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Riederrhein&., Rötion). Drloburg Geschältofellen. Otosiaken, Heinrich Cogendort Nookr. 66. Juupi 303 Ech iheitung: Hembern, Kaiser=!Bilheim=Straße 236

Zernsprecher Am Hambern 73. Sius Dsieburg 4913 und 4334.

(Amtliches Kreisblatt für den Stadtkreis Hamborn)

Dinslakener Volkszeitung, Ruhrorter Volkszeitung, Meibericher Volkszeitung ucm#

Dr. Hauns Haberer

Beilagen:

Organ für christliche Kultur, Politik und Volkswirtschaft

Ilnstrierter[Dochenigsagel!,„Uiederrheintsches Lonntggablatt, Hozholes Leben!.

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„Uiedercheinisches UUnseum!

Nummer 750

Müttmoch, den 7d. Dezember 1975

Nummer 757

Wie der Tag sich spiegelt

Die Lage dus Ministeriumc Briand.— Die Wieren in China.

Das Ministerium Briand befindet sich in einer recht eigentümlichen Lage. Während in früheren Zeiten die Mehrheitsparteien die Ein­bringung der Regierungsprojekte ahmarteten und nach der Vorlegung zunächst die Ausschusse der Kammern dazu Stellung

die drei Kartellparteien ohne Rücksicht auf das, was

der Finanzminister in unausgesetzter Arbeit vorbe­reitet, an der Aufstellung eines eigenen Finanz= programms. Dieses von der Tradition abweichende Verfahren macht eigentlich die Arbeit des Finanz­ministers überflüssig. Dieser hat am Freitag im Ministerrat seine Projekte in großen Zügen vorge­tragen; man ist dort aber zu keiner Ein gung ge­kommen, da die dem Kartell angehörenden Minister den Kardinalpunkten der Doumerschen Reform: einer Erhöhung der Umsatzsteuer und der Ein­führung einer neuen Steuermarke bei Widerstand leisteten. Die Stärke ihrer Opposition ist inzwischen noch gewachsen, da eine Einigung innerhalb der Kartellparteien über ein finanzielles Gesamtprogramm so gut wie gesichert grschein., In seiner für einen Finanzminister hochst unerfreu­lichen Lage hat Doumer zu dem Ministerpräsidenten bereits mehrfach von seinen Rücktrittsabsichten ge­sprochen: Briand hofft jedoch immer noch, die Pläne Doumers mit denen des Kartells vereinigen zu können. Dazu gehört Zeit und das Ziel des Ministerpräsidenten ist deshalb jetzt, zunächst bis zum Schluß der Kammersession dieses Jahres ohne offenen Krach zu manöverieren und die Aussprache und Abstimmung über das erste Budgetzwölftel für das Jahr 1926 ohne einen Bruch mit der Mehrheit durchzuführen. Für die Lage der man anfangs des nächsten Jahres gegenübersteht, werden zwei Faktoren entscheidend sein: die Energie Briend= und die Entschließungen der " Sozialisten die jetzt zum dritten Male inner­halb eines Jahres ihren Parteitag einberufen haben, um sich wieder einmal über die Frage des Eintritts in die Regierung schlüsssg zu werden. Briand erklärte noch vor kurzem, daß er sich dies­mal mit aller Zähigkeit an sein Amt klammern werde, um dem Lande ein finanzielles Chaos zu ersparen. Aber der Kampf bis aufs Aeußerste be­deutet eine Kraftprobe, die dieser Versöh­nungspolitiker bisher noch nicht bestanden hat. Der zweite Faktor bei der Entscheidung, der soziali­stsche Parteitag, wird am 10. Januar in Paris zu­sammentreten. Die sozialistische Kammerfraktion ist seit langem in zwei Teile gespalten. Die Abge­ordneten um Paul Boncourt und Nenaudel sind für die Beteiligung an der Regierung, während ein anderer nicht zu unterschätzender Teil der Fraktion zu einer aktiven Teilnahme an der Regierung nur dann bereit ist, wenn den Sozialisten die absolute Führung des Kabinetts überlassen wird.

Kanton aus. Die Verbindung mit den Sowjets hat der russische Gesandte Karathan hergestellt. Ueberall wo Karakhan auftrat, flammten denn auch bald die nationalistischen Leidenschaften anf. Tit der Parole. China müsse sich von jedem Einfluß befreien, wirken die Sendboten Moskaus die Massen. Sowjet=Rußland sucht also in China die Weltrevolution gegen den„Im­verialismus der kapitalistischen Mächte" zu orga­nisieren und gleichzeitig eine große gsiatische Mächtegruppe zu errichten. Der Gedante einer neuen Weltpolitik, in der Asten in den Händen der Sowjetmachthaber eine ungeheuere Macht durnellt. ist nicht neu. Seit den ersten agen der russischen

Revolution suchten die Bölschem####n### den

chinesischen Wieren Vorieile zu ziehen. Der alte russische Imperiasismus ist also geblieben unter den Bolschewisten nur ein neues Kleid ange­zogen. Ob jedoch der von Rußland gepilegte chinefisch= Nationalismus sich auch dann noch der Leitung Moskaus anvertrauen wird, wenn er das Ziel der Unabhängigsett Chinas erreicht hat, er­scheint denn doch noch sehr fraglich.

Falteriripseng agen

Die Ereignisse im fernen Osten sind wieder in den Vordergrund des Interesses gerückt. Betrachtet man die Lage in China, so erinnert das dort herrschende Durcheinander an den Dreißigjährigen Krieg. Augenblicklich ist die Lage ungefähr fol­gende: Feng Ju Siang hält Tientsin und beherrscht die Zugangswege nach Peking. Tschang Tso Lin befestigt seine Stellung in der Mandschurei und hindert seine Gegner, Mukden zu erreichen, während seine eigenen Kräfte immerfort Peking bedrohen. Die Japaner haben vor einigen Tagen Mutden be­setzt und ihre Truppen in der Mandschurei ver­stärkt, um die Stellung Tschang Tso Lins zu stützen. Das bedeutet einen direkten Eingriff in den chine­sischen Bürgerkrieg, wenn man auch in Tokio leug­net daß diese Maßnahme den Charakter eines Ein­griffs habe und nach wie vor behauptet, Japan ver­folge gegenüber den inneren Wirren Chinas die

strikteste Neutralität. Immerhin ist nicht zu leug­nen, daß die Besetzung Mukdens und die Verstärkung der japanischen Garnisonen in der Mandschurei ein wichtiges Ereignis depenziaun

nach dem Vertrag von Portmouth nach des russisch=japanischen Krieges die Stärke der

Garnisonen, die Japan in der Mandschurgi, gn#e; halten darf. auf 15000 Mann festgesetzt wuroe, vat sich Japan einer Vertragsverletzung schuldig ge­

macht. Die Anhänger Feng Ju Siangs Japanern vor, sie würden Tschang Tso Lin unte stützen und die Regierung von Kanton hat bei den Gesandten der fremden Mächte gegen den Eingriff der japanischen Regierung in die chinesischen Ange­iegenheiten bereits protestiert.

Doch nicht nur die Kriegslage ist in Chino sehr

Spiel, das

radurchsichtig. De: Peopon Perting gagen di. in­

Militärgouverneure ein Ende zu ev, eriag enisel. waiben. Dinter.5.z

en ibneen eingen die unsumm 4 MAM.

Der preußische

haushaltsplan

29. 12. Die Anlagen zum Haushalts­

Der Haushalt der Domänenverwaltung weist an einmaligen Einnahmen 22060 Mu h. gegenüber dem vorigen Haushalt ein Meyr von 182000 4 auf. Die einmaligeg Hier Eeinmahnen.

eisende Prsgaben von 9621 000 K und einmalige Ausgoben vor zid eisn Vederschaß von 12 3oovo A.

auf 10608 000 M und bleibt gegenüber dem Vor­

Der Haushalt der Forstverwaltung schließt

was gegenüber dem Vorjahre eine Steigerung um 13 090 400 A bedeutet.

ersordert einen Hieherschzug-,p on g5 40 4 im

erheblicheren„Steigerung der Ausgaben für

sonal und Wirtschaftsbetrieb.

aus den

stritten werden, mit 80000 A hinter dem Haus­

bank werden nur die Ausgaben mit 4206424 4 (3 760 004 M) angeführt, die aus den Erträgnissen

der Staatsbank bestritten werden.

Haushalt der Münzverwaltung bringt einen Ueberschuß von 1 438500, J. gegen­über dem Vorjahre ein Mehr von 41 500

Der Haushalt der Berg=, Hütten= und

Salinenverwaltun##treigg##g Kteige; 10057 100 A. Die Verwaltungskosten für den

Douo houin 66 40 24 auf 2 4 130 MK urück

swpeicht mit einen um 5sv0 A. Geige,

ren Ueberschuß nur unwesentlich von dem#ar des

eine Steigerung

Ueberschusses um 432 150 M auf 1 277150

Der Haushalt der allgemeinen Zer###e

verwaltu####n pe, i. herschug für 1928 be.

A gegenüber 1123 102 940 M und weist damit eine Steigerung um 101 732 060+4

tacges bat sich um 95 455 uil vermehet

trägt 5213000 M

Der Zuschuß für den preußischen Staatsra ist um 30 304 MA auf 352273 M zurückgegangen.

Der Haushalt des Staatsministeriums und des Ministerpräsidenten erfordert einen Zu­schuß von 1518 220 J. d. h. gegenüber dem Vor­ahre ein Rehr von 464810 4

Der Haushalt des Finanzm'n#####gaug.

— wiederum der bedeutendste der Miniuerhaus­

halte— erfordert einen Gesamtzuschuß von 204 330 768„A, was eine Steigerung um bee.. a

sedte weltr.s Leris Sasgan 4 iu Le.

un Kgg a et chten a imn

Die eingeschworenen Gegner des Völkerbundes witterten Morgenluft. Wenn ein frontaler An­griff nicht gelingt, so dachten die Deutschnationalen, so wird eben der Versuch der Amfassung gemacht.

Da aber der Plan etwas zu früh entdeckt wurde, schreit jetzt die deutschnationale Presse Zeter und Mordio. Recht schön war das, was sie eingefädelt hatten, aber der Faden ist nunmehr gerissen. Die Deutschnationalen waren nämlich der Meinung. ihre gegen den Völkerbund gerichtete Minierarbeit in Zukunft dadurch am besten ausführen zu kön­nen, daß sie möglichst viele ihrer Gesinnungsgenos­sen als Beamte beim Völkerbundssekretariat nach Genf brächten. Das zuständige Sekretariat der Völkerbundes besteht nämlich nach der Völkerbunds­sotzueg aus einem Generalsekretär, sowie den er­forderlichen Sekretären und dem erforderlichen Personal.

Augenblicklich ist, wie das„Berliner Tageblatt" darlegt, die Sache die, daß als Generalsekretär ein Engländer fungiert, dem als stellvertretender Gene­ralsekretär ein Franzose beigegeben ist. Daneben sind zwei Untergeneralsekretäre ein Italiener und ein Japaner bestellt. Das Sekretariat hat zwölf Abteilungen, an deren Spitze Direktoren stehen, denen Chefs vom Dienst und Abteilungsleiter bei­gegeben sind. Diese Abteilungen bestehen aus Mit­gliedern hoher Klassen. Wenn Deutschland in den Völkerbund eintritt, so wird es verlangen, und die­ses Verlangen ist auf Grund der bisherigen Lage auch berechtigt, daß mindestens 20 höhere Beamten im Völkerbund Deutsche sind. Voraussichtlich wird Deutschland den neu zu schaf­senden Posten eines zweiten Nellvertre­tenden Generalsekretärs und zwei Di­rektoren sordern. England hat jetzt drei. Frank­reich 2 Direktorenstellungen inne. Diese sind Angestellte des Völkerbundes, leisten dem Völ­kerbund den Diensteid und scheiden, soweit sie etwa deutsche Beamten sind, aus ihrer Beamtenstellung aus. Die obersten Stellen beim Völkerbundssekre­tariat sind außerordentlich hoch bezahlt. Die Gehälter der mittleren entsprechen ungefähr denen des diplomatischen Dienstes im Auslande. Die Anstellung, die jetzt auf fünf. künftig auf sie­ben Jahre erfolgt, wird von dem Generalsekretär Eric Drummond vollzogen, der der Zustimmung des Völkerbundes bedarf.

Da nun die Fahnenflucht der Deutschnationalen die Annahme der Locarno=Verträge, denen sozu­sagen als unauslöschbarer Schatten der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund beigegeben ist, nicht zu verhindern vermochten, setzten die Getreuen um Herrn Schiele und Westarp ihre Hoffnungen auf das Auswärtige Amt, in dessen Räumen noch gar viele Beamte sich aufhalten, die lieber heute als morgen das Wiedererstehen der„alten Herrlich­keit" erleben möchten. Besonders die Herren vom Korps hätten, wie an unterrichteter Stelle verlau­tet, in Genf gerne als Repräsentationsfiguren auf­marschieren wollen. An Burschenschaftler oder an Angehörige katholischer Korporationen, die ohnehin im Auswärtigen Amte nur sporadisch sind, dachte selbstverständlich weder ein deutschnatio­naler Politiker, noch eine deutschnationale Zeitung; denn man wollte doch nur„Gesinnungsrichtige“. das heißt Feinde einer friedlichen Ver­

ständigung nach Genf dirigieren, um auf die­sem Wege das Friedenswerk schließlich noch sabo­tieren zu können.

Das Schicksal fügte es, daß das fein ausgeklü­gelte Vorgehen der Deutschnationalen nicht verbor­gen blieb, und das kam folgendermaßen. Beim Völkerbundssekretariat sind im Lause der letzten Wochen zahlreiche Bewerbungsschreiben von aller­hand„Anwärtern“ eingetrossen. Da der Völker­bundssekretär Klarheit haben wollte, zog er nähere Erkundigungen ein, und dabei ist es geschehen, daß auch ein Zentrumsführer— ein Urteil über die näheren Zusammenhänge bis zu ihrem Bekannt­werden bleiben vorbehalten— eine solche Anfrage beantwortete. Darob große Aufregung im Lager der Rechtspresse, denn in diesen Kreisen sieht man jetzt, daß die Bemühungen, möglichst viele Stellen beim Völkerbundssekretariat für Persönlichkeiten -ihrer Couleur zu sichern, nicht so recht vom Glück begünstigt sein wird. Der„politische dal“, von dem die Rechtspresse zu faseln weiß, fiegt nicht beim Zentrum und bei den Sozialdemokraten. die die Auswirkung des Abschlusses des Locarno­Paktes nicht durch deutschnationale Personentaktik vereitelt wissen wollen. sondern es wäre ein po­litischer Skandal erster Ordnung, wenn auch nur ein einziger Beamter nach Geuf ge­schickt würde, der nicht im Innersten seines Herzens auf dem Boden der Lo­carno=Verträge steht. Gerade die aufschäu­mende Wut der Deutschnationalen zeigt, wohin die Reise hätte gehen sollen.

Eine Geklärung des Auswärtigen Amäh.

Das Auswärtige Amt veröffentlicht folgende Er­klärung:

Der deutsche Generalkonsul in Geuf berichtete kürzlich nicht in Beantwortung einer Anfrage des Auswärtigen Amtes, sondern auf Grund einer ihm zuteil gewordenen Mitteilung, es sei ihm gebender Seite im Generalsekretariat des Völker­bundes eröffnet worden, daß man dort davon erhalten habe, verschiedene vol Parteien in Deutschland hätten Kaudida­tenlisten für die deutsche Beteiligung im Se­

kretariat aufgestellt. Diese Nachricht, pahe#

Genf stark beunruhigt, da sie für eine

Einstellung gewisser deutscher Kreise in bezug auf die Anstellungsfrage spreche die zu Lagen für alle Beteiligien führen könne. Die deutsche Beteiligung am Generalsekretariat muß, so wurde von maßgebender Seite veron, in Füh­lungnahme mit der Reichsregierung geregelt werden.

Eine Veröffentlichung des aus Genf an das Aus­wärtige Amt gerichteten Telegramms oder eine Mitteilung an die Presse aus seinem Inho seitens des Auswärtigen Amtes nicht erfolgt. Im übrigen haben Verhandlungen über Personenfro­gen zwischen dem Auswärtigen Amt und neralsekretariat des Völkerbundes noch nicht statt­

gefunden.

(Warum bequemt sich das Auswärtige nicht zu einer klaren Sprache? Wozu die Winkelzüge?)

fordert gleichsalls einen bedentend Zhischrgtean

se um 20 22e 40 4 auf 145ew ow 4 griegen

Auch der Haushalt des Minesteriums des In­nern erforderte einen größeren Zuschuß als im

Vorjahre. Hier beträgt die Steigerung 3984 456 der Gesamtzuschußbedarf 210 531 640 Der Haushalt der landwirtschaft!

Verwaltung konnte dogegen Jeinen

von 72 461 110 M auf 65 7omo A. also

6 087 424 A verringern.

i der Zuschubbedgrf von 5S 407 700 4 auf Se totup 4 engenuge.4ngg

kammer erfordert einen Gesomtzuschuß von

S erzeicuen, vihrend dr.os g euig der ge. ür Seltev##ll u# im ame Aan.

schnchebache un Sühbe g muc

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Die Rheinlandreise des Reichspräsidenten

Nach einer Mitteilung ist beabsichtigt, die Reise des *. Lindenburg in Ronat Fehrnar fallen dürste,

uids Mligichten ungehzeihge. dues aie Btengun.

iu ercherion, Brücht egzragen Whier

ds unbedwugt vor gen) Henen Lor Reicheprösdent beiwohnen dürfte, nur in Köln und Tonu„

plaut

Das französische Budget für 1926

Paris, 29. Dez. Im heutigen Ministerrat hat

Viunoupvin thernt,giegse vorgesant.eitigen Tert

seiner Gesegentwurfe vorgelegt.

Die Bedürfnisse des Schatzamtes für 1926 belau­

sen sich auf 8 800 Millionen.

Die Deckung dieser budgetämen Erferdernisse soll

nach den Vorschtägen des Finanzminitzers##gt

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