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r nicht in den Besitz werden hiermit ausger ihre genaue Adresse dem
freiwilligen Militair=Krankenpflege
Berlin, Leipziger Straße 3 Portal!“ einzureichen, oder aber sich persönlich zwischen 11 und 2 Uhr Vormittags zur Empfangnahme des Kreuzes dort zu
melden. 817167
Berlin, den 30. Januar 1868.
Der Kömgliche Commissar und Milttair=Inspeeteur der freiwilligen Kraukenpflege bei der Armee im Felde. Ebergard Gras in, Stelbzig=Wernigerode.
Richkamtlicher Theit.
Die Regierung und die konferpative Partei. Die jüngsten Verhandlungen im Abzeordnetenhause be
headen Partel,
Gründen un
jewahlen
ewonnen, welcher über das eigentliche vorliegenden Gegenstandes weit hin
ben eine Bedeutung Interesse des sund
ausreicht. 91.
Der Provinzialsonds für Hannover ist der Anlaß zu eier wichtigen und möglicherweise solgenzeichen parlameneischen Verwickelung geworden:=die. Stellung des Minime und der koyservativen Partei, weiche bisher: die sächliche„Stütze desselben im Lendtage war, ist, dabei ster Erörterung gekommen...9.. Die eiadringlichen Vorstellungen, welche der MinisterPräsidene Graf Bismarck in Bezug auf die Nothwendigkeit eines festen Anschlusses an die Regierung bedufs Vermeidung innerer Schwankungen ergehen kieß, haben einen tiefen Eindruck nach ollen Seiten vervorgebracht; und dieser Eindruck ist durch den numitteldar- Darauf ungekündigten Gutschluß des Minister=Präsioonten, Jich auf einige Zeit von den Geschäften zurückzuziehen, noch erdöbt werden. ls ist ucht-zu verkennen, dan das Bedürfniß nach Erholung für den Minister in diesem Avgenblick vorzugsweise durch„## Reibungen der Staatsmaschine" herbeigeführt worden ist, welche nach seinen neulichen Andeutungen aus der Unsichefpeit und den Schwänkungen der Mehrheit im Parlament gntsteben und auch die kräftgste Natue zu erschhttern geeignet sind. 9“
Wie aber konnte as gerade, hei der Frage des Pravinzialfondehzu so tief eingrezienden Grörterungen kommen? Die Stimmführer der konservativen Partei versichern ausdrücklich: die Fraget habe für das kenseroative Gewissen keine überwiegende Bedeutung, Stam dabr grundsätzlich edenso gut für wie gegen den Pcovinzialsonds=stimmen kbanen. 5## vri D1 75 9-12 52
Wie hat es gescheben können, daß man es in einer soh chen grundsätzlich gleichgbitigen Frasse eis zu einem bedauerlichen Konflikt mu der Regierung kommen ließ? Die schwere Verirrung is augenscheinlich dadurch entstanden, daß die Partei, welche sonst die Uakerrstätzung der Regierung nach Pflicht und Gtwissen als eine ihrer Hauptaufgaben erkannte, in diesem Fule nicht gebührend „berücksichtigt hat, weiche Bedeutung die Reglerung der
schig, daß ngeweise als
—„ Fenntin nicht halse verschließen
## wssen(wie allseitig verschert
der Bew.Ugung oder Versagugg des Provinzi
aisonde an und für sich Nichts zu ihnn h##ite, so war es um so mehr Gewissenspflicht einer dei„Reuelung#ohe setel. des, ibren Entschließungen, de# polzischen d Gesichtspzurkten der Regierzus voll= Peach#ung zu gewäbren
Die Rezierung muthet, wie dkr.Ministerurösideut, wiederbolt veisichert hut, der konservativen Purtzi so weng, wie einer andern Pattei zu, in irgend einer Fiage ihre Grundjätze zu opfern und gegen ihr polizisches Gewissen zu den#### Giaer weil gründsätzliche und Gewissensfragen für die Partei eingestandener„Wlaßen nicht vorhanden, für die Rezierung duzegen nach itier„weslbegrändeten und klar ausgesprochenen Ansicht nicht blos wichtige politiiche Verpflichtungen, sondern geradezu die Erlssung einer im Namen des Königs gegedenen Züsage in„Fiage sanden,— deshalb konnte und mußte die Rezierung erwarten, daß die konservative Partei alle Bedenken pan blos praktischer Bedeutung, alle Zweckmäßigkeiiszfünde bereutwillig den von der Regierung entschjeden sn den Vordergrund gestellten höheren Rücksitten ppfern würde.".
M an darf amehmen,„daß die große Mehrheit der konservativen Abgeordneren so gehandelt häute, wenn nicht durch den Emfluß einzelner Parteiführer Täuschungen über dis gs kliche Sielung der. Reziegung vur Sache verbreitet
Währtnd die Staatsregerung in voller Ezumüthigkeit von vorn derain dus weidicht jener politischen Gründe mit größter Garschiedenheit geltend mächte, Hurde von zeuer Sttte die völlig grandlose Meinung verbreitet: die Rezie rung nehme es gartnicht. so einst mit der Sache und weide es schließlich der konservativen Paktet danken, wenn sie die Vorlage ablehne. Ale sodann diesen und ähnlichen Behauptungen gegenüder ausrrücklich und wiederholt verkünder wurde, raß die Regierung an dem wesentlichen Inhalte ihre Vorlage entschieden festbalte und in der Annahme oder Ablednung derjetben ein Zeichen dasüx erblicken würd., mwieweit“ sie Seiteus der einzelnen„Pattejen auf eine thatkräftige Unterstätzung idrer Gesammtpolitik zu rechnen habe,— war man von einer anderen Seite darauf hedachl, diese Kundgedungen der Rezierassgsansicht als nicht vorhanden mit Stillschweigen zu übergehen.
Nur bei geflissentlicher Nichtpeschrung der Steclong der Staatsrezietung zur Siche wur 25 mö 1.G, eihen Stößeren Theil der Konservatiden gerave in dieser Frage in Widerspruch mit den Adsichten bei Rezlerung Ja Friugen und dadurch die Beziehungen der Regrerung zut konservatlben Partei augenblicklich zu erschhtrern.“
Aus den Mähnungen,“ wel ve der Minister-Präsident in den ersten Tagen der Bexsthaug= hiederhött an die kovlervative Partei getichtet par, ist zuur Etkeunb#r, welchen Werih er mit der gesammten Regternüß, Auf, eine geste Untetstüßzung seitens dieser Partei letzt.
Der bedauerliche Verlauf de. Bkratbungen kam nicht versehlen, auf die Beihältnisse" ber könsefvativen Partei im Abgeordnetenhouse einen erhebtichen Einstuß zu sihen, und zwar in der Richtang, duß die Nafgade der Vortei als einer zuverlässigen Stütze der Regierung wieder klar und entschieden zur Auerkennung und Geltung gelangt. Wenn einzelnen. Mitgliedern der kanservativen Partei die Unkerstätzung der Regietungspokitik wirklich so schwere
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Abstimmung,
enklichen Einfluß und das weitere aben nach allen Seiten eitet, welche Bedeutung eie
Nei beimißt und welche Folgen selben für die innere Parteistellung
Dis Herrenhaus war bei wichtigen Gutscheidungen nucd ###stderr. die Grachremmtre une Reigungen der Parteistellung den Forderungen einer graßen patriotischen Politik“ unterzuordnen: das Haus wird den hannoverschen Provinzialfonds schwerlich für einen geuhgenden Anlaß halden, um mit dem bewährten Träger einer Politik zu brechen, welche„die weiten neuen Provinzen, das befestigte Kötlgthuni; das vereinigte Deutschland“ für sich aufzuweisen dat.
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:* Der Miister=Präsi ent Graf von Bismarck hat nuntittalbar nach dem Ausgange der: Verhandlungen über een Prozugialsonds em Aogeordnetenhause von Gr. Majestht dem Aönige einen Urland aus anbestimmte Z# zur Stän. kung reiner Gesundheit erbeten und erhalten und dies bei den Häusern des Landtags unverweilt angezeigtn.
. Derreide datte ete Absicht, sich zur Erbolung zunäichst in dier Piovinz zu begeven, ist jedoch einstweilen noch in Berliv zurückge aten. Seine Enthaltung von den Auns. geschhitet wird sich zedenfalls. b.s nach dem Schlusse der gegenwärtigen Landtags-Eession ausdehnen.
Die Vorberathungen über eine neue Kreiso duung, wrlche der Mihister des„Junein nach Ecledigung der Staatshausbalte-Beräthungen in Russicht genommen hattg, werden, nachdein der Minister von einem Uwohlsein wieder hergestellt ist, nunmehr Kattstiden Die Gerüchte von Weie
nungsberschiedenhefteu im Staats-Ministerium über Puizkt stüßz völlig grundlos...
(Eme neue Gewerbe=Ordnung) war von Leiten unsever Regierung vereits nach der Erweiterung der preußtschen Monarchie mit Rücksicht auf die gewerblichen Bethältnisse in den neuen Landestheiten in Aussicht zenommen und ein bezüglicher Euwwurf im preußischen Handels-Mini. sterium seiner Zeit ausgearbeitet worden.
# Nach der Grrichtung des Norddeutschen Bundes kam ses doch alsbald der Erlaß übereinstimmender Vorschriften übet die Berechtigung zum Gewerbedetriebe im Bereiche des gesammten: Bundes in Aurezuag; namentlich wurde Seite Sachsens besumfste Anträge darüber im Bundesrathe gestellt. Die Bundes=Rezierung erklärte bereits im lepten Reichstage, daß ihre Absicht auf die daldmöglichste Vorlezung aner gemeinsamen Bewerbe-Ordnung für den Norddeutschen Pund gerichtet sei.. 4.„ 11* 310
Nachdem die Angelegenheit inzwischen im Ausschusfe der Bundesratbes für Handel und Gewerde vorberatden worden, ist jetzt im Bundeskanzler=Amt, unter Benutzung der Vorarde#ten des preußischen Handels=Ministeriums, der Entwurstein auf den Gremdlagen der Gewerbefreiheit ruhenden Gw#rdeOcdnung, fü#, den„Norddeutschen Bund aufgestellt werden, welcher nach weitexers Prüsung an den betheiligten Stellen der Gundegrathe und dem Reichstage in der nächsten Sessiot zur Beschlußnahme vorgelegt werden soll. 64 8717 7
i. vusmr. 2 Ueneste Nachrichten.
####. Berlin,(2. Februar.=Seine Majestät hat heute in Gegenwart des Gonverneurs und Com ten von. Berlin milttchrische Meldungen sowie den des Geh.:Cabinets=Rath von Mühler entge
Daranf hatte der Prinz von Neuß Heinrich XVIN.;
Ober=Präsident von Hannover Graf Stolberg und der Gul„us=Minister von Mühler Rudienz. Später begab sich der König zur Gratulation zum Prinzen Georg, dessen Seburtstag heute ist. Am Nachmittage empfing der König dir Gesandten Rußlands, der Mederkande und Sch##ed##s, die Herres von Oobrit, Graf von Pyland und Bandstiemer, in besanderer Audienz und nahm die Akkredittve derselben alb Gesandte des. Norddeutschen Bundes entgegen.
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