Kochenerart für belehrende und angenehme Unterhaltung. Nro. 17. Hattingen, Mittwoch, den 27. Februar Verfassungs=Urkunde für den Preußischen Staat. (Fortsetzung.) Art. 73. Die Legislatur= Periode der zweiten Kammer wird auf drei Jahre festgesetzt. Art. 74. Zum Abgeordneten der zweiten Kammer ist jeder Preuße wählbar der das 30. Lebensjahr vollendet den Vollbesitz der bürgerlichen Rechte in Folge rechtskräftigen richterlichen Erkenntnisses nicht verloren und bereits drei Jahre dem preußischen Staatsverband anegehört hat. Art. 75. Die Kammern werden nach Ablauf ihrer Legislatur=Periode neu gewählt. Ein Gleiches geschieht im Falle der Auflösung. In beiden Fällen sind die bisherigen Mitglieder wieder wählbar. Art 76. Die Kammern werden durch den König regelmäßig im Monat November jeden Jahres und außerdem, so oft es die Umstände erheischen, einberufen. Art. 77. Die Eröffnung und die Schließung der Kammern geschieht durch den König in Person oder durch einen dazu von ihm beauftragten Minister in einer Sitzung der vereinigten Kammern.— Beide Kammern werden gleichzeitig berufen, eröffnet, vertagt und geschlossen. — Wird eine Kammer aufgelösst so wird die andere gleichzeitig vertagt. Art. 78. Jede Kammer prüft die Legitimation ihrer Mitglieder und entscheidet darüber. Sie regelt ihren Geschäftsgang und ihre Disciplin durch eine Geschäfts=Ordnung und erwählt ihren Präsidenten, ihre Vice=Präsidenten und Schriftführer.— Beamte bedürfen keines Urlaubs zum Eintritte in die Kammer.— Wenn ein Kammer=Mitglied ein besoldetes Staats=Amt annimmt oder im Staats=Dienste in ein Amt eintritt, mit welchem ein höherer Rang oder ein höheres Gehalt verbunden ist, so verliert er Sitz und Stimme in der Kammer und kann seine Stelle in derselben nur durch neue Wahl wieder erlangen. Niemand kann Mitglied beider Kammern sein. Art. 79. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich. Jede Kammer tritt auf den Antrag ihres Präsidenten oder von 10 Mitgliedern, zu einer geheimen Sitzung zusammen, in welcher dann zunächst über diesen Antrag zu beschließen ist. Art. 80. Keine der beiden Kammern kann einen Beschluß fassen, wenn nicht die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl ihrer Mitglieder anwesend ist. Jede Kammer faßt ihre Beschlüsse nach absoluter Stimmenmehrheit, vorbehaltlich der durch die Geschäftsordnung für Wahlen etwa zu bestimmenden Ausnahmen. Art. 81. Jede Kammer hat für sich das Recht, Adressen an den König zu richten.— Niemand darf den Kammern oder einer derselben in Person eine Bittschrift oder Adresse überrichen.— Jede Kammer kann die an sie gerchtete Schriften an die Minister überweisen und von denselben Auskunft über eingehende Beschwerden verlangen. Art. 82. Eine jede Kammer hat die Befugniß, behufs ihrer Information Commissionen zur Untersuchung von Thatsachen zu ernennen. Art. 83. Die Mitglieder beider Kammern sind Vertreter des ganzen Volkes. Sie stimmen nach ihrer freien Ueberzeugung und sind an Aufträge und Instructionen nicht gebunden. Art. 84. Sie können für ihre Abstimmungen in der Kammer niemals, für ihre darin ausgesprochenen Meinungen uur innerhalb der Kammer auf den Grund der Geschäfts=Ordnung(Art. 78) zur Rechenschaft gezogen werden.— Kein Mitglied einer Kammer kann ohne deren Genehmigung während der Sitzungs=Periode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn es bei Ausübung der That oder im Laufe des nächstfolgenden Tages nach derselben ergriffen wird.— Gleiche Genehmigung ist bei einer Verhaftung wegen Schulden nothwendig. — Jedes Strafverfahren gegen ein Mitglied der Kammer und eine jede Untersuchungs= oder Civilhaft wird für die Dauer der Sitzungs=Periode aufgehoben, wenn die betreffende Kammer es verlangt. Art. 85. Die Mitglieder der zweiten Kammer erhalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Maßgabe des Gesetzes. Ein Verzicht hierauf ist unstatthaft. Titel VI. Von der richterlichen Gewalt. Art 86. Die richterliche Gewalt wird im Namen des Königs durch unabhängige, keiner anderen Autorität als der des Gesetzes unterworfene Gerichte ausgeübt. — Die Urtheile werden im Namen des Königs ausgefertigt und vollstreckt. Art. 87. Die Richter werden vom Könige oder in dessen Namen auf ihre Lebenszeit ernannt.— Sie können nur durch Richterspruch aus Gründen, welche die Geseße vorgesehen haben, ihres Amtes entsetzt oder zeitweise enthoben werden. Die vorläufige Amtssuspension welche nicht kraft des Gesetzes eintritt, und die unfreiwillige Versetzung an eine andere Stelle oder in den Ruhestand, können nur aus den Ursachen und unter den Formen, welche im Gesetze angegeben sind, und nur auf Grund eines richterlichen Beschlusses erfolgen.— Auf die Versetzungen, welche durch Veränderungen in der Organisation der Gerichte oder ihrer Bezirke nöthig werden, finden diese Bestimmungen keine Anwendung. Art. 88. Den Richtern dürfen andere besoldete Staatsämter fortan nicht übertragen werden. Ausnahmen sind nur auf Grund eines Gesetzes zulässig. Art. 89. Die Organisation der Gerichte wird durch das Gesetz bestimmt. Art. 90. Zu einem Richteramte darf nur der berufen werden, welcher sich zu demselben nach Vorschrift der Gesetze befähigt hat. Art. 91. Gerichte für besondere Klassen von Angelegenheiten, insbesondere Handels= und Gewerbe=Gerichte sollen im Wege der Gesetzgebung an den Orten errichtet werden, wo das Bedürfniß solche erfordert.— Die Organisation und Zuständigkeit solcher Gerichte, das Verfahren bei denselben, die Ernennung ihrer Mitglieder, die besonderen Verhältnisse der letzteren und die Dauer ihres Amtes werden durch das Gesetz festgestellt. Art. 92. Es soll in Preußen nur Ein oberster Gerichtshof bestehen. Art. 93. Die Verhandlungen vor dem erkennenden Gerichte in Civil= und Strafsachen sollen öffentlich sein. Die Oeffentlichkeit kann jedoch durch einen öffentlich zu verkündenden Beschluß des Gerichtes ausgeschlossen werden, wenn sie der Ordnung oder den guten Sitten Gefahr droht.— In anderen Fällen kann die Oeffentlichkeit nur durch Gesetzte beschränkt werden. Art. 94. Bei den mit schweren Strafen bedrohten Verbrechen, bei allen politischen Verbrechen und bei allen Preßvergehen, welche das Gesetz nicht ausdrücklich ausnimmt, erfolgt die Entscheidung über die Schuld des Angeklagten durch Geschworene. Die Bildung des Geschworenen=Gerichts regelt das Gesetz. 916 Art. 95. Es kann durch ein mit voryeriger mung der Kammern zu erlassendes Gesetz ein besonderer Schwurgerichtshof errichtet werden, dessen Zuständigkeit die Verbrechen des Hochverrathes und diejenigen schweren Verbrechen gegen die innere und äußere Sicherheit des Staates, welche ihm durch das Gesetz überwiesen werden begreift. Die Bildung der Geschworenen bei diesem Gerichte regelt das Gesetz. Art. 96. Die Competenz der Gerichte und Verwaltungs=Behörden wird durch das Gesetz bestimmt. Ueber Competenz=Conflicte zwischen den Verwaltungs= und Gerichts=Behörden entscheidet ein durch das Gesetz bezeichneter Gerichtshof. Art. 97. Die Bedingungen, unter welchen öffentliche Civil= und Militär=Beamte wegen durch Ueberschreitung ihrer Amtsbefugnisse verübter Rechtsverletzungen gerichtlich in Anspruch genommen werden können, bestimmt das Gesetz. Eine vorgängige Genehmigung der vorgesetzten Dienstbehörde darf jedoch nicht verlangt werden. Titel VII. Von den nicht zum Richterstande gehörigen Staatsbeamten. Art. 98. Die besonderen Rechtsverhältnisse der nicht zum Richterstande gehörigen Staatsbeamten, einschließlich der Staats=Anwalte, sollen durch ein Gesetz geregelt werden, welches, ohne die Regierung in der Wahl der ausführenden Organe zweckwidrig zu beschränken, den Staatsbeamten gegen willkührliche Entziehung von Amt und Einkommen angemessenen Schutz gewährt. Titel VllI. Von den Finanzen. Art. 99. Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staathhaushalts=Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt. Art. 100. Steuern und Abgaben für die Staatscasse dürfen nur, so weit sie in den StaatshaushaltsEtat aufgenommen oder durch besondere Gesetze angeordnet sind, erhoben werden. Art. 101. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht eingeführt werden.— Die bestehende Steuer=Gesetzgebung wird einer Revision unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. (Schluß folgt.) Der Kindermord als Hausgesetz in der Familie des Sultans. Nach Oberst Charles White. Nachdem sich der Verfasser über die gänzliche Versumpfung und Verdumpfung der einst so thatkräftigen Moslemins ausgesprochen hat, fährt er sort:„In einem einzigen Punkte haben sich die Osmanlis nicht verändert; die Härte, die asiatische Wildheit, die mit Menschenleben ein Spiel treibt, ist noch immer an ihnen bemerkbar, und zwar bei der Regierung sowohl als bei der Nation. Zu den unmenschlichen Gebräuchen, die mit der Civilisation unseres Jahrhunderts in so grellem Contraste stehen und das türkische Reich zu einem Anachronismus im aufgeklärten Europa machen, gehört der Mord aller aus königlichem Blute entsprossenen Kinder männlichen Geschlechts, die außer der eigenen Familie des Sultans geboren werden. Diese barbarische Sitte, die schon vor Jahrhunderten zum Reichsgesetz erklärt wurde, um alle Thronstreitigkeiten zu verhüten, befolgt man noch heut zu Tage mit unerbittlicher Strenge, und nicht nur den Kindern, sondern auch der Mutter wird sie oft verderblich. Vor einigen Jahren verlor Mihr=Sultana, Tochter Mahmuds II. und Gattin Said=Pascha's dadurch ihr Leben. Sie befand sich im fünften Monat ihrer Schwangerschaft, und da sie wußte, daß nichts ihr Kind zu retten vermöge, wenn es männlichen Geschlechts wäre, so beschloß sie, den Mördern zuvorzukommen, und ihr Kind zu ermorden, noch ehe es das Licht der Welt erblicken würde. Sie vertraute sich einem jener elenden Weiber an, die ein schändliches Gewerbe mit den Arzneimitteln treiben, die zu diesem Zweck verwendet werden. Das Resultat war ein deppelter Mord. In weniger als 48 Stunden starb das noch ungeborene Kind der Prinzessin, und denselben Abend verschied auch sie unter furchtbaren Convulsionen. Als Mahmud diese Kunde vernahm, weinte er bittere Thränen und schwur, das scheußliche Gesetz abzuschaffen. Aber nach wenigen Monaten folgte der Reformator seiner Lieblingstochter ins Grab, und das Gesetz blieb unverändert.— Im Jahre 1842 erwies sich Ateya, eine Schwester Abdul=Medschids und Gattin Halil Paschah's guter Hoffnung. Ihr Erstgeborner war schon geopfert worden, und der begüterte und mächtige Halil überhäufte jetzt die einflußreichsten Mullahs und Ulemas mit Geschenken, um sich ihres Beistandes zur Umgehung jenes blutigen Gebrauches zu versichern. Er und seine Gemahlin hatten die besten Höffnungen auf Erfolge, welche noch durch die Geburt eines gesunden Knaben vermehrt wurden. Aber die Mutter der jungen Prinzen, der Söhne Abdul Medschids, erbebte in eifersüchtiger Wuth, hörte, daß der Sohn Ateyas leben werde, um vielleicht ihrem eigenen den Thron streitig zu machen, die Räthe des Sultans fanden die Neuerung bedenklich und am dritten Morgen war das neugeborene Kind fodt. Es hieß, daß es während der Nacht an Zuckungen gestorben sei.— Der englische Gesandte Stratford Canning glaubte auch daran, es ist aber nur zu wahrscheinlich, daß der menschenfreundliche Britte durch die Agenten der Pforte irre geleitet wurde.— Dem sei wie ihm wolle, so viel ist gewiß, daß bis jetzt noch kein männlicher Sprosse einer Sultanstochter seine Geburt länger als einige Stunden überlebt hat.— Tagesbegebenheiten. Berlin, den 23. Februar. Da der dänische Minister=Präsident bei Empfang der preußischen Note vom 6. Febr. dem Frhrn. von Werther erklärte, daß die beregte Stelle in der Thronrede nicht vom Ministerium herrühre, sondern zum Leidwesen desselben in der krankhaften persönlichen Erregtheit des Königs ihre Erklärung finde; da er auch die Richtigkeit der preußischen Remonstration anerkannte: so ist keine weitere Antwort auf die preußische Note zu erwarten. Stuttgart, den 21. Febr. Man versichert uns, daß der neue Verfassungs=Entwurf für Deutschland aus Wien hier eingetroffen sei. An die Spitze des Reiches stelle derselbe ein Directorium von fünf Stimmen(Oesterreich zwei, Preußen zwei und Baiern eine Stimme). Kassel, 23. Febr. Gestern Abend ist der ehemalige kurhessische Staats=Minister Hassenpflug hier angekommen. Sämmtliche Minister haben heute Morgen ihre Entlassung erhalten. Ernannt sind: Hr. Hassenpflug zum StaatsMinister des Innern und der Justiz, mit dem Vorsitze im Gesammt=Staats=Ministerium, Hr. Aler. v. Baumbach, zum Vorstande des Ministerium des Auswärtigen, Hr. Major v. Heynau zum Vorstande des Kriegs=Ministeriums, Hr. Ober=Finanz=Kammer=Director Legations= rath Lometsch zum Vorstande des Ministeriums der Finanzen. Sämmtliche neuernannte Minister befinden sich bereits in Thätigkeit. Dresden, 21. Febr. Die Reden, welche der Abgeordnete v. Carlowitz bezüglich der deutschen VerfassungsFrage in der ersten Kammer gehalten, bilden noch immer das ausschließliche Tagesgespräch in allen Schichten der dresdener Bevölkerung. Daß man in den Hofcirkeln und Regierungskreisen von diesen Reden nicht absonderlich erbaut ist und den gepreßten Herzen durch Aeußerungen des Unmuthes nach allen Seiten Luft macht und so dem innern Grolle einen wohlfeilen Abzugscanal zu eröffnen sucht, versteht sich von selbst. Aus andern Theilen des Landes vernimmt man aber, daß die Hinneigung zu einer Verbindung und Einigung mit Preußen in allen Volksschichten und beinahe unter allen Parteien Platz greife, und daß das Auftreten des Herrn v. Carlowitz auf die Gemüther den tiefsten Eindruck gemacht habe. Ueberall hört und redet man von der Wahrheit dessen, was dieser Volksvertreter der Regierungs=Partei gegenüber mit eben so viel Energie als Beredsamkeit ausgesprochen hat; er ist es gewesen, der dem Gedanken und dem Wunsche, welcher in so viel tausend Gemüthern lebt, Worte geliehen hat. Griechenland. Berichte aus Athen vom 7. Febr. melden;„Die Engländer haben bereits gegen 200 griechische Fahrzeuge im Hasen von Salamis zusammengeschleppt.“ Briefe aus Korsu vom 15. d. berichten, daß die Engländer fast täglich griechische Schisse aufbringen und nach jener Insel transportiren. Thüringen, 19. Febr. Dem Vernehmen nach ist jetzt auch die weimarische Regierung gleich der gothaischen mit der Krone Preußens Behufs des Abschlusses einer Militär=Convention in Unterhandlung getreten; überhaupt aber soll ein Truppenwechsel in den Ersurt zunächst liegenden Staaten Statt finden, und namentlich die Stadt Gotha preußische Besatzung während der Dauer des Reichstages erhalten. Inserat. Erlauben Sie, meine Leser, daß ich Ihnen eine äußerst interessante Anecdote aus der neuesten Zeit mittheile. Ein Schreiber begegnete auf der Straße einem gewissen Hrn. Redacteur u. einem Straßenjungen, welche Hand in Hand gehend von Weitem auf den Schreiber mit Fingern zeigten und schrieen: „Sie sind ein Bauer, ein kleiner Bauer sind Sie, ein langbärtiger, ein ungekämmter Bauer, Sie sind ein Dummkopf. Sie sind der Gaul Ihres Herrn und der ist ein Esel, und das sind Sie auch; Sie sind sein Sancho Pansa, das sind Sie, und der andere Esel ist auch ein Sancho Pansa.“ Der Schreiber ging auf den Herrn Redacteur zu und gab ihm einige derbe Faustschläge ins Antlitz. Da schrie der Herr Redacteur ganz erbärmlich: „Was salbadern Sie da, Sie Schreibergehülfe, der Sie sind? Ich habe Sie ja nicht gemeint, ich habe einen Andern gemeint; Sie sind aber viel zu dumm, Sie wissen noch nicht einmal, wen ich gemeint habe!“ „Gut,“— sprach der Schreiber,— so mögen Sie auch glauben,„der Andere“ habe Ihnen die Maulschellen gegeben!“— und damit ging er weiter. Das ist eine wahre Geschichte. R. W. Für die Ueberschwemmten am Rhein ist ferner bei uns eingegangen: Von H. S. 1 Thlr. mit dem Wunsche, daß die Theilnahme für die armen Ueberschwemmten überfluthen, und keine Ebbe eintreten möge.— Von W. S. 1 Thlr. — Hierzu die bereits angezeigten 9 Thlr. 25 Sgr. zusammen 11 Thlr. 25 Sgr.— Fernere Beiträge werden gern entgegengenommen. Die Redaction. Lrranntmachungen. Die Erbauung eines massiven Nebengebäudes bei der Schule zu Winz=Baak exclusive der dazu nöthigen Bruchsteine zu 420 Thlr. veranschlagt, soll im Termine den 9. März curr. Nachmittags 3 Uhr in der Behausung des Wirths Herrn Schwager zu Linden öffentlich an den Wenigstfordernden verdungen werden.— Andingslustige werden hierzu unter dem Einzufügen eingeladen, daß Plan, Kosten=Anschlag und Bedingungen auf der Amtsstube eingesehen werden können.— Hattingen, den 21. Februar 1850. Der Amtmann: Dickert. Bekanntmachung. Die Listen über die zur Wahl von Gewerberäthen stimmberechtigten Gewerbetreibenden des diesseitigen Amtsbezirks sind während 8 Tagen zur Einsicht in den Wohnungen der Herren Gemeinde=Vorsteher ausgelegt. Mögte der eine oder der andere sich darin übergangen glauben, so ist dies dem betreffenden Gemeinde=Vorsteher binnen obiger Frist anzuzeigen. Spätere Reklamationen bleiben unberücksichtigt. Sprockhövel, den 25. Februar 1850. Der Amtmann Pauli. Bekanntmachung. Die Erbauung eines neuen massiven Schulgebäudes zu Linden exclusive der dazu erforderlichen Mauersteine zu 2774 Thlr. 15 Sgr. veranschlagt, soll im Termine den 9. März curr. Nachmittags 2 Uhr bei dem Wirthe Herrn Georg Schwager zu Linden in einzelnen Abtheilungen öffentlich an den Wenigstfordernden verdungen werden. Unternehmungslustige werden hierzu eingeladen und können Plan, Kosten=Anschlag und Vorbedingungen auch vor dem Termine bei mir eingesehen werden. Hattingen, den 21. Februar 1850. Der Amtmann: Pickert. Bekanntmachung. Die 5. Repartition der Schulbaukosten von Winz=Baak ist aufgestellt und liegt vom 25. d. Mts. ab an auf 5 Tage zur Einsicht der Betheiligten auf der Amtsstube offen. Indem ich dies unter Bezugnahme auf das Allerhöchste Gesetz, vom 18. Juni 1840 hierdurch bekannt mache, bemerke ich zugleich, daß die Bewohner der Gemeinde Baak auf Grund eines Vergleichs zum Schulbau besonders 50 Thlr. beitragen müssen und solche jetzt mitrepartirt sind— Hattingen, den 21. Februar 1850. Der Amtmann: Pickert. 41. Ein erfahrener Kleidermacher-Geselle findet sofort Arbeit bei Jacob Büchsenschütz in Welper nahe bei Hattingen. Bekanntmachung. Der zu Niedersprockhövel gelegene Unterste Wiegolds=Kotten, bestehend aus einem Wohnhause nebst Garten, Obstgarten, Accker und Holzungen soll unter annehmbaren Bedingungen verkauft, zugleich auch die Verpachtung der Brüggerhoffs=Colonie auf 4 Jahre vorgenommen werden. Kauf= resp. Pachtlustige wollen sich am 2. März d. J. Nachmittags 2 Uhr in der Wohnung des Gastwirths Joh. Vogel am Wege zu Niedersprockhövel einfinden. Hattingen, den 15. Februar 1850. Krafft, 36.„Rechts=Anwalt und Notar. 25. Wir unterzeichnete Eingesessenen in Niederbonsfeld warnen hiermit einen Jeden, nicht mit Jagdhunden oder Schießgewehren auf unsere Gründe zu kommen. Dagegenhandelnde werden wir unnachsichtlich zur gesetzlichen Strafe ziehen. Niederbonsfeld, den 26. Januar 1850. Schulte Dieshaus, H. V. Reuter, Heinrich Late, F. Niederste-Homberg, H. Oberste-Homberg. Geld Cours. Elberfeld, den 25. Februar 1850. Neuethaler...... 1 Thlr. 17 Sgr.— Pf. Brabanterthaler1„ 16„—„ 5 Frankenstücke.1„ 10„ 6„ Preuß. Frd'or 5„ 20"—„ Ausl. Pistolen..... 5„ 19„—„ Napoleonsd'or 5„ 14„ 6„ Holländische 10 Guldenstücke.5„ 22„—„ Mittelsatz der Marktpreise. attingen den 26. Februar 1850. 12 Pfund Schwarzbrod......... 4 Sgr. 10 P. 29 Loth Weisbrod—„ Der Magistrat. Der Preis dieses, zweimal wöchentlich(Mittwoch u Sonnabend) erscheinenden Blattes beträgt vierreljährig 9 Sgi. Bekanntmachungen aller Art werden die Zeile mit 1 Sgr. berechnet und desfallsige Einsendungen franco erbeten. Redaktion, Druck und Verlag von Carl Hundt in Hattingen.