde, namentlich ba die Einfuhr von geschlachtetem Vieh, wie schon oben gesagt, bereits jetzt gestatttt ist.
Wir beha delten bis jetzt die Charcin der Viehpreise. Aber der Misch gena#ß richt Vieh. sondern Fleisch, und in di sem Punkte liegt vielleicht der wichtigste Faktor. Von der Weide oder dem Stall geht das Bieh durch die Hände des Händlers, des
Kommissior ärs, des Ergros= und des Detailschlächtere, dis endlich das Fleisch an den Koniumerten gelangt Zu den Spesen dieser Z oisch==Jostanzen treten die möglichst hochbemissenen Geduhren der städtischen Viehund Schlachthöf= und die Fleischbeschau und Vrsicheru gstesten. Hierauf das Augen merk zu lenker, ist um so wichtiger, als diese Faltoren erfahrungsgewäß zur Zeit niedriger Viehpreise sich besonders geltend machen. Kommt es demnächst zu einem Sinken der Behpreise, so ist, wenn nichte anderes geschi ht, sicher anzuvehmen, daß die Flei ap eise vermöge des Ei flsses der obigen Zw schenirstanzen trotzdem möglichst lange auf der jetzigen Höhe erhalten werden Ee ist daher dringend wünschenswert, daß auf diesem Gebiete ein Wandel gescheffen wird, und daß die Regierung im Ver ein mit den städtischen Behörden und den Landwirtschaftekammern den Versuch dazu anbahnt. Von vornherein sei bemerkt, daß wir keinerlei E nziff in das Schlächtergewerbe im Auge haben.
Am Schluß bemerkt die Kreuz B.“, daß
zu den in Betracht kommerden Maßregeln auch solche auf dem Gebiet des Eisen
bahntarifs gehören. Derartige Arregungen sind bereits seitens der Landwirtschaftskammern wiederholt erfolgt. Wie das Blatt hört, ist die Angelegenheit auch in der ständigen Tariskommission behandelt und von ihr einem Sonderausschusse überwiesen worden, der Mitte Oktober zusammentreten sollte. Eine Beschleunigung dieser Beratungen wie der sonstigen in Betracht kommenden Maßnahmen scheint dringend erwünscht. Auch ist es im politischen Interesse zu bedauern, daß die Regierung nicht schon längst eine eingehende amtliche Dar legung des ganzen Sachverhaltes unter Entwickelung aller in Betracht kommenden Gesichtepurkte und der auf den verschiedenen Gebieten etwa möglichen Abhilfemaßnahmen veröffentlicht hat. Dadurch wäre viel Beurruhigung vermieden worden.
Der polnische
Zu der Antwort des preußischen Kultusministers auf den Antrag des Reichs tagsabgeordneten von Grabeki und Graf Mielcinekt hat der Hauptvorstand des Deutschen Ostmarkenvereins in seiner letzten Sitzung seine vollste Zustimmung ausgesprochen. Der Ostmarkenverein erwartet, daß die Regierung fist auf dem Boden ihrer bisher in den Ostmarken verfolgten wohlerwogenen Schulpolitik verharren und sich durch die mit allen Mitteln der Verhetzung arbeitende Tätigkeit der polnischen Agitatoren in ihrer Haltung nicht beirren lassen wirde. Im Anschluß hieran sei erwähnt, daß die Ausiedelungskommission für Westpreußen und Posen am 8. November zu einer zweitäzigen Sitzung in Posen zusammentreten wird. An der Sitzung werden auch die Oberpräsidenten v. Jagow Danzig und v Waldow Posen, sowie mehrere Direktoren und Räte aus den beteilegten Ministerien teilnehmen.
Inzwischen nimmt der Schulstreik immer kösere Formen an. En polzisches Blatt teilt z B. soeben die Namen derjenigen polnischen Kinder mit, die in den Schulen des Kreises Czarnikau in der Religionestunde deutsch antworten. Der Zwick dieses eine Verböhnurg der Behörden in sich schließenden Tuns ist leicht zu erkennen. In Komienicc v rhöhnten drei polnische Maurer den in deuscher Sprache den Religionsunterricht erteilenden Lehrer durch das offene Fenster in gotteslästerlicher Weise durch unanständige Redensarten, wobei sie drohten, den Lehrer toi zu schlagen, wenn er nicht augenblicklich von dem Deutschen ablassen würde. Erst insolge telephonischer Benachrichtigung der Polizei wurden sie später von dieser durch Verhaftung auf der Stelle dem Leher aus dem Wege geräumt. Sogar in der deutschen Stadt Bromberg werden Leute auf eff ner Straße von polnischen Rowdies belästigt. In Hohensalza übersiel ein Hause polnischer Fanatiker ein Voks aulhaus, warf die Scheiben ein, demolierte das Gebäude und verwüstete und verunreinigte das Anwesen. Zwei Berhaftungen fanden statt.
Gegen polnische Blätter schweben zur Zeit zwanzig Prozesse wegen Aufreizung, und am 5. November findet vor der Strafkammer in Gaesen eire Gerichtsverhandlung gegen 23 Polen, da unter Karl von Rzepecki, den Reichstauabgeordneten Bernhard v. Ehrzanowskt, das Herte=hausmitglied Josef v. Koscielski und acht Förster Korcie skis, statt, die eine verbotene Sokolvrsammlung unter Wahrung des strengsten Geheimrisses als„P ivarvergnügen“ im Park von Miloslaw, der B sitzung des Herrn von Koscielski, abbtelt=n.
Berlin, 31 Okt Die Germania" bestätigt heute, daß Herr v Tschirschky in Rom weder mit dem Papst noch mit dem Kardinal Merry del Val