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Tlr. 77
Olpe, Montag, den 51. März 1924
84. Jahrg.
Eine wichtige Kundgebung der Kheinisch=Westsälischen Presse.
Der Reichsinnenminister über die Freiheit der Presse und Westfragen.
WTB hagen, 30. März.(Drahlb.) Der Verband rheinisch=westfälischer Presse hielt heute in der Stadthalle einen rheintsch=westfälischen Pressetag ab, der den Zweck verfolgt, aller Oeffentlichkeit die Belange des deutschen Westens erneut zu vertreten und die Anteilnahme an dem Schicksal des besetzten Gebiets wach zu halten, sowie gleichzeitig für die Freisten im Interesse der deutschen Presse dies für wünschenswert. Es läßt sich nicht leugnen, daß die Reinheit der Presse auch bei uns in Deutschland er vor großen Gefahren
steht. Hier gilt es, wertvolles zu retten.
Soll die Presse ihre hohe Aufgabe vor Volk und Welt erfüllen, so muß sie innerlich frei sein.
bast and escheisel de. euie eus heas üir de Gratg, ugersüllen ie gcise ogric bert geun.
heit und Sicherheit der deutschen Presse einzutreten.# Diese innerliche Freiyeit is zweifellos gefährdet Der Vorsihende(durch das Ueberwiegen des Geschäftlchen, die
Der Vorsigener
des Verbandes der rheinisch=westfälischen Presse, Schriftleiter Kayser=Elberfeld eröffnet die Tagung mit einer Begrüßung der Gäste und Ehrengäste, unter denen besonders zu nennen sind, Reichsminister und Bizekanzler Dr. Jarres, der Oberpräsident von Westfalen Gronowski, der Oberpräsident der Rheinprovinz Graf Adelmann, Generaldirektor Schmidt als Vertreter des Reichsministers für die besetzten Gebiete, ferner zahlreiche Vertreter der staatlichen „ und städtischen Behörden. Der Reichskanzler hatte der Tagung seine Grüße entboten. Der Redner wies auf die rühmliche Haltung hin, die die Presse Rheinlands und Wesifalens im Kampfe des deutschen Westens eingenommen hat. Wegen des heftigen Widerstandes, welcher von rheinischen Verlegerkreisen der im Interesse beider Teile angestrebten Gesamtregelung des Verhältnisses zwischen Redakteuren und Verlegern entgegengebracht wird, sei eine gemeinsame Veranstaltung leider nicht möglich gewesen. Der Verband der rhein.=westf. Presse könne im herbst d. J. auf ein 20jähriges Bestehen zurückblicken. Wenn der Silberstreifen im deutschen Westen bis dahin etwas breiter und leuchtender geworden sei, wenn bis dahin auch das deutsche Journalistengesetz Tat wäre, so wäre dies das schönste Geburtstagsgeschenk für den Verband.
Oberbürgermeister Cuno entbot der Versammlung den Willkommengruß der Stadt Hagen.
Oberpräsident Gronowski
begrüßte die Tagung im Namen der Provinz und zugleich namens der Regierungspräsidenten von Arnsberg, Münster und Minden. Er charakterisierte die in diesem Augenblick besonders schweren Aufgaben der deutschen Presse, die den hohen Nutzen einer fachlichen Kritik durch die Presse, die die öffentliche Meinung verbessere, während unsachliche und giftige Kritik schädlich sei für unser Vaterland. Angesichts des bevorstehenden Wahlkampfes sei zu überlegen, ob die rheinisch=westf. Presse nicht dazu beitragen könne, das politische und öffentliche Leben zu entgiften und zu befreien von unsachlicher und persönlicher Kritik und von persäglichen Gehässigkeiten und anderen Anfeindungen. Redner regt an, es möchte in den nächsten Tagen die Spitzen der Behörden die leitenden Parteiführer und die leitenden Herren der Presse zu einer Besprechung zusammenkommen, damit
der Wahlkampf in dieser Zeit schwerster Rot ruhig und vornehm geführt werde.
Vizekanzler und Reichsminister des Innern Dr. Jarces.
Es ist mir eine herzliche Freude Ihnen allen, insbesendere den Vertcetern der rheinisch=westsälischen Presse und dem einladenden Verband meinen sowie den Dank der Reichsregierung zu übermitteln. Wir sind Ihrer freundlichen Einladung gern gefolgt, well es eine begreifliche Freude ist, wieder einige Stunden mit rheinisch=westfälischen Landsleuten zu verleben und weil es uns ein Bedürfnis ist, mit eigenen Augen uns noch einmal zu überzeugen, wie die Dinge im besetzten Gebiel und hier im Randgediet stehen. Dabei bietet sich die Gelegenheit nahe der Heimat und dem besetzten Gebiet ein offenes Wort zu sprechen. Nach dem vor kurzem in Mannheim eine imposante Kundgebung der süddeutschen Presse stattgefunden hat, hat der Verband thein.westf. Presse mit Recht eine ähnliche Kundgebung auch hier im Norden des besetzten Gebietes für angezeigt gehalten. Zwar sollte die 1 Einladung zu dieser Versammlung nur von den im Verband zu(ammengeschlossenen journalistischen Kreisen ausgehen, aber ich darf annehmen, daß auch die rbeintsch=westfälischen Zeitungsverleger lebhaftes Onteresse an der Kundgebung haben. Ich betrachte die deutsche Presse als ein einheitliches Ganzes.
# Diese innerliche Freiheit ist zweifellos gefährdet
durch das Ueberwiegen des Geschäftlichen, die Unsicherheit des Journalistenberufes die mangelnde Vorbildung ingncher Journalisten und in letzter Linie auch durch einen Rückgang des Nachwuchses.
Eine Regelung bei der Vielgestaltigkeit des Berufes ist natürlich sehr schwierig. Sie darf deshalb nicht zu sehr ins einzelne gehen, sondern muß dehnbar bleiben.
Das Verhältnis zwischen Verleger und Schriftleiter muß gesetzlich geregelt werden.
Man wird sich hierbei aber nur auf einzeine Regelungen beschränken müssen. Auf Einzelheiten des bereits bestehenden Gesetzentwurfs darf ich mich nicht einlassen. Bei der Vorlage sollen selbstverständlich die Spitzenverbände der beteiligten Organisationen gehört werden. Dem Schriftleiter möchte ich das Dichterwort zurufen: Die Würde der öffentlichen Meinung ist in eure Hand gegeben. Bewahsret siel
Die rhein.=westf. Presse hat in den schweren Tagen ihre Schuldigkeit getan.
Besonders zu verdanken haben wir es der Presse, daß die separatistische Gefahr wenigstens zur Zeit als abgewendet gelten kann. Aber auch jetzt noch hat die Presse hier Frontdienst. Viele Verleger und Schriftleiter haben sich vor freinden Kriegsgerichten geworfen.
Die Pressefreiheit sleht im besetzten Gebiet nur noch, auf dem Papier.
Wenn auch die Presse durch Vergewaltigung an ihrer freien Meinungsäußerung gehindert wird, so lenttäuscht sich doch die gegnerische Propaganda über die Erreichung ihres Zieles. Gerade jetzt verlangt die Bevölkerung mit besonderem Nachdruck die Freiheit der Presse auch im besetzten Gebiet.
Ohne eine freie Presse können die bevorstehenden Wahlen nicht objektiv durchgeführt werden.
Die Presse muß sagen dürfen, was zur Klärung der Meinungen zu sagen ist.
Es mutz
dem unbesetzten Deutschland ein Bild der Seelennol]! des Rheinlandes
gegeben werden könen. Die Welt ist sich auch darüber klar, daß eine Aenderung der jetzigen Verhältnisse im Westen einkreten muß. Nach Aufgabe des passiven Widerstandes durfte die deutsche Bevölkerung darauf rechnen, daß bis zur endgültigen Lösung der Reparationsfrage wenigstens ein Modus vivendi gefunden würde, der Freund und Feind gerecht würde. Dies ist bisher nicht gelungen und unter unerträglichen Opfern ächzt das deutsche Leben dahin.
Die Micumverträge können in der bisherigen Form nicht verlängert werden.
Auch die organisierte Arbeiterschaft aller Richtungen hat in eindrucksvollen Darlegungen hierfür den Nachweis erbracht, daß die Dinge so nicht weiter gehen können.
Neben diesen wirtschaftlichen und politischen Fragen gibt es für uns noch Dage, die
Herzensangelegenheiten und die Ehrenfragen des ganzen deutschen Volkes sind.
Ich spreche von dem traurigen Schicksal der Gefangenen und Ausgewiesenen, die immer noch in fremden Gefängnissen und Strafanstalten unter unwürdigsten Bedingungen schmachten. Wo ist die Phrase von der Ritterlichkeit Frankreicho nach Aufgabe des passiven Widerstandes geblieben? Glaubt man in Frankreich daß ein solches Verhalten geeignet ist, den Gedanken der Verständigung zu kördern? Hierbei handelt es sich nicht um politische Gegensätze, sondern um
einfachster Menschlichkett.
Mit Dank erkennen wir auch an, daß RenschenAerschtste
schluß sich bereit zeigt?
Das deutsche Volk, das sein Unrecht knirschend erträgt, gibi damit einen Beweis der Selbstzügelung, der anderen Völkern nicht gelingen würde.
Trotz aller Leiden und aller Sorge hat das deutsche Volk nicht das Recht, die Hände in den Schoß zu legen auch nicht das Recht, große Worte zu machen. Treu und zäh haben wir zu arbeiten, um aus dem Elend herauszukommen.
Wir haben vor aller Welt die Lüge von der deutschen Alleinschuld am Weltkriege zurückzuweisen. Wir fordern auch auf Grund unserer Vergangenheit und unser Lebenskräfte
Gleichberechtigung unter den Völkern der Erde. Trotz aller Unzulänglichkeiten, die hierbei aus der deutschen Natur herausgeboren sich ergaben, sind wirst stolz auf das, was das deutsche Volk in diesem ungeheuren Ringen geleistet hat.
Wir haben die Folgen des verlorenen Krlieges zu tragen und werden sie tragen.
Aber die Niederlage hat in der deutschen Nation nicht das Menschenrecht getilgt.
Das unbesetzte Deutschland hat die Aflicht, alle Kräfte,
Das unbesetzte Deutschland hat die Pflicht, alle Kräfte
für die Erleichterung der Lage des besetzten Gebiefes Glück auf!
mit dem Hiele seiner Pefreiung ainzusehen. Dia wesite uie esche e escen leche den in den
Wahltümpfen
wieder zum Vorschein treten. Auch im besetzten Gebiet gibt es die gleichn politischen Meinungsverschiedenheiten wie um übeigen Deutschland. Aber mit Befriedigung ist doch festzustellen, daß im besetzten cheblei Männer aller Parielen sich in den Bestreben zusammengesanden haben, bei den kommenden Wahlkämpfen unsachliche Schärfen und persönliche Verunglimpfungen politischer Gegnen zu vermeiden.
So wird auch wirksamerweise die nationale Einheit betont. Auch
im Saargebiet
tritt eine vorbildliche Einheit der Stände eindrucksvoll in die Erscheinung.
Was im besetzten Gebiet möglich ist, sollte im unbesetzten Gebiet nicht unmöglich sein.
Wenn die heutige Versammlung dazu beitragen würde, diesen Willen zu festigen, so würde das ihr schönster Erfolg sein. So begrüße ich namens der Reichsregierung Ihre Tagung mit einem herzlichen
mit dem Ziele seiner Befrelung einzusehen.
In wenigen Wochen haben wir den Reichstag
Die Rede des Ministers wurde mit begeistertem Beifall aufgenommen.
neue Kabinet Poincare.
die deusche Presse als ein einheitliches Sanzes.##! Dank erkennen wir auch an, daß wienschenRögen die Belange zwischen Verlegern und Jour= freunde des neutralen Auslandes sich mit allerdings walisten zw einzelnen auseinandergeten, ste de= nur geringem Erfolg dieser Opfer annehmen. Mit treten aber ein hochwichtiges Gut. Ich fühle unc allen diesen Stimmen fragen wir, würde die fran###s verpflichtet, auf Uhres Tagung auch di. szössche Poltik etwas zu verlieren haben, wenn die
Das zweite Kabinett poincaré.
WTB Paris, 29. März. Havas veröffentlicht um 9 Uhr nachmittags folgende Ministerliste:
Vorsitz und Aeußeres, Poincare,
Justiz= und Vizepcäsidenischaft Perei, Inneres Selves, Krieg Maginot,
öffentliche Arbeiten Le Trocheur,
Finanzen Marsal, Handel Loucheur,
Marine Bokanowski,
Arbeit Bincenz,
Unterricht de Jouvenel,
Landwirtschaft Le Febre du Prey, befreite Gebiete Marin,
Kolonien Oberleutnant Fabry.
Paris, 30. März. In dem neuen Kabinekt Poincare ist das Hygieneministerium dem Arbeitsministerium und das Unterstaatssekretariat für Post und Telegraph dem Handelsministerium angegliedert worden.
Der Kurs bleibt der alte.
WTB Paris, 29. März. Ueber den heute vormittag abgehaltenen Kabinettsrat des neuen Ministeriums gibt Havas folgende Mitteilung heraus:
Die Mitglieder des neuen Kabinetts sind heute vormittag um 9.30 Uhr im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten unter dem Vorsitz Poincares zu einer Beratung zusammengetreten, die bis 11.45 Uhr dauerte. Es ist kein offizielles Communique ausgegeben worden, jedoch haben die Minister am Schluß der Konferenz erklärt, daß der Kabinettsrat nach einer Nachprüfung der auswärtigen Lage einstimmig beschlossen habe, die Politik der vorausgegangenen Regierung weiter zu betreiben. Unmittelbar nachher begaben sich die Minister ins Elysee, wo Ministerpräsident Poincare dem Präsidenten der Republik seine neuen Mitarbeiter vorgestellt hat. Heute nachmittag findet ein zweiter Kabinettsrat statt.
Kurs.
Poincare hat, wie wir bei Demission bereits voraussagten, die Kabinettsbildung wieder fertig gebracht. Am Abend des kritischen Tages hatte Poincare selbst noch längere Besprechungen mit dem Senatspräsidenten Doumergue und dem Kammerpräsidenten Peret, die sicher schon die Entscheidungen in ihrem Grundprinzip brachten. Der späte Freitag Abend brachte dann die endgültige Entscheidung. Nach dem 1. Kabinett Poincare, das vom 15. Januar 1922 bis 26. 3. 1924 lebte ist nun das zweite Kabinett Poincare gefolgt. Seit dem Bestehen der dritten Republik haben nur 8 Kabinette länger als 2 Jahre das Ruder geführt. Und von diesen 8 Kabinettschefs war es nur bisher dem alten„Tiger“ Clemenceau vergönnt, zweimal das Kabinett bilden zu können. Diesem ausgesprochenen Deutschfeinde folgt nun Poincare, der sicher auch nichts weniger als deutschfreundlich ist. Gerade die Umstände seiner Wiederkehr zeigen, daß nach wie vor die Spitze der kranzösischen Politik sich gegen Deutschland kehrt, daß wir fürs erste nichts Gutes von der Seine zu erwarten haben. Direkt nach Poincares Rücktritt war im französischen Blätterwalde so einstimmig wie noch nie die Auf'astuug verireten, daß nur
Betunge des Rehatteursaucten
zu Behaudehe
wuise de Aocdatteure gersachtich zu ergehn. Wio hedisteautn. Wumm wird andlich der Duz kommen an
wichef Wir erleben, daß dentsche Autersauchungs= die Absimmung in der Kammer für einen shieckten
Wien 8 Meuch und alber Biech abeschestent
Poincare allein der Mann sei, der jetzt die Geschicke Frankreichs weiterführen könne. Dies bestätigte ihm nicht nur die regierungskreundliche, sondern auch die gegnerische Presse saß ausnahmelos. Alle Blätwür, elns
eher 1e. Scheie der Setgen un tehe)
22 Worintnugg in der Nammer für einen swhlechten „gerz oder für eine grenzenlose Dummhelt, denn — and dies war das Hauptargument, das immer
wieberbehrte—; alle anderen Orwägungen persönliches oder fachtuter Art mußten in diesem Augenblick hinter der einen„Wahrheit" zurücktrten: die „feindliche deutsche Offensive“ gegen Frankreich sei (noch nicht zu Ende. Als Einziger, der sie wirklich siegreich bis zu dem nahe bevorstehenden Ende bekämpfen könne, bleibe nur Poincare.
Und der französische Präsident Millerand hat mit außerordentlicher Energie und sehr zielbewußt vom ersten Augenblick ab eingegriffen. Als es eine Zeitlang schien, als ob Poincare wirklich endgültig zurücktreten wollte, ließ er sofort erklären, daß er gar kein anderes Kabinett anerkennen würde, das nicht die bisherige französische Außen= und Innenspolitik unbedingt mit aller Energie fortsetzen werde. Präsident Millerand erklärte klipp und klar, Frankreich werde das Ruhrgebiet nicht eher räumen, als bis die Reparationen völlig bezahlt seien. Erkläre sich das Land gegen diese Politik, so werde er, Millerand, auch nicht eine Minute zögern, hieraus auch für sich alle erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Diesen Gesichtspunkt dürfen wir in Deutschland nicht übersehen, denn er bietet uns den Gesichtspunkt, was dieses Kabinett für Deutschland bedeutet, nämlich eine verschärfte Fortsetzung der französischen Rheinund Ruhrpolitik. Diese Verschärfung kommr auch darin zum lebhaftem Ausdruck, daß die beiden Hauptträger der Ruhraktion, Maginot und Trocquer bleiben, während sonst doch viel neues Blut in dies Kabinett gekommen ist. Poincares Stellung ist sehr gefestigt durch diesen neuen taktischen Zug, den er mit dem Rücktritt des Kabinetts und seiner jetzigen [Neubildung erreicht. Schwer tragbare Elemente hat er ausgeschieden und sie durch frische Kräfte ersetzt. Damit hat er einer starken Opposition bei den Wahlen vorgebeugt. Doch ist er auch vorsichtig genug gewesen nicht die Allerradikalsten zu wählen als [Mitorbeiter. Deshalb machen ihm die Organe der Reaktion sogar Vorwürfe. Der„Gaulois“ erklärt dic Zusammensetzung des neuen Kabinetts für paradox, tröstet sich aber damit, daß sie eine Stärkung der nationalen Politik bedeute.„Echo de Paris“ meint man sei versucht zu glauben, Poincare habe die Absicht gehabt, sein Ministerium nicht mit seinen Freunden, sondern mit seinen Gegnern zu besetzen. Die Opposition habe jedenfalls keinen Anlaß, sich zu beklagen. De Jouvenel, Marsal, Loucheur und Vincent hätten nicht nur die Finanzreform mit dem Ermächtigungsparagraphen, sondern zum Teil auch die auswärtige Politik Poincares sehr scharf besehdet. Aber es habe immerhin gewisse Vorteile für die Wahlen, wenn Gesetze, die von der Linken als Attentat gegen die Republik und als verhängnisvoll für das Land gebrandmarkt worden seien, nunmehr von Leuten durchgeführt würden, die sie bekämpft hätten. Tardieu nennt im„Echo National“ die Zusammensetzung des Kabinetts einen Verrat an der Mehrheit, die Poincare seit zwei Jahren durch dick und dünn gefolgt sei. Jedenfalls hat Poincare damit aber für die Wahlen sich eine Mehrheit von bedeutend größerem Einflusse gesichert, als er vor den Rücktritt hatte, denn jetzt kann er sich auf die Rechte und die Linke berufen und insbesondere list die Linke durch den Eintritt ihrer Mitglieder auch im Wahlkampfe gegen Poincare, der das Hauptmotiv ihrer Wahlparole logischer Weise hätte sein müssen sehr behindert. Poincare aber hat jetzt noch den Triumph, daß ganz Frankreich ihn hat bitten müssen, zu bleiben. Er kann sich der Masse als„der Retter des Vaterlandes“ hinstellen. Der Riß zwischen ihm und dem Präsidenten Millerand, der tatsächlich bestanden hat, ist wenigstene vor der Welt verschwunden. Potncare kann sich gegenüber dem Lande als Führer der Polltik, die der Prsident und das Land billige seine Ruhrpolitik, hinstelle. Diese Rote unterKreicht er, worauf der„Petit Parisien“ hinweist durch die Beibehaltung von Maginot und Le Troczuer die seinen Gutschluß habe bekunden wollen, unter keinen Amständen auf die Durchführung der Rahrpoltich zu verzichten. Aster gestee wird er

dadurch, daß er auf die in dieser Zeit einmütige Billigung seiner Ruhrpolitik durch den Präsidenten und alle Parteien hinweisen kann, auch gegenüber England. Und auch diese Stärkung bedeutet nur einen Schaden Deutschlands. Und so stellt die Lon doner Politik fest, wie der Frkft. Zig. gedrahtet wird fest, daß Poincare stärker als jemals aus der Regierungskrise hervorging, und daß er sein Kabinett wesentlich verbesserte. Es gilt als unwiderrufliche Tatsache, daß das neue Kabinett auf den Grundsatz verpflichtet wurde,„keine Räumung der Ruhr vor der deutschen Zahlung", wobei dahinsteht, wie die Formel gemeint ist und wettens, daß die Finanz= reform ein ebenso fester Programmpunkt ist. Bezüglich der Ruhrpolitik steht man den äußeren Beweis i nder Wiederaufnahme zweier Minister ins Kabinett, die für die Durchführung der Ruhraktion besonders verantwortlich sind. Bezüglich der Finanzreform verweist der Korrespondent der„Times“ auf die Tatsache, daß der neue Finanzminister als Deflationist bekannt ist. Den Eintritt Loucheurs aber kann man als Anzeichen für weiteres französisches Eindringen in die deutsche Industrie deuten. Gerade dieses muß aber unser besondere Aufmerkkeit verdienen jetzt, wo die Micumverträge in Kürze ablaufen und dadurch gerade in industrieller Beziehung in wirtschaftlicher Lage eine für Deutschland höchst kritische Situation sehr leicht geschaffen werden kann, die unbedingt von den größten politischen Folgen sein kann. Wir haben wohl jetzt eine Verschärfung der Poincareschen Politik zu erwarten. Diese Verschärfung der französischen Politik machte sich in der letzten Zeit im Ruhrgebiete schon sehr bemerkbar, in Urteilen des Kriegsgerichtes, in dem Vorgehen der Militärbehörde gegen Zeitungen. Uns sind authentische Zeugnisse aus französischen Quellen hierüber gerade in den letzten Tagen bekannt geworden, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen. Und sie bestätigen nur die Meinung der Morning post, die zu diesem Kabinett unter Hinweis auf die erstarkende deutsche Reaktion mit Befriedigung feststellt, daß Frankreich starke Sprecher behält, deren Sprache in Deutschland verstanden werden wird. Dieser Hinweis sollte uns ein Warnungsignal sein, und zeigen, auf welchen Grundlagen die Stimmung gewachsen ist, die Poincare jetzt soggeschickt ausnutzen konnte, um sich im Kabinett von neuem zu behaupten und einen noch schärferen Ton einzuschlagen. Die Hetzereden der radikalen Rechten, die großen Worte der vaterländischen Verbände, die Kampfsig= nale und die Enthüllungen in München haben den Boden des schärferen Kurses erst möglich gemacht. Weitere Excesse im Wahlkampf aber und eine Rechte d M ssh gosn schärfen. Das steht fest. Dr. W.
Deutschland
Das Urteil im Zeigner=Prozeß
WTB Leipzig, 29. März. Im Zeignerprozeß wurde um 1.30 Uhr folgendes Urteil verkündet:
Dr. Zeigner wird wegen Vergehens gegen§ 133
und wegen Vergehens des§ 332 des SGV Jahren Gefängnis und drei Jahren Ehrverlust, Möbius wegen Beihilfe zu den genannten Vergehen zu zwei Jahren Gefängnis und zwei Jahren Ehrverlust verurteilt. Die Untersuchungshaft wird beiden vollangerechnet.
die Gesichtspunkte der Reichstagswahlen.
WTB Hannover, 30. März.(Drahtb.) In vollbesetztem Saale der Stadthalle sprach in einer sehr gut besuchten Zentrumsversammlung der Reichskanzler Dr. Marx. Er führte u. a. aust
das Wohl des deutschen Volkes, die Erhaltung der Reichseinheit, die Wiederinbetriebsetzung der Wirtschaft die Rettung des besetzten Gebietes müssen die Gesichtspunkte bei den Reichstagswahlen. sein.
Er bekämpfte den Vorwurf von der Schuld Deutschlands am Kriege.
Es sei christlich hingegen der
Gedanke des Völkerbundes.
Aber ein wirklicher Völkerbund im christlichen Sinne müsse alle Völker auf gleichberechtigter Grundlage umfassen.
Ausführlich begründete der Kanzler die völlig ablehnende Haltung des Zentrums zu den Deutschvölkischen.
Dr. Marx warnte vor den Selbständigkeitsbestrebungen der Hannoveraner, auf eine Abstimmung auf Grund des§ 18 der Reichsverfassung. Sehr besorgt warnte er vor der Bildung eines besonderen Staats wesens. Der einzig mögliche Weg sei der, den die Rheinlande gegangen wären, welche die Abstimmung so lange vertagt hätten bis kein fremder Soldat mehr auf deutschem Boden stehe.
die Rosten der Militärkontrolle.
Für den Monat Dezember 1923 waren die sächlichen Ausgaben für den Unterhalt der I. M. K. K. die folgenden:
Goldmark
a. Unterbringung 123 150
b. Kraftwagenbetrieb 131 500
c. Für Geschäftszimmerbedürfnisse, Heizung,
Beleuchtung. Fernsprecher, sonstige Zwecke usw. 75 950
d. Reisekosten 5 000
335 600
Die persönlichen Ausgaben betrugen:
Für besondere Dienstzulagen 280000
b. Für Heimatgehälter, deren Erstattung von uns auch gefordert wird, rund 600 000
Gesamtausgaben 1 215 600
Diesen 1,2 Millionen Goldmark für die 200 sremden Offiziere gegenüber betragen die monatlichen Ausgaben für Gehälter nebst Ortszuschläge sämtlicher 4000 Offiziere des Reichsheeres nur 688 500 Goldmark.
Die dritte Steuernotverordnung in Preußen.
) Berlin, 29. März. Dem Staatsrat ist die preußische Notverordnung zur Ausführung der dritten Steuernotverordnung des Reiches zugegangen. Der erste Abschnitt dieser Verordnung handelt von der Hauszinssteuer. Von den bebauten Grundstücken, die nicht dauernd forstwirtschaftlichen oder gärtnerischen Zwecken dienen, wird am 1. April eine Hauszinssteuer erhoben; sie beträgt 600 Prozent der vorläusigen Steuer vom Grundvermögen. Bei Grundstücken, die am 1. Juli 1914 fertiggestellt, so witt der Zeitpunkt der Fertigstellung an seine Stelle Die Gemeinden können Zuschläge zur Hauszinssteuer erheben.
Im zweiten Abschnitt wird der Anteil der Gemeinden und Gemeindeverbände an dem Landesanteil der Einkommen= und Körperschaftssteuer von 55 auf 50 Prozent herabgesetzt, wovon die Gemein in 42 Prozent erhalten. Von den dem Lande zu stehenden Anteilen an der Umsatzsteuer erhalten die Gemeinden und Landkreise drei Fünftel, von der Hauszinssteuer erhalten die Gemeinden(Gemeindeverbände) insgesamt zwei Sechstel.
Der Staat wird ein Zehnlel der Hauszinssteuer zur Förderung der Neubautätigkeit verwenden. In der gleichen Weise ist ein Zehntel des Gemeindeanteils und der Gemeindezuschläge zu verwenden.
Kommunistische Verbrecher.
WTB Hamburg, 27. März. In dem Prozeß wegen der kommunistischen Krawalle in Bergedorf und Sande im Oktober des vorigen Jahres wurde nach sechstägigen Verhandlungen vor dem hiesigen Landgericht gegen 85 Angeklagte das Urteil gefällt.
Steuerüberweisungen des Reiches.
Berlin, 30. März. Wie der amtliche preußische Pressedienst mitteilt, kommen aus Steuerüberweisungen des Reiches zur Verteilung:
a. Einkommensteuer(Elfter Einkommenabschlag für März), auf jeden Rechnungsanteil der Provinzen 28, der Landkreise 56, der Gemeinden 310 Millionen Mark.
b. Für Dotationen stehen 1230 000 Billionen Mark zur Verfügung. Unter Zugrundelegung der
ihr bekannten Schlüsselzahl vermag jede Gemeinde den ihr zustehenden Betrag zu errechnen.
Volksvertreter oder Hanswürste?
Die kommunistische Partei hat ihren Kandidaten für die Reichstagswahlen eine Erklärrung zur Unterschrift vorgelegt, nach welcher sie das Parlament nur zur Agitation benutzen dürfen, die müssen im Parlament mit allen Mitteln die grundsätzliche Gegnerschaft zur bürgerlichen Gesellschafts=Ordnung zum Ausdruck bringen. Sehr bemerkenswert und zugleich kennzeichnend ist, daß die Kommunisten von ihren Kandidaten verlangen, daß sie sich an kein Schweigegebot innerhalb des Parlaments halten und daß sie sich bereit erklären, auch in ihrer Fühlungnahme zu den politischen und parlamentarischen Angelegenheiten nur die Beschlüsse der kommunistischen Parteizentrale auszuführen und sich in allem und jedem diesen Beschlüssen unterzuordnen. In der Erklärung müssen die Kandidaten sich weiter verpflichten, sofort das Mandat niederzulegen, wenn sie auch nur in einem einzigen Punkt der Partei=Zentrale nicht gehorchen.
Mit Recht bemerkt der„Vorwärts“ dazu, daß der„Kadaver=Gehorsam“ der künftigen kommunistischen Abgeordneten keine Diltatur des Proletariats mehr, sondern die Despotie des Hanswurst sei. In der Tat wären die auf solche Verpflichtungen hin gewählten Abgeordneten keine Volksvertreter sondern lächerliche Hanswürste.— Im übrigen wird man zu erwägen haben, ob nicht der Reichstag selber sehr energische Schritte gegen solche Verpflichtungen unternehmen muß, die, wie z. B. die Mißachtung jedes Schweigegebots, zu den verhängnisvollsten Folgen nach innen und außen führen könnten.
Ausland.
100 Lote.
WTB Rom, 27. März. Blättermeldungen zufolge sind dem Erdrutsch in Amalfi und Umgetung in Vottica 70; in Positano 15 und in Freiano 15 Personen zum Opfer gefallen. Nach den bisher vorliegenden Nachrichten scheinen keine Fremden unter den Opfern zu sein.
Verhäugnisvoller Hauszusammenbruch.
WTB Odessa, 30. März. Hier ist ein vierstöckiges Wohnhaus zusammengebrochen. Bei demn Einsturz sind bisher 2 Tote und 20 Schwerverletzte festgestellt.
Kirchliches.
Der Paderborner Diözesanbischof in Rom.
Der Bischof von Paderborn ist mit seiner Begleitung am Montag, dem 24. ds. Mis., spätabends wohlbehalten in Rom angekommen. Am Morgen nach seiner Ankunft machte er nach dem Westf. Volk blatt sofort die notwendigen Besuche am Grabe des hl. Petrus und im Batikan. Die=Audienz beim Heiligen Vater wird in den nächsten Tagen gewährt werden. Der Bischof hatte dann auch die Freude, den beiden neuerwählten Kardinälen aus Nordame= rika, Erzbischof Hayes von Newyork und Erzbischof Mündelein von Chicago, seine Glückwünsche zu dieser Ehrung aussprechen zu können, zugleich mit dem besonderen Danke für die vielen Wohltaten, die die Diözese Paderborn der werktätigen Bruderliebe der amerikanischen Katholiken verdankt. Kardinal Mündelein war besonders erfreut darüber, den Bischof jener Diözese unter den Gratulanten begrüßen zu können, aus der seine Vorfahren nach Amerika hinübergewandert seien. Gern habe er den deutschen Katholiken, mit denen er Abstammung und Sprache teile, seine Sympathie bezeigt.
Unterzeichnung des bayerischen Konkordats.
∆ München, 29. März. Amtlich wird mitgeteilt: Heute vormittag 11 Uhr wurde im Staatsministerium des Aeußeren der formale Akt der Unterzeichnung des Konkordats vollzogen. Nunmehr steht noch die Ratifikation durch den Landtag aus. Die Veröffentlichung des Konkordats kann erst im Zeitpunkte der Vorlage an den Landtag erfolgen.
Soziales.
Um den Achtsiundentag für die städtischen Arbeiter in Dortmund.
WTB Dortmund, 29. März. Der Magistrat hatte vom 1. März an die Arbeitszeit für die städtischen Arbeiter von acht auf neun Stunden verlängert. Die Stadtverordnetenversammlung beschloß dagegen in ihrer Sitzung am 10. März mit Mehrheit, den Achtstundentag beizubehalten. Da die Stadtgemeinde Dortmund als Mitglied des Arbeitgeberverbandes der rheinisch=westfälischen Gemeinden verpflichtet ist, die neunstündige Arbeitszeit einzuführen, konnte der Magistrat diesem Beschluß der Stadtverordneten nicht beitreten.
Westdeutscher handwerkskammertag.
Wohnungszwangswirtschaft.
Die Konferenz der westdeutschen Kammern in Münster hat zur Frage der Wohnungszwangswirtschaft folgende Entschließung gefaßt:
„Unter voller Würdigung des Umstandes, daß die Kreise, deren Berufsvertretung die Handwerkskammern darstellen, sowohl der Mieter= wie der Vermieterschaft angehören, halten es die westdeutschen Handwerkskammern für ihre Pflicht für die Beseitigung der Wohnungszwangswirtschaft und der Mieterschutzgesetzgebung einzutreten. Diese Stellungnahme beruht auf der Erkenntnis, daß nur so das völlig darniederliegende Baugewerbe und damit etwa 70 Prozent des gesamten Handwerks wieder in Arbeit u. Verdienst kommen kann. Als völlig verfehlt mußte es aus gleichen Erwägungen bezeichnet werden, wenn die demnächst zu erwartenden, den Friedensmieten angepaßten Goldmieten ganz oder zu einem erheblichen Teil dem Vermieter durch Besteuerung entzogen würden. Allerdings verschließt sich die Kammer andererseits nicht der Erkenntnis, daß die Freigabe des Bau= und Wohnungsmarktes nur dann ohne empfindliche Schädigung weiterer Volkskreise vor sich gehen kann, wenn Löhne und Gehälter eine Höhe haben, die den Lohn= und Gehaltsempfängern auf dem freigegebenen Markt eine usreichende Kaufkraft sichern.
Grtsnachrichten aus dem Kreise Olpe.
Machtvolle Rundgebung der Olper Ratholiken.
!! Olpe, 31. März. Gestern abend fand im Saale des kath. Vereinshauses eine sehr gut besuchte, von der Pfarrgeistlichkeit einberufene Versammlung der Katholiken unserer Stadt statt, welche in sachlicher, aber entschiedener Weise Stellung nahm zu den bekannten Angriffen Ludendorffs. Die von Pfarrer Hirschmann geleitete Versammlung nahm in Anschluß an die eindrucksvollen Darlegungen des Hauptredners Gymnasiallehrers Günther aus Werl unter lebhaftem Beifall einstimmig folgende Entschließung an
Wir katholischen Männer und Frauen der Pfarrgemeinde Olpe erheben laut und feierlich Einspruch gegen die Verdächtigungen, welche im Münchener Hochverratsprozeß durch den General Ludendorff gegen den Papst, die deutsche Bischöfe und den deutschen Katholizismus erhoben sind. Wir weisen diese Schmähungen umso energischer zurück, als sie von einem Manne kommen, der vermöge seiner Stellung wissen konnte und mußte wie streng neutral im Kriege und wie fürsorglich nach dem Kriege gegen unser Volk sich der Papst gezeigt hat und wie wahrhaft patriotisch und besorgt um das Volk während und nach dem Kriege sich die deutschen Bischöfe bewährt haben. Wir bedauern es aufs tiefste, daß dadurch die Gegensätze, die nun leider in unserem Volke bestehen, noch verschärft werden. Wir betonen, es aufs entschiedenste, daß wir treue Kinder unseres Hl.
Pieskes neuer Chauffeur.
Roman von Friede Birkner.
Amerik. Copyreight 1923 bey Karl Köhler u. Co., Berlin W. 15.
10)(Nachdruck verboten.)
„Pöh!“
„Da kann man sich alles mögliche dabei denken. Jedenfalls wollen Sie also vorläufig keinen Kuß mehr?“
„Nein!“
„Dann nicht! Aber vielleicht geben Sie mir noch einen Kuß für Hans mit?“ versuchte es Robby einmal auf diese Weise.
„Da können Sie ja einen von vorhin dazu nehmen, entgegnete Henny, entschieden ein wenig boshaft.
„Henny, wie kann man so geizig sein?“
„Die Verschwendungssucht anderer reizt mich immer zum Geiz.
„Das müssen Sie sich abgewöhnen, bis ich wiederkomme, meinte er ernst ermahnend.
„Kein Mensch muß müssen.“
„Henny, an Ihnen muß ich noch sehr viel erziehen.
„Kümmern Sie sich lieber um Ihr busineß, das ist wichtiger.
„Ich glaube doch, daß der Abschiedsschmerz, Sie so bockig macht. Soll ich Ihnen nicht lieber noch schnell ein Küßchen geben?“
Und bedrohlich kam er ihr wieder enahe, so daß Henny schon zur Abwehr ihr Rakert hob.
„Wehe!“
„Es wird Ihnen noch leid tun, wenn ich weg bin,“ sagte der hoffnungsvolle Jüngling drohend
„Ich werde es überleben! Doch wollen wir mal wieder ernsthaft reden. Wann gehen Sie zu Hans?“
„Sofort nach dem geschäftlichen Bericht bei meinem alten Herrn.“
„Wenn Sie nicht so lieb zu Hans hielten, hätte ich Ihnen vorhin diese Kühnheit nicht verziehen.“
„Könnte ich daraufhin nicht noch einmal fündigen?“ fragte der Unverbesserliche mit einem treuherzigen Augenaufschlag.
Henny sah ihn nur achselzuckend an. Er haschte nach ihrer Hand, küßte sie und murmelte halblaut „Liebe Henny!"
Hans verzehrte gerade unter dem Kreuzfeuer der Köchinnen= und Stubenmädchenblicke in größter Gemütsruhe sein Mittagbrot, das dank Minnas verspäteter Liebesgefühle ndch immer reichlich und gut ausfiel. Hans hatte schon allerhand Befürchtungen für seine schlanke Taille. Doch tapfer nahm er di# dritten„Vogtländischen“ in Angriff, als Jean in die Küche kam und vornehm mit dem Daumen hinter sich zeigte.
„Sörensen, zum gnädigen Herrn, aber dalli. „Nur nicht zu liebenswürdig, Herr Jean,“ sagte Hans und sah den feinen Jean nicht eben sehr freundlich an. Wegen Minnas Protektionsportionen für Hans schwebte eine geheime aber abgrundtiefe Feindschaft seitens Jeans zwischen ihm und dem Chauffeur. Hans erhob sich, nahm seine Mütze und verneigte sich kurz an der Tür.
„Mahlzeit, meine Damen!“
„Mahlzeit, Herr Sörensen,“ tönte es lieblich zurück.
„Fatzke!“ schimpfte Jean wülend hinter ihm her. „Der Mann hat eben Benehmen. Sie Stoffel.“ verteidigte Minna ihre späte Liebe.
Lisette sah Jean zu, der jetzt fest mit dem Messer losging auf die Klöße.
„Er ißt auch nicht mit's Messer wie Sie, und ist
überhaupt ein büscher Mensch.“—Hans stand vor Emil Piefke.
„Sie haben nach mir geschickt, Herr Piefte?“
„Ja, Sörensen. Sie müssen mal schnell zu Heßler fahren und da zwei Herren abholen, die mir besuchen wollen.“
„Sehr wohl. Hotel oder Restaurant?“
„Sie sind ins Weinlokal. Nehmen Sie den kleinen Stadtwagen.“
„Die Herren sind orientiert, daß ich sie abhole?“ „Ja, Sie müssen sich dort beim Portier melden.“ „Ich fahre sofort ab.“
„Det allens klappt, Sörensen, et sind die Wehlerschen Herren, det ist mich sehr wichtig.“
„Sie können sich ganz auf mich verlassen.“
Draußen blieb Hans auf einmal einen Augenblick stehen und blies die Backen auf.
„Uff. das kann niedlich werden! Der alte Herr von Wehler wird mich ja sicher erkennen! Schicksal, nimm deinen Lauf!"
Er stand noch nicht lange mit dem Wagen vor Heßler, als auch schon der alte Herr von Wehler mit — sa, das war ja Robby, mit dem der alte Herr da kam.
Robby, als Amerikaner, der Junge sieht prachtvoll aus, dachte Hans bei sich und beschloß, die beiden Herren erst einmal ein wenig auf Umwegen herumzufahren, um etwas von ihrem Gespräch zu hören. Bis die Herren saßen, richtete er es so ein, daß dies sein Gesicht nicht sehen konnten, und hörte nun folgende Unterhaltung.
Wie ich dir schon sagte, alter Herr, sie ist ein entzückendes Mädel.“
„Bist du wieder mal sterblich verliebt?“
„Nein, nichts zu machen, diesmal wirdo Ernst. Ich bin ganz futsch in Henny.
Hans stutzte bei dem Namen.
„Mach keine unüberlegten Dummheiten, mein Sohn. Vor allen Dingen mußt du Herrn Sörensen aufsuchen.“
„Ich begreife nicht. Papa, daß du ihn bei Piefkes noch nicht gesehen hast. Er hat an seine Mutter geschrieben, daß er bei Piefkes in einer angenehmen Stellung ist. Doch sicher als Sekretär oder so etwas Aehnliches.
„Ich hab' ihn bis dato noch nicht gesehen. Wir müssen Plefke dann direkt fragen, wo er ist.“
Der Wagen war langsamer gefahren und stand setzt still. Verdutzt sahen die beiden Herren auf, als sie den Chauffeur lachen hörten und ihn sich langsam umdrehen sahen.
„Hier hängt er.“
„Sörensen, du? Ja, bist du denn ganz des Teufels? Was machst du denn das“
„Ich hin Chauffeur bei Piefkes, eine angenehme Stellung.“
„Aber, lieber Herr Sörensen, wie ist denn das möglich?“ sagte der alte Herr ganz erstarrt.„Warum sind Sie nicht zu mir gekommen, wenn Sie in Verlegenheit waren?"
Hans sah ihn läch tlucd an.
„Vielen Dank, Heer von Wehler— aber selber ist der Mann.“
„Aber Menschenkind, warum denn gerade
Chauffeur?"
„Mein lieber Robby, Geistesarbeit wird heutigen Tages hundemäßig bezahlt, dabei kannst du verhungern Als Chauffeur hab' ich ein herrisches Leben und werde gut bezi#l.“
„Aber ein Wort zu mir hätte doch genügt“, jamAmerte der alte Herr
Ganz ernst sagte Hans setzt:
„Gewiß, das hätte ich tun können aber ich will mir allein meine Existenz schaffen, ohne fremde Hilfe.“
Robby behielt demzufolge wohlweislich seine Pläne mit Hans für sich. Dieser Dickkopf war imstande und lehnte seine Vermittlung ab. Irgendwie würde sich die Sache schon machen lassen.
„Sie imponieren mir eigentlich, Herr Sörensen," sagte der alte Herr.
„Das ist doch ein ganz einfaches Ding, Herr von Wehler. Ernährt mich mein Kopf nicht mehr, so müssen es eben meine Hände tun.“
„Junge, ich finde das echt amerikanisch."
„Ist das ein Lob, Robby?“
„Natürlich.
„Also dann bitte ich Sie, Herr von Wehler, um strengste Diskretion über mich. Herr Pleste hat keine Ahnung, daß sein Chauffeur ein ehemaliger Offizier ist.“
„Selbstverständlich, Herr Sörensen.“
„Und du, Robby, mußt auch schweigen, zumal gegen meine Angehörigen. Dann will ich zum Dank auch nichts gehört haben von Henny und so.“
(Fortsetzung folgt.),

Vaters in Rom und der Kirche sind, aber auch ebenso gute Kinder unseres Vaterlandes, dem wir auch in Not und Schmach die Treue nicht brechen, sondern bis zum letzten bewahren.
Auf die harmonisch verlaufene Versammlung, die sich zu einer gewaltigen Kundgebung katholischen Glaubenslebens und katholischer Einigkeit auswuchs, werden wir noch ausführlich zurückkommen.
Zu den bevorstehenden
Stadtverordnetenwahlen.
Von Verw.=Insp. Rud. Loeser, Olpe.
Fünf Jahre sind vergangen, seit die letzten Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung stattgefunden haben; es war am 2. März 1919. Nunmehr ist durch Gesetz eine Neuwahl angeordnet. Als Wahltag ist der 4. Mai ds. Is. festgesetzt worden. Wie lange die Wahlzeit der neuzuwählenden Stadtverordnetenversammlung dauern wird, ist noch nicht bestimmt worden. Darüber wird in den noch zu erlassenden Gemeindeverfassungsgesetzen Bestimmung getroffen werden.
Die Zahl der Stadtverordneten muß mindestens 11 betragen. Durch Ortssatzung kann diese Grundzahl erhöht werden und zwar für Städte bis zu 15000 Einwohnern für jede angefangenen 1000 um je 1 Stadtverordneten. Maßgebend für die Feststellung der Einwohnerzahl ist das Ergebnis der Volkszählung vom 8. Oktober 1919. Hiernach hatte die Stadt Olpe eine Einwohnerzahl von 6180. Somit ist für unsere Stadt die zulässige Höchstzahl der Stadtverordneten 18. Die Stadtverordnetenzahl kann auch auf eine niedrigere Zahl als die zulässige Höchstzahl festgesetzt werden. In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde die zulässige Höchstzahl 18 beschlossen. Die Zahl der wahlberechtigten Personen, also der Bürger beläuft sich auf rund 3400, so daß, wenn die Zahl der Bürger, die sich an den Wahlen nicht beteiligen, mit 10 v. H. angenommen wird, auf 1 Stadtverordneten rund 170 Stimmen entfallen.
Die Wahl ist unmittelbar und geheim. Sie erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist unzulässig. Wahlberechtigt sind alle über 20 Jahre alten reichsdeutschen Männer u. Frauen, die seit ununterbrochen 6 Monaten, also seit 4. November 1923, ihren Wohnsitz im Stadtbezirke haben(aktives Wahlrecht). Wählbar sind diejenigen Wahlberechtigten, die das 25. Lebensjahr vollendet haben, also am 4. Mai 25 Jahre alt sind und werden,(passives Wahlrecht). Hiernach ist gegenüber früher eine Aenderung eingetreten, da bisher für die Wählbarkeit die Vollendung des 20. Lebensjahres genügte. Voraussetzung für die Wahlberechtigung ist die Eintragung in die Bürgerliste oder der Besitz eines Wahlscheines. Da zur Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts die deutsche Reichsangehörigkeit erforderlich ist, sind Ausländer keine Bürger, sie können mithin weder wählen noch gewählt werden. Dagegen sind wahlberechtigt und wählbar außer den preußischen Staatsangehörigen auch die Angehörigen sämtlicher anderen deutschen Länder(der früheren Bundesstaaten). Wahlberechtigt und wählbar sind nicht: wer entmündigt ist oder unter vorläuiger Vormundschaft oder wegen geistiger Gebrechen unter Pflegschaft steht; ferner wer die bürgerlichen Ehrenrechte nicht besitzt. Behindert in der Ausübung ihres Wahlrechts sind Personen, die wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche in einer Heil= oder Pflegeanstalt untergebracht sind, ferner Straf= und Untersuchungsgefangene sowie Personen, die infolge gerichtlicher oder polizeilicher Anordnung in Verwahrung gehalten werden.
Die durch feindliche Maßnahmen aus den besetzten Gebieten verdrängten wählbaren und wahlberechtigten Personen sind unbeschadet ihrer Wahlberechtigung und Wählbarkeit an ihrem Wohnsitz auch da wahlberechtigt, wo sie sich am Wahltag aufhalten.
Die Stimmabgabe ist in Abstimmungsbezirken vorzunehmen. Da kein Abstimmungsbezirk mehr als 2500 Einwohner umfassen soll, ist die Stadt in 3 Abstimmungsbezirke eingeteilt. Ihre Abgrenzung ist die selbe, wie bei den letzten Wahlen zum Reichstag und zum preußischen Landtag. Wahlräume sind) die Säle der Gasthöfe„zum Schwanen“, Tillmann und Kölner Hof.
Für jeden Abstimmungsbezirk ist ein Wahlvorstand zu bestellen. Dieser führt die Wahlhandlung im Abstimmungsbezirk durch und stellt das Abstimmungsergebnis im Abstimmungsbezirk fest. Er besteht aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden und gemäß Stadtverordnetenbeschluß vom 6. ds. Mts. aus 4 Beisitzern. Aus der Zahl der Belsitzer wird vom Wahlvorsteher ein Schriftführer bestimmt. Zu Wahlvorstehern sind vom Bürgermeister Personen, die zur Stadtverordnetenversammlung wahlberechtigt sind, oder städtische Beamte zu ernennen. Für jeden Wahlvorsteher ernennt der Bürgermeister aus der Zahl der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen oder der städtischen Beamten einen Stellvertreter. Die Beisitzer werden von der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Wählbar sind die zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen. Für jeden Beisitzer ist ein Stellvertreter zu wählen. Die Stellvertreter des Wahlvorstehers und der Beisitzer gehören an sich nicht zum Wahlvorstand, vielmehr erst dann, wenn sie den Wahlvorsteher bezw. einen Beisitzer vertreten. Es ist dies zu beachten bei Abstimmungen des Wahlvorstandes, z. B. bei Beschlußfassung über die Gültigkeit oder Ungültigkeit eines Stimmzettels. Der Wahlvorstand beschließt mit Stimmenmehrheit. Zur Wohlhandlung sind die Beisitzer vom Wahlvorsteher einzuladen.
(Fortsetzung folgt.)
:: Olpe, 31. März. Vom 1. April ab treten auf den Strecken Welschenennest=Betzdorf und KirchenOlpe nachstehende Jahrplanänderungen in Kraft:
Pz. 750 fährt früher ab Kreuztal, Abf. 5,09, Siegen an 5,33 vorm. Pz. 1270 fährt früher ab Siegen,
Abf. 5.85 vorm., Betzdorf an 6,06. Pz. 1271(W) fährt früher ab Betzdorf, Abf. 5,42 vorm. Siegen an 6,15. Pz. 1281 fährt ab Betzdorf wieder in seinem alten Plan, Betzdorf ab 11,05 nachm. Siegen an 11,40. Pz. 1278(W) verkehrt durchweg einige Minuten früher, Siegen ab 2,12 nachm., Betzdorf an 2,42. Die Pz. 1285(W) Kreuztal ab 3,00 nachm., Welschenennest an 3,28 nachm. und Pz. 1286(W) Welschenennest ab 4,87 vorm., Kreuztal an 4,59 fallen wegen ungenügender Besetzung aus. Pz. 1288 (W), bisher 6,32 vorm. von Welschenennest verkehrt zur Herstellung der Anschlüsse an Pz. 1292 nach Siegen durchweg 38 Minuten früher, Welschenennest ab 5,54 vorm., Kreuztal an 6,16. Pz. 1876(W)
bisher Olpe ab 4,15 vorm. verkehrt durchweg 8—9 Minuten später bei Kirchen an 5,44 vorm. Pz. 1413 Kirchen=Olpe verkehrt ab Kirchen wieder 6,02 vorm. durweg etwas früher, Olpe an 7,23. Pz. 1394 OlpeKirchen verkehrt ab Olpe nach Aufnahme der Anschlüsse von Pz. 1216 von Finnentrop erst 9,30 nachm. Kirchen an 10,46. Pz. 1397(W) Kirchen ab 9,58 nachm. nach Olpe fällt aus. An seiner Stelle verkehrt der die Anschlüsse Betzdorf und Siegen aufnehmende Pz. 1393(W), Kirchen ab 11,14 nachm. Olpe an 12,32 nachts.
W Olpe, 31. März. Wie die Blätter melden, hat sich die Reichspostverwaltung zur Herabsetzung der Rundfunkgebühr entschlossen. Voraussichtlich wird für die Teilnehmer im Rundfunk vom 1. April ab nur ein Betrag von monatlich 2 Mark zu bezahlen sein. Das bedeutet eine Herabsetzung der bisherigen Gebühren um fast zweidrittel. Ganz abgesehen davon wird die Einziehung der Gebühren nur monatlich erfolgen. Auf diese Weise soll den Rundfunkteilnehmern, die bisher nicht bezahlt haben, und die auf 100000 geschätzt werden, die Gebührenzahlung ermöglicht werden. Für alle bis zum 15. April sich freiwillig meldenden Radiozaungäste soll Straffreiheit zugesichert werden.
1 Olpe, 31. März. Die Reichsregierung hat durch eine neue Verordnung den Kreis der Angestellten, die der Krankenversicherungspflicht unterliegen, neu bestimmt. Da über die Pflicht zur Zugehörigkeit zu einer Krankenkasse mannigfache Zweifel in der Oeffentlichkeit bestehen, aber der größte Teil
PLechafestch.
Die Erdölgewinnung in der provinz Die Mieum=Verträge.
Hannover.. Wie uns aus Berlin mitgeteilt wird, werden in
Wie wir erfahren, ergab die neuentdeckte vel-#oiesen Tagen die amtlichen Verhandlungen zwischen elle der Deutschen Erdöl=A.=G. bei Nienhagen bis=lden deutschen und den französischen Vertretern wegen
her rund 300 Kesselwagen Oel. Seit dem 20. ds. Mts. hat die Oelquelle zu fließen aufgehört. Die genaue Ursache dieser Erscheinung war bisher nicht festzustellen; doch nimmt man an, daß Verschlammung oder Steinverstopfung eingetreten ist. Dazu kommt, daß durch den starken Druck von außen die Nöhrentouren verbogen sein dürften. Welche Zeit die Wiederherstellung der Ausfluß=Einrichtung beanspruchen dürfte, ist nicht zu übersehen. Das in der Provinz Hannover gewonnene Oel macht ein Raffinieren wenig rentabel; doch wird durch die Destillation vorwiegend Petroleum und in geringem Maße Benzin, Gasöl, leichtes Zylinderöl(230240 grädig) Eisenbahnachsenöl und Pech für die Asphalt=Industrie gewonnen. Neue Bohrverträge haben abgeschlossen die Firmen: Stinnes, die Gewerkschaft Elverath, die Greiser und Oleum A.=G. Bohrungen führen gegenwärtig durch: die Dea, die Elverath, die Rieg, die Hatage und Oleum A.=G.
Obgleich in jüngster Zeit verschiedentlich ausländisches Kapital sich für das Oelvorkommen in Hanover interessiert hat, ist, soweit bekannt, ausländisches Kapital bei der Erdölgewinnung in Nienhagen nicht vertreten. Die bisherige hannoversche
tschen und den französischen Vertretern wegen
der Micum=Verträge aufgenommen. Weil sich die Beratungen der Sachverständigen infolge inzwischen eingetretener Schwierigkeiten länger als ursprünglich angenommen war, hinausziehen, sodaß mit einer Regelung der beiderseitigen wirtschaftlichen Abmachungen auf Grund der Micum=Verträge bis zu deren Ablauf am 15. April nicht mehr gerechnet werden darf, wird nun auch offiziell die Frage der Verlängerung dieser Verträge in Erörterung gezogen. Es wird sich wohl vorläufig darum handeln, diese Verträge um einen Monat, also bis zum 15. Mai in ihrer Geltungsdauer zu verlängern. Die eine provisorische bis zur“ Ueberwindung eines UeReichsregierung wird bei den Verhandlungen keinen Zweifel darüber lassen, daß diese Regelung nur als bergangsstadiums anzusehen ist und daß sie ihren standpunkt aufrecht erhält, wonach diese Verträge auf die Dauer nicht erfüllt werden können und daß die Regierung als solche nicht, wie man es von französischer Seite gern möchte, ihrerseits in die jetzt von der Industrie als solcher übernommenen Verplfichtungen einzutreten in der Lage wäre.
förderung betrug 35—50000 Tonnen. Das rührte Auflösung der Darlehnkassen des Reiches.
daher, daß Bohrungen bis nach dem Kriege meist Nach einer Bekanntmachung des Reichsfinanzminicht planmäßig angenommen, daß, wenn die Boh=(nisters vom 17. März 1924 werden die Darlehnsgungen bis zu 1000 Meter durchgeführt werden rön= kassen des Reiches mit dem 30. April für den Vernen, die hannoversche Erdölgewinnung einen be#cht= kehr geschlossen und aufgelöst. Die Abwicklung der
des deutschen Volkes, als Versicherter oder als Arbeitgeber, mit der Krankenversicherung in Berührung kommt, dürfte eine Antwort auf die oben aufgeworfene Frage von allgemeinem Interesse sein. Zur Krankenkasse müssen angemeldet werden:
Arbeiter, Gehilfen, Gesellen, Lehrlinge, Dienstboten, und zwar ohne Rücksicht auf ihren Verdienst. Betriebsbeamte, Werkmeister und andere Angestellte in ähnlich gehobener Stellung sowie Handlungsgehilfen und Handlungslehrlinge unterliegen der
Krankenversicherungspflicht nur, wenn ihr regelmä= furt H. Ggruhe Die Platzvertei" und mis
ßiger Monatsverdienst 200, Goldmark nicht über=ffolgt 0r uizionreisehüirg
steigt. Angestellte und dgl., die höheren Verdienstscharee 12 78;f, a###o#ggsebüro Elberfeld, Alter haben, können nicht Pflichtmitglieder von Kranken=Iimm Geigz==Abtesse m. E. R. 1 Elberfeld) überlichen Platz in der Weltproduktion einnehmen kann.
Auch im Landkreise Harburg werden neuerdings, vornehmlich um Wulmsdorf herum, neue Bohrungen nach Erdöl unternommen. Hier ist namentlich die Firma Stinnes an den Bohrungen beteiligt.
Geschäfte liegt Liquidationsstelle der Darlehnskassen (Berlin W 8, Behrenstr. 21) ob, die der oberen Leitung der Hauptverwaltung der Darlehnskassen untersteht.
habect, könnett nicht Pflicht kassen sein, auch in dem Recht des freiwilligen Beitritts zur Krankenkasse sind sie sehr beschränkt. Nach der amtlichen Statistik umfassen die Krankenkassen rund 17 Millionen Versicherte. Wie diese Angaben dartun, ist etwas mehr als ein Viertel des deutschen Volkes in den Krankenkassen versichert. Die weiten Kreise der Selbständigen, die Beamten usw., kommen für die gesetzliche Krankenversicherung nicht in Betracht. Es ist also nicht richtig, wenn manchmal behauptet wird, daß den Krankenkassen die Krankenfürsorge für den größeren Teil oder fast für die Gesamtheit des deutschen Volkes obliege.
(**) Olpe, 31. März. Am Donnerstag, dem 3 April findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Olpe, 31. März.(Aus der Westfälischen Zentrumspartei.) Die Aufstellung der Wahlbewerber zum deutschen Reichstag für den Wahlkreis=Westfalen=Süd findet am Mittwoch, dem 2. April, nachmittags 2 Uhr im kath. Vereinshause zu Hamm, Oststr. 53, statt. Die Einladungen sind bereits versandt. Leider hat sich in die Einladung ein bedauerlicher Druckfehler eingeschlichen. Es heißt in der Einladung: Aufstellung der Wahlbewerber zum deutschen Reichstag für den Wahlkreis WestfalenNord. Es muß selbstverständlich heißen: Westfalen-Süd.
der italienische König in Lebensgefahr.
1 Berlin, 30. März.(Privatneldung.) Wie die unmmmnt, die Verteilung der Plätze 1—10. Hiervon Plätter aus Rom melden, geriet der König von
werden Plätze 7=8 und 9=10 bis nachm. 5 Uhr für Italien auf seiner Reise nach Amalsi in große LeAbgeordnete und Regierungsvertreter freigehalter Das Verkehrsbüro der Reichsbahndirektion Elberfeld erhält die Plätze 11—14. Das Reisebüro Nordd. Lloyd, Barmen Alter Markt 12, übernimmt die
Provinzielles.
Was betrunkene Belgier anrichteten.
Im besetzten Gebiete leiden die Bewohner furchtbar unter der Besatzung. Insbesondere kommen immer wieder Uebergriffe vor, von Soldaten, welche dem Alkohol allzu reichlich zugesprochen haben. So erhalten wir von zuverlässiger Stelle einen Bericht über ein schweres Straßenbahnunglück, das am letzten Sonntag in Marl bei Dorsten sich ereignete. Ein Straßenbahnwagen fuhr einem anderen in die Ilanke, sodaß er umstürzte. Ein Toter und 16 Schwerverwundete wurden von den Trümmern gezogen. Die örtlichen Zeitungen berichten darüber, daß die Untersuchung ergeben habe, es treffe die Verwaltung und das Fahrpersonal keine Schuld, die wirkliche Ursache durften sie nicht nennen; Denn diese war folgende: Betrunkene belgische Soldaten haben das Fahrpersonal von einem Wagen vertrieben und den Wagen in voller Fahrt gesetzt. Er fuhr mit voller Geschwindigkeit in eine Kurve, sprang dort aus dem Geleise und dem dort stehenden Wagen in die Flanke. Die Besatzungsbehörden gestatten natürlich nicht, daß dies im besetzten Gebiet bekannt wird, denn das wäre ja gegen die Sicherheit und die Ehre der Besatzungstruppen. Die Deutschen aber müssen das mit ihrem Leben und Blut bezahlen.
Paderborn, 29. März.(Eine Ehrung des Paderborner Schützenvereins.) Se. Eminenz Karl Joseph Schulte, Erzbischof von Köln, hat dem Paderborner Schützenverein eine sehr ehrenvolle Gabe in einem sehr geschmackvollen Erinnerungsblatt, gesertigt von unserem heimischen Künstler R. Matern, Dombaumeister, gewidmet. Die Inschrift lautet:
„In obsequium Christi.— Karl Joseph Kardinal Schulte, Erzbischof von Köln, von 1910—1920 Bischoff von Paderborn, widmet dieses Erinnerungsblatt dem Paderborner Schützen=Verein zur Beurkundung bleibender Dankbarkeit für den allzeit treuen Ehrendienst und für die ihm zum Abschied freundlichst verliehene Ehrenmitgliedschaft.
Karl Joseph Kardinal Schulte, Erzbischof von Köln.
Köln, Februar 1924.“
Das Blatt ist oben mit dem Erzbischöflichen Wappen und seitlich unten links und rechts mit Darstellungen der Dome von Köln und Paderborn versehen.
WTB Elberfeld, 29. März. Ab 27. März verkehrt ein Mitropaschlafwagen erster und zweiter Klasse von Bohwinkel über Elberfeld=Hagen=FrankPlätze 15—20. Die Platzverteilung und der Laufkarten wird von dem Unionreisebi feld(M. E. R. 1.) übernommen. Bestell diesen Zug müssen bis nachmittags 5 Uhr liegen. Diese Stelle erteilt alsdann die Z
zu.
bei
Führung üro Elbrengen für dort vorbezw.
Absage. Die Gebührenerhebung ist wie deren deutschen Schlafwagen.
* Düsseldorf. 30. März. Die Stellung trumsparlei zu der Enlziehung des tes Oudendorffs durch die Stadtver sammlung auf einen sozialdemokratischen Antrag bei dem die Zentrumspartei sich der Stimmen enthielt, begründete Generaldirektor Adams. Die Katholiken seien am ehesten berechtigt, über Thema längere Reden zu halten. Ludendorff hare sich nicht gescheut, lebende und fote trums anzugreifen und habe auch das Oberhaupt der Kirche in gleicher Weise anzugreifen. Die Stellung der e wicht Gefühlen
bensgefahr. Wenige Minuten vor dem Eintreffen des königlichen Zuges in Teano erfolgte dort ein ungeheuerer Erdrutsch auf die Gleise des Bahnkörpers Im letzten Augenblick gelang es, den Zug zum Hilten zu bringen.
WTB Neapel, 29. März. Nach den letzten Nachrichten sind die längs der Küste ausgeschickten Schiffe zurückgekehrt und landeten zahlreiche Opfer der Katastrophe, die im Seminar von Amalsi untergebracht wurden, wo ihnen die erste Hilfe zuteil wurde. Bei dem Einsturz eines Hauses in Vettica Magior wurden 6 Personen getötet, in Mariano Prajano
wurEhrenbürgerrech= den 13, in Septika Minora bei Einsturz zweier Häudiverordnetenver=sser 65 und in Amalfi 5 Personen getötet.
Vermischtes.
95 Das Ende eines schottischen Whisky=Königs.
Führer des Zen= Am 6. Februar endete durch Selbstmord in seinicht verschmäht. nem Schlosse Perthshire der schottische„Whisky=Kkse in gleicher Weise anzu= nig“ Sir John Stewart; er hinterließ eine Schulder Partei zu dem Antragesdenlast von, einer Million Pfund Sterling: Ruch
entspreche nicht Gefühlen persönlicher Kränkung, dem„Sunday Expreß" hat Stewart einige Tage vor
auch nicht einem Gefühle übertriebener Verehrungsseinem Tode einen schweren Vertrauensbruch beganfür die Taten Ludendorffs, die ihm niemand abstrei=gen, indem er sich von einer Londoner Bank auf
∆ 54 ezung sich nicht zweifelhafte Sicherheiten hin 70000 Pfund. Sterling
verschaffte. Stewart, der s. Zt. für seinen Adelstitel der Wahlkasse einer politischen Partei 80000 Pfund Sterling zuwies, zeichnete sich durch seine Extravaganz aus. Er hatte immer große Summen bei sich, nie unter einer Million und gab in dem Hotel, in dem er abstieg, wenn er nach London kam, täglich doppelt so viel aus. Er hielt darauf, für den bestgekleideten Mann Schottlands zu gelten und gab Riesensummen für seine Schneiderrechnungen aus. Da er sein beträchtliches Familienvermögen, das durch Whiskyfabrikation gewonnen war, verloren hatte, suchte er es durch Geschäfte, von denen er wenig oder nichts verstand wieder zugewinnen. Außerdem beteiligte er sich an Alkoholschmuggel nach Amerika. Der Whisky, um den es sich dabei handelte, kam auch wohlbehalten in Amerika an, aber die Schmuggler vergaßen zu zahlen, sodaß Stewart in eine sehr prekäre Lage kam, die jetzt zu seinem tragischen Ende führte. Kurz nachdem er geadelt worden war, hatte er für mehrere Millionen das Schloß Fingask erworben. Er hatte Fahrstraßen angelegt, eine Riesengarage gebaut und ein eigenes Clektrizitätswerk dort eingerichtet? In dem üppigen Schloß, in dem er eigentlich niemals gelebt hatte, hat er jetzt sein Leben beschlossen.
Die deutsche Auswanderung.
Berlin, 28. März. In einem Artikel des Tageblattes über die deutsche Auswanderung wird festgestellt, daß im Jahre 1919 3000, im Jahre 1920 10.000, im Jahre 1921 25.000, im Jahre 1922 37.000 und im Jahre 1923 mehr als 120000 Personen aus Deutschland ausgewandert sind. Für das Jahr 1924 sei eine weitere Steigerung der Auswandererzu erwarten.
ten wolle. Die Zentrumsparter ronne sich nicht mehr schützend vor Ludendorff stellen. Was die weiteren Anträge betr. die Umbenennungen der nach Ludendorffs benannten Straße und Schule angehe, so lege die Zentrumspartei keinen Wert auf die Beibehaltung dieser Benennungen, erinnere doch diese Benennung immer an die schmähliche Behandlung, die ihr zuteil geworden sei. Weiter lag ein Antrag vor, den Wilhelmsplatz in Platz der Republik umzubenennen. Beim Wilhelmsplatz(das ist der Bahnhofsvorplatz) handele es sich um Wilhelm 1., den Gründer des Reiches, dessen Echaltung jedoch alle anstrebten. Der Antrag auf Umbenennung des Wilhelm=Platzes in Plaßz der Republik wurde abgelehnt, der Antrag auf Umbenennung der Ludendorffschule in Schule an der Retheistraße ebenfalls mit den Stimmen der Linken, bei Stimmenthaltung des Zentrums, gegen die Stimmen der Rechtsparteien angenommen.
WTB Aurich, 29. März. Die Strafkammer verurteilte den 82=jährigen verheirateten Lagerhalter Steupe wegen eines am 11. Juli v. J. auf der Insel Juist an der 16jährigen Tochter des Fabrikanten Dausend, Emilie Dausend, aus Ronsdorf begangenen Sittlichkeitsverbrechens, das den Tod des Mädchens zur Folge hatte, zu 15 Jahren Zuchthaus und Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte, für die Dauer von 10 Jahren.
Letzte Telegramme.
Rein Cag ohne neue partei.
Die Zerspitterung des deutschen Parteiwesens, die besonders stark bei den Listenaufstellungen für die Neuwahl des Reichslages zum Ausdruck kommt, hat mit den 25 Parteigruppen, die man bisher zählte, ihr Ende noch nicht erreicht. Man spricht kavon, daß bisher bereits über 50 verschiedene Listen eingereicht werden sollen. Eine neue Partei hat sich in der Niederlausitz gebildet. Sie nennt sich Lausitzer Volkspartei. Ihre Absicht geht dahin, die Polen, Dänen und andere derartige Gruppen im Reichstage zusammenzufassen. Man spekuliert dabei auf die Stimmen der Wenden.
die Arbeiten der Sachverständigen.
WTB Paris, 28. März. Der Redaktionsausschuß der Sachverständigen hat gestern den ganzen Tag gearbeitet. Der Bankunterausschuß hat sich heute vormittag mit der Frage der Anleihe befaßt. Er wird morgen die Sachverständigen Leverve und Acworth hören, die ihren Boricht über die Eisenbahn abgeben sollen.
Noch ein Codesurteil.
) Brlin, 28. März. Der Händler Erich Weiß, der in seiner Wohnung die Hilfspflegerin Plettig ermordet und die Leiche in der Nähe des Friedhofs. in Reinickendorf bei Berlin verscharrt hatte, wurdewegen Mordes zum Tode verurteilt.
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Verkaufe am Freitag, dem 4. dss. Mts. in der Gastwirtschaft Wirth zu Rothemühle aus der Gemarkung Römershagen(Trömbach= Rothemühle)(11968
2 Weiden und 1 Wald mit Holzungen Käufer mögen um ½2 Uhr dort sein. Fritz Müller, Rothemühle.
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Preuß. Klassenlotterie.
Gesamtgewinne 2.—4. Klasse rd. 19 Millionen Rentenmark.
Ziehung II. Klasse 4. April.
Einige Kauflose sind noch frei:
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Säumen Sie nicht, sich sofort ein Los zu sichern!
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Staatl. Lotterie=Einnehmer, Lippstadt, Teleson Nr. 5. (1941) Postscheckkonto Dortmd. 2505.
Halte Mittwoch, den 2. April vorm. 9 Uhr mit einer Auswahl junger
beim Gasthof Norbert Deimel(11978
in Olve,
nachm. 1 Uhr beim Gasthof Kühn in Sondern, nachm. 2 Uhr beim Gasthof Müller in Listernohl.
Käufer ladet ein d. Grebe, Wenden. Teleson Nr. 31.
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die Erzeugnisse der Margarine= und Pflanzenbutter=Werke
. H. Meyer, Lippinghausen.
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