Nr 136
Dienstag den 15. Juni 192!
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Zerfall der Konferenz von Spaa?— Militärrevolte in Triest.
biernach wont eme munoluche Aussprache mu gem verrn.„
Kleine Zeitung für eilige Leser.
* Die Alliierten wollen Deutichland eine größere Anlelhe gew bren, unter der Bedingung, daß das Reich ibter Einanz
ontrolle unterstellt wird.
* In der Frage der Kabinettsbildung bat der ReichsSräsident den Vornitzenden der Deitichen Voltspaitei. Staatsminister a. D. Dr. Heinze, zu einer Besprechung gebeten.
* Die Unabhängigen lebnen den Einiritt in jedes Koglitzons; ministerium ab und fordern in einem sozialistschen Kabinett die entscheidende Stellung.
* Der Reidspiä dent hat den Belagerungszustand im Ruhrrevier und in Schlesien aufgehoben.
* Durch eine Verordnung des Rei ts wehrministers werden
bei der Reichsweur und der Marine besondere Wehrkammern wrichtet.
* Der vorläufige Reichswirtschaftsrat tritt am 30. Juni in Belln im Herrenhause„zu ammen.
* Wie verlautet, ist die baldige Ausbebung der Zwangsbewirtschaftung der Ole und Fette in Aussicht genommen.
* Der bisherige Chef der Heeresleitung. General Reinhardt, ist zum.se..hater.s wurttembeigischen Weyn kreiskommandos ernannt worden.
* Die Preußische Landesbersammlung hält vom 23. Juni ab eine kunze Tagung ab.
* Im säck sichen Kohlenbergbau soll mit Zustimmung der Betriebsräte die achtstundige Libeilszeit wieder eingeführt werden.
* Der Anschluß Koburgs an Bayern wird endgültig am
1. Ju i vollzogen. Das Staaten inssterim von Koburg bleib roiläu g noch als Abwirkusgsnete beieten.
Der zweite Versuch.
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Mit Herrn Müuer, dem bisherigen Reichskanzler, war nichts, also wendet der Herr Reichspräsident seine Augen weiter nach rechts, über Demokratie und Zentrum hinaus zur Deutschen Volkspartei, der eigentlichen Siegerin im
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einem Scheiben an dernjey pouf fs. zumi, worn er von
werten Genossen“ Ertspien, vom 11. Juni, worin er vo vornherein nur eine Koalitionslegietung für möglich ertlart, da keine Pattet bei den Wahlen die Mehrheit der Reichstagssitze ertalten habe. Die Beteiligung der Ungahgngiegn der Rezierung sei das Nächzstliegende, da die zweitstärksten Parlei des tunftigen Reichslages gemacht Ihre Teilnahme an der Regielung erscheine ihm
lach lunds die oenschibe doahlgse stgnis aen feise er
doct Kaltbande Atenicte eige Jiescheietel Geiebet
den tepaottanischen und vazshutschen Iden der weit über enden Mehrbeit des deutschen Voltes entspreche. Folgt
über den Eintlt von Ditgiedern der Unauohängigen in die
baist Ceiober: Asde den pecken Gerosers sangen dem„sehr geehrten Herrn Reichskanzler“. Eintritt in die
hate sich ia die Wiederauftichtung der im Kriege 2.
zut belebt und gestarst. Ihre Unterstützung durch
die U. S. PV. D. wäre gleichbedeutend mit Verrat an den
Interessen der Arbeiter, Angestellten, Beamten, Kleinzewerbetreibenden und Kleinbauern. Ihr Ploziamm.,# ge. Pha.
seuigung der lapitalzuisch=miltarstischen Klassenderr ast. Die Politik der Koalttionsregierung hätte ledig
lich dazu geführt, die wahren Machtverhältnisse an verschietern und vie. Ar stealion dei den Wahlen erstalct
be e en bes berice esie hesen Geosienlse Alhiher
# wirkam bekämpft werven könnn. Für die komme nur eine rein sozialinische Regierung in betracht, in die die Mehrheit habe, den bestimmenden Echsluß ausüoe in der ihr Programm Grundlage der Polutik bilde. Sprach's— und empfahl sich mit der Versicherung, das
hiernach wohl eine mundliche Aussprache mit dem Herrn Reichskanzler gänzlich gegenstandslos sei.
Was blieb Herrn Müller hiernach anderes übrig, als den Auftrag zur Kabinettsvildung dem Reichsprasidenten zurückzugeben. Der„Vorwärts“ sagt dazu, daß die Un
abhängigen auf diese Weise die Bildung einer Rechis
koalition erzwungen hätten. Er stellt fest, daß sie bei den Wahlen von rund 25 Millionen nur getade 5 Millionen
Stimmen gewonnen hätten, und daß Le, iergz niterpstegg##t
ihren 80 Mandaten nicht einmat den fünften Teil der Volksvertretung hinter sich haven. Aber das Blatt wird sich daran gewöhnen müssen, daß solche Stimmen= und Zahlenverhältnisse auf die U. S. P..=Leute gar keinen Eindruck machen. Sie wollen entweder ganze Opposition oder ganze Regierung. Vorläufig erreichen sie damit den Austritt der Mehrheitssozialisten aus der Regierung, was immerhin schon eine zehr erhebliche Verstärtung ihrer taktischen Stellung im Parlament bedeutet. Möglicherweise wird dann auch die geistige und politische Füyrung des weiteren Kampfes um die Herrschaft im Reiche auf sie übergehen, und sollte dann die Wiedervereinigung der beiden
Bruderpartelen endlich erreicht werden,„so wirh ge fene wahrscheinlich unter dem Zeichen der U. S. P. D. und nicht der S. P. D. sich vollziehen. Will heißen im Zeichen der Diktatur, nicht der Demokratie.
So weit sind wir heute noch nicht. Die Ungbhängi,
ziehen vor. zu warten. Herr Ebert aber muß ,,#ruie
Deutsche Velktspartei wenden, und Herr Heingz, ergngre
mit einer, neuen Regierung versuchen. Ein viel erfahrener Mann. In den Kapptagen war er es, der durch eine Verständigung unter allen Parteien der Nationalversammlung die Verfassung auf gütlichem Wege wieder herzustellen suck
dessen Bemühungen später auch von den damali gierungsparteien loyal anerkannt wurden. Aber der elemen
bel ben 9 ur Sueuhng, berzgt Gasifere uier.
engeren Heimat, hat Dr. Heine als
erfolgreich beschäftigt. Die ihm jetzt zugemutete Aufgabe stellt ihn allerdings vor Schwierigkeiten ganz besonderer Art wird, wenn er den Auftrag des Reichspräsidenterggntegge
nimmt, bereits vor endgiltigen Beschlüssen der Teepzhgsez, sozialdemokratie, siehen, und damit aller Wahrscheinlicht nach seine Bemühungen auf die rein bürgerlichen Frbeschkänten müssen. Lehnen die Demokraten jede Regierung ab, in der keine Sozialdemokraten sitzen, so würde nur noch eine ausgesprochene Rechtsregierung übrig bleiven. die nicht einmal eine zahlenmäßige Mehrbeit, 1gg, Veich ötge, Au#
Verfügung hätte. Dann würde sie Wirtschaftsprogramm beschränken müssen, dem vo her kein besonderer Widerspruch entgegengesetzt zu werden brauchte. Das aber ist natürlich leichter, gelagt als getan: zumal auf der einen Seite die bevorstehende Konserenz von Spa auch wichtige außenpolitische chliebungen von und erior Fesiez unserer Aebesterschaft viel
machtvolle Verlönlichle Haigpeimer„ig
uns zur Herrschaft gelangt ist, zu durchbrechen. Ob Herr
Dr. Heinze dieser Mann ist?
Heeresrammern!
Beratende und begutachtende Körperschaften.
Da schon seit längerer Zeit aus weiten Kreisen des Heeres und der Marine der Wunsch nach einer berufständigen Vertretung sich geltend gemacht hat, tritt da Reichswehrministerium nunmehr mit einer Verordnung hervor, die die Einrichtung einer vorläufigen Heeres= und einer vorläufigen Marinekammer ankündigt. Die Wehrkammer und die Erfahrungen, die man mit ihr machen wird, werden befruchtend auf den Gedanken der berufständigen Vertretung an sich wirken. Wir bringen nachstehend einen Auszug aus der Verordnung selbst:
1. Als beratende und begutachtende Körverschaften sind eine vor.äufige Heeres= und eine vorläufige Marinekammer zu bilden. Erstere wird dem Ebef der Heeresleitung, letztere dem Chef der Admiralitöt unterstellt. Bei wichtigen fragen der gesamten Wehrmacht kann der Reichsweheminiser beide Kammern an gemeinsamer beratender Tätig
2. Die Lähtigket der beiden Kammern erstreck sch auf die.
Piwirtung bei der Venrbeilung von Geieheinotiagn, die
4. De Migleder der Kamngx und ühre, Vertreter ho; in geheimer Wadl zu wählen. Die Mitgliedschaft gilt bis gur Wahl der entgültigen„Kammern., Die Ausführungsbestimmungen sind vom Reichswebrminister zu tieffen.
Eie Verordnung bringt dann, alle Einzelheiten abe
die 3 sammensetzung der neuen Kammern. Die Wahlen
##ldst rfolgen dürch die bereits vorhandenen Vertrauend.
luuss der einseinen Truspentelle.
Politische Kundschaus
Deutsches Reich.
* Baldige Abreise der En“„, uus Schleswig.
Die Abreise der Entenielommission and brge Pomen, gas der zweiten Zone steht unmtttelbar bevor. in Fiensburg hat bereits ihre Beamten angewiesen, die Koffer zu packen. Man erwartet stündlich aus Paris Telegramm darüber, daß die neue Grenzlinie den beiden Mächten notifiziert werde. Sobald diese Nachricht troffen ist, wird die internationale Kommission mit ihren Besatzungstruppen binnen 48 Stunden gebiet verlassen. Seit Tagen liegt auf der Förde ein Transportdampfer. Kürzlich fand in Flensburg eine große Auktion von englischem Heeresgut statt.
* Ein Oberster Rat für Europa mit
Deutschlands. Nach einer Meldung aus Paxs, veriaztet in dortigen politischen Kreisen, daß Llond Begner##
Obersen Rat endgültig zu beseitigen und an seine Stelle eine Konferenz von Italien, England, land und Rußland zu setzen sucht. Japan, Amerika und die kleinen Staaten sollen von dieser Konferenz, die ausschließlich für europäische Fragen zuständig sein soll, ausgeschlosser Bd. e thote. Dr
* Einspruchsfrist für Abstimmungsberechtrgge.## Deutsche Schutzbund teilt mit, daß die Abstimmungsberechtigte in Ostpreußen bis zum 20. Juni vertängert worden ist. Stimmberechtigte, die den Wahlausweis bis zum 15. Juni noch nicht erhalten haben, tun daher gut, unverzüglich bei der Abstimmungskommission ihrer Geburtsortes Einspruch zu erhehen.
* Fristverlängerung für den der Pariser Botschafterkonserenz wurde beschlossen.
Frist, die der deutschen Regierung für die Beantwortung des Schleswiger Vertrages gesetzt wurde, verlängert werden soll.
Die dänische Regierung hat in der festgesetzten Frist geantwortet. Deutschland hat es wegen der Ministerkrise nich
* Eine belgische„Grenel=Liste. Die kommission hat eine Liste der wegen Kriegsgreuel ix. Belsien
beschuldigten„Deutschen aufgestellt. Auf der Liste tegr# als hundert Namen verzeichnet, unter ihnen die: 91g. Offiziere des früheren deutschen Hauptquartiers. Die Liste liegt seit dem 5. Juni der belgischen Regierung vor.
* Dr. Pfeiffer doch gewählt. Eine nochmalige Nachprüfung des Wahlergebnisses in Potsdam II hat für das Zentrum eine Stimmenzahl von 23 868 festgestellt. Dem aach wird sich das Gesamtergebnis der verbundenen
Zentrumsliste aus dem Wahlkreise Berlin und Potsharr,,
wie folgt gestalten: Berlin 36.540, Potsdam I1 23 Stimmen, zusammen 60 403 Stimmen. Damit ist der Zentrumskandidat Dr. Pfeiffer gewählt.“
* Der Oberpräsident von Pommern, Lippmann, hat mit Rücksicht auf den Ausfall der Wahlen dem Ministerium des Innern und dem Ministerpräsidenten sein Rücktrittsgesuch unterbreitet. Beide Stellen haben abgelehnt, diesem
Btich ur estbrecheh...—. In durt
* Rücktritt der sächsischen Regierung. Togea
Kückritt der sächsischen Regierung wird in dieser Woche erfolgen. Die Regierung wird aber die Geschäfte weiter
führen, bis die Neuwahlen erfolgt sind. Die Kammer er jedigt noch die dringendsten Angelegenheiten und wird dann ebenfalls aufgelöst werden.
* Das Programm der Bayerischen Volkspartet. Auf der Tagung des Landesvorstandes der Bayerischen Volkspartei stellte Abg. Hold folgende Richtpunkte auf: Säuberung des Landes von ausländischen Trägern des Bolschewismus, Revision der Reichsverfassung. Schaffung der Stelle eines baverischen Hagergp roHdem Pianikestre Her g. der Regierungskoalition in Bayern. Dem Eintritt der Meyrheitssozialdemokraten in die Regierung soll grundsätzlich kein Hindernis in den Weg gelegt werden. Bezüglich der Wahlen
im Reich erklärte der Abg. Leicht, die Bayerische Volkspartel
werde keinesfalls eine Koalition mitmachen, der die Unabhängigen angebören.
Seschce escesce e che
Aufhebung des Ausnahmezustandes in Schlesien verfügt.