JOURN Aachen, Samstag den 4. November 1815. Nro. 139. Bekanntmachung, die Grundsätze wegen Patent Ertheilung auf Erfindungen und Verbesserungen betreffend. Nachstehendes aus dem königl. hohen Finanz-Ministerio, mittelst Verfügung d. d. Paris den 14. v. Ma unterm 1ten c. hier eingegangenes Publikandum; “ Da es nöthig ist, das Publikum über die Bedingungen näher zu unterrichten, unter welchen künftig Patente, als auf einen bestimmten Zeitraum beschränkte Berechtigungen, zur ausschliefslichen Benutzung einer neuen selbst erfundenen, beträchtlich verbesserten oder vom Auslande zuerst eingeführten," und zur Anwendung gebrachten Sache, zur Ermunterung und Belohnung des Kunstfleisses, in dem gesammten Umfange der königl. Staaten ertheilt werden sollen, so bringe ich hierdurch mit Allerhöchster königl. in der Kabinets-Ordre vom 27. September d. J., ausgesprochener Genehmigung Folgendes über diefen Gegenstand zur allgemeinen Kenntniss: 1. Von der Fähigkeit, ein Patent in obigen verschiedenen Beziehungen zu erhalten, ist Niemand persönlich ausgeschlosfen, der irgendwo im Staate Bürger oder stimmfähiges Mitglied einer Gemeinde ist. 2. Jede Sache kann der Gegenstand einer Patentirung werden, wenn sie nur neu erfunden, reel verbessert, oder im Fall der blossen Einführung ausländischer Erfindungen, wirklich durch den Impetranten im Landeszuerst bekannt gemacht und zur Anwendung gebracht worden ist. 5. Ver ein Patent erhalten will, muss das desfallsige Gesuch bei der Provinzial-Regierung anbringen, diesem Gesuche eine ganz genaue Beschreibung und Darstellung der zu patentirenden Sache, durch Modelle, Zeichnungen oder Schrift und soweit es möglich ist, durch diese drei Mittel zugleich, beifügen, auch sich erklären, ob er das Patent für die ganze Monarchie, oder für einen bestimmten Theil derselben, und für welchen Zeitraum zu haben wünscht. Die Regierung veranlasst eine Prüfung der angezeigten Erfindung oder Verbefserung durch Sachverſtändige, und berichtet über die Gewährung des Geſuchs an das Finanz-Minifterium, welches entweder eine neue Prüfung vornehmen läfst, oder auch den Grund der durch die Provinzial-Regierung angestellten Prüfung über das Gesuch, sowohl in Absicht der Patentirung im Allgemeinen, als über den Umfang und die Dauer des Patents entscheidet, und demnächst das Patent selbst ausfertigt und vollzieht, die eingereichten Modelle, Zeichnungen und Beschreibungen aber forgfältig aufbewahren läfst. 4. Die kürzeste Zeit der Dauer eines Patents wird auf sechs Monate, die längste auf fänfzehn Jahre bestimmt. 5. Jeder Patentirte muls spätestens innerhalb sechs Wochen, nach Vollziehung des Patents, in den Amts- und Intelligenz-Blättern jeder Provinz, auf welche sich das Patent erstreckt, bekannt machen, dass, und worüber er ein Patent erhalten habe, und auf die niedergelegte Beschreibung verweisen. Ueberall, wo die Bekanntmachung binnen obiger Frist nicht erfolgt ist, wird das durch das Patent verliehene Recht für erloschen angenommen. 6. Der Patentirte muss von dem ihm verliehenen Rechte, längstens vor Ablauf von sechs Monaten Gebrauch zu machen anfangen, widrigeofalls sein Recht ebenfalls für erloschen erachtet wird. 7. Aulser den gewöhnlichen tarifmälsigen Stempel- und Sporteln- Kosten, foll, zur Belebung des Kunsifleifses, keine belondere Patentsieuer berahlt werden, wogegen es fich yon selbst versteht, dass der Patentirte die gesetzmässige Gewerbesteuer, gleich allen übrigen Gewerbetreibenden, entrichten muss. 8. Wenn Jemand vollftändig zu erweilen im Stande ist, dafs er die nämliche Sache, worüber ein Patent ertheilt worden, früher oder gleichzeitig mit dem Patentirten erfunden, oder in der nämlichen Art verbessert hat: so wird demfelben das Recht, feine gleichzeitige oder frühere Erfindung oder Verbesserung zu benutzen, durch das ertheilte Patent in ke ner Art beschränkt. 9. Wird von Seiten des Patentirten behauptet, dass er von Jemand in feinem Rechte beeinträchtigt worden, so muss er feine Beschwerde bei der Regierung derjenigen Provinz, in welcher der Beeinträchtigte feinen Wohnlitz hat, aubringen, und gebührt der Regierung, mit Vorbehalt des Reeurses an das Finanz-Ministerium, die definitive Enticheidung über die Beschwerde, nach der untenfolgenden Besiimmung. 10. Wer überführt wird, ein durch ein Patent erlangtes Recht, beeinträchtigt zu haben, dem wird, unter Zulastlegung der Untersuchungs Kosten, die Benut ung oder Anwendung der patentirten Sache auf so lange, als das Patent besteht, unterfagt, ihm auch bekaunt gemacht, dass er im WiederholungsFall mit Coufiscation der vergetundenen Werkzeuge, Materialien und Fabrikate, bestraft werden würde, welche Strafe, wenn die Drohung feuchtlos int, dergesta t zur Ausführung gebracht wird, dass sämmtliche confiscirte Objecte dem Patentirten zur weitern Benutzung übergeben werden, welchem ausserdem überlassen bleibt, im Wege des Civil-Frozesses, den ihm zugefügten Schaden gegen den Beeinträchtiger, geltend zu machen.„ Paris, den 14. October 1815. (gez.) voN BULOW. Publikandum, über die Ertheilung von Patenten. wird hiemit, der empfangenen Vorchrift gemäss, zur allgemeinen Kenntaifs des Publikums, auch der hiefigen königl. Provinzen, gebracht. Aachen, den 2. November 1815. Der geheime Staatsrath und Ober Präsident der königl. preussischen Provinzen am Rhein, SACK. N.' 140. Bekanntmachung, das Patent über die Erfindung, Schiffsgefässe durch Dampfmaschinen fortzutreiben betrejend. Auf den Grund einer, aus dem königl. hohen Finanz-Ministerio unterm 12. v. M., erlassenen Verfügung (1073) and mit Bezug auf vorstehendes allgemeines Publikandum, wird hiemit zur Kenntniss des an dem GegenHande Interesse nehmenden Publikums gebracht: dass dem John Barnett Humphreys aus Hamburg, ein Patent über das ausschliefsliche Recht, die ihm eigenthümlichen Methoden, Schiffsgefäise durch Dampfmaschinen fortzutreiben, für die ganze Monarchie auf zehn Jahre, vom 12. October dieles Jahres an gerechnet, ertheilt worden ist. Aachen, den 2. November 1815. Der Geheime Staats-Rath und Ober-Präfident der königl. preussischen Provinzen am Rhein, SACK. N.” 141. Bekanntmachung. Bei der jüngsthin durch die Herren Gouvernements-Commissarien mittelft der Departemental-Blätter erfolgten Bekanntmachung der Bestimmungen, welche von dem königl. hohen Ministerio des Innern, rücksichtlich der Verpflegung vaterländischer Truppen erlassen worden, ist versäumt, die Veranlafsung dazu zu erlautern, welche keine andere seyn kann, als die gegenfeitigen Ansprüche und Leistungen festzufetzen, und somit Begehrungen und Verweigerungen zu begrenzen, den Einquartirten aber Gelegenheit zu geben, es dankbar zu erkennen, wenn fie besser und somit freundlicher aufgenommen werden. Dies sollte überall billige Eewägung finden, so wie, dass der Krieger, welcher durch beispiellofe Hingebung und Anstrengung unabsehbares Unglück von den Grenzen entfernt gehalten, der das Bewufstseyn in sich tragend, eben dadurch die Uebel des Kriegs zu einem unerwartet schnellen Ende geführt zu haben, auch mit Recht auf Zeichen der Erkenntlichkeit rechnen und wenigstens nicht beforgen dürfe, ungaftfreundlicher in der Heimath aufgenommen zu werden, als im feindlichen Lande. Wenn derselbe nach beschwerlichen Märschen in oft üblen Wetter und Wegen das Obdach erreicht, ist es nur der Billigkeit gemäls, für feine vollständige Sättigung zu forgen und von den Local-Behörden bleibt es deswegen höe ft tadelnswerth, fofern sie zu veranlte'ten unterlassen, dass die aus den Magazinen für den Einquartirten gelieferten MundPortionen, dem Wirthe zur Zubereitung der Kost früh genug verabfolgt werden, um den Soidaten in gehöriger Zeit und nicht erst spat oder oft wol gar nicht zu speifen. Die köngl. Armeen haben den Rückmarsch aus Frankreich angetreten und werden, wenn auch nur zum Theil die Rhein-Provinzen berühren, diefe zur Erleichterung der Quartiergebenden- Orte, doch in mehreren Richtungen pafsiren. Eine Beenligung der Beschwerlichkeiten des Krieg Zuhandes ist deswegen unbezweifelt und wenn schon in der Gewissheit hiervon für jeden Q artiergeber ein Grund liegen muss, die Gaftfreundlichkeit, welche bisher von allen durch ihren Beruf in diese gesegneten Gegenden geführten Kriegern, rühmlichft anerkannt worden ilt, auch noch eine kurze Zeit zu üben, so zweifeln wir nicht, es werde gegenwärtige Aufforderung hiezu, ihren Zweck um so weniger verfeflen und die angenehme Gewissheit verbürgen, dais der Wehrstand auch noch in weiter Entfersung an eine wonlwollende Bewirthung sich dankbar erinnern mülse. Aachen, den 2. November 1815. Der kommandirende General in den känigl. Der geheime Staatsrath und Ober Präsident in den preussischen Provinzen am Rhein,— konigl. pr Provinzen am Rhein, SACK. v. DOBSCHUTZ. (1074) Tagesgeschichte. Berlin. 27. October. Am 25. diefes, Abends, trafen Ihro kaiferl. Hoheit die Grofsfürstin Catharina von Oldenburg(Schwester Sr. Majestät des Kaifers von Rufsland) mit Ihrer Oberhofmeisterin der Fürstin Wolkonska, der Hofdame Fräulein v. Uledinsky, dem Oberhofmeister Fürsten Gagarin und übrigem Gefolge hier ein, und stiegen auf dem königl. Schloffe in den zu Dero Empfang in Bereitschaft gefetzten Kammern der hochseligen Königin Mutter ab; die Kammerherren Graf Hardenberg und von Kamptz, find zu Dienstthuenden Kavalieren bei Ihro kaiferl. Hoheit ernannt. Se. Majestät der König und die königl. Prinzen statteten bald darauf bei der Grofsfürstin k. H. Ihren Bewillkommungs-Befuch ab, welches Tags darauf auch die Prinzefsinnen des königl. Hauſes thaten, und wenige Stunden darauf den Gegenbesuch Ihro kaiserl. Hoheit erhielten. Gestern, Donnerstags, Vormittag um 11 Uhr; ward in der Schlofs-Kapelle, die Tags zuvor zum Gottesdienst nach griechischem Ritus eingerichtet, und durch den russischen Geistlichen unter dem Gesang der vier russischen Kammersänger förmlich geweiht worden war, in Gegenwart Sr. Majestät des Kaifers, der beiden Grossfürsten, der Grossfürstin Catharina von Oldenburg, unsers Königs Majestät und fämmtlicher Prinzen des königl. Haufes, wegen des Geburtsfestess der Kaiserin Mutter Majestät, feierlicher Gottesdienst gehalten. Mittags war auf dem königl. Schlofse, in der Bildergallerie, bei Sr. Majestät dem Könige, groſses Diner von 140 Couverts. Während, der Tafel wurde von der königl. Kapelle, bloſs durch Blase-Instrumente, Harmonie Muſik executirt. Se. Majestät der König brachten, auf Veranlassung des heute(26.) eingetretenen Geburtsfestes der Kaiferin Mutter, die Gesundheit Ihrer Majestät aus, welche, unter lautem Ertönen der Musik, von allen Anwesenden stehend getrunken ward. Am Abend war, im fogenannten weissen Saal auf dem königl. Schlofse, Bal-paré, zu welchem gegen 400 Personen eingeladen worden waren. Er begann durch eine Polonoise, welche Se. Majestät der Kaifer mit der Prinzessin Wilhelm von Preussen und unfers Königs Majestät mit der Grofsfürstin Catharina von Oldenburg kaiserl. Hoheit aufführten. Nachher wurde in der Bildergallerie und den angrenzenden Zimmern an fechs Tafeln gespeisst, worauf der Ball bis gegen 1 Uhr fortgesetzt ward. Heute Morgen war Parade im Lustgarten, welcher des Kaifers und Königs Majestäten beiwohnten. Mittags speisten Se: Majeftät der Kaifer in Ihren Kammern; am Abend beehrten die Allerhöchsten und hohen Gäste; so wie der gesammte königl. Hof das Schauspiel, wo die Jungfrau von Orleans gegeben ward, mit Ihrem Besuch, und wurden, wie früher im Opernhaufe, mit einer Intrade von Pauken und Trompeten und, von der zahlreichen Versammlung, mit den lebhaftesten Freudensbezeugungen empfangen. Vom 28. Se. Durchlaucht der Erbprinz von Deffau sind von Dessau, und Se. Excellenz der Generalmajor und Kriegsminister von Boyen von Paris, hier eingetroffen, Bekanntmachung. Es sind fernerweit folgende Staats-Papiere, als: 62 Stück Staats-Schuldscheine im Kapital-Betrage von...... 35,790 Thlr.„Gr.„ Pf. imgleichen die mit eingelieferten älteren sowohl, als die zu einem jeden dieser Scheine gehörigen reuen acht Koupons über die vom J. 1815 bis zum J. — 16 5— 49 St. Treforf. à 250 Thl. 12250 Thl. 160—— à 100— 16000— 525—— a 50— 26250— 4612—— à 5— 23060— 742—— an 1— 742— zusammen an Tresorf. 78,302 überhaupt 181,768 Thlr. 12 Gr. 5 Pf. von der unterzeichneten, mittelst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 13ten März v. J. hierzu angeordneten Kommission heute durch das Feuer vernichtet worden, (BEILAGE.) BEILAGE zu N.° 132. d. J. d. N.( 1075) u. M. R., vom 4 Novemb. 1815. Auch hat dieselbe die schon seit dem Jahre 1806 durch den Transport nach Preussen unbrauchbar gewordenen, früher zur Fabrikation der Treforscheine gedienten, Platten und übrigen Geräthschaften nebst den ebenfalls schon kaffirt gewesenen defekten Treforscheinen, fämmtlich in ihrer Gegenwart am 19. Juni d. J. auf der hiesigen Münze respective einschmelzen und verbrennen lassen. Berlin, den 6. September 1815. Königl. höchstverordnete Kommission zur Vernichtung der hierzu bestimmten Staats-Papiere. L'ABAYE. v. QUAST. BUSCHING. Wien, vom 25. October. Was in einigen Zeitungen von einer italienischen Bundesversammlung verbreitet worden, ist wol ungegründet. Oestreich hat in Italien eine unstreitige Präponderenz, und dürfte sich schwerlich. die Einsprache kleinerer Höfe gefallen lassen.(Allg. Z.) — Briefe aus Neapel vom 8. October erzählen, dass man dort wegen den Rüstungen Murats auf Korsika in grosser Unruhe war(die nun durch dessen Gefangennehmung verschwunden seyn wird). Der östreichische General Graf Nugent ist daselbst eingetroffen, und hat das Kommando der dortigen Truppen übernommen. Es foll allerdings in Neapel eine Parthei existiren, welche mit der jetzigen Ordnung der Dinge unzufrieden ist. wodurch denn von Seite der Regierung und der östreichischen Truppen besondere Vorsicht nöthig wird. Der alte und der. neue Adel sollen daselbst in beständiger Reibung seyn, wobei ersterer, vom Hof unterstützt, sich befonders in Spottliedern gegen den letztern ausläfst. Diefer hingegen wird beschuldigt, dass er das Volk in Gährung zu erhalten suche. (In Pariser Zeitungen vom 31. Oct. ist die als officiel angegebene Nachricht enthalten, dass Mürat auf Befehl des Königs Ferdinand von Neapel am 13. October Nachmittags um 4 Uhr erschoffen worden ist. Das ist Gerechtigkeit! Wer die Welt von Aufruhrstiftern befreiet, der allein ist gerecht und groismüthig zugleich.) — Ihre Majestät die Kaiferin wurde am 25. d. in Inspruck erwartet. Petersburg, vom 11. October. Ueber die Zeit der Rückkunft Sr. Majestät des Kaifers ist nichts mit Gewifsheit bekannt. Man vermuthet, dafs sie nicht eher als am Ende des Novembers erfolgen werde. Mehrere Generale von der Armee und General-Adjutanten Sr. Majestät sind indessen schon hier angekommen. Aus der Schweiz, vom 27. October. „Es verbreitet sich das Gerücht, dass ganze Korps der alten Garde, deren Verabschiedung man nicht durchfetzen konnte, sich losgemacht hätten, und gegen Bordeaux hin marschirten. Man spricht von der Entdeckung einer Verschwörung und der Arretirung mehrerer Officiere, unter denen man den General Bachelu nennt. Die Liberalen zweifeln in inver Begeisterung an der Exisienz eines Komplots, und fagen, dieses Gerücht sey nur von solchen verbreitet worden, welche gern wollten, dass man zu Maafsregeln der Strenge schreiten und das vorgelegte Gesetz durchsetzen sollte. Hierauf scheinen sich mehrere Tagsb fehle des Oberbefehlshabers der französifehen Truppen, Marschalls Herzogs von Tarent(Macdonald) aus Bourges zu beziehen. Hanau, vom 20. October. Der Vollzug des neuen Pariser Vertrags scheint in vollem Gange zu seyn. Wir haben Nachrichten aus Brabant, dass man den Einzug der Preufsen in die bestimmten Gränzfestungen Frankreichs täglich erwartet. Ausser der Belegung diefer Festungen aber bleiben die Preussen in der Nähe des Vulkans. Sie theilen sich eigentlich in vier Schichten, wenn man so fagen darf; die erste bleibt mit 50,000 Main in Frankreich; die zweite besetzt hinter diefer die Festungen, die dritte bleibt in dem neuen preufsischen Grofsherzogthum des Niederrheins unter Gneifenau stehen, und die vierte wird vom Rheine an bis nach Erfurt verlegt.-Alle diese 4 Schichten berühren sich, eine dieandere, und können bei der geringsten Gefahr, oder sonstigen Anlass, auf einen Wink wieder in einer ganzen vollen Armee beilammen stehen. (Frank. O. P. A. Zeit.) Aschaffenburg, vom 29. October. Heute war für Aschaffenburgs Bewohner ein Tag. der allgemeinen Freude und des herzlichsten Jubels (1076 — der Tag— an dem das allerhöchste Namensfest Sr. Maj. des Königs gefeiert wurde, deffen frühere Feier gebieterische Umstände bisher verhindert hatten. Zugleich ward die Weihe und feierliche Uebergabe der Fahne vollzogen, welche der allergnädigste Monarch den treuen Bürgern Alchaffenburgs als öffentliches Unterpfand allerhöchster Gnade zum Geschenk machte. Leipzig, vom 26. October. Den 25. d. ist die erste Kolonne des hier durchmarschirenden kaiferl. rufsischen Armeekorps hier eingetroffen; felbige bestand aus 2 Kofackenregimentern und den Pontons der Armee. Sie übernachteten und bewiefen die beste Ordnung. Frankfuri, vom 30. October. Gestern sind Se. Exzell. der königl. preufsifche Minister Freiherr vom Stein, von Naffau, und Ihre Durchl. die Prinzeffin Radzivill, von Warschau kommend, hier eingetroffen. Se. königl. Hoh. der Grossherzog von Sachsen-Weimar find gestern von hier nach Eifenach abgereist, um daselbst Ihre Maj. die Kaiferin von Russland bei Allerhöchstihrer Durchreise durch die grofsherzogl. fächsischen Staaten nach Berlin zu empfangen. Heute ist hier die fämmtliche Feldequipage Sr. Maj. des Königs von Preussen, unter der Führung des Hauptmanns von Ziethen, von Paris kommend, eingetroffen, und wird nach gehaltenem Ruhetag weiter nach Berlin abgehen. Frankreien. Die pariser Zeitungen fagen, über alle Bedingungen des Friedens sey man bereits einig geworden, allein die Unterzeichnung werde, wegen befonderer Umstände, erst zu Anfang Novembers erfolgen. — Aus Dijon erfährt man, dass der General Devaux, und H. Lejears, Schwiegerbruder des Herzogs von Bassano, den 23. October daselbst verhaftet worden sind. — General Hüllin ist verhaftet und nach Lons-leSaulnier gebracht worden. General Alix ward im Doubs Departement verhaftet. — Die 4 nach Venedig gehörigen Korinther Bronzpferde wurden gestern auf der Strafse von Fontainebleau dorthin abgeführt. Sie werden von 300 Mann östr. Truppen eskortirt. ) — Die von dem Könige von Preussen in dem Departement der Seine und Oife angekauften 1200 spanischen Schafe sind zur Verbesserung der inländischen Zucht nach den Staaten Sr. Majestät abgegangen. — Auch die in Spanien geraubten Kunstschätze sind aus dem Pariser Museum genommen, und nach Madrid abgeschickt worden. — Oeffentliche Blätter fagen: Nach nunmehr erfolgtem Frieden lasfen Privatnachrichten aus guten Quellen verlauten, dass das künftige Schickfal des linken Rhein-Ufers nicht mehr lange im Dunkeln bleiben werde. Es scheint nun gewifs zu seyn, dass Oestreich auf dem linken Rhein-Ufer keine Provinzen erwerben werde, dagegen dürfte Breisgan wieder an dasselbe kommen, und in diesen Fall könnte Baden blos durch den obern Theil des linken Rhein-Ufers von Germersheim bis Worms entschädigt werden. Der übrige Theil dürfte an Darmstadt kommen. Die Besitzergreifung von badischer Seite scheint nahe zu feyn; das ganze badische Armeekorps bleibt auf dem Kriegsfuſs.(Frank. O. P. A. Z.) — Die Zerstörung der Wälle von Hüningen geht mit Erfolg und ohne den geringsten unangenehmen Vorfall von siatten. Die 2 Bastionen nach dem Rhein zu, liegen schon im Schutt. Ungeheure Mauerftücke wurden bis in weite Entfernung geschleudert. Marktpreise im Rhein- und Mosel-Departement. Der General-Gouvernements Commissair, SACK. Aachen, gedruckt bei BEAUFORT Sohn, Peterstraſse, N.2 596.