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Nr. 45.

Die Kudinelle veraten

Das englische Kabinett trat am Mittwoch zu einer Sitzung zusammen, um sich mit der deutschen Antwort auf die Londoner französisch=englischen Beschlüsse zu beschäfti­gen. Dieser Kabinettsberatung kommt zweifellos eine weit­reichende Bedeutung zu, da es sich darum handelt festzu­stellen, in welcher Form die in Rom und London gepfloge­nen Beratungen über ein Zusammenarbeiten mit Deutsch­land fortgesetzt werden sollen. Darüber ist in den letzten Tagen, vornehmlich in der französischen Presse, viel orakelt worden. Es trat hierbei vielfach der Wunsch zutage, die Beratungen mit Deutschland nicht fortzuführen, da man fürchtet, sie könnten auf der von Deutschland geforderten Basis völliger Gleichberechtigung geführt werden. Zum Glück sind die Wünsche bestimmter Pressekreise nicht über­einstimmend mit den diplomatischen Zielen. Lange genug hat es gedauert, bis man sich zwischen den ausschlaggeben­den Hauptstädten Europas über eine Zusammenarbeit mit Deutschland einigermaßen verständigt hat. Es liegt im Interesse des Friedens, daß die mühsam überwundenen Schwierigkeiten nicht erneut künstlich aufgebaut werden.

Das Ergebnis der Londoner Kabinettsbeschlüsse liegt deshalb in der Hauptsache in der Richtung, die angesponne­nen Verbindungen mit Deutschland zu verstärken. An dieser Tatsache vermag auch nichts zu ändern der Umstand, daß man amtlicherseits stark mit Auslassungen zurückhält. Das liegt im Wesen der Diplomatie, die es sich nicht leisten kann, den Völkern den Gang der Dinge in allen Einzelheiten mit­zuteilen. Die nationalsozialistische Regierung hat hierin al­lerdings auch einen anderen Weg eingeschlagen, indem sie ihr Ziel und ihren Weg auf dem Gebiet der Außenpolitik rückhaltlos vor aller Welt kundtut. Dabei handelt es sich weniger darum, in die einzelnen Verhandlungsphasen hin­einzuleuchten, sondern das große Ziel festzuhalten, dem man zustrebt. Deutschland kennt nur den geraden Weg, der zu Deutschlands Freiheit, Gleichberechtigung und zu dem Frie­den Europas führt.

Jedenfalls darf festgestellt werden, daß die internatio­nalen Erörterungen unter voller Kenntnis des deutschen Zieles auf der ganzen Linie in verstärktem Tempo weiter­gehen. Es kann nicht Aufgabe einer disziplinierten Presse sein, hinter die Kulissen der Amtszimmer der Diplomatie zu schauen und hinter den Türen der verantwortlichen Stellen zu lauschen. Diese Art, der Diplomatie und Staatsmanns­kunst ins Handwerk zu pfuschen, war leider in Deutschland zur Zeit des parlamentarischen Regimes üblich. Man braucht nur daran zu erinnern, daß bei den Verhandlun­gen über einen rasch herbeizuführenden Frieden im Okto­ber 1918 die vertraulichsten, für das Schicksal des deutschen Volkes entscheidensten Mitteilungen in Gegenwart kommu­nistischer Abgeordneter gemacht wurden, die nichts Eiligeres zu tun hatten, als ihre„Informationen“ dem Gegner wei­terzugeben.

Diplomatische Gespräche sind keine Geheimdiplomatie im Sinne der vergangenen Zeiten, in denen die Betreuung der auswärtigen Interessen des Volkes das Privileg einer klei­nen Kaste und einiger weniger Geheimräte war. Was heute unter„diplomatische Gespräche" verstanden werden muß, haben die Verhandlungen über die Saarfrage gezeigt. Diplomatie und Volk sind hierbei bis in die letzten Gliede­rungen bewußt oder auch instinktiv zusammengegangen. Wie wären wohl die Dinge, die schließlich zu dem überragen­den Saarsieg führten, gelaufen, wenn wir in Deutschland noch den hemmungslosen Parlamentarismus und die soge­nannte Pressefreiheit des marxistischen Zeitalters gehabt hätten? Wenn auch das Ergebnis der Saarabstimmung das gleiche geblieben wäre, so wäre es zweifelhaft gewesen, welche Nutzanwendung daraus der nachnovemberliche deutsche Parlamentarismus gezogen hätte.

Unter diesem Gesichtspunkt wird man jetzt auch die Fortführung der Gespräche über die europäische Befrie­dungsaktion zu beurteilen haben. Sie werden zweifellos von einem Trommelfeuer der internationalen„öffentlichen Meinung" begleitet sein. Kostproben haben wir schon in den letzten Tagen erhalten. Die Selbstdisziplin der deut­schen Presse aber macht es erfreulicherweise nicht erforder­lich, dieses Spiel auf deutscher Seite mitzumachen. Diese verantwortungsbewußte Haltung der deutchen Presse hat auch im Ausland schon manchen Stimmungsumschwung ge­genüber Deutschland zur Folge gehabt. Es scheint fast, als ob man aus den„diplomatischen Gesprächen“ langsam her­auskommt, um zu internationalen Verhandlungen überzu­gehen. Daß man in einem bestimmten Teil der Auslands­presse verschiedentlich versteckte Hoffnungen findet, daß es zu solchen Verhandlungen nicht kommen möge, beweist nur, wie wenig diszipliniert und verantwortungsbewußt oder wie wenig unabhängig diese Presse ist. In Deutschland ist die Lage insofern einfach und eindeutig, als das deutsche Volk sich sehr rasch an den Zustand gewöhnt hat, daß die Außen­politik in den Händen von Staatsmännern liegt, die das Vertrauen gerechtfertigt haben, das in sie gesetzt worden ist. Das gilt ganz besonders vom Führer und Reichskanz­ler Adolf Hitler, der das deutsche außenpolitische Programm klar und deutlich vor aller Weit entwickelt hat. Das gilt auch vom Reichsaußenminister Frhr. von Neurath und je­nen Männern, denen das diplomatische Handwerk nicht nur

Freitag, den 22. Februar 1935.

beste ece eue ce teichee he und vaterländische Aufgabe. Das deutsche Volk kann des­halb die Weiterentwicklung der diplomätischen Gespräche und ihre erstrebte Ueberführung in internationale Verhandlun­gen mit Ruhe und Gelassenheit abwarten. Das Ausland ist darüber unterrichtet, daß Deutschlands Gleichberechti­gungsforderung auch so zu verstehen ist, daß die angespon­nenen Verhandlungen nicht einseitig zwischen London, Pa­ris und Rom zur Vorbereitung geführt werden dürfen, um Deutschland dann den gemeinsamen Standpunkt der drei Großmächte zu unterbreiten, sondern daß Deutschland gleich­falls zu den vorbereitenden Besprechungen heranzuziehen ist, die die gemeinsame Basis zum Aufbau des europäischen Friedens bilden sollen.

Noch alles in der Schwebe

Das Ergebnis der Londoner Kabinektsberatungen.

Informationen der Blätter.

London, 21. Febr. Zur gestrigen Wochensitzung des Kabinetts erklärt der parlamenlarische Mitarbeiter der „Times“, die Haltung der britischen Minister habe sich ge­genüber dem Vortage nicht verändert. Es sei ihr Wunsch, daß bei allen etwaigen künftigen Besprechungen die eng­lisch-französische Erklärung als ein Ganzes behan­delk und kein Teil davon aus dem Zusammenhang geris­sen werde. Nicht verlangt werde allerdings, daß die ver­schiedenen in der Erklärung behandelten Fragen in einer bestimmten Reihenfolge geprüft werden. Entschieden aber sei man der Meinung, daß irgendwelche etwa zustande kommenden Schlußfolgerungen sich auf die Londoner fran­zösisch-britische Erklärung in ihrer Gesamtheit zu stützen ha­be. Die englischen Minister seien daher zwar durchaus ge­neigt, zu einer baldigen Erörterung eines Luftabkommens unter den Westmächten, sie seien aber nicht der Ansicht, daß die Konvention als eine von dem Rest der Erklärung los­gelöste Angelegenheit betrachtet werden könne.

Von dem Wunsch der deutschen Regierung, daß sche Minister bald einen Besuch in Berlin abstatten sollten, sei gebührend Kenntnis genommen worden. Unwahrschein­lich sei es aber, daß in dieser Richtung irgendwelche sofor­tigen Schritte erfolgten. Man glaube, daß noch viel auf dem gewöhnlichen diplomatischen Wege erörtert werden müsse, bis ein Stadium erreicht werde, in dem eine per­sönliche Fühlungnahme zwischen Hitler und Vertretern der britischen Regierung einsetzen werde.

Berlin sei übrigens nicht die einzige Hauptstadt, die den Besuch britischer Minister wünsche. Es verlaute, daß in den letzten Tagen eine Mitteilung eingegangen sei, wonach die Sowjetregierung gern Vertreter der britischen Re­gierung in Moskau begrüßen würde, wenn ein solcher Be­such ohne Schwierigkeiten erfolgen könnte. Die Frage wer­de noch erwogen und sei vom Kabinett noch nicht erörtert worden.

In ähnlichem Sinne berichtet auch der diplomatische Mitarbeiter des„Daily Telegraph". Darüber hinaus be­tont er aber noch, daß nach Ansicht der Regierung die durch die französisch=italienische Erklärung vorbereiteten und in London ausgearbeiteten Bemühungen nur auf breitester europäischer Grundlage Erfolg haben könnten. Bisher habe man nur den Luftpakt er­örtert. Weitere Fortschritte seien kaum zu erreichen, bevor die deutsche Haltung zum mindesten in einigen anderen wichtigen Fragen bekannt geworden sei.

Fühlungnahme mit Moskau

London, 21. Febr.„Times“ zufolge stellen die rus­sischen Mitteilungen an London und Paris eine Antwort auf die Erklärungen dar, die die Botschafter Englands und Frankreichs in Moskau dem Sowjetkommissar des Aeußern gegeben haben. Diese Erklärungen hatten eine Erläuterung der Londoner Vorschläge und die Aufforderung enthalten, daß die Sowjetregierung ihre Ansicht dazu äußern möge. Der Pariser Botschafter scheint die an die französische Re­gierung schon übergeben zu haben. Ob die Ueberreichung in London bereits erfolgt ist, steht noch nicht fest. In einer in später Abendstunde ausgegebenen Reutermeldung aus Moskau wird aber der Inhalt der sowjetrussischen Mittei­lungen, die gleichlautend sein sollen, berichtet.

„Daily Telegraph“ stellt in einem Leitaufsatz die ge­wagte Behauptung auf, die Moskauer Aeußerung gebe den Sicherheitsbesprechungen in Westeuropa einen neuen An­trieb. Im einzelnen wird dazu ausgeführt, Rußland stehe im fernen Osten einer schwierigen Lage gegenüber und er­kenne die Gefahren einer„Einkreisung“ ebenso deutlich wie Deutschland, das in dem Ostpakt ein verschleiertes französisch=sowjetrussisches Bündnis erblicke. Nach russischer Ansicht biete der Ostpakt die einzige andere Möglichkeit, die es neben einem solchen gefährlichen Bündnis gebe.

Nach einem Versuch, zu zeigen, daß Deutschland an allen vorgeschlagenen Pakten beteiligt sein müsse, stellt das Blatt dann selbst fest, es sei nicht unnatürlich, wenn man in Ver­lin angesichts dieser Projekte, an ein besonders sein an­

59. Jahrgang.

e cee glaube. Anscheinend sei aber Deutschland bereits davon überzeugt, daß Großbritanniens Bemühungen aufrichtig auf Sicherheit in Europa und nicht nur Sicherheit für eine bestimmte Gruppe gerichtet seien. Ein Berliner Besuch ei­nes britischen Ministers könnte vielleicht dazu führen, daß in Deutschland die guten Dienste und guten Absichten Großbritanniens Anerkennung finden würden. Eine Fort­setzung der Reise nach dem Osten werde vielleicht die Kluft des Mißverständnisses überbrücken, die Deutschland und Sowjetrußland trenne, und auf die in der sowjetrussischen Aeußerung in kühner, aber versöhnlicher Weise hingewiesen werde.

Die geplante Besuchsreise Simons

London, 21. Febr. Der diplomatische Berichterstat­ter von Reuter nimmt am Donnerstag zu der sowjet­russischen Note Stellung, die als ein unabtrennbarer Bestandtteil der Gesamtlage, die sich aus den englisch=fran­zösischen Besprechungen ergeben habe, zu betrachten sei. Man wisse noch nicht, ob auf diese Note mehr, als eine amtliche Empfangsbestätigung erwartet werde, und wenn eine ausführliche Antwort in Frage käme, so sei noch nicht geklärt, ob dies in Form einer gemeinsamen englisch=fran­zösischen Antwort oder durch getrennte Noten erfolgen werde.

Die Möglichkeit eines Besuches Sir John Simons in Berlin mit anschließender Reise nach Moskau be­stehe offensichtlich noch weiter. Von den Sowjets sei zwar eine formelle Einladung zu einem solchen Besuch in Mos­kau noch nicht eingegangen. aber man wisse in London, daß die Sowietunion sich diesem Plan nicht widersetzen würde. Die Gerüchte, wonach Warschau ebenfalls in diese Besuchsreise eingeschlossen werden solle, wer­den von Reuter als vorläufig noch unbegründete Vermu­tungen der Blätter bezeichnet. Zu diesem Besuch sei bisher keine Anregung, weder von englischer noch von polnischer Seite, erfolgt.

Italien im Falle eines

Eine amtliche Mitteilung des Obersten Rates für Landesverteidigung über die Vorbereitungen.

Rom, 21. Febr. Der Oberste Rat für Landesverteidi­gung ist am Mittwoch zur letzten Sitzung seiner ordentli­chen zwölften Jahrestagung zusammengetreten. Ueber das Ergebnis wird im Gegensatz zu den früheren Tagungen eine ausführliche amtliche Mitteilung veröffentlicht, in der es nach Anerkennung der im Vorjahre geleisteten Vor­arbeiten für die Mobilmachung der Zivilbevölke­rung und des entsprechenden Programms für das laufende Jahr heißt:

Der Oberste Rat für die Landesverteidigung hält es für notwendig, der Nation darüber Mitteilung zu geben, daß er in den ersten zwölf Jahren seines Bestehens seine Auf­gabe gelöst hat die darin besteht, rechtzeitig die unerläßlich notwendigen Mittel bereitzustellen, damit eine etwaige krie­gerische Aktion sich unter Voraussetzungen entfalten kann, die den Sieg ermöglichen.

Nach Prüfung aller Bedürfnisse, für die bei kritischen und entscheidenden Verhältnissen Vorsorge getroffen werden muß, und zwar sowohl in Bezug auf die Versorgung der mobilisierten bewaffneten Macht wie für die Arbeits= und Lebensmöglichkeiten der ganzen Nation, hat der Oberste Rat systematisch alle ursprünglich gegebenen Hilfsquellen des Landes organisiert und Vorkehrungen für den Ueber­gang zu den letzten Formen von Verwendung und Ver­brauch getroffen.

Insbesondere ist die Gewinnung und Verar­beitung der einzelnen Erzeugnisse in der von den Mili­tärbehörden verlangten Art und Zahl bis ins Klein­ste vorbereitet. Sosern dabei Lieferungen und Gü­teraustausch mit dem Auslande in Betracht kommen, kann auf Grund der angestellten Untersuchungen das allzu oft wiederholte Schlagwort von der Rohstoffarmut Ita­liens, die seine Handlungsfreiheit in Sachen der Außenpo­litik behindere, mit Bestimmtheit als unrichtig bezeich­net werden. In Wirklichkeit hat die vum faschistischen Re­gime in den 13 Jahren seines Bestehens entfaltete Aktion das Land von den schwersten dieser Erscheinungen, die man als„Kriegsknechtschoft" bezeichnen könnte, befreit.

Die amtliche Mitteilung gibt dann im einzelnen an, daß die Versorgung Italiens mit Getreide. Mais Reis usws in Kriegszeiten— im Gegensatz zur Fleischversorgung— voll­auf durch die eigene Landwirtschaft gedeckt wird; in Bezug auf die flüssigen Brennstoffe sei der Oberste Verteidigungs­rat auf die Sicherung der Selbstversorgungg Italiens in Kriegszeiten durch Ausnutzung der eigenen Bodenschätze und durch synthetische Erzeugung dieses Brennstoffes aus nationalen Rohstoffen bedacht; für den Bedarf an Schmier­öl sei Italien bereits vom Auslande unabhängig: für die Erzgewinnung und Erzverarbeitung verfüge Italien über beträchtliche Möglichkeiten, die von der Industrie entwickelt werden sollen; für die hochwertigen Brennstoffe sei Italien in Friedenszeiten auf das Ausland angewiesen; es habe aber seine Wasserkraftanlagen ausgebaut, und nach Ansicht des Obersten Rates müsse Italien in Kriegszeiten auch auf seine Kohlen= und Braunkohlenlager zählen könner