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(Amtliches Kreisblatt für den Stadtkreis Hamborn),
Tuternen. S. gumi deten, Snenem Dinslakener Volkszeitung, Auhrorter Volkozeitung, Meibericher Volkszeitung#wann# te
Auch bems emin Gen. u. Jren. M Chafsssastens: a. Naum Rade Senn Sa poc
Hambero, Kalser=Wüheim=Straße 285=essosstour. Dr. Hauns Daberer
Organ für chriftliche Kultur, Politik und Volkswirtschaft—
Beilagen:„Illustrierter Wochenspiegel“,„Niederrheinisches Vonntagsblatt",„Loziales Leven".„Dolk und Wissen".„Rhein und Kudr".„Niederrheinisches Museum"
Uummer 296
Dienstag, den 27. Oktober 1925
Spiegel vom Tage
Die Kabinettssitzungen am Montag ergaben, daß vorläufig an eine Demission des Gesamtkabivetts nicht gedacht wird. Der Reichspräsident hat die Demission der deutschnationalen Minister angenommen und an deren Statt Luther, Sehler und Dr. Krohne mit der Fortführung der Geschäfte der erledigten Ministerien betraut.
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Das Ergebnis der Berliner Stadtrots= und der badischen Landtagswahlen ergab einerseits eine große Wahlmüdigkeit, andererseits einen Beweis von der Disziplin der Zentrumswähler. In Berlin int eine Linksmehrheit gewählt worden, während in Baden die Mittelparteien als Steger aus der Wahlschlacht hervorgingen.
Die französische Regierungskeise ist noch nicht beigelegt. Der entscheidende Ministerrat ist erst deute,
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Nach verschiedenei englischen Meldungen ist mit der Räumung der Pölner Zoue im Jannar zu rechnen. Die Botschafterkonferenz wied sich heute mit der deutschen Entwaffnungsnote, die als befriedigend angesehen wied, beschäftigen.
Der Böllerbundsrat hat am Montag mit der Pröfung des bulgarischegriochtschen Kuflikts begonnen. Die Feindseligkeiten dauern weiter an.
Um die Räumung der Kölner Zone
Eine amtliche englische Auslassung
London, 26. Oktober. Der Amtliche Englische Funkdienst meldet: Die Nachricht, daß der Oberkommandierende der englischen Streitkräfte in Köln angewiesen worden ist, beschleunigte Vorkehrungen für die Räumung dieser Stadt zu treffen, hat hier allgemeinen Beifall gefunden. Wenn nicht Unvorhergesehenes eintritt, kann damit gerechnet werden, daß die Räumung am Anfang des neuen Jahres durchgeführt sein wird. Die im Rheinland verbleibenden englischen Truppen sollen in die Gegend von Wiesbaden verlegt werden.
Nicht vor Januar
Londen, 26. Oktober.„Daily Expreß" läßt sich aus Köln melden: Es bestehe für dieses Jahr keine Aussicht auf Räumung des Kölner Brückenkopfes. Eine Erkundung des Wiesbadener Gebietes, in das die Besatzung übersiedeln soll, werde wahrscheinlich diese Woche beginnen. Es bestehe die Absicht, wenn der Locarno=Pakt im Dezember unterzeichnet worden sei, die Räumung Mitte Januar beginnen zu lassen. Gleichzeitig werde keine große Verminderung in der Stärke des britischen Besatzungsheeres vorgenommen werden, da es bereits unter der im Versoiller Vertrag festgelegten Stärke sich bewege.
Die Botschafterkonserenz und die deutsche Entwaffnungsnote
Paris, 26. Oktober. Ein Sonderkorrespondent der„Agence Havas“ spricht sich über den Inhalt der deutschen Note über die Entwaffnung aus und erklärt: Die der Botschafterkonferenz vorliegende Note und ihre Prüfung werde dem normalen Geschäftsgang überwiesen werden, d. h. die Botschafterkonferenz werde dem Sachverständigenausschuß die deutsche Note zur Prüfung überreichen.
Die deutsche Note werde in englischen und französischen Kreisen als befriedigend angesehen.
Es sei also möglich, daß Deutschland mit der Ausführung der von der Botschafterkonserenz gestellten Forderungen begonnen habe. Das gestatte auch mit der Ausführung der von den Allierten in Locarno zugesagten Erleichterungen über das Besatzungsregime zu einem Teil nun auch zu beginnen, aber auf alle Fälle könne man nach dem augenblicklichen Stand der Dinge nicht einen Zeitpunkt für die Räumung der ersten Zone festlegen. Die Englönder könnten Köln erst verlassen, wenn gewisse Effektivbestände der französischen Truppen aus Wiesbaden zurückgezogen sein werden. Die Alliierten nehmen die Rückehr des Reichskommissars für die besetzten Gediete in Aussicht. Man werde auch zweisellos eine Erleichterung der Maßnahmen hinsichtlich des
Verkehrs, der Pässe und der Erlaubnisscheine für das besetzte Gebiet ins Auge fassen. Auch das Requisitionsrecht für Wohnungen und Kosernements könnte abgeändert werden. Andererseits würden aber auch die Deutschen gewisse Ordonnanzen, die man Ordonnanzen des passiven Widerstandes nenne zurückziehen. Man sehe also voraus, daß die Abänderungen ebenso schwierig und verwickelt seien wie die Frage der Unterbringung der Besatzungstruppen. Aus diesem Grunde könne man heute noch nicht die Zeit bestimmen, die die Durchführung der Maßnahmen in Anspruch nehmen würden. Man könne auch nicht einen genauen Zeitpunkt für die Räumung der Kölner Zone festlegen, besonders wenn man die Absicht des britischen Generalstabes in Betracht ziehe; der anfangs in Aussicht genommen hatte, eine Räumung vier Monate vorher anzukündigen.
Dem politischen Berichterstatter des„Daily Telegraph“ zufolge werden Chamberkain und Lampson zweifellos ihren Aufenthalt in Paris dazu benutzen, um mit Briand, Berthelot, Vandervelde und Scialoja die Natur der Antwort zu erörtern, die auf die letzte Entwaffnungsnote der deutschen Regierung erteilt werden soll. Wenn die britische Auffassung durchdringe, so werde Deutschland schnelle Befriedigung bzw. Festsetzung eines nicht entfernt gelegenen Zeitpunkteo für die Räumung Kölns sowie die Uebersiedelung der dortigen britischen Garnison(in herabgesetzter Stärke) nach, Wiesbaden erhalten. Dem britischen Befehlshaber in Köln sei bereits Anweisung erteilt worden, Vor
bereitungen für diese Uebersiedelung, die eine Frage von einigen Wochen sei, zu treffen. Das französische Kriegsministerium glaube, die wenigen Punkte, bezüglich deren Deutschland den Ententeforderungen noch nicht nachgekommen sei, namentlich die Forderung nach Verminderung des Reichswehrstabes, wichtiger ansehen zu müssen als London
Auch„Daily Newo“ berichtet, daß das britische Kriegsamt der britischen Rheinarmee Anweisung erteilt habe, sich nach Wiesbaden zu begeben, und daß dies sobald wie möglich getan werden soll. Dies sei der Teil einer allgemeinen Weisung, die zur vollständigen Räumung der Rheiuprovinz führen werde.
Eine Rote General Walchs
Paris, 25. Oktober. Wie schon gemeldet, wird die Botschafterkonserenz am Dienstag früh zur Prüfung der deutschen Abrüstungsnote zusammentreten. Gleichzeitig wird ihr eine soeben eingetroffene Note des Generals Walch vorgelegt werden, die der Vorsitzende der Berliner interalliierten Militärkontrollkommission wahrscheinlich persönlich kommentieren wird. Beide Dokumente werden dann dem interalliierten Militärausschuß in Versailles zur Bezutachtung überwiesen werden.
Die Note des Generals Walchs enthält nachstehende fünf Punkte:
1. Befugnisse des Generals Seockt.
2 Orgenisation und Ernennung den deutschen Generalstabes.
3. Organisation der Polizei.
4. Umstellung der Fabriken.
5. Zerstörung des Kriezomaterials.
von welcher am Sonntag nur etwa 70 Prozent der Mitglieder teilnahmen, allem Anscheine nach kein großes Kopfierbrechen. Schon nach einer Aussprache von 28 Minuten nahm die Fraktion der Vorschlag des Fraktionsvorstandes, der eine knappe Stunde gedauert hatte, angeblich einstimmig an, Der Austritt der Minister Schiele, Neuhaus und von Schlieben aus dem Reichskabinett war damit besiegelt. Die Deutschnationalen haben mit ihrem Vorgehen den schlagenden Beweis erbracht, daß sie keine Fähigkeit zu einer vernünftigen Regierungspolitik besitzen, daß die in das Parlament entsandten deutsch=nationalen Abgeordneten nur wie Puppen sind, die am Draht der Provinzvertretung hängen, daß den
Deutschnackonalen die Portei alles
und das Vaterland nichts git.
Die„deutschnationale Presse“ legt ja selbst mit zunischer Offenheit ein Geständnis in dieser Hinsiche ab, denn was soll es anders sein als Aufwärmung der Parteisuppe wenn die„Deutsche Zeitung“ schreibt:
„Es kann nicht zweiselhaft sein, die Deutschnationale Vokkspartei hat seit langer Zeit, da sie an den großen Fragen des Landes die nationale Opposition verließ, an Vertrauen und Sthiagkraft eingebüße!
Darum muß, sagten sich die deutschuationalen Otofer, es muß erwas geschehen, sonst geht die Partei aus den Fugen und man zog deohalb die Sprengung der Regierungskoalition der Sprengung der Partei vor. Und solche„Politiker“ wagen sich „deutsch und national“ zu nennen.
Keine Demission des Gesamtkavinelts
Der Kabinettsrat
Dank an die zurückgetretenen Minister.
Berlin, 26. Okt. Amtlich wird gemeldet: Die Reichsminister traten heute um zwölf Uhr mittags unter dem Vorsitz des Reichskanzler zusam. men. Der Reichskanzler machte von dem Rücktritt der Reichominister Schiele, v. Schlieben und Neuhaus Mitteilung und widmete den scheidenden Ministern herzliche Worte des Dankes für ihre Arbeit im Dienste des Vaterlandes. Nach Verabschiedung der Minister Schiele, v. Schlieben und Neuhaus traten die verbleibenden Minister unter VorFtz des Reichskanzlers zu einem Ministerrat zusammen, um zu der durch das Ausscheiden der drei Minister geschaffenen Lage Stellung zu nehmen.
Der Beschluß des Reichskabinetts
Berlin, 26. Okt. Das Reichskabinett hat seine heute mittag begonnenen Besprechungen am Abend fortgesetzt und ist zu folgender Stellungnahme gelangt:
Das Reichskabinett betrachtet es als seine selbstverständliche politische Pflicht, aus dem in Locarno begonnenen Wege sortzuschreiten, um dem Reichstag rechtzeitig vor dem 1. 12., dem Tage, der für die Unterzeichnung des in Locarno paraphierten Vertrages vorgesehen ist, ein Gesamtergebnis zur Beschlußfassung unterbreiten zu können. Aus dieser Erwägung erachtete das Reichskabinett für geboten, von einer Demission abzusehen und die Reichogeschäfte weiter zu führen. Der Reichskanzler, der im Laufe des Nachmittags Vertreter der Reichstagsfraktionen empfangen hatte, hat dem Herrn Reichopräsidenten über die politische Lage Vortrag erstattet und zugleich seine Vorschläge wegen der zukünftigen Gestaltung des Reichskabinetts unterbreitet. Der Herr Reichspräsident hat die Entlassungsgesuche der Herren Reichsminister Neuhaus, Schiele und v. Schlieben genehmigt und hat unter Billigung der Fortführung der Reichogeschäfte durch das jetzige Kabinett mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichoministero der Finanzen den Reichskanzler Dr. Luther, des Reichoministers des Innern den Reichswehrminister Dr. Seßler und des Reichswirtschaftoministers den Reichsverkehrsminister De. Krohne beauftragt.
eer P cte Au thern empfangen, darunter von der Deutschen Volrspartei den Abgeordneten Scholz, vom Zentrum den Abg Bell, von den Demokraten den Abg. Koch und von den Sozialdemokraten die Ebgeordneten Hilfferding, Wets und Müller=Frau#en
Eine neue Kabinettssitzung
Berlin, 28. Okk. Das Reichskobinett ist um# Uhr zu einer neuen Besprechung der Lage zusammengetreten.
Die Handschreiben des Reichspräsidenten
Berkin, 28. Okt. Der Herr Reichopräsident hot die Entlassungsgesuche der Herren Minister Schiele, Neuhaus und von Schlieben genehmigt und ihnen in einem Handschreiben den Dank für ihre Dienste ausgesprochen.
In dem Schreiben an Minister Schiele wird hervorgehoben, daß der Minister in ernster Zeit seine Arbeitskraft und reiche politische Erfahrung in den Dienst des Vaterlandes gestellt und sein wichtiges Amt mit hingebendem Eiser und politischem Geschick versehen hat. Daß der Minister hierbei sein Streben auf die Stärkung der Staatsautorität und dem Ausgleich der Inneren Gegensätze gerichtet hat, wird sein besonderer Verdienst bleiben.
Das Handschreiben an Minister von Schlieden spricht edenfalls herzlichen Dank und aufrichtige Anerkennung für die Pflichttreue und erfolgreiche Arbeit, die der Minister in seiner langjährigen Tätigkeit im Reichsfinanzminsterium und als Reicheminister der Finanzen dem Voterlande geleistet habe. Das grohe Werk der Nerordnung der Reichsfinanzen bleibe mit seinem Ramen immer enz verbunden.
Das Schreiben an den Reichswirtschaftominister Dr. Neuhaus hebt hervor, doß der Minister in schwieriger Zeit an der Lösung wichtiger, wirtschaftspolitischer Aufgaben mit großer Tatkraft gearbeitet und die Politik der Reichsregierung in verständnisvoller Weise gefördert habe.
Zuerst Partei und dann Valerland
Empfang der Parteiführer beim Reichskanzler
Berlin, 26. Okt. Im Laufe des heutigen Nachmittags hat der Reichskanzler Dr. Luther eine
Reihe nen Parteißilgerg des verschiedenen Reiche
Der Rücktritt der deutschuationalen Mänißser.— Die Kabinettokrise im Reiche.
Der deutschnationale Parteivorstand und die Vorsitzenden der Landesverbände haben einen Sieg über die deutschnationale Reichstagsfraktien davongetragen. Die Entscheidung mochte der Fraktien,
So eine recht hoch aufschäumende Freude ob des großen Beschlusses herrscht aber durchaus richt im Lager der Deutschnationalen. Iher Presse bemüht sich krampfhaft mit allem möglicher Wenn und Aber den übereilten Schritt erklärlich zu machen. Mauche Artikel sind sozusagen im Tone der Entschuldigung gehalten und sind in eine Melodie abgestimmt, für die dar Sprichwort paßt:„Wer sich entschuldigt, der klagt sich an. Selbstverständlich muß Dr. Stre. semann bei dem Versuch der Verständlich machung des deutschnationalen Schrittes in ersten Linie den Prügelknaben abgeben, über der schon bei der damaligen Kabinettsbildung in notio: nalen Kreisen des Volkes die Befürchtung laut geworden sei, seine immer mehr auf die Erfüllungspolitik eingestellte Richtung könnte einmel dem Kabinett verhängniovoll werden. Obwohl man eigen#lich sich schon fast seit einem halben Jahre auf deutschnationaler Seite mit dem Gedanken einer erneuten Opposition gegen das Kabinett trägt, brachte man nicht den Mut auf offen Farbe zu ber kennen.
Und warum nicht?
Die Antwort ist höchst einfach. Die so ersehnte Zollvorlage hätte ja sonst nicht zur Verabschiedung gelangen können. Die Deuschnationalen trieben also seit Jahr und Tag eine Politik mit doppeltem Boden, und die„Kreuzzeitung“ scheut## nicht, dies mit folgenden Sätzen einzugestehen: „Selricht wmille un feit poehn, deit bea Deutschnationalen schon besser damals(im bouar, als Stresemann den ersten Schritt wegen des Sicherheitspokter unternohm) aus der Regierung ausgetreten wären. Andererseits aber wird man dem gegenüber halten können, daß das ganze Werk der innerpolitischen Gesetzgebung, das äußerst dringend war, sonst nicht hätte erledigt werden können. Infolgedessen wicd man es jetzt auch erklärlich finden, wenn die Deutschnationalen zunöchst keinen Bruch vollzogen, obwohl die von Dr. Stresemann eingeleiteten Schreiben mit dem allergrößten Argwohn versokgt werden mußten. Damit ergab sich für die Deutschnationalen die große Schwierigkeit nunmchr den Punkt zu finden, an dem sie an die Erenze des Mitgehens in bezug auf die Außenpellis pogngen won!
Wenn die Kreuzeitung zu dem Schluß kommi, daß sie vielleicht bereits vor der Konferenz von Locarno spätestens die Konsequenzen aus der Lage dätten ziehen müssen, so liegt in diesem Geständuis das Anerkenntnis der unadwälzbare
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