Der. Verkündiger:

gen

Ein gemeinnütziges Volksblatt. S#tingen,( SVre. 3.). den 12. Januer 1911.

: Nachstehender Beschluß Sr. Ereellen; des Hern Kaiserlichen Commissairs, soll durch Einrückung in den morgenden Verkhndiger, zur öffentlichen Kun­de des hiesigen Publikums gebracht werben. So­liugen am 1r. Jannar 1811.

Der Maire 7 20 Sdebel.

B Ff H1s s.

Wie kaiserlichee Commissair, Reichsgraf und Finanzminister im Großherzogthum

Beig.

Nach Einsicht des katserlichen Deereis vom 2. October, nach welchem von den in dem Tarif bemerkten Colonialwaaren dis Rechte entweder

Eaer oder mn Odtigationen in 3 Monaten zahl­bar, abgeführt werden sollen;

Des Beschlusses vom is. October, wodurch Orpott für jene Waaren bestimmt worden, von welchen die vorerwähnte Rechte nicht gleich eb­## gemagen werden konnen:

Des kaiserlichen Decrets vom 8. Rovember, # weiches erlaubt, das die Zahlung durch Ueber­

lassung eines Theils der Waare selbst, nach dem : Verhöltniß der abzutragenden Rechte, geleistet

werde.

In Erwägung, das dem hiesigen Handlungs­stende die Vortheile dieser Verfügung zugewen­det, und alle Anstände, welche der Ausfuhr derselben im Wege pehen könnten, weggeräumt werden sollen

Heben beschlossen:

Rck. r. Die Eigenthümer oder Kaufleute,

welche Waaren in den zur Sicherheit der abzu­tragenden Rechte bestimmten Depots liegen ha­den, können dieselden gleich nach Bekanntma­chung des gegenwärtigen Beschlusses zurücknehmen.

Art. 2. Sie werden jedoch vor allem die in dem Tarif vom a. Oeroher festgesetzten Rech­te entweder in einem angemessenen Theile der Waaren selbst; welche vorher eitweder aus freier Hand oder öffentlich durch die Eupfän­ger, und den über das Magazin die Aufsicht führenden Herrn Maire zu verkaufen sind, oder in hinreichend versicherten Schuldbriefen auf: 6 und 9 Monate zahlbar, abtragen.

Art.z. In letztere Falle wird die verschul­dete Summe in drei gleiche Theile eingetheilt.— Die erstere wird der Gegenstand einer Schuld# verschreibung auf drei Monate feyn, welche schon von dem Tage an zu laufen anßeng, wo die Waaren consignirt wurden, und wirh im Jänner 1#u# eblaufen.— Für das zweite Drittheil wirk eine Obligation, zahldar in 6

und für das dritte eine zahldar in# Monaten ausgestellt, jedoch immer von dem Tage an ge­rechnet, da die Waaren aufs Depot gebeacht wurden.

Art. 4. Haben die Eigenthümer einmel schriftlich erklärt, daß sie gesonnen sind, einen Theil ihrer Waaren zu Deckung der zu ent­richtenden Rechte für den ganzen Waarenbetung zu verkaufen, so können sie den Verkauf untee dem Vorwande, daß derselbe für sie nachtheilig sey, nicht mehr stollen, es sey denn, daß sie den Ertrag der Rechte entweder baar gder## gültigen Obligationen entrichten.

Art. s. Wenn am rsten des kommenden Monats Februar sich in den durch den Be­schluß vom rs. October errichteten Depott noch Waaren vorfinden möchten, von welchen die Rechte in der hier oben angegebenen Art noch nicht entrichter sind, so sol von Amis wegen

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