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K

Kc. 299

1. Blau

Dienstag, den 16. Dezember 1930.

Revotte nievergeschragen, Generatstreit,

Republikanische Bewegung

in ganz Spanien.

Vorläufer einer Revolution.

Ein plötzliches, auffälliges Verbot der spanischen Regie. rung, telephonische, telegraphische oder Rundfunkmitteilun­gen ans Ausland zu geben, ließ auf besondere politische Vorkommnisse in Spanien schließen. Nach der später wiederhexgestellten Verbindung wurde denn auch bekannt,

Miklziserepastg Feltung Jara eine gusgebrochen sei. Die Regierung mußte die Tatsache des Aufstandes zugeben. Sie trat sofort zu einer Beratung zusammen. Die Meuterer sollen die Tele­graphenleitungen und die Eisenbahnverbindungen unter­

brochen haben. Nach einer Erklärung des Innenministers Matos sind von der Bewegung zwei Artillerieregimente: und ein Infanterieregiment ergriff. Von Saragossa sind mehrere Regimenter nach Jaca zur Unterdrückung der Re­Polteshesfien. den. Weitere Truppenteile haben Be­schertzien sich für die Beförderung nach Jaca in Bereit. schaft zu halten.

Die Regierung gab eine beruhigende offiziöse Erklä­rung aus, in der gesagt wird, daß direkte Nachrichten aus Jaca vorliegen, nach denen die Ereignisse weniger ernst seien, als man zunächst angenommen habe. Ein Teil der Garnison setzte seinen Widerstand gegen die Rebellen fort, beschränkt sei, wäre sicher, daß der un­glückliche Zwischenfall bald beigelegt sei.

Nach in Madrid umlaufenden Gerüchten hat die Zivil­bevölkerung in Jaca sich den revoltierenden Truppen an­geschlossen. Die Ansicht gewinnt an Boden, daß der Putsch der Vorläufer einer allgemeinen republikanischen Bewegung in ganz Spanien ist. Es scheint, daß der Führer der Revolte der frühere Hauptmann Galen ist, der im Jahre 1926 wegen betrügerischer Umtriebe aus der Armee ausgestoßen worden war. Auch der Ozanflieger Major Franco, der kürzlich aus dem Gefängnis in Madrid entwichen ist, soll an der Bewegung beteiligt sein.

Ernste Nachrichten.

Später wurde in Madrid verbreitet, das Regiment, das am Freitag von Huesca gegen Jaca ausrückte, sei zu den Aufständischen übergegangen. Der Führer, der be­kannte Marokkogeneral Dolla, ist gefangen. Der Vischof von Jaca ist als Geisel festgenommen. Die bekannten Republikaner und Sozialistenführer sind aus Madrid ver­schwunden. Sie sollen an den für den Fall einer Revolu­tion für sie vorgesehenen Posten angelangt sein.

In der Nacht soll die Regierung an die Flieger heran­getreten sein, um sie für den Kampf gegen die Aufständi­schen von Jaca zu gewinnen. Sie sollen sich aber geweigert haben, etwas zu unternehmen. In Salamanca sollen die Truppen in den Kasernen mit ihren Offizieren beraten.

Generalstreik in Saragossa.

Blutiger Kampf zwischen Regierung und Aufständischen.

In Saragossa ist der Generalstreik ausgerufen worden, nachdem es vorher zu Schießereien zwischen den regierungstreuen Elementen und Republikanern gekommen war. Diese Tatsache dürfte für die Arbeiterschaft das Signal sein, sich dem Aufruhr von Jaca anzuschließen. In Madrid wurden mehrere republikanische Abgeordnete und Führende linksstehende Journalisten verhaftet.

Der spanische Ministerpräsident teilte mit, daß die von der Regierung entsandten Truppen aus Saragossa etwa 30 Kilometer von Huesca entferni auf die Aufständischen gestoßen sind, wobei es zum Kampf zwischen den beiden Parteien kam. Im Verlaufe des Gefechts, bei dem von den Regierungstruppen auch Artillerie eingesetzt wurde, konnten 100 Gefangene gemacht werden, darunter

einige Offiziere. Die Verluste betragen nach amtlicher Angabe auf seiten der Rebellen drei Tote und elf Schwer­verletzte. Die gefangenen Offiziere werden vom Kriegs­gericht abgeurteilt und voraussichtlich erschossen wer­n. Die Regierung hält damit den Aufstand für niede: zeschlagen. Im Gegensatz hierzu herrscht auf republi­anischer Seite die Überzeugung, daß die Bewegung noch weiter um sich greisen wird.

Schnelle Sühne in

Der Aufstand der Garnison von Jaca hat eine schnelle Sühne gefunder. Zwei Hauptleute, die von einem Stand­gericht verurteilt wurden, sind erschossen worden. Ein dritter ebenfalls Verurteilter wurde zu lebenslänglichem

Kerker begnadiat..

Die letzten Meldungen aus Spanien.

Paris, 15. Dez. Die bis zum Mittag eingegangenen Nachrichten lauten bezüglich der Niederschlagung der Re volte noch widersprechend. In Madrid herrscht Ruhe. In Barcelona weigerte sich ein Regiment gegen die aufstän­dischen Soldaten zu marschieren. Das Regiment darf die Kaserne nicht verlassen, die durch Schutzleute bewacht wird. Der für Montag angesagte Generalstreik hat in mehreren Städten begonnen. Eine Ausdehnung über das ganze Land liegt indes noch nicht vor.

„Wie ein wilder Esel.“

Der temperament volle Schimpfmarschall.

„In einer Unterredung sprach der polnische Staats­präsiden: Marschall Pilsudsti von den Befug­niten des Staatspräsidenten: Die polnische Versassung habe das Verhältnis zwischen den drei wichtigsten Fak­toren des Staates, dem Staatspräsidenten, der Regierung und dem Parlameni sehr mangelhaft

geregelt; daher könne von einer ersprießlichen Zusammen­arbeit keine Rede sein. Die Verfassung müsse dahingehend werden, daß dem Staatspräsidenten als dem höchsten Vertreter des Staates das Recht zuerkannt werde, unmittelbaren Zugriss und persönliche Entscheidung die ganze Staatsmaschine in ihrer Tätigkeit zu regulieren. Vor allen Dingen müsse ihm das Recht einer eigenen Entscheidung wohl hinsichtlich der Ernen­als gegenüber Seim und Senat zu­stehen. Er, Pilsudski, habe als Staatsoberhaupt und zu­gleich oberster Heerführer oft furchtbare innere Kämpfe und Zweifel zu überwinden gehabt, obwohl er, wie er hervorhob, zu den besonders starken Menschen gehöre, die #it ausnehmender Kraft des Charkiers und der Macht der Entscheidung ausgestattet seien. Oft sei er in innerem Ringen um die Entscheidung wie ein wilder Esel durch mehrere Zimmer auf und ab gelaufen und jedem mit den Fäusten ins Gesichtgefahren der ihg dabel aestört habe. 8esa6

„Helene geht, und nimmer kehrt sie wieder

rinzessin Helene, die geschiedene Gattin des Königs. Zumänien zhinter ihr), wird in allernächster Zeit Rumänien verlassen, um zunächst an die italienische Reviera zu gehen und dann in die Umgebung von Baris überzusiedeln. Dieser Entschluß bedeutet die endgültige Erfolglosigkeit aller Versöhnungsversuche seitens des Königs Carol.

44. Bahrgaug

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Kleine Zeitung für eilige Leser

* In den ersten zehn Monaten 1930 hat Deutschland ohne die Reparationslieferungen 765 Millionen Mark mehr aus­wie eingeführt.

* Reichspräsident von Hindenburg lehnte den Eintritt in das Ehrenpräsidium der in Paris stattfindenden Luft­fahrtsicherheitskonferenz ab.

* Der Reichsgesundheitsrat beschäftigte sich mit dem Lübecker Täiuglingssterben und kam zu dem Ergehnis, daß die Krank heits= und Todesfälle nicht auf das Calmettesche Verfahrer zurückzuführen seien.

* In Frankreich ist nach längeren und wechselvollen Ver­handlungen ein neues Kabinett mit dem Senator Steeg an der Spitze gebildet worden.

Reichstagsferien.

Acht Tage früher, als wohl selbst die Regierung es angenommen und als Grenze gesetzt hatte, ist der Reichs­tag in die Ferien gegangen. Und zwar gleich für sieben Wochen. Auch jetzt besteht ein formeller Beschluß, daß sein Wiederzusammentritt an einem bestimmten Tage er­folgen soll, so daß die Opposition nicht die Möglichkeit besitzt, die Einberufung des Reichstages zu einem früheren Termin herbeizuführen. Das war— allerdings erfolg­los— während der letzten Ferien des Reichstages ver­sucht worden. Natürlich wird in den nächsten sieben Wochen der„Wallotbau“ nicht verödet dastehen, sondern dort wird nun die vielleicht wichtigste Arbeit des Reichstages be­ginnen: die Beratung des Reichshaushalts für 1931 im Schoße des Haushaltsausschusses. Vom Reichsrat ist der „Haushaltsentwurf 1931/32“ bereits angenommen worden. Dann ist der Reichskanzler von seinem ursprünglichen Vorhaben, auch diesem Entwurf durch die Notverordnung Gesetzeskraft zu geben, doch wieder abgekommen und läßt ihn durch die parlamentarische Mühle gehen. Da wird wohl manches zermahlen werden: denn die Deutsche Volks­partei z. B. hat ankündigen lassen, daß sie eine weitere Senkung der Ausgaben um 300 Millionen verlange. Nun ist der Haushalt mit 10,6 Milliarden ausgeglichen und so wäre die deutschvolksparteiliche Forderung ein Abstrich von 2,5 Prozent an den vorläufig vorgesehenen Ausgaben. Ihre Erhöhung ist ja— erfreulicherweise— durch die Notverordnung unmöglich gemacht worden und künftig sind auch solche Anträge wie der in der letzten Sitzung des Reichstages verhandelte, etwa 400 Millionen für eine große Winterbeihilfe an sozial Notleidende zu bewilligen, nicht bloß deswegen überflüssig, weil keine Deckung da ist, sondern weil die Ausgaben über die im Haushaltsent­wurf festgesetzten überhaupt nicht hinausgehen dürfen.

Der Reichsfinanzminister hat zwar recht optimistisch ge­äußert, der Haushalt sei ausgeglichen und die„Gefahren­momente“ seien aus ihm ausgeschaltet, aber Vorsicht ist besser als— Nachtragsetats, und das deutsche Volk, der hochbelastete Steuerzahler, ist dem Reichstag für jede Mil­lion dankbar, die an den Ausgaben gestrichen wird. Andererseits hat aber der Reichstag noch schnell eine ganze Reihe von Abänderungsanträgen zur Notverordnung gleichfalls dem Haushaltsausschuß überwiesen, die vielfach das Gleichgewicht des Reichshaushalts in Einnahmen und Ausgaben zu bedrohen scheinen.

Auch die von der Mehrheit des Reichstages als un­zeitgemäß abgelehnte Auseinandersetzung über die deutsche Außenpolitik wird wenigstens in einem seitdem spruchreif gewordenen Punkt nachgeholt: im Aus­wärtigen Ausschuß wird man sich sehr ausgiebig über die nun zu Ende gegangenen„Abrüstungs"verhandlungen in Genf unterhalten und damit etwas berühren, über das in Deutschland ja nur eine einzige Meinung besteht. Daß wir uns in dem Protest gegen das Ergebnis dieser Kon­ferenz auch auf zustimmende Erklärungen im angelsäch­sischen Ausland beziehen können, kann freilich nichts daran ändern, daß wir machtlos einer Front der„Siegerstaaten“ gegenüberstehen, die über alle deutschen, ungarischen usw. Forderungen zur Tagesordnung übergegangen ist und auch künftig übergehen wird. Mehr als ein neuer Protest bleibt uns und dem Auswärtigen Ausschuß auch nicht übrig. Außerdem wird in die Reichstagsferien auch noch die Sitzung des Völkerbundrats fallen, auf der die deutsche Beschwerde über Polen verhandelt wird, so daß der Reichstag nach seinem Wiederzusammen­tritt auch über genügend außenpolitischen Beratungsstoff verfügen wird.

Hindenburg lehnt höflich ab!

Das Ehrenpräsidium des Luftfahrtsicherheitskongresses. In Paris tagt zurzeit der erste Internatio­

ale Luftfahrisicherheitskongreß. Wie an indere Staatsoberhäupter war auch an den Reichs. präsidenten die Einladung ergangen, in das hrenpräsidium der Tagung einzutreten. Das## zöflich abgelehnt worden. Wie verlautet, weil die deutsche Luftfahrt noch immer nicht volle Gleichberechti­zung genießt. Man geht wohl nicht fehl, wenn man dar­über hinaus als gewichtigen Grund für die Weigerung des Reichspräsidenten die Tatsache verzeichnet, daß dis Kriegsverbrecherliste, auf der sa bekanntlich auch Eindenhurgs Name prunkt, noch immer nicht aus der Welt geschafft ist.